Newsletter 01/2018

Liebe Freundinnen und Freunde,

bevor ihr alle in den wohlverdienten Urlaub geht, möchte ich euch mit meinem Newsletter noch einen kurzen Rück- und Ausblick über meine Arbeit geben. Politisch gesehen sind die Zeiten in Berlin wesentlich rauer als im „beschaulichen“ Rheinland-Pfalz, daran sieht man aber auch, wie wertvoll für ein Land eine stabile und zuverlässig arbeitende Regierung ist. Während in Berlin der „Problembär“ Seehofer, CSU, steppt und dabei rücksichtslos vor allem die bayerischen Landtagswahlen im September im Blick zu haben scheint, sind für die rheinland-pfälzische Ampel-Regierung die Themen wichtig, die für die Zukunft unseres Bundeslandes entscheidend sind: von der Digitalisierung über ein neues Kita-Gesetz bis hin zur nachhaltigen Mobilität, was in diesem Jahr ein Schwerpunktthema auch unserer GRÜNEN Landtagsfraktion ist. Dazu unten mehr.

Erschüttert hat viele Regionen von Rheinland-Pfalz in den letzten Wochen die verheerenden Starkregenereignisse, besonders auch in unserem Landesteil in der Eifel. Auch wenn unser GRÜNES Umweltministerium mit Ministerin Uli Höfken seit Jahren, mit hoher finanziellen Unterstützung für die Kommunen, mit dem Programm Blau plus die Renaturierung von kleineren Flüssen und Bächen (die im Starkregenfall katastrophale Überschwemmungen auslösen) unterstützt und auch die naturnahe Landwirtschaft durch die Landesregierung gefördert wird, haben die letzten Wochen gezeigt, dass diese Maßnahmen alleine nicht gegen den Klimawandel und seine Folgen reichen. In diesem Zusammenhang ist es wirklich unverantwortlich, dass sowohl die letzte wie auch die jetzige Bundesregierung mehr oder minder ungerührt feststellt, dass Deutschland die vereinbarten Klimaziel nicht erreicht. Unverantwortlich!

Ein gutes und ortsnahes Beispiel für die positiven Effekte, die unsere grüne Politik fördert, ist das Projekt „Stadt am Fluss – Aufwertung des Lieserufers in Wittlich“ sowie das Gewässerentwicklungskonzept für den Stadtbereich Wittlich, das die Landesregierung mit insgesamt rund 2,4 Mio. Euro gefördert hat. Hier wurde neuer Raum und Retentionsflächen für die Lieser und den Rommelsbach geschaffen und gleichzeitig wurde der Innenstadtbereich hervorragend aufgewertet. Schaut euch doch im Sommer bei einem Abstecher nach Wittlich die Anlage am Pariser Platz an, es lohnt sich. Für die vom Unwetter betroffenen Menschen, die Häuser und Existenzen verloren haben, helfen solche Maßnahmen natürlich ad-hoc nicht, deshalb hat die Landesregierung ein umfangreiches 3,5 Mio. Euro umfassendes Nothilfe-Paket beschlossen. Darüber hinaus möchte ich an dieser Stelle aber auch Werbung machen zum Abschluss einer Elementarschadensversicherung. Wir haben selber eine solche nach dem verheerenden Hagelsturm an der Mosel im August 2011 abgeschlossen.

Direkt hier im „Intro“ möchte ich euch auf einen Termin der LANDTAGSFRAKTION IN WITTLICH hinweisen. Am Donnerstag, den 09.08.2018 um 19 Uhr, werden wir mit unserem Format „Fraktion vor Ort“ in Wittlich zum Thema „Mobilität“ da sein. Wir würden uns freuen, wenn ihr euch den Termin schon mal vormerkt. Die Veranstaltung findet in Zusammenarbeit mit dem Stadtverband Wittlich statt. Eine gesonderte Einladung folgt noch!

Auch in diesem Sommer werde ich die Zeit nutzen, um regional, aber auch landesweit Termine wahrzunehmen, die ich im „normalen Betrieb“ nicht schaffe. Die Termine und Programmpunkte findet ihr unten unter „Sommertour“. Solltet ihr an dem einen oder anderen Termin Interesse haben, meldet euch am besten bei Eva im Wahlkreisbüro.

Nun wünsche ich viel Spaß beim Lesen des Newsletters und euch allen ein paar erholsame Sommerwochen,
herzlichst,
eure Jutta.

