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Die aktuellen Neuigkeiten, Fortschritte und Ergebnisse der Arbeit von MdL Jutta Blatzheim-Roegler aus der Eifel-Mosel-Hunsrück-Region und der Landtagsfraktion in Mainz können Interessierte in einem regelmäßigen Newsletter abonnieren.

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Newsletter 01/2020

Liebe Freundinnen und Freunde,

was für eine denkwürdige Woche..., der unglaubliche Vorgang um die Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten (mit raschem Verfallsdatum) in Thüringen in der vergangenen Woche und in Folge die Abdankung der CDU Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer Anfang dieser Woche macht es mir fast ein bisschen schwer, mit einem vergleichsweise nüchternen Newsletter daherzukommen. Nachdem sich schon die SPD von ihrer Rolle als „Volkspartei“ verabschiedet hat, scheint die CDU ebenso in einer Erosionsbewegung zu sein. Die AfD hingegen reckt ihr rechtsextremes Haupt und der Faschist Höcke hat es in Thüringen fast geschafft, einen Ministerpräsidenten seiner Gnaden zu installieren.

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Newsletter 02/2019

Liebe Freundinnen und Freunde,

nach einer auch für uns im Kreisverband Bernkastel-Wittlich sehr erfolgreichen Kommunal- und Europawahl und kurz vor den Sommerferien mit der hoffentlich für alle wohlverdienten Erholungspause, möchte ich euch noch mal kurz auf den neusten Stand meiner Arbeit in den letzten Monaten bringen. Da war natürlich viel Wahlkampf dabei…. Und deshalb zunächst ein herzliches Dankeschön an alle, die sich in den Wahlkampfwochen abgerackert haben!   Mehr »

Newsletter 01/2019

Liebe Freundinnen und Freunde,

auch wenn das neue Jahr nun schon einen Monat alt ist, möchte ich euch noch alles Gute, persönliche Zufriedenheit und vor allem Gesundheit für 2019 wünschen. Mit meinem Newsletter möchte ich euch wieder einen Überblick über interessante Themen und meine Aktivitäten in den vergangenen Monaten geben. Es ist nur eine Auswahl, wenn ihr Nachfragen oder Anregungen habt, könnt ihr euch natürlich jederzeit an mich wenden.

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Newsletter 01/2018

Liebe Freundinnen und Freunde,

bevor ihr alle in den wohlverdienten Urlaub geht, möchte ich euch mit meinem Newsletter noch einen kurzen Rück- und Ausblick über meine Arbeit geben. Politisch gesehen sind die Zeiten in Berlin wesentlich rauer als im „beschaulichen“ Rheinland-Pfalz, daran sieht man aber auch, wie wertvoll für ein Land eine stabile und zuverlässig arbeitende Regierung ist. Während in Berlin der „Problembär“ Seehofer, CSU, steppt und dabei rücksichtslos vor allem die bayerischen Landtagswahlen im September im Blick zu haben scheint, sind für die rheinland-pfälzische Ampel-Regierung die Themen wichtig, die für die Zukunft unseres Bundeslandes entscheidend sind: von der Digitalisierung über ein neues Kita-Gesetz bis hin zur nachhaltigen Mobilität, was in diesem Jahr ein Schwerpunktthema auch unserer GRÜNEN Landtagsfraktion ist. Dazu unten mehr.    Mehr »

Newsletter 03/2017

Liebe Freundinnen und Freunde,

das Jahr 2017 neigt sich dem Ende zu. Es war ein turbulentes (Wahl-)Jahr und der Wechsel der Bundesregierung schien schon greifbar. Aber offensichtlich hatte die Bundes-FDP Angst vor der eigenen Courage – oder vor Frau Merkel. Immer wieder begegne ich Menschen, die enttäuscht sind, dass „Jamaika“ gescheitert ist, bevor es begonnen hat. Ich bin überzeugt, es wäre eine Chance für Deutschland gewesen vor allem für unsere GRÜNEN Ziele Klimaschutz, Verkehrswende und Naturschutz. Jedem ist klar, dass man in einer Koalition nicht 100% Wahlprogramm durchsetzen können wird, auch wir GRÜNE waren in den Sondierungsgesprächen zu Kompromissen bereit. Dieser pragmatische Ansatz kommt bei den Menschen offensichtlich gut an, jedenfalls sind die GRÜNEN Umfragewerte fast um ein Drittel höher als am Tag der Bundestagswahl. Es bleibt abzuwarten, was aus den GroKo-Verhandlungen wird.   Mehr »

