der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Deutsche Bahn-Bilanzpressekonferenz

und Antwort des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Die Kleine Anfrage 3188 vom 19. März 2015 hat folgenden Wortlaut:
In dieser Woche findet in Berlin die Bilanzpressekonferenz der Deutschen Bahn AG statt. Ein Hauptthema wird nach übereinstimmenden Medienberichten der Umsatzrückgang im DB-Fernverkehr darstellen, der mit bis zu 120 Millionen Euro für das vergangene Jahr beziffert wird. Angesichts der starken Konkurrenz durch den Fernbus sind tiefgreifende Veränderungen für den Bahn-Fernverkehr nicht auszuschließen.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Gab es hinsichtlich der Entwicklungen im Bahn-Fernverkehr vor der Bilanzpressekonferenz Konsultationen der Deutschen Bahn AG über geplante Maßnahmen in Rheinland-Pfalz?
2. Liegen der Landesregierung Erkenntnisse über die Entwicklung des IC- und ICE-Verkehrs in Rheinland-Pfalz vor?
3. Welche Maßnahmen sieht die Landesregierung als erforderlich an, um den Schienenpersonenfernverkehr außerhalb des ICE-Netzes in Rheinland-Pfalz dauerhaft zu sichern?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 1. April 2015 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:
Die Deutsche Bahn AG hat zum Fahrplanwechsel im Dezember 2014 die beiden letzten IC-Zugpaare auf der Moselstrecke zwischen Koblenz, Trier und Luxemburg sowie auch zwei IC-Zugpaare zwischen Köln und Koblenz eingestellt. Auf der Moselstrecke hatten das Land und der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord sich auf diese absehbare Situation weitgehend im Vorfeld vorbereitet. Es verkehrt nun ein stündlicher Regional-Express mit modernen FLIRT-Triebwagen. Auf der linken Rheinstrecke zwischen Köln und Koblenz konnte kein zusätzliches Nahverkehrsangebot eingeplant werden.

Vor diesem Hintergrund beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1:
Auf Fachebene hat es zwischen dem Land und der DB Fernverkehr Kontakte gegeben hinsichtlich des zukünftigen Fernverkehrsangebotes auf der Strecke Mannheim - Saarbrücken. Es war dabei bereits im Dezember letzten Jahres vereinbart worden, dass die Auslastung derjenigen IC-Züge, die derzeit zeitparallel zu Regionalexpress-Zügen verkehren, genau überprüft werden soll. Auch die Besetzung der entsprechenden Regionalexpress-Züge wird vom Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd beobachtet. Belastbare Ergebnisse hierzu liegen noch nicht vor. Bekannt ist aber bereits, dass im April 2016 mit der Inbetriebnahme der Schnellfahrstrecke zwischen Baudrecourt in Frankreich und Vendenheim bei Straßbourg eines der ICE-Zugpaare Frankfurt am Main – Kaiserslautern – Saarbrücken nicht mehr über Kaiserslautern sondern neu über Straßbourg geführt werden wird. In Gesprächen mit der DB AG konnte erreicht werden, dass auf der Pfalzstrecke zwischen Mannheim und Saarbrücken DB-Fernverkehr hierfür ein nationales IC-Zugpaar als Ersatz fahren wird.

Zu Frage 2:
Der Landesregierung sind von der DB Fernverkehr AG keine konkreten Zahlen und Entwicklungen des IC- und ICE-Verkehrs in Rheinland-Pfalz vorgelegt worden.

Zu Frage 3:
Nach Einstellung des Fernverkehrs auf der Moselstrecke wird derzeit noch auf folgenden Strecken Fernverkehr von der DB AG angeboten:

• Köln – Koblenz – Mainz – Frankfurt am Main
• Mainz – Mannheim
• Mainz – Wiesbaden
• Mannheim – Kaiserslautern – Saarbrücken.

Die Landesregierung geht davon aus, dass auf diesen Hauptachsen grundsätzlich weiter Fernverkehrszugleistungen der DB AG angeboten werden.

Bei der Vorstellung der Kundenoffensive von DB Fernverkehr am 18. März 2015 wurden auch Verbesserungen für den Fernverkehr abseits der ICE-Strecken angekündigt. Für Rheinland-Pfalz ist eine IC-Linie Lindau – Stuttgart – Saarbrücken ab 2029 und eine Linie Trier – Koblenz und weiter Richtung Köln/Norddeich für das Jahr 2030 benannt. Ferner hat die DB AG angekündigt, dass eine stärkere Tarifintegration Fern-/Nahverkehr angestrebt werde.

Es handelt sich also um langfristige Planungen, die offensichtlich auch über die Tarifintegration finanzielle Beteiligungen der Länder vorsehen sollen, wenn diese dabei Nahverkehrsleistungen einsparen können. In Rheinland-Pfalz läuft auf der Moselstrecke im Jahr 2030 der Vertrag über den stündlichen Regionalexpress aus. Zu gegebener Zeit wird dann mit DB Fernverkehr über das von dort angestrebte Konzept und die finanziellen und fahrplantechnischen Randbedingungen zu verhandeln sein.

In Vertretung:
Günter Kern
Staatssekretär

Hier Drucksache (PDF) herunterladen