Newsletter 02/2017

Liebe Freundinnen und Freunde,

am 24.9. war Bundestagswahl. Das Ergebnis gefällt mir nicht. Für mich ist es unfassbar, dass in Zukunft um die 90 AfD-ler im Parlament sind. Ja, das ist Demokratie und selbstverständlich muss ich das Wahlergebnis so wie es ist akzeptieren. Ich erlebe die AfD jetzt seit gut eineinhalb Jahren in unserem Parlament in Rheinland-Pfalz. Ich empfehle euch mal, über das Portal des Landtags OPAL in deren Anträge und Reden zu schauen. Grauslich. Und die Abgeordneten, die bei uns im Landtag sitzen, sind mitnichten die „Abgehängten“. Viele haben eine universitäre Ausbildung oder waren im öffentlichen Dienst. Die sind nicht doof, aber sie sind echt beschränkt. Was sie eint, ist die Angst vor „dem Islam“, „den Flüchtlingen“, sie wollen die Frauen zurück zu ihrer wahren Bestimmung – an den Herd – und sie werfen ausgerechnet uns GRÜNEN vor, mit Angst Politik zu machen. Weil wir gegen Atomkraft sind und der Bevölkerung davor Angst machen wollen. So der Abgeordnete Michael Fritsch kürzlich in einer Diskussion mit Schüler*innen. Ich bin allerdings überzeugt, dass auch 90 MdBs der AfD unsere Demokratie nicht gefährden werden. Trotzdem werden die Debatten im Bundestag wahrscheinlich richtig übel in den nächsten Jahren.

Wir GRÜNE haben besser abgeschnitten, als die Demoskopen uns eingeschätzt haben. An dieser Stelle möchte ich euch allen, die ihr so engagiert Wahlkampf gemacht habt, danken. Ich bin überzeugt, dass das Gespräch am Wahlkampfstand oder bei Aktionen oder Veranstaltungen immer noch die beste Art ist, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Natürlich haben auch die sozialen Medien im Wahlkampf eine Rolle gespielt. Ich persönlich halte dies aber nicht für wahlkampfentscheidend.

Das Wahlergebnis hat uns GRÜNE vor die Aufgabe gestellt, Sondierungsgespräche mit CDU/CSU und FDP zu führen, die dann eventuell in Koalitionsverhandlungen führen können. Ein – noch nicht terminierter – Parteitag wird darüber entscheiden, ob die Sondierungen tatsächlich in Koalitionsverhandlungen münden sollen. Über den Koalitionsvertrag wird es eine Urabstimmung geben. Ich bin recht zuversichtlich, dass die „Jamaika-Koalition“ zustande kommen wird. Und ich bin auch zuversichtlich, dass dies tatsächlich eine Regierung werden kann, in der Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit besser aufgestellt werden können als in der vergangenen Legislaturperiode.

Besten Gruß,
eure Jutta.

 

Inhalte

  • Region Eifel-Mosel-Hunsrück
  • Mainz und Fachpolitisches
  • Parlamentarisches
  • Kommende Termine

 

Region Eifel-Mosel-Hunsrück

Zukunft für den ländlichen Raum – GRÜNE setzen auf mehr ÖPNV, emissionsfreie Mobilität, bessere Internetanbindung und eine vielfältige Bildungslandschaft
Auf ihrer Wahlkampf-Tour kam die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin Tabea Rößner auch nach Bernkastel-Kues. Hier diskutierte sie unterstützt von Jutta sowie dem Direktkandidat für den Wahlkreis 200 Mosel/Rhein-Hunsrück Ralf Kauer mit interessierten Bürger*innen über die verschiedenen Herausforderungen für den ländlichen Raum. Neben den Themen Verbesserung des ÖPNV und des Breitbandausbaus war die Bildungslandschaft - von der Grundschule bis zur Uni - Thema.

Bei Sonne und Regen: Ulrike Höfken besucht Mehrgenerationen-Park in Bernkastel-Andel
Auf Einladung von Jutta kam die rheinland-pfälzische Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Ulrike Höfken nach Bernkastel-Kues, um sich den Mehrgenerationen-Park im Stadtteil Andel anzuschauen. Hintergrund ist, dass ein Teil der Kosten für das Anlegen des Parks durch das Umweltministerium im Rahmen einer LEADER-Förderung übernommen wurden. Daneben flossen weitere Landesmittel in die Umsetzung des Projektes. Frau Höfken freute sich über die hervorragende Entwicklung des Geländes zum neuen Treffpunkt des Ortes.

