Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu Fördergelder an die Feuerwehren
und Antwort des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Die Kleine Anfrage 1511 vom 23. April 2013 hat folgenden Wortlaut:
Mit dem jährlich zur Verfügung stehenden Budget für Brand- und Katastrophenschutzzwecke dokumentierte die Landesregierung Rheinland-Pfalz, dass sie den Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr als elementaren Bestandteil der inneren Sicherheit betrachtet. Nur mit einer zukunftsorientierten Technikausstattung kann sichergestellt werden, dass die bestehenden Aufgaben sachgerecht erfüllt werden können. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Welche Maßnahmen zum Brand- und Katastrophenschutz wurden im Kreis Bernkastel-Wittlich sowie im Rhein-Hunsrück-Kreisim Jahr 2011 und 2012 bewilligt?
2. Wann konkret wurden die jeweiligen Landeszuschüsse bewilligt und wann werden sie ausgezahlt werden?
3. Sind noch weitere Anträge für Maßnahmen aus dem Kreis Bernkastel-Wittlich bzw. aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis gestellt, deren Bewilligung noch aussteht?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 11. Mai 2013 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 und 2: Die Antwort der Landesregierung ergibt sich aus der Anlage 1.
Zu Frage 3: Die Antwort der Landesregierung ergibt sich aus der Anlage 2.
(Anlage siehe PDF)

In Vertretung:
Heike Raab
Staatssekretärin