Plenarrede vom 06.06.2013

Zur Mündliche Anfrage der Abgeordneten Astrid Schmitt und Barbara Schleicher-Rothmund (SPD), Flugplatz Bitburg

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herrn!
Der ADV, die Interessenvertretung deutscher Flughäfen, hat in seiner Monatsstatistik im letzten Monat herausgefunden, dass zwischen Januar 2012 und März 2013 die Flugbewegungen in Deutschland um 10,4 % zurückgegangen sind! Wir wissen alle, dass das flugaffine Geschäft nicht mehr das boomende wie vor 10, 15 oder 20 Jahren ist.

In einer solchen Situation einen weiteren Regionalflughafen oder einen Verkehrslandeplatz zu powern, entzieht sich jeglicher vernünftiger volkswirtschaftlicher Bewertung.

(Billen, CDU: Das ist Ihr Problem!)

Es ist volkswirtschaftlich absolut kontraproduktiv, eine Region zu verhaften und Gelder in flughafenaffine Projekte zu stecken. Herr Billen, ich werde dazu von Kollegen aus anderen Bundesländern befragt.

Heute Morgen bekam ich einen Anruf mit der Frage, was wir für eine Bitburger Flughafenmafia in der Eifel sitzen hätten. Ich war etwas irritiert.

(Zuruf des Abg. Billen, CDU)

Ich denke, der Eifelkreis hat die Erfolge durch die Konversion verdient. Diese Erfolge hat er im Bitburger Land und auf dem Gelände. Diese erfolgreiche Konversion war nur möglich, weil nicht die Fliegerei unterstützt worden ist, sondern weil sich die Region und der Zweckverband darauf konzentriert haben, nicht flugaffines Gewerbe anzusiedeln. Das ist das Erfolgsmodell. Ich bin einigermaßen erschüttert, dass es einer kleinen Gruppe gelingen könnte

(Glocke des Präsidenten)

– die Gefahr besteht, dass es gelingt –, diese gute Entwicklung zulasten der Region zu torpedieren.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD)

Vizepräsident Schnabel: Liebe Kollegin Frau Blatzheim-Roegler, „Mafia“ war grenzwertig. Das wollte ich nur feststellen.

 

Hier vollständiges Plenarprotokoll nachlesen

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