Die Herausforderung gemeinsam bewältigen: Aufnahme von Geflüchteten in Rheinland-Pfalz
– Drucksache 18/4760 –

Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich zu Wort gemeldet, weil – wie Sie wissen – ich aus Bernkastel-Kues komme.

Das Hotel und die Halle wurden schon im April angemietet. Die Kommune wusste Bescheid, dass möglicherweise belegt wird. In den letzten Monaten musste dieses nicht gezogen werden, aber Ende September wurden die Kommunen, der Landrat, der Bürgermeister darüber informiert, dass demnächst eine Belegung stattfinden könnte und die Gruppen, die dort aufgenommen werden sollten, diese sogenannten vulnerablen Gruppen, das heißt Familien mit Kleinkindern – damit nicht Schulplätze belastet werden –, dort unterkommen würden.

Es hat sich dann herumgesprochen, sage ich mal. Es gibt da eine Facebook-Gruppe. Dort wurde dann viel spekuliert und von einigen Menschen behauptet, da kämen jetzt also auf einen Schlag 1.200 Menschen. Ich glaube, im Moment sind es 37.

Der Staatssekretär ist dann noch einmal vor Ort gewesen und hat mit den kommunalen Vertreterinnen und Vertretern dieser Petition gesprochen. Kollegin Karina Wächter war auch dabei; ich war auch dabei. Wir waren ebenfalls eingeladen. Heute Abend findet eine Stadtratssitzung in Bernkastel-Kues statt, an der Staatssekretär David Profit und die ADD noch einmal teilnehmen werden.

(Zuruf des Abg. Michael Ludwig, CDU)

Ich glaube also, wir müssen natürlich immer auf eine gute Kommunikation achten.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Was ich vor allen Dingen jetzt in den letzten Tagen erlebt habe, ist, dass ich ganz viele E-Mails und Anrufe von Menschen bekommen habe, die helfen wollen. Wir haben dieses Bündnis für Menschlichkeit und Zivilcourage vor Ort. Wir haben ein gut funktionierendes Unterstützungssystem. Der Leiter der Volkshochschule hat mich direkt angerufen und gefragt: Können wir irgendwie helfen? Können wir Ersteinsteigerkurse geben? –

(Unruhe im Hause – Glocke der Präsidentin)

Das freut mich.

Vielleicht noch ganz zum Schluss, damit das klar ist: Die Menschen, die jetzt in Bernkastel in der Außenstelle der AfA unterkommen, sollen doch nicht alle im Landkreis Bernkastel-Wittlich bleiben, sondern es ist wie bei jeder AfA. Die werden dann in Kommunen verteilt,

(Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So ist es!)

die eben Wohnraum haben. An dieser Stelle muss ich wirklich allen Kommunen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern danken, weil ich weiß,

(Glocke der Präsidentin)

dass die sich alle Beine ausreißen, um zu helfen.

Vielen Dank.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Heike Scharfenberger, SPD)

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