Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/5416 – Zweite Beratung
dazu: Beschlussempfehlung des Innenausschusses – Drucksache 17/6014 –

Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Was lange währt, wird endlich gut. So kann man sagen, und ich freue mich auch besonders für die Kollegin Schmitt, dass sie heute hier in der Funktion, die sie heute noch innehat, eben auch ihre eigene Heimatregion betreffend einen guten Abschluss finden konnte.

In der zweiten Beratung zum Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll danke ich auch meinen Vorrednerinnen und Vorrednern, die die Situation, die Schwierigkeit und auch das Verfahren mit einem Schritt vor und zwei zurück beschrieben haben und dies auch selbst erlebt haben. Mir sei erlaubt, an dieser Stelle auch einem grünen Kollegen zu danken, der sich vor Ort stark eingebracht hat, Dietmar Johnen, jetzt Kreistagsmitglied, ehemaliger Abgeordneter hier im Landtag. Er hat sich vor Ort auch sehr engagiert, dass sich die Sache zu einem guten Ende entwickelt.

Wir geben als Land die übliche Hochzeitsprämie oder Hochzeitsgeschenke. Sie sind ja in diesem Fall schwer verdient. Das könnte man so sagen. Wir hoffen, dass es ein gutes Zusammenwachsen gibt. Ich habe in unserer Verbandsgemeinde auch einen freiwilligen Prozess erlebt. Ich habe aber auch einen gesetzlichen Prozess erlebt. Man muss sagen, beide Verbandsgemeinden oder die Verbandsgemeinden, die es getroffen hat, sowohl die, die freiwillig fusioniert haben, als auch die, die gesetzlich fusioniert wurden, haben inzwischen ein gutes Zusammensein und auch eine gute Identifikation mit dem jeweils neuen Namen, den die eine oder der andere annehmen musste. Auch was die Zusammenarbeit in den Räten über die Fraktionen hinweg angeht, hat sich das wirklich auch bei schwierigen Themen zu einem Guten gewendet.

Ich hoffe, dass wir auch in weiteren Prozessen, die vor uns liegen, mit Optimismus drangehen. Letztendlich entscheidet sich die Identität nicht an der Zugehörigkeit einer formalen Verbandsgemeindegrenze oder vielleicht auch Landkreisgrenze, sondern unsere Identifikation ist da, wo unser Herz die Heimat spürt. Ich glaube, das Gefühl ist nicht von einem Ort zu einem anderen zu transportieren. Aber das bleibt ja auch bestehen. Insofern alles Gute der neuen Verbandsgemeinde für die Zukunft.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD, der CDU und der FDP – Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Sehr gut!)

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