Plenarrede

Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Rheinböllen und Simmern/Hunsrück – Drucksache 17/7000
Zweite Beratung dazu: Beschlussempfehlung des Innenausschusses – Drucksache 17/7242


Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN:
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten heute das Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Rheinböllen und Simmern/Hunsrück. Wenn Sie Zeit und Lust haben, geben Sie einmal im Internet www.sim-rhb.de ein. Auf der Seite werden Sie ein wirklich unglaublich dezidiertes Protokoll über die verschiedenen Beratungen finden. Das ist sehr bürgerfreundlich gemacht. Als Erstes grüßen die beiden Bürgermeister, Herr Boos und Herr Imig, auf der Website mit einem E-Mail-Link, sodass sich die Bürgerinnen und Bürger im Laufe des Verfahrens direkt an die Bürgermeister wenden konnten. Es sind sämtliche Sitzungen der Räte und der Lenkungsgruppe protokolliert. Das ist wirklich ein unglaublich gutes Beispiel für Transparenz und für das Mitnehmen der Bürgerinnen und Bürger. Vielleicht ist dem der Umstand geschuldet, dass es anschließend bei den Abstimmungen in den Räten zu einstimmigen Voten für ein Zusammengehen, für eine Fusion kam.

Ich glaube auch, dass an der einen oder anderen Stelle der Anfang – Herr Kollege Bracht hat das schon geschildert – nicht ganz so einfach war. Ich finde, es ist in Ordnung zu schauen, wo es passt, wo es gut passt, wo man die gesetzlichen Kriterien erfüllen kann, aber auch, wo man sich entgegenkommen kann. Ich habe von unseren Ratsmitgliedern, die den Räten vor Ort angehören, vor allem gehört, dass Simmern als die größere Verbandsgemeinde immer darauf geachtet hat, dass es Verhandlungen auf Augenhöhe gab. Dazu möchte ich herzlich gratulieren und den beiden Bürgermeistern für ihre Arbeit herzlich danken.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Was nun konkret für die Verbandsgemeinden dabei an finanziellen Vorteilen herauskommt, wurde hier schon genannt. Mir bleibt es an dieser Stelle nur übrig, der künftigen Verbandsgemeinde insgesamt viel Glück zu wünschen. Allen Bürgerinnen und Bürgern wünsche ich ein gutes Leben in dieser Verbandsgemeinde. Es ist eine wunderschöne Gegend. Wenn Sie im Hunsrück sind, schauen Sie doch einfach einmal vorbei. Beide, sowohl Rheinböllen als auch Simmern, sind einen Besuch wert.

Vielen Dank.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)

 

Hier gesamtes Plenarprotokoll (PDF) herunterladen



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