Plenarrede

Mittelstandsbericht 2019 - Besprechung des Berichts der Landesregierung (Drucksache 17/9801) – Drucksache 17/9803 –


Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir stehen als Ampelkoalition für eine starke und nachhaltige Wirtschaftspolitik. Das wird auch wieder durch den Mittelstandsbericht 2019 deutlich. Völlig zu Recht steht der Mittelstand im Zentrum unseres wirtschaftspolitischen Handelns und der Debatten.

Rund 159.700 mittelständische Unternehmen boten im Jahre 2018 etwa 713.000 Menschen einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz und erwirtschafteten rund 97,2 Milliarden Euro Umsatz. Fast die Hälfte des Gesamtumsatzes des Landes wurde durch sie erreicht. Beeindruckend – darauf möchte ich besonders hinweisen – ist auch die Ausbildungsleistung der mittelständischen Unternehmen. So stellen sie drei von vier Ausbildungsplätzen zur Verfügung. In keinem anderen Bundesland bilden mehrmittelständische Unternehmen aus als in Rheinland-Pfalz.

Das nützt den Betrieben selbst, aber es nützt natürlich vor allem der Wirtschaft insgesamt. Dafür von dieser Stelle ein ganz herzliches Dankeschön.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN und vereinzelt bei SPD und FDP)

Die industrielle Wertschöpfung in Deutschland ist hoch.

Das wissen wir. Wir haben im Bundesdurchschnitt etwa 25,7 % Wertschöpfung aus der Industrie, aber in Rheinland-Pfalz liegt sie wesentlich höher. Hier stehen wir bei rund 30 % Wertschöpfung aus der Industrie. Das sind 4 % mehr als im Bundesdurchschnitt und spricht für sich.

Die Zahlen machen auch deutlich, dass wir in den vergangenen Jahren in vielen Punkten richtig lagen. Durch eine zielgerichtete Förderpolitik, Infrastrukturinvestitionen, die Fortsetzung der Fachkräftestrategie – immer wieder einnach wie vor heißes Thema – und auch Anreize für die Gründungen von Unternehmen und gezielte Förderung, wenn es darum geht, Frauen zu unterstützen, Frauen in der Selbstständigkeit zu unterstützen, all das hat dazu beigetragen, dass Rheinland-Pfalz in vielen Bereichen in der Spitzengruppe aller Bundesländer steht.

Wir wollen daher die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen weiter so gestalten, dass sie ihren Funktionen in der Sozialen Marktwirtschaft optimal gerecht werden und sowohl national als auch international wettbewerbsfähig sind. Gerade die internationale Wettbewerbsfähigkeit wird mit vielen Maßnahmen von dieser Landesregierung, wird von den Ampelfraktionen unterstützt. Durch diese zielgerichtete Arbeit ist es zum Beispiel gelungen, dass kleinere oder mittelständische Unternehmen Fuß in Auslandsmärkten, wie zum Beispiel China, was ein ganz schwieriger Markt ist, aber auch Indien fassen, weil die Landesregierung Wert darauf legt und wir als Parlament die nötigen Mittel dafür zur Verfügung gestellt haben, dass es dort zum Beispiel Repräsentanten gibt.

Gerade bei den Auslandsmärkten profitiert Rheinland-Pfalzdavon, dass es hier eine ganze Menge an Hidden Champions in der Industrie, aber auch im Handwerk gibt, es sehr innovative und engagierte Landwirte, Winzer, Dienstleister und Global Player gibt. Rheinland-Pfalz liegt mit einer Exportquote von 56 % im Vergleich mit anderen bundesdeutschen Flächenländern an zweiter Stelle hinter Baden-Württemberg.

Wirtschaft in Deutschland bedeutet immer auch, dass die Zukunft sehr stark von der Innovationskraft abhängig ist.

Auch da können wir in Rheinland-Pfalz – das zeigt auch der Bericht – punkten. Im Ergebnis führt das dazu – darüber freuen wir uns sehr –, dass Rheinland-Pfalz unter 80 Regionen der Europäischen Union bei der Innovationsstärke auf Platz 14 steht. Das ist ein super guter Wert und straft all diejenigen – Lügen darf man nicht sagen – Unwahrheiten, die immer behaupten, wir wären in diesem Bereich nicht gut genug.

(Beifall des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das in Kaiserslautern ansässige Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz, das DFKI, steht beispielhaft für diese Stärke. Der Begriff Industrie 4.0 wird dort nicht nur für Rheinland-Pfalz, sondern für die ganze Bundesrepublik geprägt. Er verbreitet sich europaweit, ja, weltweit wird der Begriff Smart Factory durch das Institut geprägt.

Auch die Umweltbranche verfügt über hohe Wachstumsraten.

(Glocke des Präsidenten)

Vorhin wurde von der Kraftfahrzeugbranche mit einem Umsatz von 13 Milliarden Euro gesprochen. Das jetzt noch zum Schluss: Im Vergleich dazu liegt die Umweltbranche gleichauf mit dieser Branche. So viel zu diesen Zahlen.

Vielen Dank an alle, die dazu beigetragen haben, dass dieser Bericht wieder so positiv ausfiel, wie wir ihn jetzt hier vorgetragen haben.

Danke schön.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD)

 

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