Plenarrede

Landesgesetz über den Zusammenschlussder Verbandsgemeinden Emmelshausen und Sankt Goar-Oberwesel
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/7712
Zweite Beratung dazu: Beschlussempfehlung des Innenausschusses – Drucksache 17/8190


Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich freue mich und kann mich im Wesentlichen nur den Worten meiner Vorrednerin und meiner Vorredner anschließen. Es ist gut, dass es eine weiterefreiwillige Fusion gibt, in diesem Fall von zwei Verbandsgemeinden, die ähnlich strukturiert sind. Bezüglich der finanziellen Ausstattung sind sie gut aufgestellt.

Als Mitglied der Enquete-Kommission „Tourismus“ sei mir die Bemerkung erlaubt, dass damit diese neue Verbandsgemeinde Mittelrhein-Hunsrück über zwei wirklich sehr attraktive Ziele in unserem Land verfügt, sie kann nämlich sowohl den Mittelrhein als auch den vorderen Hunsrück anbieten. Beides sind wunderschöne Gegenden. Das wird das touristische Potenzial der neuen Verbandsgemeinde auf jeden Fall aus meiner Sicht stärken. Vielleicht kann ein Teil der 2 Millionen Euro Hochzeitsprämie, die sie bekommen, dafür verwandt werden.

Ich möchte noch darauf hinweisen – es wurde gesagt –, am Anfang stand zur Diskussion, ob Boppard ein Teil wird. Dazu kann ich Ihnen sagen, dass die Grünen vor Ort diesen Schritt gegangen sind. Die Stadt Boppard, die Verbandsgemeinde Emmelshausen und die Verbandsgemeinde Sankt Goar-Oberwesel haben einen gemeinsamen Orts- oder Gemeindeverband gegründet und haben sozusagen die Fusion zum Teil um ein drittes Teil ergänzt. Ich glaube, das ist die richtige Richtung.

Ich wünsche der neuen Verbandsgemeinde Glück auf und alles Gute.

Danke.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei SPD und FDP)

 

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