29.06.2016

GRÜNER Gesprächsabend "Flucht und Integration"

Fachsprecher Daniel Köbler, Landesvorstand Katharina Binz, Integrationsministerin Anne Spiegel und Fraktionsvorsitzender Dr. Bernhard Braun (v.l.n.r.).

Der GRÜNE Landesverband informierte am Gesprächsabend in der Landesgeschäftsstelle über den Stand des Integrationsgesetzes, dessen Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz und über das weitere geplante Verfahren. Im Rahmen der Bundesratssitzung am 17. Juni hat sich die Länderkammer mit dem Integrationsgesetz befasst. Ziel des Gesetzes ist es, die Rahmenbedingungen für die Integration, insbesondere von Flüchtlingen, zu verbessern. Durch das Gesetz zieht sich der Leitgedanke des „Förderns und Forderns“. Das Integrationsgesetz enthält sowohl gute Ansätze zur Integration, als auch Inhalte, die die GRÜNEN sehr kritisch sehen.

Auf der gleichen Sitzung des Bundesrates wurde das Gesetz über die Einstufung der drei Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer von der Tagesordnung abgesetzt. Nach aktueller Kenntnis wird das Gesetz auf der nächsten Sitzung des Bundesrates (am 8. Juli) erneut aufgerufen.

Neben Jutta Blatzheim-Roegler nahm unsere Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Anne Spiegel sowie Mitglieder des Landesvorstands, Dr. Bernhard Braun als Fraktionsvorsitzender und Daniel Köbler, als fachpolitischer Sprecher der Fraktion für Integration, Flucht und Asyl teil.



zurück

URL:http://blatzheim-roegler.de/mainz/expand/618755/nc/1/dn/1/