Die neue Seidenstraße – Chancen für Rheinland-Pfalz durch internationale Wirtschaftsbeziehungen auf Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 17/4450 –

Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Joa, ich hatte in den letzten Minuten Ihrer Rede irgendwie das Gefühl, Sie haben die Rede von Tagesordnungspunkt 10 schon vorweggenommen oder vielleicht die Blätter vertauscht.

(Zuruf des Abg. Uwe Junge, AfD)

Der Titel der Aktuellen Stunde lautet „Die neue Seiden- straße – Chancen für Rheinland-Pfalz durch internationale Wirtschaftsbeziehungen“. Nachdem die Kollegen schon einiges dezidiert zu China gesagt haben, möchte ich die Gelegenheit nutzen, um zu Anfang auf den Teil der internationalen Wirtschaftsbeziehungen einzugehen.

Gemeinsam auf Auslandsmärkten, das ist das Ziel der Landesregierung, wenn es darum geht, wie man rheinland-pfälzischen kleinen und mittleren Unternehmen helfend zur Seite steht, um im Ausland Fuß zu fassen. Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – und die Vorgängerministerien ähnlich – in Zusammenarbeit mit den Industrie- und Handelskammern, den Handwerkskammern und der Investitions- und Strukturbank bietet diesen Firmen passgenau die Möglichkeit, sich auf Auslandsmärkten zu informieren und, falls sie dort Geschäftsbeziehungen eingehen wollen, die passenden Partner und beratenden und logistischen Hilfen vor Ort zu finden.

Die für rheinland-pfälzische Unternehmen interessanten Auslandsmärkte umfassen Nordamerika, Mittelamerika, Südamerika, Afrika, Maghreb, natürlich auch europäische Staaten, Indien, Südasien, Ostasien und China.

In den Bereichen – das finde ich ganz interessant – Gesundheitswirtschaft, Nahrungsmittel, Wein, Umweltwirtschaft, Landwirtschaft oder Forstwirtschaft, Garten- und Landschaftsbau, Tourismus, Nutztierhaltung, Pharmazie, Verpackungsindustrie, Gastronomie und Automobilzulieferer versucht Rheinland-Pfalz, passgenau die Kontakte oft in sogenannten B2B-Treffen zu vermitteln. Das heißt, Partner vor Ort arrangieren Treffen mit Delegationsteilnehmern.

Ich hatte das Privileg, an zwei Wirtschaftsreisen nach Indien und China teilzunehmen. Ich war von der Leistung, die sowohl von hier aus im Vorfeld geleistet worden ist, als auch der, die vor Ort angeboten wurde, sehr beeindruckt.

Die Wirtschaftsreise nach China war total spannend. Ich war das erste Mal in diesem Land. Thema war auch die Neue Seidenstraße. Start der Seidenstraße ist in Xi’an. China hat ein hohes Interesse an Joint Ventures. China will den Weg in den Westen. Vor allem aber ist interessiert daran, was die deutsche Ingenieur- und Tüftlernation diesem Land bieten kann.

Daher ist es im Interesse von Rheinland-Pfalz, dass die Unternehmen, die Geschäftsbeziehungen mit China anstreben, seitens der Landesregierung umfassend beraten und unterstützt werden. Nur das kann auch zu einem erfolgreichen Einstieg in den chinesischen Markt gerade für kleine und mittlere Unternehmen führen; denn es stimmt, die BASF braucht uns natürlich nicht, wenn es darum geht, die Kontakte herzustellen.

Die Neue Seidenstraße ist ein bisschen als Synonym zu nehmen. Es geht nicht nur um die Beziehungen zu China, sondern darum, die bestmöglichen Hilfen für interessierte Unternehmen im rechtlichen und steuerlichen Dschungel der ausländischen Import- und Joint Venture-Bedingungen zu garantieren.

Die Neue Seidenstraße verspricht viel. Aber man darf nicht verkennen, dass die Partner vielleicht auch prioritär an der Frage „Wie machen die Deutschen das denn?“ interessiert sind. Auch hier unterstützt beratend die Landesregierung die interessierten Firmen. Rheinland-Pfalz hat mittlerweile in China sogar eine eigene Repräsentanz aufgebaut. Wir konnten uns überzeugen, welche wertvolle Arbeit die Repräsentantin, Frau Dr. Zou, für den Mittelstand in Rheinland-Pfalz leistet.

Wir profitieren ganz sicher von der Möglichkeit chinesischer Unternehmen, sich zunehmend auf und im Weltmarkt zu orientieren und niederzulassen. Vielleicht geht die Neue Seidenstraße auch über den Hunsrück. Einen offenen und transparenten Handel bei fairen Bedingungen für alle Partner unterstützen wir Grüne immer gern hier und anderswo.

Danke schön.

(Beifall bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP)

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