Newsletter 02/2019

Liebe Freundinnen und Freunde,

nach einer auch für uns im Kreisverband Bernkastel-Wittlich sehr erfolgreichen Kommunal- und Europawahl und kurz vor den Sommerferien mit der hoffentlich für alle wohlverdienten Erholungspause, möchte ich euch noch mal kurz auf den neusten Stand meiner Arbeit in den letzten Monaten bringen. Da war natürlich viel Wahlkampf dabei…. Und deshalb zunächst ein herzliches Dankeschön an alle, die sich in den Wahlkampfwochen abgerackert haben!

Für mich als „alte Häsin“ war es eine sensationelle Erfahrung, wie hoch motiviert alle Wahlkämpfer*innen mit Herz und Kopf dabei waren, aber auch wie hoch das Interesse der Bürger*innen war. Was sich schon in den letzten Monaten abzeichnete, verstärkte sich noch während des Wahlkampfes, nämlich der Eintritt neuer Mitglieder. In Rheinland-Pfalz haben wir aktuell 4000 Mitglieder – so viel wie noch nie! Die Europawahl war mit 2 Abgeordneten für RLP (Jutta Paulus und Romeo Franz) megaerfolgreich. Im Kreis Bernkastel-Wittlich ist es uns gelungen, erstmals in allen Verbandsgemeinden mit Listen anzutreten und auch überall unsere Mandate hinzuzugewinnen.
Die Gründe für den Erfolg sind sicher vielfältig, aber ich denke, 4 Punkte waren ausschlaggebend: Unsere Kernthemen Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit („Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt“!!) war das Topthema der Wahlen. Wir waren sehr eindeutig in unserer Haltung zu Klimaschutz, aber auch zu Rechtspopulismus. Kommunal haben wir in den letzten Legislaturperioden fleißige und gute Ratsarbeit gemacht, und viertens sind wir insgesamt mit einer sehr großen Geschlossenheit aufgetreten – von der Bundes- über die Landesebene bis zum kleinsten Ortsverband.

Natürlich sind mit dem guten Ergebnis auch Erwartungen an uns verbunden. Dazu gehört auch, dort wo es geht, Verantwortung zu übernehmen. In vielen Kommunen gab und gibt es derzeit Verhandlungen. Ungewohnt ist, dass es bisweilen die GRÜNEN als stärkste Fraktion sind, die dazu einladen. Basis ist selbstverständlich, dass das Verhandlungsergebnis passt – Pöstchen um des Pöstchens willen ist nicht unsere Sache. Noch sind nicht alle Räte konstituiert, aber regional gibt es in Bernkastel-Kues Stadt mit Wilma Keith-Caspari (Bernkastel-Andel) seit dem 17.6 erstmals eine GRÜNE Beigeordnete, ebenso seit dem 26.6. in der VG Wittlich-Land mit Günter Esch (Bruch) und auch in Morbach gibt es mit Uwe Andretta (Hundheim) den ersten GRÜNEN Beigeordneten. Im VG-Rat Bernkastel-Kues wurde Gertrud Weydert erneut als 3. Beigeordnete gewählt. Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten! In der Stadt Wittlich wird am 27. Juni der Stadtrat konstituiert, aber auch hier stehen die Chancen auf die Wahl eines GRÜNEN Beigeordneten sehr gut!

Im Kreistag Bernkastel-Wittlich regiert allerdings die alte (im Sinne, es war schon immer so) Männer-Phalanx aus CDU, FWG und FDP weiter. Wir hatten dort als drittstärkste Fraktion mit Regina Quapp-Politz (Bernkastel-Kues) eine anerkannt kompetente Kandidatin ins Rennen geschickt, die jedoch nicht die nötigen Stimmen erhielt. Schade, zumal es wir GRÜNE in den letzten Jahren waren, die inhaltlich die Politik des Landrats in Richtung Erneuerbare Energien und Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude sicher am stärksten gestützt haben.

