Technologieoffenheit nutzen – Wasserstoffstrategie Rheinland-Pfalz erarbeiten – Drucksache 17/10503 –

Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für den Antrag. Beim Lesen des Antrags und bei der Mündlichen Anfrage der CDU im Plenum im September konnte man allerdings den Eindruck gewinnen, dass die CDU die Elektromobilität und die Brennstoffzelle voneinander trennen will, obwohl beide Antriebsarten, ob Batterie- oder Brennstoffzelle, elektrisch unterwegs sind; denn bei Brennstoffzellenfahrzeugen wandelt eine Brennstoffzelle Wasserstoff und Sauerstoff in Wasser um. Dabei wird Strom erzeugt, mit dem das Fahrzeug fahren kann.

(Abg. Christian Baldauf, CDU: Danke, Frau Lehrerin!)

Das ist übrigens auch auf der Homepage des Bundesministeriums gut beschrieben.

Mich hat bei der Debatte nicht gewundert, dass die AfD wie üblich den Rückwärtsgang eingelegt hat, wenn es darum geht, über zukunftsfähige Mobilität zu sprechen.

(Zuruf des Abg. Dr. Timo Böhme, AfD)

Bei Fahrzeugen mit Wasserstoffbrennstoffzellenantrieb hängen die CO2-Emissionen vor allen Dingen von der Erzeugung des Wasserstoffs ab. Wird der Wasserstoff auserneuerbarem Strom erzeugt, fallen im Fahrbereich so gut wie keine CO2-Emissionen an.

(Beifall und Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Richtig!)

Bei dieser Technologie besteht ein großes Potenzial für Anwendungen entweder mit höherer Reichweite oder auch im Nutzfahrzeugsektor. Deswegen ist diese Antriebsart so interessant. Das hat gerade dort, wo mit Bussen auf wenigen Kilometern viele Stationen angefahren werden müssen, oder bei Schienenstrecken, bei denen eine Elektrifizierung, wie wir sie alle vorantreiben wollen, zu aufwendig wäre, einen Vorteil.

(Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP: Genau!)

Im Pkw-Bereich allerdings – das sieht die Bundesregierung offensichtlich inzwischen ähnlich – scheint die Entwicklungin Richtung Batterien, also Lithium-Ionen-Akkus, zu gehen.

Bei Baumaschinen oder auch bei Traktoren könnte die Abhängigkeit von den herkömmlichen Flüssigtreibstoffen bestehen bleiben und durch CO2-arme Treibstoffe wie zum Beispiel Biogas oder Methan ersetzt werden.

Im Flugverkehr hingegen könnten sich aus Sicht der Flugzeugbauer synthetische Kraftstoffe durchsetzen. Das zeigt, dass es auf diesen Mix ankommt und man nicht sagen kann, E-Mobilität – – – Herr Billen hat gestern gemeint, Traktoren könnten nicht mit E-Akkus fahren, die normalerweise in Autos eingebaut werden. Da hat er recht, aber da kann man nicht sagen, weiter geht es nicht, sondern in diesem Sektor muss man wirklich schauen, was sich für was eignet.

Es ist nicht so, als wenn von der Landesregierung und den regierungstragenden Fraktionen nicht schon viele Projekte im Bereich der E-Mobilität vorangetrieben worden wären.

(Zuruf des Abg. Christian Baldauf, CDU)

Bereits im Jahr 2011 wurde ein Netzwerk Elektromobilität gegründet, das damals Forschung, Anwender und Kommunen erstmals zusammengebracht hat.

Die Lotsenstelle für alternative Antriebe der Energieagentur unterstützt Kommunen und Unternehmen seit dem Jahr 2017 beim Thema „Elektromobilität“ und hat dafür gesorgt, dass die verfügbaren Bundesmittel gut in die Kommunen getragen werden.

Es haben sicherlich einige Kommunen, die Sie kennen oder in denen Sie leben, inzwischen zum Beispiel kleine E-Autos für den Bauhof oder die kommunalen Fahrdienste.

Das ist zum Beispiel auch etwas, was die Landesregierung vorantreibt.

Mit dem Projekt für alternative Antriebe „Tankstelle 2.0“ der TU Kaiserslautern wurde letztendlich auch die Basis für ein Konzept zur Erhöhung des Anteils an alternativen Antrieben gelegt. Seit Herbst 2018 wird daraus eine ganzheitliche Betrachtung von der großräumigen Stromversorgung bis zur Nutzung der einzelnen Ladesäulen erarbeitet.

Ich möchte noch das Projekt „We move it“ ergänzen, das der Verkehrsminister ins Leben gerufen hat, um Wirtschaft, Wissenschaft, Institutionen und Politik zu vernetzen und Antriebslösungen für die Zukunft zu erarbeiten. Das Pilotprojekt zur Erprobung des Einsatzes von wasserstoffbetriebenen Brennstoffzellen wurde schon von meinen Kollegen erwähnt.

(Präsident Hendrik Hering übernimmt den Vorsitz)

Die Verkehrsgesellschaften der Städte Mainz, Wiesbaden und Frankfurt am Main betreiben derzeit elf Fahrzeuge.

Das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten aus Rheinland-Pfalz und das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen haben da zukunftsweisend zusammengearbeitet.

Selbstverständlich freuen wir uns darauf, dass wir den guten Ansatz der CDU – herzlichen Glückwunsch – noch einmal im Ausschuss beraten dürfen,

(Glocke des Präsidenten)

und ich hoffe, dass wir dann auch gemeinsam zu einer guten Lösung kommen, um Rheinland-Pfalz

(Zuruf des Abg. Christian Baldauf, CDU)

energieautark weiterzubringen.

(Beifall bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,SPD und FDP –Zuruf des Abg. Christian Baldauf, CDU)

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