Fachgespräch 20 Jahre Bahnreform

Jutta Blatzheim-Roegler nahm am Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion zum Thema „20 Jahre Bahnreform – Bilanz und Blick nach vorne“ teil. Wie weit konnten die Ziele der Reform, Mehr Verkehr auf die Schiene - Mehr Wettbewerb - Weniger Belastung öffentlicher Haushalte - Profitabler Betrieb, umgesetzt werden?

Bahnstrukturreform 1994: Bundesbahn und Reichsbahn verschmelzen zur Deutschen Bahn AG. Vier Ziele hatte die Politik im Visier: mehr Verkehr auf der Schiene, mehr Wettbewerb, weniger Belastung  öffentlicher Haushalte und ein profitabler Betrieb der Deutschen Bahn AG.

20 Jahre danach fällt die Bilanz durchwachsen aus. Das Urteil des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesverkehrsminister ist deutlich: „Investitionen von circa 80 Milliarden Euro in das Netz und zunehmender Wettbewerb halten die Modal-Split-Anteile gerade nahezu konstant.“ Und trotz dieser gewaltigen Geldmengen muss Bahnchef Grube einen 30-Milliarden-Sanierungsstau eingestehen. Seit Jahren ist die Pflege vorhandener Infrastruktur auf der Strecke geblieben.

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