Wenn wir über die Bekämpfung des Klimawandels sprechen, dann spielt die Verkehrswende eine zentrale Rolle. In allen Sektoren (Industrie, Haushalt) ist die CO-2 Belastung in den letzten 20 Jahren gesunken, weil entsprechende Maßnahmen getroffen wurden. Anders beim Verkehr. Deshalb setzen wir GRÜNE uns für einen massiven Ausbau des ÖPNV ein. In den Städten ist das vor allem eine Frage der Reduzierung von Schadstoffen und Staus, im ländlichen Raum jedoch ist ÖPNV absolute Daseinsvorsorge. Deshalb hat die Landesregierung bereits unter rot-grün angefangen, für den Norden Rheinland-Pfalz`s, in dem es erheblich weniger Schienenverbindungen gibt als im Süden des Landes, ein neues Buskonzept zu entwickeln, das sogenannte ÖPNV-Konzept Nord. Beteiligt waren der Zweckverband Verkehrsverbund Region Trier (ZV VRT) gemeinsam mit dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW), dem Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord (SPNV-Nord) und die betroffenen Landkreise. Auch der Landkreis Bernkastel-Wittlich wie auch das gesamte Gebiet des VRT gehört zum Planungsgebiet. Und so wird es ab 1. September entlang der Mosel einen Stunden-Takt (!!!) geben. Darüber hinaus werden regelmäßige Verbindungen zwischen den größeren Knotenpunkten Neumagen-Dhron, Bernkastel-Kues und Traben-Trarbach eingeführt sowie die umliegenden Ortschaften erheblich besser angebunden.
Mehr dazu auch hier: https://www.vrt-info.de/buskonzept und speziell für die Mosel hier: https://www.vrt-info.de/buskonzept/mosel

Ich wünsche euch und euren Familien nun aber erstmal eine erholsame Sommerzeit,

herzlichst,
eure Jutta.

P.S.: Das Wahlkreisbüro ist ab dem 18.07. bis einschließlich 07.08.2019 geschlossen. E-Mails werden nur unregelmäßig bearbeitet. In dringenden Fällen könnt ihr euch an das Sekretariat der GRÜNEN Landtagsfraktion wenden: 06131-208 3130 / kontakt@gruene.landtag.rlp.de.

 

Inhalte

  • Region Eifel-Mosel-Hunsrück
  • Mainz und Fachpolitisches
  • Parlamentarisches
  • Kommende Termine

 

Region Eifel-Mosel-Hunsrück

Unternehmerinnen diskutieren: Karrieremöglichkeiten im ländlichen Raum
Der Verband deutscher Unternehmerinnen hatte im Rahmen der Wittlicher Wirtschaftswoche zur Podiumsdiskussion zum Thema „High Potentials - Karrieremöglichkeiten im innovativen Mittelstand fernab der Ballungszentren“ eingeladen. In der Diskussion ging es um Beschäftigungsmöglichkeiten in einem innovativen Mittelstand, verbunden mit den Vorteilen des Arbeitens und Lebens in Mittel- und Kleinstädten in Rheinland-Pfalz. Gerade letztere bieten insbesondere für Frauen günstige Rahmenbedingungen für ein gute Work-Life-Balance. Mehr>>

Einweihung der energetisch sanierten und optimierten Kläranlage Gemünden
Anfang Juni fand die Einweihungsfeier der energetisch sanierten und optimierten Kläranlage des Abwasserzweckverbandes Gemünden statt. Das Land förderte die Sanierung und den Umbau mit mehr als 300.000 Euro. Gewässerschutz und Energieeffizienz gehen bei der Kläranlage Gemünden nun Hand in Hand. Mehr>>

Lebendige Vielfalt von Flora und Fauna in den Moselsteillagen erleben!
Auch in diesem Jahr nahm Jutta wieder an der Veranstaltung „Tage der Lebendigen Moselweinberge“ Ende Mai teil. An zahlreichen Orten entlang der gesamten Mosel gab es Führungen, Ausstellungen und Projekte, die die Artenvielfalt der einzigartigen vom Weinbau geprägten Kulturlandschaft des Moseltals erlebbar machen. Da sich Jutta für das Biodiversitäts-Projekt seit Jahren einsetzt, freute es sie sehr, dass auf GRÜNEN Vorschlag hin mehr Geld im Landeshaushalt für Aktionen im Rahmen der 'Lebendigen Moselweinberge' bereits gestellt wurde. Mehr>>

