Diskussion über Bundesfernstraßeninvestitionen

In Berlin wurde von verschiedenen Verkehrsexperten diskutiert, wie die Modernisierung unserer Verkehrswege erfolgreich gestaltet werden sollte. Gemeinsam mit MdB Valerie Wilms nahm MdL Jutta Blatzheim-Roegler an der Veranstaltung teil. Der Bund will seine Investitionen in Bundesfernstraßen deutlich steigern. Das ist zu begrüßen, wenn es um den Erhalt des Straßennetzes geht, dort besteht großer Handlungsbedarf. 

Erforderlich erscheint aus Sicht des Veranstalters ProMobilität (Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V.) die Planung in den Straßenbauverwaltungen der Bundesländer zu verstärken und Potenziale zur engeren Einbindung Dritter zu nutzen. Auch Reformüberlegungen zur besseren Abwicklung von Großprojekten, Möglichkeiten zur Beschleunigung und Vereinfachung der Planungsverfahren sowie die durch die Fratzscher-Kommission belebten Reformpläne für eine Bundesfernstraßengesellschaft bieten mögliche Chancen.

Kritisch aus grüner Sicht, so Jutta Blatzheim-Roegler, ist, dass mit diesen Vorschlägen kein wirklicher Systemwechsel verbunden sei hinsichtlich einer eindeutigen Priorisierung des Erhalts. Auch die Vereinfachung von Planungsverfahren kommt für sie nicht in Frage. Über Großprojekte im Infrastrukturbereich könne man reden, wenn es Schienenprojekte angeht, z.B. einen Eisenbahntunnel im Westerwald zur Entlastung des Mittelrheintals vom Bahnlärm. Für Neubaugroßprojekte im Straßenbau sieht sie keinen Bedarf.



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Jutta unterstützt die Aktion als Patin an der IGS Morbach und am Gymnasium Traben-Trarbach. Infos hier>>

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