Plenarrede

AKTUELLE DEBATTE - Die rheinland-pfälzische Industrie – umsatzstarker Start in das Jahr 2017 auf Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 17/3162 -


Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zur aktuellen Debatte um den Industriestandort Rheinland-Pfalz möchte ich mit ein paar Fak- ten und Zahlen beginnen, die vielleicht diejenigen, die Rheinland-Pfalz noch unter dem Label „Das Land der Reben und Rüben“ vor allen Dingen sehen, erstaunen mögen; denn die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz ist tatsächlich stark von der Industrie geprägt. Unter allen Bundesländern hat Rheinland-Pfalz den zweithöchsten Anteil an industrieller Wertschöpfung, wobei natürlich Industrie definiert ist nicht nur als Großindustrie, sondern bei uns in Rheinland-Pfalz ist der Mittelstand auch im industriellen Sektor das Rückgrat der rheinland-pfälzischen Wirtschaft und trägt damit in erheblichem Maß zur Ausbildung, zur Beschäftigung und zum Wohlstand bei. Es gibt eine Vielzahl von qualitätsmäßig sehr guten Betrieben, Zulieferungsbetriebe für die Industrie und spezialisierte kleine und mittlere Unternehmen.

Das spiegelt sich auch bei den folgenden Zahlen wider: Die Exporterfolge des Industriestandorts Rheinland-Pfalz liegen mit 55 % – der Kollege sagt es – deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Die Industrieumsätze sind im ersten Quartal 2017 kräftig gestiegen, 10,3 % mehr als im Vor- jahreszeitraum. Auch das schlägt sich natürlich positiv auf die Beschäftigung nieder. Der Kollege von der CDU hat die heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten erwähnt. Ich habe hier auch die von der Agentur für Arbeit in Trier, die für ihren Bereich die niedrigste Arbeitslosenquote seit fünf Jahren feststellt. Bei uns in der Region liegt sie jetzt insgesamt bei 3,5 % im Schnitt. Das ist ein sehr guter Wert.

Zur Wahrheit gehört aber auch: Wir stehen vor entscheidenden Weichenstellungen; denn gerade ein exportstarkes Land wie Rheinland-Pfalz muss sich auch in Zukunft auf den internationalen Märkten behaupten können. Da tut die Landesregierung ihren Part dazu, indem sie sehr konkret und aktiv diese Märkte aufsucht mit Wirtschaftsreisen beispielsweise nach Indien oder nach China, bei denen auch rheinland-pfälzische Betriebe mitfahren können und so auch die Außenwirtschaft gestärkt wird.

Uns gelingt es aber auch, in internationalen Märkten gut aufgestellt zu sein, wenn wir unsere Produkte mit möglichst hoher Energie- und Ressourceneffizienz und damit kostensparend herstellen. Mit dem EffizienzCheck, mit dem Effizienznetzwerk Rheinland-Pfalz und der Energieagentur haben wir bereits Beratungs- und Informationsangebote für die rheinland-pfälzischen Unternehmen geschaffen, um die Effizienz- und Einsparpotenziale im eigenen Betrieb zu erkennen und zu nutzen.

Ich möchte in diesem Zusammenhang auch auf das Landesklimaschutzgesetz von 2014 hinweisen. Mit über 100 konkreten Maßnahmen und Instrumenten schützen wir damit nicht nur das Klima, sondern haben zugleich auch im übertragenen Sinn ein grünes Konjunkturprogramm geschaffen. Klimaschonende technische Innovationen verschaffen der rheinland-pfälzischen Wirtschaft internationale Wettbewerbsvorteile und sichern damit auch Arbeitsplätze.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD und bei der FDP)

Der Schlüssel zu einer nachhaltigen Wirtschaft liegt natür- lich in Innovationen; denn ohne technologische Innovation werden wir die ökonomischen und ökologischen Herausforderungen nicht bewältigen. Dafür braucht es wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen, die es Unternehmen erlauben, neue Ideen in die Praxis zu überführen.

Durch die Anpassung der Innovationsstrategie haben wir bereits in der Vorgängerregierung den Grundstein gelegt, und im Rahmen der Innovations- und Technologiepolitik setzen wir die Verknüpfung von Forschung und betrieblicher Praxis fort. Damit geben wir besonders kleinen und mittelständischen Unternehmen die Chance, die Forschungs- und Technologieförderung in einem höheren Maß in Anspruch zu nehmen und davon zu profitieren.

Für die Zukunft ist ein Thema ganz wichtig. Es gilt, die Chancen der Digitalisierung klug zu nutzen. Die Digitalisierung, Vernetzung und Automatisierung eröffnen neue Wege für eine nachhaltige Politik. Mit der Entwicklung einer Digitalstrategie stellt sich die Landesregierung den Herausforderungen.

Vielen Dank.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD und bei der FDP –
Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Sehr richtig!)

 

Hier vollständiges Plenarprotokoll (PDF) herunterladen

zurück

Jutta unterstützt die Aktion als Patin an der IGS Morbach und am Gymnasium Traben-Trarbach. Infos hier>>

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>