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Die Kleine Anfrage 2204 vom 24. Februar 2014 hat folgenden Wortlaut:
Die aktuell veröffentlichte Unfallstatistik der Polizeiinspektion Bernkastel-Kues (Trierischer Volksfreund vom 18. Februar 2014) zeigt besonders hohe Unfallzahlen auf der Mülheimer Moselbrücke bzw. auf ihren Auf- und Abfahrten im Zuge der L 158 auf. Die Sanierung der Brücke ist nach Bauprogramm Landesstraßen 2014/2015 für 2014 geplant.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 13. März 2014 wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Im Zeitraum 2011 bis November 2013 kam es im Bereich der Brücke und der beiden Einmündungen B 53 und L 47 zu 61 polizeilich registrierten Unfällen. Dies waren überwiegend Sachschadensunfälle; nur bei fünf Unfällen kam es zu leichten Personenschäden. In diesem Zeitraum war das Unfallgeschehen direkt auf der Moselbrücke (L 158) nach den Kriterien zur Identifikation von Unfallhäufungsstellen (Unfallschwerpunkte) nicht auffällig.
Dies trifft jedoch nicht für den Bereich der Rampen und der Einmündungen in die B 53 und die L 47 zu, bei denen überwiegend das Auffahren auf vorausfahrende Fahrzeuge zu beobachten ist. Die Einmündung der L 158 in die B 53 ist 2006 erstmals als Unfallhäufungsstelle aufgetreten. Bisher durchgeführte Maßnahmen haben nicht zum gewünschten Erfolg geführt. Insofern wird die zuständige Unfallkommission weitere Maßnahmen prüfen.
Zu Frage 2:
Die Brücke wird unter halbseitiger Sperrung mit Ampelverkehr in beide Richtungen in sechs Bauphasen saniert. Hierdurch können grundsätzlich alle Verkehrsbeziehungen aufrecht erhalten werden. Eine großräumige Umleitung des Verkehrs ist nicht erforderlich. Gleichwohl sind voraussichtlich in den Spitzenzeiten Behinderungen nicht zu vermeiden.
Zu Frage 3:
Der Beginn der Instandsetzungsarbeiten ist für Ende März/Anfang April 2014 geplant. Die Umgestaltung des Knotenpunktes B 53/L 158 wird zuerst durchgeführt.
Zu Frage 4:
Im Doppelhaushalt 2014/2015 der Landesregierung sind Baukosten in Höhe von 2,4 Mio. Euro für das Projekt veranschlagt. Die Bauzeit ist mit zwei Jahren veranschlagt.
Zu Frage 5:
Der LBM Trier beabsichtigt, den Knotenpunkt durch teilweisen Rückbau der Verkehrsinseln und Einbau von Fahrbahnschwellen zu einer „abknickenden Vorfahrt“ umzugestalten.
Roger Lewentz
Staatsminister
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