Landesgesetz über den freiwilligen Zusammenschluss der Ortsgemeinden Brimingen und Hisel Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 17/2896 - Zweite Beratung
dazu: Beschlussempfehlung des Innenausschusses - Drucksache 17/3095 -

Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit gerade einmal zehn Einwohnern – das haben wir gerade gehört; so viele Einwohner hat Hisel – ist sie tatsächlich nur die zweitkleinste Gemeinde in Rheinland- Pfalz. Die kleinste Gemeinde liegt im Kreis Bernkastel-Wittlich, aus dem ich komme. Dort liegt die Gemeinde Dierfeld, und Dierfeld wird nun auch weiterhin die kleinste Gemeinde sein.

Aber da es um die Zukunftsfähigkeit so kleiner Gemeinden nicht zum Besten bestellt ist, ist es richtig, dass die kleineren Gemeinden fusionieren.

Dies ist sicherlich ein großer Schritt für Hisel.

(Unruhe im Hause)

Ich habe einmal recherchiert: Hisel wurde im Jahr 786 zum ersten Mal urkundlich erwähnt und war seitdem auch eigenständige Gemeinde. Aber bei Feuerwehren und Vereinen wird in der Eifel und auch in anderen Regionen, die dünner besiedelt sind, längst über Ortsgrenzen hinweg kooperiert: Ob im Sportverein Eintracht DIST, in dem die Ortsgemeinden Dahlem, Idenheim, Sülm und Trimport zusammenarbeiten, oder bei Feuerwehreinheiten wie Karlshausen-Scheitenkorb-Sevenig oder Uppershausen- Berkoth-Scheuern oder eben auch in den Dörfergemeinschaften von Baustert, Brimingen, Feilsdorf, Hisel, Hütterscheid und Mülbach.

Gerade weil man schon in Dörfergemeinschaften so gut zusammenarbeitet und dies auch bei der Feuerwehr prima funktioniert, ist es nur logisch, dass dort auch die Fusionen vielleicht etwas naheliegender sind.

Fusionen machen gerade für die Kleinstgemeinden wirklich Sinn: Weniger verwalten, mehr gestalten. Insofern sollte das Modell Brimingen-Hisel Schule machen. Unsere Fraktion stimmt dem Gesetz zu.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)

Hier vollständiges Plenarprotokoll (PDF) herunterladen

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