IOKI Shuttle Wittlich: erfolgreicher Beitrag für Verkehrswende und Klimaschutz
Im Zuge des Aktionstages „Abgeordnete vor Ort“ der GRÜNEN Landtagsfraktion hat Jutta den IOKI Shuttle Wittlich getestet. Der IOKI Shuttle Wittlich ist ein digital buchbarer Rufbus, der auf flexiblen Routen in und um Wittlich herum unterwegs ist. Die zunehmenden Fahrgastzahlen zeigen, dass das Angebot gut angenommen wird. Der Abhängigkeit vom eigenen Auto in ländlichen Gebieten kann damit entgegengesteuert werden. Mehr>>

100 Jahre Frauenwahlrecht im Landkreis Bernkastel-Wittlich
Auch der Landkreis Bernkastel-Wittlich feiert 100 Jahre Frauenwahlrecht. Die Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises und der Landfrauenverband Bernkastel-Wittlich haben eine Wanderausstellung konzipiert, die die jeweils ERSTEN Frauen in politischen Gremien und Funktionen aus dem Landkreis Bernkastel-Wittlich spannend porträtiert, deren Engagement sichtbar macht und entsprechend würdigt. Seit Anfang des Jahres ist die Wanderausstellung im Landkreis unterwegs. Alle Infos wann die Ausstellung wo zu sehen ist, findet man hier>>.


Mainz und Fachpolitisches

LAUT♀STARK – gemeinsam gegen Sexismus
Seit Anfang des Jahres ist Jutta Botschafterin der Antisexismuskampagne LAUT♀STARK von Frauenministerin Anne Spiegel. Aufgabe der Botschafterinnen und Botschafter ist es, das Thema Sexismus aufzugreifen wo immer es ihnen möglich ist und sich zu positionieren. Gerne nahm Jutta daher auch stellvertretend für Anne Spiegel an einer Podiumsdiskussion zu „Frauenpower auf dem Land“ in Burgschwalbach teil, wo über die Möglichkeiten und Hindernisse für Frauen im ländlichen Raum gesprochen wurde. Mehr>>
Eine weitere Bewährungsprobe war die Rede zur Aktuellen Debatte „Lautstark: Sexismus die Rote Karte zeigen“ auf Antrag der GRÜNEN Fraktion im Juni-Plenum. Weitere Infos zur Kampagne findet man auf der offiziellen Homepage: www.lautstark.rlp.de.

Unterwegs zum Thema Mobilität
In den letzten Wochen war Jutta wieder viel zum Thema Mobilität unterwegs. Im Fokus stand dabei unter anderem der Radverkehr. Auf einer Veranstaltung in Heidesheim ging um Fördermöglichkeiten für eine gute Radinfrastruktur. Hierzu gibt es jede Menge Infos im Reader unter www.rad-land-pfalz.de. In einem Interview mit finanzen.de sprach Jutta nochmal konkret über die Umsetzung der Vision von Rheinland-Pfalz als Fahrradland. Beim VCD-Wortwechsel stand der Alltagsradverkehr im Fokus. Dabei ging es um die bessere Vernetzung von Rad und ÖPNV sowie den Ausbau von Radschnellwegen und sogenannten Fahrradstraßen. Mehr>>
Ein weiteres wichtiges Thema war der Bahnlärm im Mittelrheintal. Auch wenn die Machbarkeitsstudie des Bundes für eine Alternativtrasse kommt, hilft im Moment nur ein kurzfristiger Lärmschutz. Bei einer Veranstaltung der GRÜNEN Oberwesel betonte Jutta, dass das Land Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren schon häufiger mit finanziellen Mitteln für Lärmschutzmaßnahmen eingesprungen sei. Mehr>>
Auch die Reaktivierung von Bahnstrecken ist immer wieder Thema. Jetzt Ende Juni unterstützte Jutta eine öffentliche Veranstaltung des Fördervereins Eisbachtal e.V./ Zellertalbahn in Wachenheim. Die Reaktivierung der Zellertalbahn ist seit Langem überfällig. Mehr>>
Auf einer Veranstaltung des GRÜNEN Ortsverbandes Guldenbachtal stand die Reaktivierung der Hunsrückbahn im Fokus. Die GRÜNEN und Jutta persönlich kämpfen seit Jahren, um nicht zu sagen Jahrzehnten, für die Reaktivierung, um das SPNV-Angebot im ländlichen Raum zu realisieren. Allerdings läuft immer noch das Planfeststellungsverfahren über das Eisenbahnbundesamt. Mehr>>

