Nürburgring bleibt Topthema

Die Lage am Nürburgring hat sich in den vergangenen Tagen deutlich zugespitzt. Die Landesregierung hat beschlossen, den Weg der Insolvenz zu gehen, um die Nürburgring GmbH neu zu strukturieren. Auch deshalb gibt es heute am 01.08.2012 auf Antrag der CDU eine Sondersitzung des Plenums. Am Vormittag fand bereits eine gemeinsame Sitzung der drei Ausschüsse für Haushalt, Innen und Wirtschaft statt. Hier gibts Hintergründe und Informationen zum Thema von der Landtagsfraktion.

Die wichtigsten Fragen und Antworten als PDF

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat mit der Übernahme der Regierungsverantwortung Probleme geerbt, deren Wurzeln in der vergangenen, teilweise sogar in der vorvergangenen Legislatur liegen. Aber anstatt den Verursachern die Probleme zu überlassen, wurde sich selbst in die Suche nach Lösungen eingebracht. Wegducken war keine Alternative.

1. Heute wurde in einer Sondersitzung des Landtages über die neue Lage am Nürburgring debattiert. Ihr könnt die Debatte live im SWR (14-18 Uhr) oder über den ganzen Zeitraum als Stream auf der Homepage des Landtages http://www.landtag.rlp.de verfolgen.
2. Vor allen für diejenigen, die nicht im Einzugsgebiet der Rhein-Zeitung leben: In deren Online-Angebot findet Ihr ein Interview mit Daniel Köbler „Die Verantwortung für das Desaster am Nürburgring liegt in Rheinland-Pfalz“, in dem er unsere Positionen und die Fehler der Vergangenheit in großer Offenheit darstellt.
3. Aktuelle Umfragen zeigen, dass die Landesregierung trotz der Querelen am Nürburgring weiterhin eine deutliche Mehrheit der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer hinter sich weißt. Bei einer Umfrage im Auftrag des SWR konnte wir GRÜNE sogar um 2 Prozent-Punkte zulegen. In einer heute veröffentlichen Umfrage der Rheinpfalz liegt die SPD vor der CDU, wir GRÜNE sehr stabil bei 15 Prozent. Beide Umfragen belegen dabei, was wir schon länger beobachten können: Wir GRÜNE in Rheinland-Pfalz entwickeln uns immer mehr zu einer GRÜNEN Hochburg in Deutschland. Inzwischen liegen wir mit unseren Umfragewerten teilweise deutlich über dem Bundestrend. Das ist für uns und unsere harte Arbeit eine deutliche, eine wohltuende Bestärkung.