Newsletter 01/2016

Liebe Freundinnen und Freunde,

vor Beginn der Sommerferien (und der sitzungsfreien Zeit) möchte ich euch noch ein kurzes Update aus Mainz geben. In unserer Grünen Landtagsfraktion der neuen, 17. Wahlperiode betreue ich neben meinen bisherigen Themen Mobilität, Infrastruktur und Tourismus zukünftig auch die Felder Wirtschaft, Landwirtschaft & Weinbau, Gleichstellung & Frauen, Anti-Atom sowie Katastrophenschutz, Feuerwehr und Rettungsdienste.

Das hört sich nach viel an und ist auch so, trotzdem habe ich natürlich weiterhin immer gerne ein offenes Ohr für eure Anliegen, ob nun  innerhalb meiner Themenkomplexe oder auch bei speziellen Fällen vor Ort. Wendet euch gerne jederzeit an mich oder an Catrin Müller in meinem Grünen Büro! Als eine Konsequenz aus dem „Aufwuchs“ meiner Themen habe ich mein Mandat im Stadtrat Bernkastel-Kues abgegeben. „Nachrücker“ ist Guido Lotz.  Bei Guido ist das Stadtratsmandat in besten grünen, kommunalpolitisch erfahrenen Händen!

Vorab einige Terminhinweise für die kommenden Sommerferien:
Die Sommertour von Ulrike Höfken führt durch das Kreisgebiet, sie ist am 20. und 21. Juli im Nationalpark und in Maring-Noviand unterwegs. Vielleicht findet der ein oder andere ja Zeit, bei den interessanten Terminen dabei zu sein. Ich bin zu dieser Zeit im Urlaub und kann Uli daher diesmal nicht begleiten. Mehr Infos und alle weiteren Termine der Tour unter diesem Link

Am 19.08.2016 besucht MdB Tabea Rössner den Kreisverband Bernkastel-Wittlich im Rahmen ihrer Sommertour. Die Planung des Kreisverbandes ist noch nicht ganz abgeschlossen, aber aller Voraussicht nach wird wohl am Nachmittag mit Tabea in der Wittlicher Senke gewandert und danach noch gemeinsam der Demeter Hof Breit besucht werden. Über alles weitere gibt euch sicher bald der KV Bescheid. Nutzt die Gelegenheit für ein persönliches Gespräch mit Tabea.

Am 06.10.2016 biete ich den nächsten Plenarbesuch nach Mainz an. Wie ihr vielleicht wisst, tagt der Landtag derzeit wegen der Sanierung des historischen Landtagsgebäudes in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums. Als weiterer interessanter Tagespunkt ist ein Besuch inklusive Führung im Gutenberg-Museum in Mainz geplant. Wendet euch für eine Anmeldung gerne an Catrin im Grünen Büro für Eifel-Mosel-Hunsrück , entweder unter 06531-915409 oder unter info@blatzheim-roegler.de.