Tag der Elektromobilität: „E-Mobilität – Vorfahrt für den Klimaschutz“
Der GRÜNE Ortsverbands Trierweiler veranstaltete einen "Tag der Elektromobilität" mit einer interessanten Ausstellung verschiedener E-Autos und Vorträgen von Jutta sowie Karl-Wilhelm Koch, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Verkehr von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz. Mehr>>

Unterwegs in Trier
Gemeinsam mit Tabea Rößner MdB, Corinna Rüffer MdB und Pia Schellhammer MdL besuchte Jutta in Trier den neuen Polizeipräsidenten Rudolf Berg, das Unternehmen alta4 AG und Prof. Dr. Linda Breitlauch an der Fachhochschule Trier im Lehrgebiet Intermedia Games. Mehr>>

Praxistest Rufbus Wittlich/Eifel
Gemeinsam mit Tabea Rößner MdB testete Jutta den Wittlicher Rufbus. Eingeladen hatte der Stadtverband Wittlich. Im Fazit ist der Rufbus die ideale Ergänzung zum ÖPNV insbesondere für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen, die auch außerhalb des normalen Busverkehrs mit dem ÖPNV fahren wollen oder müssen. Mehr>>

On-Tour mit Bernhard Braun - politischer Sommerbesuch im Hunsrück
An einem sonnigen Sommertag war Jutta gemeinsam mit Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz im Hunsrück unterwegs. Von Kirchberg ging es zum Unternehmen Kunststoffe Hahn, dann nach Thalfang und zuletzt zum Gebiet „Ranzenkopf“ am Rande des Hunsrücks, wo Windräder gebaut werden. Mehr>>

Besuch Ministerin Anne Spiegel in Bernkastel-Kues
Am letzten Tag ihrer Sommerreise kam die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel auf Einladung von Jutta nach Bernkastel-Kues. Gemeinsam besuchte man zwei besondere Integrations- und Unterstützungsprojekte in Bernkastel-Kues: die Kleiderkammer des Bündnis für Menschlichkeit und Zivilcourage im Landkreis Bernkastel-Wittlich e.V. sowie die Kueser Akademie für Europäische Geistesgeschichte, die in Kooperation mit der VHS Sprach- und Integrationskurse für Flüchtlinge und Asylbewerber*innen anbietet.

 

Mainz und Fachpolitisches

Tag der Deutschen Einheit - GRÜNE unterwegs auf dem Bürgerfest!!
Unter dem Motto „Zusammen sind wir Deutschland“ wurde am 02. und 03. Oktober 2017 der Tag der Deutschen Einheit in Mainz gefeiert. Auch Jutta war mit Kollegen*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz auf dem großen Bürgerfest unterwegs. Mehr>>

Beim Thema Mobilität auf Hochtouren
In den letzten Wochen hatte Jutta unterschiedliche Gespräch zum Thema Mobilität: zur Erweiterung des Angebotes im Nahverkehr mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen RLP, über Verbesserungen im Alltagsradverkehr mit dem ADFC Rheinland-Pfalz e.V. sowie zur touristische Reaktivierung der Bahnstrecke Büchenbeuren-Morbach-Hermeskeil-Türkismühle mit der IG Nationalparkbahn Hunsrück-Hochwald. Mehr>>

GRÜNE Bahnfahrt in Pirmasens
Als verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz ist Jutta mit Felix Schmidt, Bundestagskandidat für die Südwestpfalz und den Pirmasenser GRÜNEN Bahn gefahren. Auf der Fahrt zum dringend sanierungsbedürftigen Haltepunkt Pirmasens Nord diskutierte man unter anderem über den Ausbau des Schienenverkehrs in der Südwestpfalz. Mehr>>

Zukunft der Landwirtschaft - 1. Landesbauerntag in Koblenz
Der 1. Landesbauerntag hatte das Motto "Zukunft der Landwirtschaft - Politische und betriebliche Strategien". Ein tolles Beispiel für unternehmerische Tatkraft und Ideenreichtum in der Landwirtschaft ist der Engelshof in Hetzerath bei Wittlich, der im Landkreis von Jutta angesiedelt ist. Mehr>>

Schiffstour anlässlich Kühlturmabriss
Im August 2017 begann der Abriss des 162 Meter hohen Kühlturms des AKW Mülheim-Kärlich. Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken lud daher unter dem Motto "Aufbruch in die Energie-Zukunft" zu einer politischen Schifftour ein, da der Abriss als sichtbares Symbol der erfolgreichen Energiewende in Rheinland-Pfalz gesehen werden kann. Im Rahmen der Veranstaltung gaben Ulrike Höfken und Jürgen Trittin, ehemaliger Bundesumweltminister, einen kurzen Rückblick auf die Abwicklung der Atomenergie in Rheinland-Pfalz sowie einen Ausblick auf eine nachhaltige Energie-Zukunft.

