Kleine Anfrage

der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Fachgespräch zur Sicherheit der Hochmoselbrücke

und Antwort des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur


Die Kleine Anfrage 2926 vom 18. Dezember 2014 hat folgenden Wortlaut:
Nach einer kürzlich öffentlich gemachten Einschätzung des Aachener Geologen Prof. Dr. Rafig Azzam gibt es aus seiner Sicht zur Standsicherheit der Hochmoselbrücke noch offene Fragen. Am 10. Dezember 2014 fand auf Einladung des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur und des Landesbetriebs Mobilität (LBM) ein Fachgespräch mit Prof. Dr. Azzam statt.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

  1. Wann hat die Landesregierung von der Einschätzung Prof. Dr. Azzams erfahren?
  2. Welches sind die wesentlichen Ergebnisse des Fachgesprächs?
  3. Welche Gutachten und Unterlagen wurden Prof. Dr. Azzam seitens des LBM zur Verfügung gestellt?
  4. Wird das Sicherheitskonzept aufgrund des Fachgesprächs erweitert?


Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 8. Januar 2015 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:
Die Landesregierung hat durch eine Presseanfrage des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ am 28. November 2014 von der Einschätzung von Herrn Univ.-Prof. Dr. Azzam erfahren.


Zu Frage 2:
Von den Geologie- und Ingenieurexperten des LBM und der Gutachter wurden die umfangreichen Erkundungen und Untersuchungen vorgestellt sowie die Fachargumente vorgetragen und ausgetauscht. Der LBM hat die Anregungen von Herrn Univ.-Prof. Dr. Azzam aufgenommen und wird diese bei seinen weiteren Untersuchungen und Überlegungen berücksichtigen. Im Januar soll das Gespräch im Detail auf Fachebene fortgesetzt werden.


Zu Frage 3:
Neben den unter den Stichworten „Hochmoselübergang“ und „Sickerwassergutachten“ in der Rubrik Verkehr der Homepage des Ministeriums für Inneres, Sport und Infrastruktur öffentlich zugänglichen Unterlagen erbat Herr Univ.-Prof. Dr. Azzam bislang die Präsentation zu den umfangreichen Erkundungen und Untersuchungen, die Gegenstand des Gesprächs am 10. Dezember 2014 war. Diese wurde ihm zur Verfügung gestellt.


Zu Frage 4:
Nach dem Gespräch vom 10. Dezember 2014 sieht der LBM keine Veranlassung, das Sicherheitskonzept zu erweitern. Dessen ungeachtet sollen auch die Ergebnisse der weiteren Gespräche in dieser Frage abgewartet werden.

In Vertretung:
Randolf Stich
Ministerialdirektor

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