Die letzten Tage vor der politischen Sommerpause hier in Mainz sind gefüllt mit Plenarsitzungen, u.a. mit der Abstimmung über das Misstrauensvotum der CDU gegen die Ministerpräsidentin. Es geht bekanntlich um den geplatzten Verkauf des Flughafens Hahn an die Firma SYT, den das SPD-geführte Innenministerium abwickeln sollte. Auf unsere Forderung hin wurde nun der Vertrag mit dem Beratungsunternehmen KPMG veröffentlicht, denn KPMG hat den gesamten Prozess im Auftrag des Innenministeriums durchgeführt. Inklusive der Bonitätsprüfung des chinesischen Kaufinteressenten. Das Dokument ist nun hier abrufbar www.landtag.rlp.de/landtag/vorlagen/118-V-17.pdf . Ob die Opposition einen Untersuchungsausschuss beantragt, ist noch ungewiss. Das Schlechteste wäre das nicht, so die Haltung unserer Fraktion. Daniel Köbler, der den Flughafen Hahn als zuständiger Fachabgeordneter für „Landesbeteiligungen“ schon in der vergangenen Fraktion betreut hat, steht für Nachfragen zur Verfügung. Das Protokoll der LAG Verkehr, auf der Daniel auf Wunsch der LAG umfassend – soweit ihm die Informationen vorlagen – über die rechtlichen Hintergründe berichtet hat, könnt ihr beim LAG Sprecher Karl-Wilhelm Koch (kwkoch@gmx.de) anfordern. KPMG hat eine interne Untersuchung angekündigt. Aber das hilft alles natürlich nicht, das ramponierte Image wieder zurechtzurücken. Und die Tatsache, dass bei der weltweiten Ausschreibung eigentlich kaum ein ernsthafter Interessent für  einen Regionalflughafen im Hunsrück gefunden wurde, spricht Bände. Dazu hatte ich euch ja auch schon letzte Woche über den Kreisverteiler geschrieben.  

Letzte Meldung: Der Ministerrat hat heute auf Vorschlag des Umweltministeriums beschlossen, der Klage der StädteRegion Aachen gegen das belgische AKW Tihange beizutreten. Der Klageerfolg ist wohl recht gut. Bedauerlicherweise sind die rechtlichen Rahmenbedingungen beim AKW Cattenom anders. Trotzdem habe ich Ministerin Ulrike Höfken gebeten, dies nochmals zu prüfen.
Uli Höfken hat gestern  zusammen mit ihrem saarländischen Kollegen Reinhold Jost (SPD)  ein neues Datenprojekt zur Beobachtung von radioaktiven Veränderungen in Trier vorgestellt.  Auf einer Online-Karte werden stündlich die Daten von rund 300 Messstationen in beiden Bundesländern sowie in den Nachbarländern Frankreich, Belgien und Luxemburg dargestellt. Auch die Umgebung der grenznahen Atomkraftwerke Cattenom oder Tihange wird mit den Messwerten abgebildet.
Allerdings: Letztendlich kann nur das Abschalten der grenznahen Schrottmeiler das Ziel sein!

Ich wünsche euch einen schönen Sommer und endlich mal „richtig“ Sonne!
Eure Jutta.

Mein Grünes Büro für Eifel-Mosel-Hunsrück  wird zur Sommerpause ab dem 18.07. bis zum 05.08.2016 geschlossen sein. In dringenden Fällen könnt ihr euch in dieser Zeit an die Landtagsfraktion wenden: 06131-208 3130 oder kontakt@gruene.landtag.rlp.de


Inhalte

Region Eifel-Mosel-Hunsrück
Mainz und Fachpolitisches
Parlamentarisches
Kommende Termine


Region Eifel-Mosel-Hunsrück

5. Kueser Gespräche in Kloster Machern
In seinem Vortrag "Gesellschaftliche Verantwortung für Europa? Das Erbe des Nikolaus von Kues" erörterte Prof. Dr. Norbert Lammert, MdB sowie Präsident des Deutschen Bundestages die grundsätzlichen Situation der Staatengemeinschaft Europa, weniger die aktuelle Situation um Flüchtlingsproblematik und Brexit. Seiner Meinung nach ist Europa "eine beispiellose Erfolgsgeschichte" und die "intelligenteste Antwort auf die Globalisierung". Mehr »

Trassenbegehung Moselaufstieg bei Trier - Noch immer dagegen!
Zusammen mit der Trierer Bundestagsabgeordneten Corinna Rüffer und der Trierer Grünen-Sprecherin Antje Eichler wanderte Jutta Blatzheim-Roegler auf Einladung der Bürgerinitiative "NEIN zum Moselaufstieg“ über den geplanten Trassenverlauf durch den Zewener Wald. Zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger trotzten dem regnerischen Wetter und ließen sich vom Sprecher der Bürgerinitiative Richard May und seinen MitstreiterInnen die Pläne erläutern, die eigentlich schon längst begraben waren. Die rot-grüne Landesregierung hatte in der letzten Legislaturperiode das Projekt nämlich nicht zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) angemeldet, sondern ein nachhaltiges Verkehrskonzept für die Region Trier unterstützt. Mehr »