Positionspapier zur Elektromobilität
Auf der Fraktionssitzung in Berlin schlugen die GRÜNEN eine Landesinitiative Elektromobilität vor, um Politik, Wirtschaft und Kommunen an einen Tisch zu bringen. Damit wäre Rheinland-Pfalz gut vorbereitet für die Verkehrswende. Jutta stellte als verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz dazu ein Positionspapier zur Elektromobilität vor, dass von der Fraktion einstimmig beschlossen wurde. Mehr>>

 

Parlamentarisches

Reden

  • AKTUELLE FRAGESTUNDE: Stickoxidbelastung senken – E-Mobilität fördern
  • Agrarbericht 2017 - Besprechung des Berichts der Landesregierung gemäß Beschluss des Landtags vom 12. Oktober 1989
  • Digitalisierung in der Landwirtschaft – Entwicklungsmöglichkeiten für Betriebe fördern
  • AKTUELLEN DEBATTE: Fahrverbote abwenden – Verkehr stadtverträglich gestalten 
  • AKTUELLE FRAGESTUNDE: Tag der Elektromobilität - klimaschonend unterwegs
  • Engpassbeseitigung und Abladeoptimierung für die Schifffahrt am Mittelrhein: Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt verbessern, Wirtschaft stärken, Klimaziele
  • AKTUELLE DEBATTE: EU-Kommission fordert europaweit einheitliches Pkw-Mautsystem: Gemeinsam in Europa oder deutscher Sonderweg?
  • Die Mittelrheinbrücke als kommunales Infrastrukturprojekt
  • AKTUELLE DEBATTE: Die rheinland-pfälzische Industrie – umsatzstarker Start in das Jahr 2017 – hier lesen Landesgesetz über den freiwilligen Zusammenschluss der Ortsgemeinden Brimingen und Hisel / Zweite Beratung
  • Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung / Zweite Beratung
  • AKTUELLE DEBATTE: Frostschäden in Rheinland-Pfalz – Auswirkungen auf die Landwirtschaft in unserem Land auf Antrag der Fraktion der FDP

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Kleine Anfragen
Kleine Anfrage Zugausfälle auf der Pendlerstrecke zwischen der Landeshauptstadt Mainz und der Metropolregion Rhein-Neckar (DRS 17/4142)
Kleine Anfrage Neubau einer Unterführung an einem Bahnübergang in Schifferstadt (DRS 17/4097)
Kleine Anfrage Linie Mannheim – Mainz der S-Bahn Rhein-Neckar (DRS 17/3901)
Kleine Anfrage Verkehrsplanungen am Naturschutzgroßprojekt Bienwald (DRS 17/3857)
Kleine Anfrage E-Mobilität in der Nutzfahrzeugtechnik (DRS 17/3824)
Kleine Anfrage Förderung für Gründerinnen (DRS 17/3536)
Kleine Anfrage Stickoxid-Belastung in Rheinland-Pfalz (DRS 17/3428)
Kleine Anfrage Untersuchungsbericht zur Zugentgleisung in Lorch am 9. Juni 2013 (DRS 17/3357)
Kleine Anfrage Überprüfung des raumordnerischen Entscheids zum Moselaufstieg (Westumfahrung Trier) aus dem Jahr 1995 (DRS 17/3288)
Kleine Anfrage Barrierefreie Bushaltestellen (DRS 17/3084)
Kleine Anfrage Verkehrsbelastung durch die Ansiedlung eines Unternehmens im Industrie- und Gewerbegebiet „Am Römig“, Frankenthal (DRS 17/3070)
Kleine Anfrage Alltagsradverkehr in Rheinland-Pfalz (DRS 17/3032)

Noch ausstehende/nicht online verfügbare Antworten
Kleine Anfrage „Fuel Dumping“: Kerosinablass über Rheinland-Pfalz (DRS 17/4215)
Kleine Anfrage Streit um Vereinheitlichung der Bahnsteighöhe an Haltestellen der Deutschen Bahn (DRS 17/4092)
Kleine Anfrage Neues Düngegesetz und neue Düngemittelverordnung = geringere Nitrateinträge? (DRS 17/4082)

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Auswahl der Pressemitteilungen u.a.