P.S.: Das Wahlkreisbüro ist vom 12.07.2018 bis einschließlich 31.07.2018 nicht besetzt. E-Mails werden aber bearbeitet. In dringenden Fällen könnt ihr euch auch in dieser Zeit an die Landtagsfraktion wenden: 06131-208 3130 oder kontakt@gruene.landtag.rlp.de

 

Inhalte

  • Region Eifel-Mosel-Hunsrück
  • Mainz und Fachpolitisches
  • Parlamentarisches
  • Kommende Termine


Region Eifel-Mosel-Hunsrück

Happy Birthday: 25 Jahre Städtepartnerschaft Bernkastel-Kues/Otmuchów!
Seit 25 Jahren besteht die Partnerschaft zwischen der Gemeinde Otmuchów in Polen und der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues. Das Jubiläum wurde nun gebührend gefeiert mit einem mehrtägigen Programm in Bernkastel-Kues und Umland. Mehr>>

Artenvielfalt der "Lebendingen Moselweinberge" entdecken
Bei strahlendem Sonnenschein fand die Eröffnung der „Tage der Lebendigen Moselweinberge“ vom 5. bis 6. Mai 2018 im Weingut Frieden-Berg in Nittel statt. An beiden Tagen gab es an zahlreichen Orten entlang der gesamten Mosel Führungen, Ausstellungen und Projekte, die die Artenvielfalt der einzigartigen vom Weinbau geprägten Kulturlandschaft des Moseltals erlebbar machten. Mehr>>

Happy Birthday Karl Marx!
Anlässlich des 200. Geburtstags von Karl Marx wurde im Rahmen eines großen Festaktes in der Konstantin-Basilika das Karl-Marx-Jahr in Trier eröffnet. Seit dem 05.05.2018 können interessierte Bürger*innen die große Landesausstellung im Rheinischen Landesmuseum Trier und im Stadtmuseum Trier sowie die Ausstellungen im Museum Karl-Marx-Haus und im Museum am Dom besuchen. Mehr>>

Wittlich: Stadt am Fluss
Nach 20-monatiger Bauzeit wurde das neu gestaltete Lieserufer rund um die Altstadtbrücke in Wittlich offiziell eingeweiht. Dazu reiste auch die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken gerne an. Etwa 2,4 Mio. Euro steuerte das Land mittels Fördergeldern aus dem Aktionsprogramm "blau plus" zu den Baukosten bei. Mehr>>

Elephants for Peace
"Elephants for Peace" ist eine internationale künstlerische Mit-Mach-Aktion für den Frieden. Die Initiative führt an Krisenorten der Welt Friedensaktionen durch. Als Symbol wurde der Elefant gewählt, da er Friedfertigkeit mit Größe und Stärke vereint. Die Aktion machte auch Station Bernkastel-Kues. Weitere Informationen zur Aktion "Elephants for Peace" gibt es hier>>

Breitbandausbau im Landkreis Bernkastel-Wittlich startet Der Breitbandausbau im Landkreis Bernkastel-Wittlich soll vorangetrieben werden. Mit dem bevorstehenden Ausbau der Breitbandinfrastruktur wird ein wesentlicher Beitrag für wettbewerbsfähige Standorte und eine höhere Lebensqualität im Landkreis geleistet. Ziel ist es, bis spätestens Herbst 2019 die Breitbandversorgung im Kreis Bernkastel-Wittlich entscheidend zu verbessern. Mehr>>

Ministerin Spiegel besucht AfA Hermeskeil
In der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Hermeskeil können 1.000 Menschen sozialverträglich untergebracht werden. Die derzeitige Belegung beträgt rund 540 Geflüchtete aus bis zu 35 unterschiedlichen Herkunftsländern. Außerdem wurde ein Gewaltschutzkonzept für besonders schutzbedürftige Personen umgesetzt. Menschen mit körperlichen oder psychischen Beeinträchtigungen, Homosexuelle, alleinstehende Frauen oder Frauen mit Säuglingen erfahren hier besonderen Schutz. Mehr>>

 

Mainz und Fachpolitisches

Fahrrad-Aktion unterstützt Forderung nach neuem Radweg
Seit Jahren wird ein kombinierter Rag- und Fußweg entlang der Fahrstrecke der L 326 von Untershausen über Holler nach Montabaur gefordert. Mit rund 60 anderen Radfahrerinnen und Radfahrern beteiligte sich Jutta an der großen Fahrrad-Aktion im Westerwald. Die gemeinsame Fahrradtour diente unter anderem dazu, sich einen Überblick zu verschaffen, wie eine Erweiterung der L 326 aussehen könnte. Mehr>>

Sozialtickets auch in Rheinland-Pfalz fördern
Im Gespräch mit Mitgliedern des Bündnisses "Mobilität für alle!" wurden Gemeinsamkeiten hinsichtlich der Einführung eines bezahlbaren Sozialtickets in Rheinland-Pfalz festgestellt. Die GRÜNE Fraktion will im Land darauf hinwirken, dass Kommunen, die ein Sozialticket einführen wollen, seitens des Landes unterstützt werden. Mehr>>