Abschluss der Zukunftsinitiative "Starke Kommune - Starkes Land"
Nach 30 Monaten Projektlaufzeit zeigen sich nun erste Ergebnisse der Initiative im Modellraum Mittelmosel. Zahlreiche Veranstaltungen informierten Bürgerinnen und Bürger über verschiedenste Fachthemen und fünf Arbeitskreise haben das Thema "Gesundheit & Pflege" mit Leben gefüllt. Jutta Blatzheim-Roegler freute sich, die vielen Engagierten und die erfolgreich angestoßenen Projekte persönlich kennenzulernen. Mehr »

Einweihung des neuen "St. Valentinus Platzes" in Kommen
Der St. Valentinus Platz erstrahlt in neuem Glanz. Jutta Blatzheim-Roegler besuchte die Hunsrückgemeinde zur feierlichen Einweihung der neuen Dorfmitte mit ansprechender Ruhezone und ausreichend Fläche für die Errichtung eines Festzeltes. Mehr »

Explore the Eifel: Messe auf der Airbase Spangdahlem
Über 200 Aussteller präsentierten die touristischen Highlights der Eifel-Mosel-Region sowie Luxemburgs. Bereits zum 12. Mal nutzten viele die Airbase umliegenden Gemeinden sowie dort ansässige Vereine und Einrichtungen die Gelegenheit, um den stationierten Streitkräften und ihren Familienmitgliedern, auch im Rahmen des Projektes "Willkommen in Rheinland-Pfalz - Unsere Nachbarn aus Amerika", Freizeitaktivitäten in der Region vorzustellen. Jutta Blatzheim-Roegler, tourismuspolitische Sprecherin und Mitglied des Vorstands der Atlantischen Akademie, schätzt das so ermöglichte Miteinander von Bewohnern der Airbase und den einheimischen Bürgerinnen und Bürgern. Mehr »

 

Mainz und Fachpolitisches

"Zusammen wachsen" auf dem GRÜNEN Kongress
Am Vormittag des Partei-internen Workshoptags in Worms stand der Blick auf die zurückliegende Wahl und das Wahlergebnis im Fokus. Dazu wurde Prof. Dr. Thorsten Faas von der Uni Mainz eingeladen, der eine Analyse aus politikwissenschaftlicher Sicht geben konnte. Im Anschluss ging es um die Zukunft der GRÜNEN Strukturen in Rheinland-Pfalz, wie können wir uns breit und sicher in der politischen Landschaft aufstellen? Mehr »

GRÜNER Gesprächsabend "Flucht und Integration"
Der GRÜNE Landesverband informierte am Gesprächsabend in der Landesgeschäftsstelle über den Stand des Integrationsgesetzes, dessen Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz und über das weitere geplante Verfahren. Im Rahmen der Bundesratssitzung am 17. Juni hat sich die Länderkammer mit dem Integrationsgesetz befasst. Ziel des Gesetzes ist es, die Rahmenbedingungen für die Integration, insbesondere von Flüchtlingen, zu verbessern. Durch das Gesetz zieht sich der Leitgedanke des „Förderns und Forderns“. Das Integrationsgesetz enthält sowohl gute Ansätze zur Integration, als auch Inhalte, die die GRÜNEN sehr kritisch sehen. Mehr »

Tourismusland Rheinland-Pfalz - Besuch bei der DEHOGA Rheinland-Pfalz e.V.
Zusammen mit dem Grünen Fraktionsvorsitzenden Dr. Bernhard Braun besuchte Jutta Blatzheim-Roegler, auch in der neuen Legislaturperiode Tourismuspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, die DEHOGA RLP in Bad Kreuznach. Mehr »