JA! zu Europa
Neben dem Kommunalwahlkampf ging es in den letzten Wochen auch verstärkt um die Europawahl. So fand die Frühjahrsklausur der GRÜNEN Fraktion dieses Mal in Brüssel statt. Hier verabschiedete die Landtagsfraktion eine Resolution mit klarem Bekenntnis zu einem starken Europa. Das Positionspapier kann man hier>> nachlesen.
Im Rahmen einer Diskussionsrunde zur Europawahl am Kant-Gymnasium in Boppard stand Jutta selbst Rede und Antwort zu GRÜNEN Vorstellungen von einem zukunftsfähigen Europa. Mehr>>
Auch die auswärtige Fraktionssitzung Anfang Mai stand unter dem Motto „Zukunftsprojekt Europa“. Der Besuch der Friedensakademie Rheinland-Pfalz in Landau machte deutlich, dass Europa weiterhin für Frieden und Einigkeit stehen muss. Mehr>>

Unterwegs zum Thema Frauen und Gleichberechtigung
Am Weltfrauentag am 8. März war Jutta in Mainz unterwegs. Unter anderem fand ein frauenpolitischer Kaffeeklatsch statt, bei dem rheinland-pfälzische GRÜNEN Spitzenpolitikerinnen miteinander diskutieren. Mehr>>
Außerdem hatte die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rahmen der Feierlichkeiten zu 100 Jahre Frauenwahlrecht zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen. Hier sprachen Frauenministerin Anne Spiegel und Drehbuchautorin Dr. Andrea Stoll vor vollbesetztem Saal über den Kampf um Gleichberechtigung zu Zeiten Marie Curies bis heute. In ihrem Schlusswort fasste Jutta die Diskussion dahingehend zusammen, dass der Kampf für Frauenrechte und Gleichstellung, gerade im Hinblick auf das Berufsleben, so aktuell wie eh und je sei. Mehr>>
So fördert das Mentoring-Programm „Mehr Frauen an die Spitze!“ des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz weibliche Nachwuchsführungskräfte in der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung und trägt damit zu mehr Chancengleichheit bei. Es freute Jutta sehr, dass das Projekt bereits in die 10. Runde geht. Mehr>>
Am Girls´Day waren sechs Mädchen im Alter von 11 und 15 Jahren bei der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Besuch. Neben einem Plenarbesuch stand auch ein Gespräch mit Jutta auf dem Programm. Ihr liegt es am Herzen, auch Mädchen und Frauen dafür zu begeistern, Politik mitzugestalten. Mehr>>
Aktuell war Jutta diese Woche zur Jubiläumsveranstaltung „20 Jahre mut“ des mainzer unternehmerinnen treffs e.V. im Essenheimer Kunstforum als Ehrengast eingeladen. Einen Bericht darüber findet ihr demnächst unter www.mut-mainz.de.


Parlamentarisches

Reden

  • Berufliche Bildung gleichstellen – Gebühren für Meister-, Fachwirt-, Technikerausbildung streichen; dazu: Berufliche Fortbildung als gleichwertige Alternative zum ersten akademischen Abschluss
  • Studie des ADFC – In Rheinland-Pfalz werden Radfahrer ausgebremst
  • Soziale Marktwirtschaft statt Sozialismus
  • Damit Neues groß werden kann. Wohlstandsichern, Chancen schaffen. Gesellschaft stärken: Eine innovative Verkehrs- und Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz 
  • Respekt. Bitte! Keine Toleranz für Gewaltgegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst
  • Marktwirtschaft in Rheinland-Pfalz stärken – Alternativen zur Nationalen Industriestrategie 2030
  • Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
  • Innovation statt Negativkampagnen – Rheinland-Pfalz führt Vorsitz der Agrarministerkonferenz
  • Aktuelle Entwicklungen in der Diesel-Debatte: Stickoxid-Grenzwerte erhöhen, Mess-Stationen neu aufstellen, Fahrverbote in Rheinland-Pfalz verhindern!
  • Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Emmelshausen und Sankt Goar-Oberwesel
  • Fahrverbote verhindern – Soziale Härten vermeiden – Grenzwerte überprüfen
  • 100 Jahre Frauenwahlrecht – Gleichstellung in Parlament und Gesellschaft endlich verwirklichen
  • Rheinland-Pfalz auf der Überholspur – Rekordinvestitionen im Bundesfernstraßenbau

