Pressedienst 290/ 2014

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Bahn frei für mehr Barrierefreiheit

Zu den Ergebnissen eines Berichtsantrags der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Barrierefreiheit an Bahnhöfen teilt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, mit:

Der Rheinland-Pfalz-Takt 2015 läuft an:  mehr moderne Züge, bessere Verbindungen. Das ist bundesweit einzigartig – aber auch für jeden nutzbar? Wie sieht die Situation im Land aus, was Barrierefreiheit auf Bahnhöfen angeht? ÖPNV soll für alle nutzbar sein: für Menschen, die auf Grund von Handicaps oder Krankheit eingeschränkt sind, Eltern mit Kinderwagen, Senioren mit Rollatoren, Menschen mit Sehbehinderungen. Die Voraussetzungen sind nicht immer gegeben. Die durchgängige Barrierefreiheit ist jedoch Ziel des rot-grünen Koalitionsvertrags.

„Wir sind in Sachen Barrierefreiheit  gut unterwegs. Mit über 100 Millionen Euro werden seit 2011 sukzessive Verbesserungen an den Stationen im Land umgesetzt. Nur 11 Prozent der Verkehrsstationen in Rheinland-Pfalz sind noch nicht barrierefrei. Dagegen präsentieren sich beispielsweise Ahrweiler, Föhren, Kyllburg, Laubenheim/Nahe, Münster-Sarmsheim, St.Goarshausen, Wittlich und Gau-Algesheim schon komplett barrierefrei. In den Jahren 2015 und 2016 kommen voraussichtlich 19 weitere Stationen hinzu. Als durchgehend barrierefrei wird 2015 die künftige S-Bahn-Strecke Mainz – Mannheim mobilitätseingeschränkten Personen zur Verfügung stehen“, so Jutta Blatzheim-Roegler.

In Zahlen liest sich das so: Von den derzeit insgesamt 416 Verkehrsstationen in Rheinland-Pfalz sind an 283 Bahnhöfen die Bahnsteige stufenfrei erreichbar. An 86 Stationen steht zumindest ein Bahnsteig ohne Stufen zur Verfügung. 47 Verkehrsstationen weisen noch keine Barrierefreiheit auf. 171 der Verkehrsstationen sind vollständig und 23 Stationen teilweise mit einem taktilen Leitsystem für sehbehinderte Fahrgäste ausgestattet. Diese Ausstattung fehlt jedoch noch an 222  Bahnhöfen.

„Umweltbewusst und barrierefrei unterwegs sein zu können, ist ein wichtiger Beitrag zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen und zum sozial-ökologischen Wandel. Bund, Land und Kommunen müssen hier an einem Strang ziehen“, so Blatzheim-Roegler abschließend.

Hintergrund

Das zum 01. Januar 2013 novellierte Personenbeförderungsgesetz (PBefG) misst der Barrierefreiheit im ÖPNV eine wichtige Bedeutung zu. Nach der Novellierung des PBefG haben Nahverkehrspläne die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen mit dem Ziel zu berücksichtigen, für die Nutzung des ÖPNV bis zum 01. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen. In der Regel wird die Finanzierung von Bahnhofsumbauten zur Barrierefreiheit mit 60% (Bund) zu 25% (Land) zu 15% (Kommune) geteilt.

Umfangreiche Unterlagen (inkl. Rahmenvereinbarung)  zum  Berichtsantrag „ Barrierefreie Bahnhöfe und Haltepunkte in RLP“ der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz  im zuständigen Innenausschuss am 13.11.2014  sind im Informationsportal des Landtags OPAL veröffentlicht. Die im Dokument aufgeführten Fragen 1-3 beziehen sich auf Zusatzfragen in der Ausschusssitzung.