"Aktion Milch" der LandFrauen Rheinland-Pfalz
Zur Kampagneneröffnung nahm Jutta Blatzheim-Roegler gerne die Gelegenheit wahr, um mit den LandFrauen bei einem frisch zubereiteten Erdbeer-Shake ins Gespräch zu kommen. Wichtigstes Thema war der (zu niedrige!) Milchpreis und die Frage, wie man den Preis stabilisieren kann. Der Kauf von Biomilch oder  Milchprodukten von regionalen Erzeugern ist da nur ein kleines Beispiel. Die LandFrauen Rheinland-Pfalz zeigten im Innenhof des Landesmuseums Mainz die Vielseitigkeit des Produktes Milch, ob kombiniert mit saisonalen Früchten oder auch pur kann das gesunde Lebensmittel Milch Teil der täglichen Ernährung sein. Mehr »

Neuer Fraktionsvorstand gewählt
Im Rahmen einer Klausur haben die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz ihren künftigen Vorstand gewählt. Dr. Bernhard Braun ist einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Er wird in der Fraktion zudem für die Themen Haushalt, Finanzen und Medien zuständig sein. Parlamentarische Geschäftsführerin wird Pia Schellhammer. Fachpolitisch wird sie die Bereiche Innen-, Rechts-, und Netzpolitik in der Fraktion verantworten. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende wird auch weiterhin Jutta Blatzheim-Roegler bleiben. Sie freut sich sehr über das ihr entgegen gebrachte Vertrauen! Mehr »

Abschlussjahrgang nimmt Abschied von der Hochschule der Polizei
Jutta Blatzheim-Roegler nahm wieder gerne an der feierlichen Graduierung und Ernennung der Studierenden des 9. Bachelorstudiengangs Polizeidienst der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz teil. Im Tagungszentrum des Campus Hahn zeichnete Innenminister Lewentz die erfolgreichen Bachelorabsolventinnen und -absolventen im Besonderen aus und "entließ" den Abschlussjahrgang in den Polizeidienst. Mehr »
 

Parlamentarisches

AUSSPRACHE Mündliche Anfrage der Abgeordneten Stephanie Nabinger, Dr. Bernhard Braun, Dietmar Johnen und Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Gefährdung der rheinland-pfälzischen Bevölkerung durch grenznahe belgische Atomkraftwerke – Nummer 3 der Drucksache 16/6195 – hier lesen
AKTUELLEN STUNDE Initiative der Landesregierung für mehr Schutz vor Fluglärm auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 16/5816 – hier lesen
AKTUELLEN STUNDE Rot-Grüner Investitionsstau bei Landesstraßen – Sondergutachten des Landesrechnungshofs belegt Defizite rot-grüner Politik in Rheinland-Pfalz auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/5613 – hier lesen

Kleine Anfragen (aktuelle Auflistung finden Sie hier)
Kleine Anfrage Schäden an der Schieneninfrastruktur durch Unwetter (DRS 17-103)
Kleine Anfrage zur Gesamtwirtschaftliche Bewertung des Gesamtausbaus B10 (DRS 16-6265)
Kleine Anfrage Umgang mit Nachforderungen des Bundes zur B10 (DRS 16/6260)
Kleine Anfrage Lärmaktionspläne in Rheinland-Pfalz (DRS 16/5923)
Kleine Anfrage Einigung bei Regionalisierungs- und Entflechtungsmitteln (DRS 16/5887)
 
