Newsletter 01/2019

Liebe Freundinnen und Freunde,

auch wenn das neue Jahr nun schon einen Monat alt ist, möchte ich euch noch alles Gute, persönliche Zufriedenheit und vor allem Gesundheit für 2019 wünschen. Mit meinem Newsletter möchte ich euch wieder einen Überblick über interessante Themen und meine Aktivitäten in den vergangenen Monaten geben. Es ist nur eine Auswahl, wenn ihr Nachfragen oder Anregungen habt, könnt ihr euch natürlich jederzeit an mich wenden.

Im Land laufen zurzeit, neben zahlreichen spannenden Neujahrsempfängen, die Aufstellungen für die kommunalen Wahllisten für die Kommunalwahl am 26.05.2019. Es freut mich besonders, dass wir in den letzten Monaten viele neue Mitglieder und Interessierte an grüner (Kommunal-)Politik gewinnen konnten und danke an dieser Stelle auch unserem Kreisvorstand, der zum Jahresende eine Reihe von „Mach mit...“-Abende im gesamten Kreis angeboten hatte.

Nachdem wir GRÜNE in Bernkastel-Kues bereits unsere Listen für die Verbandsgemeinde- und Stadtratswahl aufgestellt haben, wäre es schön, viele von euch bei unserer Kreismitgliederversammlung mit Listenaufstellung für den Kreistag am 09.02.2019 in Platten sehen zu können!

Ganz wichtig wird in diesem Jahr die ebenfalls am 26.05.2019 stattfindende Europa-Wahl! Quer durch Europa sind in den letzten Jahren europaablehnende Parteien stark geworden - der unselige Brexit ist da nur der Gipfel. Nationalistische und rechte Ideen sind auf dem Vormarsch. Die AfD hat auf ihrem Europaparteitag die Weichen in Richtung „Dexit“ gestellt. Hier müssen wir Grüne als zutiefst europäische Partei und als Kreisverband im Herzen Europas Flagge zeigen. Mit unserer Landesvorsitzenden Jutta Paulus und unserem derzeitigen Europaabgeordneten Romeo Franz haben wir zudem zwei starke rheinland-pfälzische Kandidaten auf sehr guten Listenplätzen. Auch dafür lohnt sich, Wahlkampf zu machen!

Ich möchte euch an dieser Stelle noch auf die Möglichkeit eines Besuches des Landtags in Mainz mit einem Plenarbesuch hinweisen. Die Fahrt findet am 03. April statt und ich lade euch dazu herzlich ein. Anmeldung bitte über mein Wahlkreisbüro. Näheres findet ihr dazu unten in der Terminliste. Ich freue mich, euch an meinem Arbeitsplatz begrüßen zu können! Bei Interesse könnt ihr euch jetzt schon gerne anmelden unter: info@blatzheim-roegler oder 0 65 31-91 54 09.

Herzlichst,
eure Jutta.


Inhalte

  • Region Eifel-Mosel-Hunsrück
  • Mainz und Fachpolitisches
  • Parlamentarisches
  • Kommende Termine


Region Eifel-Mosel-Hunsrück

Volles Haus: GRÜNER Neujahrsempfang in Bernkastel-Kues
Der Neujahrsempfang der GRÜNEN Bernkastel-Wittlich mit Staatsministerin Anne Spiegel war eine gute Gelegenheit, um mit- und untereinander ins Gespräch zu kommen. Neben vielen GRÜNEN Mitgliedern waren auch politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger, haupt- und ehrenamtlich tätige Politikerinnen und Politiker der kommunalen Gremien sowie Vertreterinnen und Vertretern von sozialen Einrichtungen, Vereinen und Verbänden der Einladung von Jutta und dem Kreisverband gefolgt. Mit Bezug auf die bevorstehende Kommunal- und Europawahl rief die rheinland-pfälzische Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Anne Spiegel in ihrer Rede dazu auf, für ein demokratisches Deutschland und weltoffenes Europa einzustehen. Mehr>>

Politik beginnt an der Basis
Im Rahmen der Mitgliederversammlung des GRÜNEN Ortsverbands Bernkastel-Kues fanden Nachwahlen zum Vorstand statt. Der neue Vorstand besteht aus Johannes Politz als Sprecher, Jutta als Sprecherin und Schriftführerin, Gertrud Weydert als Beisitzerin, Matthias Fechner als Beisitzer und Guido Lotz als Kassierer.

