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Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2363 – vom 22. Februar 2017 hat folgenden Wortlaut:
Schon seit Längerem fordert die Stadt Mainz einen neuen Bahnhaltepunkt für den Regionalverkehr in der Nähe des Bismarckplatzes.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 17. März 2017 wie folgt beantwortet:
Zu den Fragen 1 und 2:
Die ersten Überlegungen für eine mögliche neue Station Mainz-Schott gibt es bereits seit ca. 2000. Seitdem hat es mehrfach Gespräche mit der Stadt Mainz, der Deutschen Bahn und weiteren Partnern gegeben. Die Station Mainz-Schott ist auch konzeptioneller Bestandteil der im Juni 2008 von beiden für den Schienenverkehr zuständigen Zweckverbänden und dem Land beschlossenen Konzeption Rheinland-Pfalz-Takt 2015. Für den Haltepunkt wurde bereits eine Potenzialabschätzung durchgeführt. Im Ergebnis wird die Station Mainz-Schott als sehr wichtig für die Neukundengewinnung angesehen. Der Standort der neuen Station liegt im Bereich des Überwerfungsbauwerks aus dem Projekt „Nordkopf Mainz“ der Ausbaustrecke Mannheim – Mainz, das ab 2009 gebaut wurde. Um die Abhängigkeiten zwischen diesem Bauwerk und der späteren Station Mainz Schott aufzuzeigen, wurde eine Machbarkeitsstudie durchgeführt. Diese hatte zum Ergebnis, dass im Rahmen des Überwerfungs- bauwerkes bestimmte Vorsorgemaßnahmen mitgebaut werden müssen, um die Station Mainz-Schott nachträglich bauen zu können. Vor diesem Hintergrund hat das Land bei der DB Netz diese Vorsorgemaßnahmen beauftragt, sodass der Nordkopf so gebaut wird, dass die Station Mainz-Schott im Nachgang eingefügt werden kann.
Zu Frage 3:
Eine neue Verbindung auf der Achse Bingen – Wiesbaden ist aufgrund der Lage der Bahnsteige weder über eine mögliche neue Station Mainz-Schott, noch über die bestehende Station Mainz-Nord möglich. Diese Züge können nur von Mainz-Mombach aus direkt nach Wiesbaden verkehren. Eine neue Station Mainz-Schott dient aber auch der Verbesserung der Umsteigeverkehre zwischen den Bahnstrecken Mainz – Alzey, Mainz – Wiesbaden, Mainz – Bingen/Bad Kreuznach. Hierdurch werden z.B. für Fahrten aus Rheinhessen nach Wiesbaden deutliche Fahrzeitgewinne möglich. Daneben verbessert Mainz-Schott auch die Erreichbarkeit des westlichen Mainzer Stadtgebietes und ist optimal mit dem Mainzer Stadtverkehr verknüpft.
Zu Frage 4:
Auch für die Landesregierung hat die Einrichtung eines neuen Haltes im Bereich des Mainzer Nordkopfes eine hohe Bedeutung. Die Station Mainz-Schott ist daher in der Stationsoffensive enthalten, die das Land derzeit mit DB Station & Service und den beiden Zweckverbänden SPNV verhandelt. Eine Entscheidung, ob es zu einem Rahmenvertrag für die Stationsoffensive kommt, wird in Abhängigkeit von der Finanzierbarkeit voraussichtlich bis Sommer 2017 getroffen werden.
Dr. Volker Wissing
Staatsminister
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