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Die Kleine Anfrage 2265 vom 27. März 2014 hat folgenden Wortlaut:
Nach Medienberichten wurde im Rahmen des „Bahngipfels“ in Saarbrücken unter anderem mit der Ministerpräsidentin des Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer, und dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, ein aktualisiertes Angebot zu den beiden zur Streichung vorgesehenen Intercity-Zugpaaren von Koblenz nach Trier diskutiert.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 15. April 2014 wie folgt beantwortet:
Vorbemerkung:
Die DB Fernverkehr hat bereits vor den Planungen zum Rheinland-Pfalz-Takt 2015 das Angebot auf der Moselstrecke über Jahre hinweg Zug um Zug ausgedünnt. Die Landesregierung hat diesen Maßnahmen jeweils mit Nachdruck widersprochen. Rechtliche Einflussmöglichkeiten des Landes auf das Fernverkehrsangebot der Bahn bestehen nicht. Der Fernverkehr fährt eigenwirtschaftlich. Das Konzept Rheinland-Pfalz-Takt 2015 wurde im Juni 2008 einstimmig von allen Mitgliedern der Zweckverbandsversammlung der Zweckverbände SPNV beschlossen. Auch das Saarland und das Großherzogtum Luxembourg haben dieser Konzeption zugestimmt und beteiligen sich aktiv an der Umsetzung.
Bereits lange im Vorfeld der Planungen zur Konzeption „Rheinland-Pfalz-Takt 2015“ haben das Land und die Zweckverbände SPNV versucht, die DB Fernverkehr zu einer verbindlichen Aussage zur Zukunft der Fernverkehrsangebote auf der Moselstrecke zu bewegen und eine Abstimmung der Angebote zu erreichen. DB Fernverkehr war hierzu nicht in der Lage. Um eine möglichst hohe Flexibilität zu erhalten, sieht die neue Konzeption des Rheinland-Pfalz-Taktes 2015 für den Regionalexpress zwischen Mannheim/Saarbrücken bzw. Luxemburg, Trier und Koblenz nunmehr eine um ca. 20 Minuten verschobene Taktlage vor, die unabhängig von der bisherigen Taktlage des Fernverkehrs verläuft und dem Fernverkehr damit nutzbare Planungsspielräume bietet.
Für die Moselstrecke besteht damit letztlich für die DB AG weiterhin die Möglichkeit, Fernverkehr anzubieten. Es wäre durchaus möglich, auch nach Dezember 2014 zumindest in einzelnen Lagen oder zu bestimmten Zeiten zusätzlichen Fernverkehr anzubieten, um beispielsweise das große touristische Potenzial der Mosel mit Direktverbindungen auszuschöpfen.
Vor diesem Hintergrund beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Zu den Fragen 1, 2 und 3:
Der Landesregierung liegt derzeit lediglich ein bereits im Zuge der früheren Integrationsgespräche unterbreitetes, wirtschaftlich nicht tragfähiges Angebot der DB AG vor. Die DB AG hatte zwischenzeitlich weitere Gespräche angeboten; ein neues finanzielles Angebot liegt derzeit noch nicht vor.
Zu Frage 4:
Die bisherigen Angebote der DB AG hinsichtlich einer Integration des Nah- und Fernverkehrs auf der Moselstrecke hätten angesichts des sehr günstigen Wettbewerbsergebnisses für das RE-Netz Südwest zu jährlichen Mehrkosten in Millionenhöhe geführt. Diese Mittel stünden nicht zur Verfügung.
In Vertretung:
Günter Kern
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