Plenarrede

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Andreas Hartenfels, Pia Schellhammer, Jutta Blatzheim-Roegler und Anna Neuhof (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Realisierung des Nationalparks Hunsrück - Drucksache 16-3210 -

Abg. Frau Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Frau Ministerin, die Einheitsgemeinde Morbach hatte sehr früh mehrheitlich beschlossen, sich nicht an diesem Projekt zu beteiligen. Gibt es jetzt noch die Möglichkeit, wenn sich die Meinung vor Ort ändert, dass sie an einem weiteren Dialog teilnehmen oder in das Verfahren aufgenommen werden kann?

Frau Höfken, Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten:
Es hat zum Beispiel in der Verbandsgemeinde Rhaunen zunächst die Situation gegeben, dass diese Region für die Nationalparkkulisse gar nicht vorgesehen war, das heißt als Nationalparkregion. Aber die Verbandsgemeinde Rhaunen hat sich mit ihren Ortsgemeinden zusammengesetzt und letztendlich ein positives Votum abgegeben. Sie möchte also zur Nationalparkregion gehören. Sie hat eine überwältigende Zustimmung bei ihren Abstimmungen erreicht. So ist es möglich, noch zusätzlich hinzuzukommen. Wir haben die Situation, dass der Landkreis Bernkastel-Wittlich nicht zugestimmt hat, dafür aber die Verbandsgemeinde, die besonders betroffen ist. Ich glaube, es gibt immer die Möglichkeit, weitere Aktivitäten und gemeinsame Entwicklungen aufzunehmen, was natürlich davon abhängig ist, wie die Akteure das insgesamt sehen.

Vollständiges Plenarprotokoll sowie Mündliche Anfrage (ab S. 15 im PDF) hier ansehen



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