>> hier lesen

Kleine Anfragen

  • Einsatz von Vertragsstrafen (Pönalen) im SPNV – Drucksache 17/9335
  • Förderung des naturverträglichen Tourismus in Rheinland-Pfalz – Drucksache 17/9250
  • Aktuelle Entwicklungen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge – Drucksache 17/9066
  • Änderung der Düngemittelverordnung und die Folgen auf die Ökologische Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz – Drucksache 17/8994
  • Landeseigener Leitfaden zur Pflege und Entwicklung der Straßenbegleitflächen – Drucksache 17/8987
  • Kennzeichnung von Ostereiern – Drucksache 17/8948
  • Europäische Fördermittel in den Landkreisen Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm, Rhein-Hunsrück, Trier-Saarburg und Vulkaneifel sowie der kreisfreien Stadt Trier – Drucksache 17/8808
  • Kükenschreddern in Rheinland-Pfalz – Drucksache 17/8715
  • Brand eines Güterzugs in Unkel – Drucksache 17/8735
  • Mobilitätssituation in Worms – Drucksache 17/8734
  • Mobilität durch Seilbahnen – Drucksache 17/8665
  • Tempolimit auf rheinland-pfälzischen Autobahnen – Drucksache 17/8616
  • Nationalpark Hunsrück-Hochwald - ökologische und touristische Entwicklung – Drucksache 17/8485
  • Neue Perspektiven für die Reaktivierung der Aartalbahn? – Drucksache 17/8324
  • Verwendung von Torf im Gartenbau – Drucksache 17/8364
  • Entwicklungen beim Verkehrslandeplatz Speyer – Drucksache 17/8229

Noch ausstehende/nicht online verfügbare Antworten

  • E-Scooter in Rheinland-Pfalz – Drucksache 17/9459
  • Lärmschutz am Nürburgring – Drucksache 17/9461

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Auswahl der Pressemitteilungen u.a.

  • Autonomes Fahren als Chance für den öffentlichen Verkehr
  • Sexismus gehört ganz oben auf die politische und gesellschaftliche Agenda
  • Rheinland-Pfalz schafft mehr Schutzraum für Frauen in akuter Not
  • Verkehrswende jetzt! Die Zukunft der Mobilität in Rheinland-Pfalz
  • Alternativtrasse und kurzfristiger Lärmschutz im Mittelrheintal
  • Nachhaltigkeit und Digitalisierung sind Top-Themen bei der ITB – Das UNESCO-Welterbe als besondere Herausforderung

>> hier lesen


Juttas kommende Termine

Sommerferien: Das Wahlkreisbüro ist ab dem 18.07. bis einschließlich 07.08.2019 geschlossen. E-Mails werden nur unregelmäßig bearbeitet. In dringenden Fällen könnt ihr euch an das Sekretariat der GRÜNEN Landtagsfraktion wenden: 06131-208 3130 / kontakt@gruene.landtag.rlp.de.

03.07.: Fraktionsvorstandsklausur, Mainz
11.07.: Besuch Polizeiinspektion, Bernkastel-Kues
13.07.: Eröffnung Mosel-Musikfestival, Trier
16.07.: Mitgliederversammlung und Vorstandswahlen der Atlantischen Akademie, Kaiserslautern
09.-11.08: Pferdefest(ival), Piesport
18.08.: 300 Jahre Andeler Dom, Festgottesdienst mit anschließender Feier, Bernkastel-Kues/Andel
19.08.: Riesling-Weinprobe im Rahmen der Wittlicher Säubrennerkirmes
21.-23.08.: Plenum, Mainz
29.08.-02.09.: Weinfest der Mittelmosel, Bernkastel-Kues
30.08.: 21. Sitzung der Enquete-Kommission Tourismus Rheinland-Pfalz, Mainz

 



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