Landtag zu Besuch im Nikolaus-von-Kues-Gymnasium
Vom 01. bis 20. Februar 2019 kann die Wanderausstellung des Landtages im Nikolaus-Kues-Gymnasium besichtig werden. Jutta freute sich darüber, dass die Ausstellung auf ihre Initiative hin nun Station in Bernkastel-Kues macht. Die Ausstellung besteht aus siebzehn Tafeln mit Informationen über die Arbeit des Parlaments, sieben Plexiglasfiguren, die die verschiedenen Akteure des Landtags symbolisieren und einer Fotowand mit einem originalen Abgeordnetentisch, der das Gefühl vermittelt, direkt im Plenarsaal zu sitzen. Die Ausstellung soll dazu anregen, Demokratie mitzugestalten. Mehr>>

Kleinstes Kommunalkino von Rheinland-Pfalz in Morbach eröffnet
Seit Anfang des Jahres hat die Gemeinde Morbach ein Kino. Mit 30 Plätzen ist es das kleinste Kino in Rheinland-Pfalz. Das „Kino Heimat“ ist eine Erweiterung des Cafés Heimat in Morbach. Beides ist im Elternhaus des hochdekorierten Filmemachers Edgar Reitz untergebracht, zu dessen wichtigsten Werken unter anderem die namensgebende Heimat-Trilogie gehört. Für das kulturelle Leben der Region ist das Programmkino eine außerordentliche Bereicherung. Mehr>>

Einweihung der neuen DRK-Rettungswache für die Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues
Das DRK hat eine neue Rettungswache in Andel. Im Gewerbegebiet des Stadtteils von Bernkastel-Kues ist eine Wache mit viel Platz für fünf Rettungsfahrzeuge und 45 Mitarbeitende entstanden. Vom neuen Standort aus sind Fahrten in alle Richtungen des Einsatzgebietes möglich und auch die 15-Minuten-Frist, in der die Retter vor Ort sein müssen, ist gewährleistet. Mehr>>


Mainz und Fachpolitisches

100 Jahre Frauenwahlrecht
Das 100-jährige Jubiläum des Frauenwahlrechts war bereits Ende letzten Jahrs immer wieder Gegenstand von Veranstaltungen und Aktionen. Im Rahmen des Landesparteitags im Dezember in Bingen wurde der Antrag „100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts. Wir fordern die Hälfte der Macht den Frauen!“ beschlossen, der unter anderem fordert bis zur Kommunalwahl 2024 ein Parité-Gesetz als wirksames Instrument zur gerechten Mandatsverteilung zwischen den Geschlechtern auf den Weg zu bringen. Bereits im Herbst fand zu diesem Thema eine Workshop-Reihe der GARRP e.V. und LAG Frauen statt. Unter dem Motto "Frauen in die Kommunalpolitik" gab Jutta neben anderen politisch aktiven Frauen einen Einblick in ihre Arbeit, um für die Arbeit im Rat zu motivieren. Mehr>>

Mobilität - in all ihren Facetten
Jutta beteiligte sich im letzten halben Jahr bei ganz unterschiedlichen Veranstaltungen zum Thema Mobilität. Im Rahmen der Aktion „Fraktion vor Ort“ besuchte sie mit ihren Kolleginnen und Kollegen Wittlich>> und Landau>>, um mit den Bürgerinnen und Bürgern die aktuellen Herausforderungen der Verkehrspolitik gemeinsam zu diskutieren. Bei einem Treffen am Bahngelände der Stadt Simmern>> ging es um die Reaktivierung der Hunsrückbahn. Vor vollem Haus sprach Jutta in Montabaur>> zum Thema zukunftsfähige Mobilität im ländlichen Raum. In Ahrweiler>> ging es im Rahmen einer Podiumsdiskussion um das Thema vernetzte, emissionsfreie Mobilität. Gerne unterstützte sie auch wieder das Bündnis „Netzwerk Tempo 30 Pfalz – Initiative Verkehrssicherheit & Lärmschutz“ bei einer Veranstaltung in Zeiskam>>. Bereits 2012 hatte Jutta die ersten Bemühungen des Netzwerkes um die Einführung von Tempo 30 auf der Rheinstraße in Kandel unterstützt und in den folgenden Jahren dafür gearbeitet, dass eine Einigung im Umgang mit derartigen Anträgen in Rheinland-Pfalz gefunden wurde. Auch der Radverkehr kam nicht zu kurz. Auf der Landesdelegiertenversammlung in Bingen>> wurde der Leitantrag zur Stärkung des Radverkehrs einstimmig verabschiedet.

