der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Fehlende Fahrgeldeinnahmen in Zeiten der Corona-Krise
– Drucksache 17/12326 –

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/11936 – vom 26. Mai 2020 hat folgenden Wortlaut:

Die Corona-Pandemie hat dramatische Auswirkungen auf viele Bereiche des öffentlichen Lebens. Auch der ÖPNV ist durch sie von fehlenden Fahrgeldeinnahmen betroffen.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie hoch waren die Fahrgeldeinnahmen durch den Bartarif (Einzel-/Mehrfahrten-/Tageskarten) im Jahr 2019 (Angaben bitte für jeden Verkehrsverbund und die BB DB)?
2. Wie hoch waren die Fahrgeldeinnahmen durch die Zeitkarten (Wochen-/Monats-/Jahreskarten) für Erwachsene im Jahr 2019 (Angaben bitte für jeden Verkehrsverbund und die BB DB)?
3. Wie hoch waren die Fahrgeldeinnahmen durch die Zeitkarten (Wochen-/Monats-/Jahreskarten) im Schülerverkehr im Jahr 2019 (Angaben bitte für jeden Verkehrsverbund und die BB DB)?
4. Wie hoch waren die gesamten Fahrgeldeinnahmen im Jahr 2019 (Angaben bitte für jeden Verkehrsverbund und im BBDB)?
5. In welchem Umfang erwartet die Landesregierung nach aktuellem Kenntnisstand Einnahmendefizite für das Jahr 2020?

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 7. Juli 2020 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:Die Fahrgeldeinnahmen im Bartarif (d. h. für Einzel-, Mehrfahrten- und Tageskarten) stellen sich pro Verkehrsverbund in Rhein-land-Pfalz für das Jahr 2019 wie folgt dar:

Für die Beförderungsbedingungen der Deutschen Bahn (BB DB) betrugen die entsprechenden Fahrgeldeinnahmen 72 514 501 Euro in 2019.

Zu Frage 2:
Die Fahrgeldeinnahmen für Zeitkarten (Abonnements) stellen sich pro Verkehrsverbund in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2019 wie folgt dar:

Für die BB DB betrugen die entsprechenden Fahrgeldeinnahmen 8 057 167 Euro in 2019.Zu Frage 3:Aufgrund der fehlenden Datengrundlage ist die Beantwortung dieser Frage derzeit nicht möglich.

Zu Frage 4:
Die Höhe der gesamten Fahrgeldeinnahmen stellen sich pro Verkehrsverbund in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2019 wie folgt dar:

Für die BB DB betrugen die entsprechenden Fahrgeldeinnahmen 80 571 668 Euro in 2019.

Zu Frage 5:
Die Höhe der voraussichtlichen Einnahmeverluste basiert auf einer gemeinsamen Berechnungsgrundlage der Verkehrsbranche, vertreten durch die Aufgabenträger, Interessenvertretungen sowie die Verkehrsverbünde für die Verkehrsministerkonferenz zur Aufstellung des ÖPNV-Rettungsschirms, der aufgrund der COVID-19-Pandemie geschaffen wurde. Die Daten zu den Einnahme-ausfällen beruhen auf einigen wenigen Ist-Daten und größtenteils auf einer Prognose mit getroffenen Annahmen, die sich jederzeit verändern können. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass nur die Einnahmeausfälle betrachtet wurden, mögliche Kosteneinsparungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) bzw. im Öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) finden bei der Betrachtung keine Berücksichtigung.Nachstehend sind die auf dieser Grundlage für 2020 erwarteten Einnahmeausfälle pro Verkehrsverbund aufgeführt:

Für die BB DB werden entsprechende Einnahmeausfälle in Höhe von - 34 712 692 Euro erwartet.

Dr. Volker Wissing
Staatsminister

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