Rheinland-Pfalz feiert seine Verfassung und eine gendergerechte Demokratie
Der 18. Mai ist für Rheinland-Pfalz ein ganz besonderes Datum, denn an diesem Tag wurden 1947 in einer Volksabstimmung die Verfassung für Rheinland-Pfalz verabschiedet und der erste Landtag gewählt. Im Rahmen der offiziellen Festveranstaltung zum rheinland-pfälzischen Verfassungstag ging es auch um das Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“ und gendergerechte Demokratie. Mehr>>

Landesdelegiertenversammlung in Idar-Oberstein
Auf der Landesdelegiertenversammlung in Idar-Oberstein wurden die Landesvorsitzende Jutta Paulus und der designierte Europaparlamentarier Romeo Franz für die Kandidatenliste der Europawahl 2019 gewählt. Ein weiterer wichtiger Tagespunkt war die Verabschiedung des Leitantrags "SchätzeN der Natur". Weitere Infos zur Kampagne „SchätzeN der Natur“ gibt es hier>>

Antrittsbesuch des Bundespräsidenten
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuchte zum Abschluss seiner Reise in alle 16 Bundesländer auch den rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz. Ziel seiner Deutschlandreise war das Nachspüren besonderer Orte der Demokratie. Steinmeier betonte, dass insbesondere die „Mainzer Republik“ für die Entwicklung der Demokratie in Deutschland eine ganz besondere Rolle spielte. Mehr>>

Mehr Frauen an die Spitze!
Das Mentoring-Programm "Mehr Frauen an die Spitze!" ist ein Projekt des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, das weibliche Nachwuchsführungskräfte in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung fördert und damit zu mehr Chancengleichheit beiträgt. Aufgabe der Mentorin oder des Mentors ist es, fachliches Wissen und Erfahrungswissen weiterzugeben sowie potentielle Nachwuchsführungskräfte in Netzwerke einzuführen. Weitere Informationen zum Mentoring-Programm "Mehr Frauen an die Spitze!" gibt es hier>>

Besuch der ITB
Die Enquete-Kommission „Tourismus RLP“ nahm den Besuch auf der ITB zum Anlass, über den eigenen Tellerrand zu schauen und sich über gute Beispiele für gelungene Tourismusstrategien anderer Tourismusregionen zu informieren. Doch Rheinland-Pfalz hat mit dem Nationalpark Hunsrück-Hochwald selbst ein gutes Beispiel für neue Formen von Tourismus. Das Angebot des Nationalparks kommt der wachsenden Nachfrage nach Naturerlebnissen und nachhaltigem Tourismus entsprechend entgegen. Mehr>>

 

Parlamentarisches

Reden

  • Rheinland-Pfalz braucht eine zielgerichtete Wirtschaftspolitik: Zukunftsweisende Investitionen tätigen, Mittelstand entlasten
  • Bundesgartenschau im Mittelrheintal – Welterbe-Region ergreift Chance für Entwicklungssprung
  • EU-Haushalt 2021-2027 – Auswirkungen des Verhandlungsergebnisses der Bundesregierung auf den ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz
  • Landesbetrieb Mobilität stärken – Infrastrukturprojekte beschleunigen – hier lesen Landesgesetz zur öffentlichen Information und Aufklärung über die Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit ungeborener Kinder (Lebensschutzinformationsgesetz)
  • Landesgesetz zur Änderung des Landesstraßengesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung
  • Verantwortung der Landesregierung für steigende Auspendlerzahlen
  • Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll
  • Starkes Handwerk als Fundament des Mittelstands – Wirtschaft in Rheinland-Pfalz auf Erfolgskurs
  • Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Kell am See und Saarburg
  • US-Strafzölle schaden der Wirtschaft – Rheinland-Pfalz bekennt sich zum Freihandel
  • Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Diesel-Fahrverbote in Rheinland-Pfalz verhindern
  • Erhalt der Artenvielfalt und Forschung an invasiven Arten in Zoos ermöglichen
  • Zukünftige Mobilität gestalten – wichtige Weichenstellungen vornehmen
  • Landesregierung riskiert Insolvenz der Weinwerbungen in Rheinland-Pfalz
  • Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020 – Ergebnisse der Sonderagrarministerkonferenz im Januar
  • Einführung der Stoffstrombilanz erfolgreich gestalten Antrag
  • Lückenschluss der A1 – Ein weiterer bedeutender Schritt zu einer zukunftsfähigen Infrastruktur
  • 50 Jahre pro familia – 50 Jahre Einsatz für sexuelle Selbstbestimmung
  • Fachkräftegewinnung als Standortfaktor

