Kleine Anfrage 17/6670

der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Radland Rheinland-Pfalz: Umsetzung Fahrradkonzepte in Kommunen
Drucksache 17/6816


Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/6670 – vom 29. Juni 2018 hat folgenden Wortlaut:

Das Mobilitätsverhalten der Menschen ändert sich. Immer mehr Menschen nutzen das Rad, wenn es darum geht, zur Arbeit zu pendeln, Einkäufe zu erledigen oder einfach nur einen Ausflug am Wochenende zu unternehmen. Und immer mehr Menschen nutzen nicht mehr nur ein Verkehrsmittel, sondern fahren mit dem Rad zum Bus und nutzen das Rad von der Bahn nach Hause. Abgesehen von den gesundheitlichen Vorteilen bietet das Fahrrad die Chance auf weniger Lärm und weniger Immissionen und kann damit eine wichtige Rolle spielen bei der Bekämpfung des Klimawandels und der Verbesserung der Luftqualität. Voraussetzung ist die Schaffung einer den Fahrradverkehr fördernden Infrastruktur.

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie beurteilt die Landesregierung die Umsetzung der Vorgaben der Empfehlungen für Radverkehrsanlagen der Forschungsgesellschaft für das Straßen- und Verkehrswesen?
2. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung hinsichtlich Beschwerdemanagement und -meldesystemen vor?
3. Wurde in rheinland-pfälzischen Kommunen nach Kenntnisstand der Landesregierung bereits der sogenannte „Grünpfeil“ für Radfahrende getestet oder eingeführt?
4. Plant die Landesregierung eine flächendeckende Beschilderung von Radrouten entsprechend der „Hinweise zur wegweisenden und touristischen Beschilderung für den Radverkehr in Rheinland-Pfalz“ (HBR)?
5. Welche Maßnahmen plant die Landesregierung, um die Beschilderung entsprechend HBR auszuweiten?


Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 16. Juli 2018 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:
Die „Empfehlungen für Radverkehrsanlagen, Ausgabe 2010“ (ERA 2010) sind – mit Ausnahme einiger Passagen, die Eingang in die Straßenverkehrsordnung (StVO) gefunden haben – in Rheinland-Pfalz nicht verpflichtend anwendbar; sie geben jedoch in vielen Fällen wichtige Hinweise für die technische Planung von Radinfrastruktur in Rheinland-Pfalz.

Zu Frage 2:
Der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) hat bereits im Jahr 2013 eine eigene Email-Adresse für das Qualitätsmanagement des Radwegenetzes eingerichtet. An diese Adresse können Bürgerinnen und Bürger schnell und kostenfrei Informationen zum Zustand des betreffenden Radweges direkt an die zuständige Stelle im LBM übermitteln. Hierbei erleichtern die auf den Wegweisern befindlichen Wartungsaufkleber die Weitergabe von Informationen zum konkreten Standort.

Für den LBM sind die auf diesem Weg erhaltenen Informationen eine wichtige Informationsquelle für die erforderliche Wartung und Unterhaltung des Radwegenetzes in Rheinland-Pfalz.

Zu Frage 3:
Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) mit dem Forschungsprojekt „Pilotversuch des Rechtsabbiegens von Rad Fahrenden bei Rot“ beauftragt. Hierbei wurden nach derzeitigem Kenntnisstand der Landesregierung keine rheinland-pfälzischen Kommunen einbezogen. Das BMVI hat die Bundesländer gebeten, außerhalb der vom BMVI und der BASt durchgeführten Verkehrsversuche keine eigenen kommunalen Testreihen zum Rechtsabbiegepfeil für Radfahrer durchzuführen.

Zu den Fragen 4 und 5:
Auf Grundlage der seit 2004 geltenden „Hinweise zur wegweisenden und touristischen Beschilderung für den Radverkehr im Rheinland-Pfalz (HBR)“ werden vom Land alle wichtigen radgeeigneten Verbindungen sukzessive in Zusammenarbeit mit den kommunalen Partnern geprüft und ausgeschildert. Ziel der Landesregierung ist dabei, ein qualitätsgeprüftes und gemäß der HBR ausgestattetes Radverkehrsnetz zur Verfügung zu stellen. Aktuell liegt der ausgeschilderte Streckenanteil bei ca. 7900 km, weitere 12 000 km sollen nach und nach mit Radwegweisung ausgestattet werden.

Die Landesregierung sieht eine zunehmende Bedeutung in der Radwegweisung, da diese die Radfahrerinnen und Radfahrer auch bei der Nutzung von Maßnahmen der Nah-Mobilität und der Intermodalität unterstützt.


In Vertretung:
Daniela Schmitt
Staatssekretärin

 

Hier Drucksache (PDF) herunterladen



zurück

Jutta unterstützt die Aktion als Patin an der IGS Morbach und am Gymnasium Traben-Trarbach. Infos hier>>

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>