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Pressedienst 100 / 2019
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Gestern hat das Bundesumweltministerium die Ergebnisse der TÜV-Untersuchung vorgestellt, die belegen, dass alle Luftmessstellen in Rheinland-Pfalz richtlinienkonform aufgestellt sind. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
„Die Ergebnisse der TÜV-Untersuchung bestätigen nicht nur, dass die hohen Stickoxid-Werte korrekt gemessenen wurden. Sie offenbaren auch, dass die gebetsmühlenartige Kritik an den Standorten der Messstellen, die sowohl die AfD-Fraktion, vor allem aber der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf nicht müde wurden zu verbreiten, völlig unverhältnismäßig war und weit an der eigentlichen Problemstellung vorbei lief. Dieses durchsichtige Vorgehen unterstreicht einmal mehr, dass die AfD lediglich aktionistische Ablehnungspolitik betreibt und dass der CDU die Interessen der Autoindustrie wichtiger sind als die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Ich hoffe, dass die unsägliche Diskussion um die Standorte der Messstellen nun ein für alle Mal beendet ist und wir uns in den parlamentarischen Gremien endlich ganz den wirksamen Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität widmen können. Bereits ergriffene Maßnahmen in Mainz zeigen erste Wirkung, wie die gesunkenen Messwerte belegen.“
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