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Große Anfrage

  • Entwicklung der Verkehrswende: Umstieg auf E-Mobilität in Rheinland-Pfalz – Drucksache 17/5746

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Kleine Anfragen

  • Resistenzen in der Landwirtschaft – Drucksache 17/6497
  • Aktuelle Mobilitätssituation in Mayen – Drucksache 17/6339
  • Schafhalter mit Weidetierprämie unterstützen – Drucksache 17/6228
  • Beschluss zum Klage-Beitritt gegen belgische Kernkraftwerke – Drucksache 17/56P
  • Entwicklung des Alltagsradverkehrs in Rheinland-Pfalz – Drucksache 17/5945
  • Nachfrage im Biosektor decken – Wachstum der Biolandwirtschaft weiter fördern – Drucksache 17/5944
  • Kennzeichnung von Ostereiern – Drucksache 17/5833
  • Phosphorbelastung der Gewässer in Rheinland-Pfalz – Drucksache 17/5788
  • Verkehrsunfallstatistik 2017 – Drucksache 17/5693
  • Alternativen zum motorisierten Individualverkehr während des Umbaus der Hochstraße Nord in Ludwigshafen – Drucksache 17/5706
  • Aktuelle Maßnahmen für saubere Mobilität – Drucksache 17/53P
  • Hochmoselbrücke – aktueller Sachstand – Drucksache 17/5513
  • Förderung der Feuerwehren vor Ort – Drucksache 17/5429
  • Ergebnisse des „Krisentreffens“ zur Vereinheitlichung der Bahnsteighöhen – Drucksache 17/49P
  • Bodenqualität in der ökologischen Landwirtschaft – Drucksache 17/5260
  • Verkehrswende in den Kommunen – Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz fordert Mobilitätsoffensive – Drucksache 17/4824

Noch ausstehende/nicht online verfügbare Antworten:

  • Hochwasservorsorge in Rheinland-Pfalz – Drucksache 17/6541
  • Multimodale Angebote für den Radverkehr in Rheinland-Pfalz – Drucksache 17/6541

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Auswahl der Pressemitteilungen u.a.

  • Rad und ÖPNV: Kombinierte Nutzung braucht bessere Infrastruktur und mehr Kapazitäten
  • PFT rund um Flugplätze: Land nimmt Verantwortung ernst, mehr Unterstützung vom Bund nötig
  • Sieben Jahre nach Fukushima – atomare Gefahr immer noch nicht gebannt
  • Rheinland-Pfalz kann Vorreiter des nachhaltigen Tourismus werden - Nationalpark Hunsrück-Hochwald gutes Beispiel
  • Gigaliner in Rheinland-Pfalz – strenge Kriterien müssen beachtet werden hier lesen

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Juttas kommende Termine

Sommerferien: Das Wahlkreisbüro ist vom 12.07.2018 bis einschließlich 31.07.2018 nicht besetzt. E-Mails werden aber weitestgehend bearbeitet. In dringenden Fällen könnt ihr euch auch in dieser Zeit an die Landtagsfraktion wenden: 06131-208 3130 oder kontakt@gruene.landtag.rlp.de

Sommertour:
17.07.: Besuch der Cusanus Hochschule in Bernkastel-Kues mit Katharina Binz / 15 Uhr
18.07.: Besuch der Evangelische Erziehungshilfe Veldenz / 14 Uhr
25.07.: Jutta und Bernhard gemeinsam unterwegs zum Thema „Mobilität“ in Neustadt a.d. Weinstraße und Kaiserslautern
26.07.: Gesprächstermin beim DRK-Rettungsdienst Eifel-Mosel-Hunsrück gGmbH / 14 Uhr, Daun
27.07.: Gesprächstermin beim Landesverband der Feuerwehr Rheinland-Pfalz / 13:30 Uhr, Koblenz
27.07.: Jutta und Bernhard gemeinsam unterwegs zum Thema „Mobilität“ in Koblenz und Remagen
31.07.: Jutta und Andreas gemeinsam unterwegs zum Thema „Ernährung“ in Wittlich und Umland

weitere Termine:
07.08.: VOR-TOUR der Hoffnung / 12 Uhr, Piesport
07.08.: Große Grafschafter Weinprobe / 18:30 Uhr, Mülheim/Mosel
09.08.: Fraktion vor Ort zum Thema Mobilität / 19 Uhr, Wittlich
10.08.: 11. Sitzung der Enquete-Kommission Tourismus / 09 Uhr, Mainz
11.08.: Pferdefest / 14:30 Uhr, Marktplatz Bernkastel-Kues

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