Noch ausstehende/nicht verfügbare Antworten
Kleine Anfrage Kommunaler Widerstand gegen belgische Atomkraftwerke (DRS 17/226)
Kleine Anfrage Situation der Videoüberwachung im ÖPNV in Rheinland-Pfalz (DRS 17-168)
Kleine Anfrage Lärm-Studie der Universitätsmedizin Mainz (DRS 17-83)
Kleine Anfrage E-Mobilität (DRS 17-84)
Kleine Anfrage Erneuter Störfall im Pannenmeiler Fessenheim - baldige Schließung grenznaher Atomkraftwerke? (DRS 17-16)

Auswahl der Pressemitteilungen u.a. (aktuelle PM hier)
Prüfung einer Klage gegen AKW Tihange richtig
Deutscher Nahverkehrstag in Koblenz
Eröffnung des Gotthardt-Basistunnels: Bundesregierung schläft beim Lärmschutz
Wieder Panne: AKW Cattenom und Fessenheim sofort abschalten!
Mittelrhein mit neuer Fähren-Kooperation noch attraktiver
Hier lesen

Juttas kommende Termine  

Sitzung der Landesarbeitsgemeinschaft Frauen, 10.08.2016, ab 16-18 Uhr
Thema: u.a. Vorbereitung Veranstaltung „30 Jahre GRÜNES Frauenstatut“, 67596 Dittelsheim-Heßloch, Rathaus, Bahnhofstraße 57

Vor-Ort Termin in Betzdorf mit Anna Neuhof, MdL a.D., 15.08.2016, 19-21 Uhr
Thema: Barrierefreiheit am Bahnhof Betzdorf

Antrittsbesuch Hochschule der Polizei, 22.08.2016, 14 Uhr
Gemeinsamer Besuch mit MdL Pia Schellhammer            

Traditionelle Weinprobe der Wittlicher Säubrenner Kirmes, 22.08., ab 17 Uhr

Begleitung der Sommertour von MdL Pia Schellhammer in Ingelheim-Bingen, 24.08.2016, ab 13 Uhr
Besuch der GEDEA Ingelheim, dann gemeinsame Radtour zum neuen Standort des geplanten NABU-Zentrums in Bingen

 Weinfest der Mittelmosel, 01.-05.09.2016
u.a. Teilnahme am Empfang der Mosella und am Festumzug

Kreismitgliederversammlung Bernkastel-Wittlich mit MdL Pia Schellhammer, 09.09.2016, ab 19.30 Uhr
Thema: Transparenzgesetz, weitere Infos gehen euch noch durch den Kreisvorstand zu

Regionalkonferenzen zum aktuellen Strukturprozess, 14.09.2016 in Mainz und am 16.09. oder 21.09. in Trier
Genauere Infos erhaltet ihr in Kürze vom Landesverband

"30 Jahre GRÜNES Frauenstatut" , 14.09.2016 in Mainz, ab 19.30 Uhr
Veranstaltung mit Gesine Agena (Bundesvorstand) und Ministerin Anne Spiegel

Besuch Workshop 2016 der IGS Morbach, 17.09.2016, ab 8.30 Uhr
Besuch der Ausbildungsmesse der Gesamtschule Morbach

Großdemo TTIP/CETA, 17.09.2016, Frankfurt oder Köln
Landesverband organisiert gemeinsame Teilnahme interessierter GRÜNER

Plenarbesuch in Mainz, Tagesfahrt am 06.10.2016
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, an der Tagesfahrt nach Mainz mit Besuch des Plenums und des Gutenberg-Museums teilzunehmen, meldet euch gerne an bei Catrin im Büro, 06531-915409 oder unter info@blatzheim-roegler.de

LDV, 29.10.2016 in Montabaur
Thema: Strukturprozess

Sitzung Kreistag Bernkastel-Wittlich, 31.10.2016, ab 14.30 Uhr

BDK in Münster, 11.11.-13.11.2016
Thema: Gerechtigkeit

Urwahlforum zur Wahl des Spitzenkandidats, 5.12.2016, Mainz

LDV, 10.-11.12.2016, Idar-Oberstein
Thema: u.a. Wahl Landesvorstand, Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl



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