der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - Drucksache 17/366 -

Schäden an der Schieneninfrastruktur durch Unwetter

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/103 – vom 13. Juni 2016 hat folgenden Wortlaut:
Anfang Juni ist es in Teilen von Rheinland-Pfalz immer wieder zu starken Unwettern mit extremen Regenfällen und Hagel gekommen. Unter anderem wurden dabei für den Personen(nah)- und den Güterverkehr wichtige Schienenstrecken beschädigt.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Welche Bahnstrecken wurden beschädigt?
2. Welche Auswirkungen hatte dies auf den Betrieb der Eisenbahnen?
3. Welche Maßnahmen wurden ergriffen, den Personen- und Güterverkehr aufrechtzuerhalten?
4. Konnten die Schäden zwischenzeitlich beseitigt werden?

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 6. Juli 2016 wie folgt beantwortet:

Der überwiegende Teil der Schieneninfrastruktur in Rheinland-Pfalz wird unter der Verantwortung des Bundes von der privat-rechtlich organisierten DB AG betrieben. Bei den wenigen von den nichtbundeseigenen Eisenbahnen betriebenen Schienenstrecken handelt es sich ebenfalls um privatrechtlich organisierte Unternehmen, die sich teils in kommunaler Hand befinden. Der Beantwortung der Anfrage liegen die seitens der DB AG und der nichtbundeseigenen Eisenbahnen erteilten Auskünfte zugrunde.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die vorbezeichnete Kleine Anfrage wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 4:
a) Bereich der DB AG: Im Zuständigkeitsbereich der Produktionsdurchführung Koblenz kam es durch die Unwetter zu mehreren Ereignissen. Diese reichen von einem Böschungsbruch in Nittel, über Hangrutsche, auf Oberleitungsanlagen umgestürzte Bäume bis hin zu Versandung/Verschlammung und/oder Zerstörung ganzer Hangentwässerungsanlagen. Besonders gravierend war der Murenabgang auf der linksrheinischen Bahnstrecke zwischen Bacharach und Oberwesel am 25. Juni 2016 durch Starkregen. Er führte zu der Entgleisung eines Regionalzugs mit mehreren verletzten Personen und hohem Sachschaden. Die Strecke musste zur Bergung der Fahrzeuge und Reparatur mehrere Tage lang gesperrt werden. Auch auf der rechtsrheinischen Strecke kam es zu Schlammabgängen zwischen Oberlahnstein und Loreley, aufgrund derer die Strecke gesperrt werden musste oder nur eingeschränkt befahrbar war. Züge waren hier in die Vorfälle nicht verwickelt.

Bei der Produktionsdurchführung Mainz waren in Rheinland-Pfalz ebenfalls mehrere Störungen zu verzeichnen: Verdacht auf Gleisunter- bzw. -überspülung aufgrund von Starkregen, Rotausleuchtung durch Blitzschlag, Vegetationsschäden (Baum neigt sich Richtung Oberleitung), Kurzschluss durch Wassereinbruch im Betttunnel (Oberleitungsisolator defekt) und es mussten Instandhaltungsarbeiten aufgrund der Unwetterlage teilweise ausfallen.

Aufgrund der vorgenannten Schäden mussten teilweise Züge ausfallen oder zurückgehalten werden bzw. es erfolgten wegen gestörter Signale Zugfahren auf Befehl der Fahrdienstleiter und mit Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit. Sofortmaßnahmen, um den Bahnbetrieb wieder uneingeschränkt durchzuführen, wurden schnellstmöglich veranlasst und erledigt. Ausgefallene Instandhaltungsmaßnahmen werden neu geplant und zeitnah nachgeholt. Weitere Maßnahmen, die teils auch der Prävention dienen, befinden sich im Planungsprozess. Diese gliedern sich wie folgt:

Aufgrund der durch die Unwetter verursachten Hangabrutsche und damit verbundenen Schlamm- und Geröllansammlungen im Bereich der Gleise wurden weitere Instandhaltungsmaßnahmen wie Schlammstellenbeseitigungen und Herstellung von Gräben veranlasst. Diese werden im Laufe des Jahres erledigt sein. Im Zeitraum 2016 bis 2024 wird eine Vielzahl an Maßnahmen bezüglich Felshangsicherungen veranlasst und eingeplant. Diese teilen sich auf drei Bereiche auf: Rhein (sowohl rechtsseitig als
auch linksseitig), Mosel und Saar. Zwei dieser Maßnahmen (zwischen Kestert/Kamp-Bornhofen und Hatzenport) sind aufgrund der Dringlichkeit als Sofortmaßnahmen eingestuft und befinden sich in Planung bzw. Umsetzung.

Die Neubauten zweier zerstörter Hangentwässerungsanlagen (Saarburg und Wincheringen/Wellen) befinden sich ebenfalls im Planungsprozess. Des Weiteren befinden sich diverse Vegetationsarbeiten in der Ausführung. Hierunter fallen unter anderem Fällungen von  Bäumen, die aufgrund der enormen Wasser massen, die den Boden um sie herum aufgeweicht haben, umsturzgefährdet sind.

Die Ereignisse im Bereich der Niederlassung DB Netz Südwest in Rheinland-Pfalz sind in der angehängten Tabelle 1 zusammengestellt. An den Verkehrsstationen entstanden die in der Tabelle 2 aufgeführten Schäden. Infolge der erneuten Unwetterereignisse am 24. und 25. Juni 2016 hat die DB AG kurzfristig eine ergänzende Tabelle übermittelt, die als Tabelle 3 beigefügt ist.

b) Bereich der nichtbundeseigenen Eisenbahnen:
Die Westerwaldbahn GmbH des Landkreises Altenkirchen hatte bis zum 13. Juni 2016 zwei Vorfälle durch umgestürzte Bäume. Am 4. Juni 2016 konnte sie durch mehrere umgestürzte Bäume auf der Holzbachtalbahn (Altenkirchen – Siershahn) die Firma Schütz in Siershahn nicht bedienen. Schaden an der Infrastruktur entstand hierbei nicht. Am 8. Juni 2016 ist einer der Gelenktriebwagen GTW 117 auf der Daadetalbahn (Betzdorf – Daaden) in einen umgestürzten Baum gefahren. Hierbei entstand an dem Fahrzeug erheblicher Schaden. Personenschäden waren nicht zu verzeichnen.

Auf der von der RP-Eisenbahn betriebenen Bahnstrecke Alzey – Kirchheimbolanden war am 2. Juni 2016 während der nächtlichen Betriebsruhe durch Sturm ein Baumstamm ins Gleis gefallen. Dieses Ereignis wurde durch die erste Zugfahrt um ca. 5.20 Uhr bemerkt. Die Strecke wurde sofort gesperrt und der Baumstamm beseitigt. Hierdurch entstanden Zugausfälle und Verspätungen. Personen- und Sachschäden waren nicht zu verzeichnen.

Im Bereich der Infrastruktur der Brohltal Eisenbahn GmbH sind durch die Unwetter nur geringe Schäden entstanden. Hierbei handelte es sich überwiegend um umgestürzte Bäume, die in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr zügig beseitigt werden konnten. In Burgbrohl wurde ein Bahnübergang überspült, aber auch hier konnte mit geringem Aufwand alles beseitigt werden.

. Volker Wissing
Staatsminister

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