Enquete-Kommission „Tourismus Rheinland-Pfalz“ verabschiedet Zwischenbericht und besucht Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Anfang September verabschiedete die Enquete-Kommission „Tourismus Rheinland-Pfalz“ ihren Zwischenbericht>>. Die Abgeordneten wollen das rheinland-pfälzisches Lebensgefühl zur Marke machen. Bei schönstem Herbstwetter fand dann die 15. Sitzung der Enquete-Kommission>> im Nationalpark Hunsrück-Hochwald statt. Im Rahmen der auswärtigen Beratung ging es um das Thema "Regionalentwicklung". Dazu gab es entsprechende Inputs von Herrn Dr. Harald Egidi, Leiter des Nationalparkamts, und von Landrat Dr. Matthias Schneider, Birkenfeld, Vorsitzender der kommunalen Nationalparkversammlung und Vorsitzender des Naturparks Saar-Hunsrück. Seit Ende letzten Jahres fungiert das Hunsrückhaus am Erbeskopf offiziell als Nationalpark-Tor. Hier wurde Mitte Dezember eine Dauerausstellung eröffnet, die Besucher gezielt lenkt und das Thema Nationalpark näher bringt. Mehr>>

Eine Welt ohne atomare Bedrohung ist möglich!
Im Oktober beteiligte sich Jutta an einer Aktion von ICAN - der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Nuklearwaffen. ICAN Deutschland e.V. ist der deutsche Zweig der International Campaign to Abolish Nuclear weapons (ICAN) und damit Mitglied eines globalen Bündnisses von über 450 Organisationen in 100 Ländern. ICAN Deutschland veröffentlichte mit Unterstützung von 1684 Menschen und Organisationen eine Anzeige mit der Forderung: "Deutschland soll dem Atomwaffenverbot beitreten" auf Seite fünf im Politikteil der FAZ. 122 Staaten haben im Juli 2017 einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Bislang fehlt Deutschland bei diesem historischen Abkommen. Die Bundesregierung soll das Verbot unterzeichnen und die US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen lassen. Unter der Anzeige stehen die Namen aller, die die Anzeige ermöglicht haben. Hier Anzeige anschauen>>

Weitere Unterstützung des Radwegs Montabaur-Buchenfinkenland entlang der L 326
Nachdem sich Jutta bereits im Juni an einer Fahrrad-Aktion anlässlich der Forderung nach einem kombinierten Rad- und Fußweg entlang der L 326 von Untershausen über Holler nach Montabaur beteiligte, unterstützte sie die Bürgerinitiative "Rad- und Fußweg - jetzt!" in der zweiten Jahreshälfte im Rahmen einer Podiumsdiskussion und bei der Übergabe von 2000 Unterschriften an Staatssekretär Andy Becht auch. Mehr>>

 

Parlamentarisches

Reden

  • Beratung des Einzelplans 08 – Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Gründungskultur in Rheinland-Pfalz stärken - Gründerstipendium einführen
  • Transparenz und Verantwortungsbewusstsein vom Bund einfordern - Praxis beim Kerosin-Schnellablass überprüfen
  • Innovationsimpuls für Rheinland-Pfalz durch zielgerichtete Technologiepolitik Antrag der Fraktionen
  • Zwischenbericht der Enquete-Kommission 17/1 „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“
  • Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Rheinböllen und Simmern/Hunsrück
  • Kerosinablass über Rheinland-Pfalz ernst nehmen: Gefahren zeitnah und gründlich erforschen, mehr Transparenz herstellen, Alternativen zum Kerosinablass entwickeln
  • Unbefristete Fortführung der 70-Tage-Regelung bei Saisonarbeitskräften
  • Planungsbeschleunigung - Mehr Tempo bei Infrastrukturprojekten
  • Nachwuchsmangel im Handwerk - Duale Ausbildung stärken
  • Entwicklung der Industrieumsätze und Lage des Mittelstands
  • Agrarbericht 2018: Besprechung des Berichts der Landesregierung
  • Konzeptionslose Landesregierung - Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz gefährdet
  • Begleitendes Fahren ab 16 Jahren
  • Autokonzerne müssen Dieselfahrzeuge endlich nachrüsten - Gute Lösungen für Pendlerinnen und Pendler und den Mittelstand in Rheinland-Pfalz