Newsletter 02/2017

Liebe Freundinnen und Freunde,

am 24.9. war Bundestagswahl. Das Ergebnis gefällt mir nicht. Für mich ist es unfassbar, dass in Zukunft um die 90 AfD-ler im Parlament sind. Ja, das ist Demokratie und selbstverständlich muss ich das Wahlergebnis so wie es ist akzeptieren. Ich erlebe die AfD jetzt seit gut eineinhalb Jahren in unserem Parlament in Rheinland-Pfalz. Ich empfehle euch mal, über das Portal des Landtags OPAL in deren Anträge und Reden zu schauen. Grauslich. Und die Abgeordneten, die bei uns im Landtag sitzen, sind mitnichten die „Abgehängten“. Viele haben eine universitäre Ausbildung oder waren im öffentlichen Dienst. Die sind nicht doof, aber sie sind echt beschränkt. Was sie eint, ist die Angst vor „dem Islam“, „den Flüchtlingen“, sie wollen die Frauen zurück zu ihrer wahren Bestimmung – an den Herd – und sie werfen ausgerechnet uns GRÜNEN vor, mit Angst Politik zu machen. Weil wir gegen Atomkraft sind und der Bevölkerung davor Angst machen wollen. So der Abgeordnete Michael Fritsch kürzlich in einer Diskussion mit Schüler*innen. Ich bin allerdings überzeugt, dass auch 90 MdBs der AfD unsere Demokratie nicht gefährden werden. Trotzdem werden die Debatten im Bundestag wahrscheinlich richtig übel in den nächsten Jahren.    Mehr »

Newsletter 01/2017

Liebe Freundinnen und Freunde,

kurz vor der parlamentarischen Sommerpause möchte ich euch noch ein Update über meine Arbeit in den vergangenen Monaten zukommen lassen. Aber viel Ausruhen wird’s nicht geben, denn schon in den Ferien laufen die ersten Wahlkampftermine zur Bundestagswahl am 24. September an.   Mehr »

Newsletter 02/2016

Liebe Freundinnen und Freunde,

die neue Legislatur ist angelaufen, die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2017/18 stehen vor der Tür. Die Arbeit im Landtag hat sich für uns GRÜNE nicht nur dadurch verändert, dass wir jetzt Teil einer Dreier-Koalition sind oder mit einem Drittel der Abgeordneten im Vergleich zu letzten Periode klar kommen müssen, sondern vor allem dadurch, dass mit der AfD nationalistische Töne und absurde Anträge in den Landtag eingezogen sind. Beispiel: Die AfD hatte in einer der letzten Plenumssitzungen beantragt, dass zukünftig an allen rheinland-pfälzischen Schulen von 8 Uhr bis zum Schulschluss die deutsche Flagge vor dem Schulgebäude gehisst werden solle. Damit das nationale Gefühl gestärkt werden solle. Oder dass die Landesregierung nur noch EU-Dokumente aus Brüssel bearbeiten dürfe, die in deutscher Sprache verfasst sind. Praktisch jedes Thema versucht die AfD-Fraktion so zu biegen, dass irgendetwas gegen Flüchtlinge gesagt wird. Redner*innen anderer Fraktionen werden als Brandstifter oder Lügner betitelt – Ausdrücke, die in der parlamentarischen Auseinandersetzung eigentlich nichts zu suchen haben. Und bei allem harten Schlagabtausch mit der CDU-Opposition in den letzten Jahren waren die Debatten doch in 98 Prozent von gegenseitigem Respekt geprägt. Die AfD versucht mit  postfaktischen Populismus Stimmung zu machen – wenn ihr Zeit habt, lest euch mal einige Plenarprotokolle durch.    Mehr »

Newsletter 01/2016

Liebe Freundinnen und Freunde,

vor Beginn der Sommerferien (und der sitzungsfreien Zeit) möchte ich euch noch ein kurzes Update aus Mainz geben. In unserer Grünen Landtagsfraktion der neuen, 17. Wahlperiode betreue ich neben meinen bisherigen Themen Mobilität, Infrastruktur und Tourismus zukünftig auch die Felder Wirtschaft, Landwirtschaft & Weinbau, Gleichstellung & Frauen, Anti-Atom sowie Katastrophenschutz, Feuerwehr und Rettungsdienste.

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Jutta unterstützt die Aktion als Patin an der IGS Morbach und am Gymnasium Traben-Trarbach. Infos hier>>

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