  • Elektromobilität: Politik darf Verbraucher nicht alleine lassen
  •  Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ beschließt Arbeitsplan und startet in die inhaltliche Arbeit
  • Gesundes Essen und saubere Umwelt – Pestizideinsatz reduzieren
  • E-Mobilität in der Nutzfahrzeugtechnik: Chancen für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz
  • Belastung durch Stickoxide und Feinstaub im Land unverändert hoch hier lesen

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Juttas kommende Termine

18.10.: ZIRP international: USA zu Gast / 18:30 Uhr, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Mainz
Diskussionsabend der Zukunfsinitiative Rheinland-Pfalz zum Wirtschaftsverhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und Rheinland-Pfalz.
19.10.: Veranstaltung des Frauennotruf Mainz e.V. / 18 Uhr, Rathaus Bodenheim
Der Frauennotruf Mainz e.V. lädt zum Vortrag „Mu Rugo heißt Zuhause – Der Kampf von Frauen in Ruanda gegen Gewalt in der Familie“ ein.
20.10./17.11./15.12.: Sitzungen Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“
24.10.: Veranstaltung zu E-Mobilität in Frankenthal / 19:30 Uhr, Kulturzentrum Gleis4
Gemeinsame Vorträge und Diskussion über E-Mobilität mit Jutta, Dr. Peter Götting, Projektleiter Lotsenstelle für alternative Antriebe, Miriam Caroli, Stadtmobil Mannheim und Daniel Köbler, regionaler Abgeordneter. Interessierte sind herzlich eingeladen.
28.10.: Weinlese des Bremer Senatweines / 11:00 Uhr, Historische Kelteranlage, Erden/Mosel
Teilnahme an der außergewöhnlichen Weinlese im Erdener Treppchen.
27.10.: Kreismitgliederversammlung Bernkastel-Wittlich / 19 Uhr
31.10.: Festgottesdienst zum Reformationstag / 10 Uhr, Ev. Kirche, Mülheim/Mosel
Festlichkeiten anlässlich „500 Jahren Reformation“.
06.11.: Sitzung des Kreistages Bernkastel-Wittlich / 14:30 Uhr, Wittlich
07.11.: Verlegung von Stolpersteinen in Kirchberg / 11 Uhr, Cafe Mosaik, Kirchberg

Die Stadt Kirchberg wird im Gedenken an deren jüdische Mitbürger*innen Stolpersteine des Künstlers Gunther Demning verlegen.
08.11.: Tourismustag Rheinland-Pfalz 2017 / 14 Uhr, Rheingoldhalle Mainz
„Neue Wege im Tourismus – wohin die Reise geht!“ - Der Tourismustag 2017 ist in diesem Jahr Teil des laufenden Prozesses zur Weiterentwicklung der Tourismusstrategie. Er geht Fragen nach, wie Rheinland-Pfalz und seine Tourismusregionen sowie die Orte, Betriebe und alle sonstigen touristischen Einrichtungen sich für neue Entwicklungen fit machen können.
08.11.: LVU-Abend / 18:30 Uhr, Kurfürstliches Schloss Mainz
Einmal jährlich veranstaltet die Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz einen Parlamentarischen Abend, um Kontakte zu pflegen und wichtige Themen zu besprechen.
09.-10.11 sowie 01.12.: Schulbesuchstag
Besuch der KGS Kirchberg, des Gymnasiums Traben-Trarbach, der IGS Kastellaun und des Nikolaus-von-Kues Gymnasiums in Bernkastel-Kues gemeinsam mit Abgeordneten der anderen Fraktionen des Landtags.
11.-12.11.: Landesdelegiertenversammlung / Mittelrheinhalle, Andernach
13.11.: GStB-Mitgliederversammlung / 09:00 Uhr, Ingelheim
70. Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz zum Thema „GLOBAL – DIGITAL – KOMMUNAL“
21.11.: Symposium Ingenieurkammer Rheinland-Pfalz / 17:30 Uhr, ZDF-Konferenzraum, Mainz
Die Ingenieurkammer Rheinland-Pfalz lädt zum traditionellen Symposium mit dem Thema „Qualität Made in Germany“ ein.
28.11.: VRT-Verbandssammlung / 17 Uhr, Wittlich

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