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Kleine Anfragen

  • Bodenschadverdichtung in der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz – Drucksache 17/8149
  • Gänsehaltung in Rheinland-Pfalz – Drucksache 17/8019
  • Entwicklung der Bahnverbindung zwischen Mannheim und Mainz – Drucksache 17/7892
  • Mobilitätssituation in der Stadt Landau – Drucksache 17/7804
  • Bewirtschaftungspraxis in rheinland-pfälzischen Schutzgebieten – Drucksache 17/7758
  • Afrikanische Schweinepest in Belgien nachgewiesen – Drucksache 17/7555
  • Mobilitäts- und Verkehrserziehung an Schulen in Rheinland-Pfalz – Drucksache 17/7554
  • Fahrverbote vermeiden – Gesundheit und saubere Luft sichern: Auswirkungen des Diesel-Skandals auf Rheinland-Pfalz – PlPr 17/66
  • Verkehrsbeschränkungen für den Schwerlastverkehr auf der B 10 – Drucksache 17/7446
  • Barrierefreier Ausbau des Bahnhaltepunktes Ahrweiler Markt – Drucksache 17/7459
  • Regionale Vermarktung und Dachmarken in Rheinland-Pfalz – Drucksache 17/7275
  • Biologische Landwirtschaft und biologischer Weinbau in der Aus- und Fortbildung – Drucksache 17/7283
  • Folgen der Trockenperiode und Rekordtemperaturen in Rheinland-Pfalz – Nummer 5 der Drucksache 17/7050
  • Mobilitätskonzept für die Landesgartenschau 2022 in Bad Neuenahr-Ahrweiler – Drucksache 17/7105
  • Radland Rheinland-Pfalz: Umsetzung Fahrradkonzepte in Kommunen – Drucksache 17/6816
  • Radland Rheinland-Pfalz: Wirtschaftsfaktor Radverkehr – Drucksache 17/6853
  • Aktuelle Verkehrssituation in der Stadt Wittlich – Drucksache 17/6824
  • Radland Rheinland-Pfalz: Entwicklung der statistischen Daten bei Fahrradunfällen I – Drucksache 17/6821
  • Radland Rheinland-Pfalz: Entwicklung der statistischen Daten bei Fahrradunfällen II – Drucksache 17/6822
  • Neue Entwicklungen beim Lückenschluss der A 1 – Drucksache 17/6832
  • Hochwasservorsorge in Rheinland-Pfalz – Drucksache 17/61P
  • Multimodale Angebote für den Radverkehr in Rheinland-Pfalz – Drucksache 17/60P
  • Neubau von Straßenbahntrassen in der Vorderpfalz – Drucksache 17/6686

Noch ausstehende/nicht online verfügbare Antworte:

  • Verwendung von Torf im Gartenbau – Drucksache 17/8200

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Auswahl der Pressemitteilungen u.a.

  • Absage an alternative Güterstrecke im Mittelrheintal: unglaubliche Arroganz von Bundesverkehrsminister Scheuer
  • Hängepartie bei PFT-Belastung in der Eifel: BImA muss endlich Verantwortung übernehmen
  • Mehr Frauen in die Parlamente! 100 Jahre Frauenwahlrecht nicht nur ein Grund zum Feiern
  • Vorsorge statt Bagatellisierung – Verkehrswende statt Scheindebatten
  • Offene Debatte dringend nötig: Sexismus ist kein Kavaliersdelikt
  • Gleich kommt der Bus! Verkehrswende endlich auch für den ländlichen Raum

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Juttas kommende Termine

02.-06.02.: Delegationsreise nach Tel Aviv mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
07.02.: Einhundert Jahre Frauenwahlrecht / 17:00 Uhr, Mainz
07.02.: Neujahrsempfang des GRÜNEN KV Rhein-Hunsrück / 18:30 Uhr, Schloss Simmern
08.02.: Jahresempfang Cusanus Hochschule / 17:30 Uhr, Kloster Machern, Zeltingen-Rachtig
09.02.: Listenaufstellung des GRÜNEN Kreisverbands Bernkastel-Wittlich / 14 Uhr
13.02.: Mainzer Evangelische Gespräche / 18 Uhr, Ev. Büro Mainz
18.02.: Listenaufstellung des GRÜNEN Ortsverbands Traben-Trarbach / 20 Uhr, Costa Smeralda, Traben-Trarbach
22.02.: GRÜNER Abend „Kita-Novelle“ / 18:30 Uhr, LGS Mainz
06.-08.03.: Besuch der ITB mit der Enquete-Kommission „Tourismus RLP“ / Berlin
13.-14.03.: Auswärtige Fraktionsklausur in Brüssel
18.-19.03.: Besuch der ProWein mit dem Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau / Düsseldorf 22.03.: Bund-Länder-Treffen Verkehr / Berlin
23.03.: Landesdelegiertenversammlung / Montabaur
03.04.: Einladung in den Landtag Anfang
April bietet Jutta eine Fahrt zum Landtag nach Mainz an. Auf dem Programm stehen Führung im Landtag, gemeinsames Mittagessen und Besuch des Gutenberg Museums. Los geht es um 08:30 Uhr in Bernkastel-Kues. Der Bus hält ggf. auch in Morbach, Kirchberg und Simmern. Gegen 17 Uhr fahren wir zurück. Die Fahrt ist kostenlos. Bei Interesse könnt ihr euch jetzt schon gerne anmelden unter: info@blatzheim-roegler oder 0 65 31-91 54 09. Weitere Infos folgen in Kürze.

 



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