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Schiersteiner Brücke: Sperrung aufgrund eines Unfalls – GRÜNE appellieren an GDL
Zur heutigen Sondersitzung des Innenausschusses bezüglich der aktuellen Situation rund um die Schiersteiner Brücke erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Schiersteiner Brücke wird Thema im Landtag
Die GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz kündigen an, die Sperrung der Schiersteiner Brücke in der nächsten Landtagssitzung zum Thema zu machen. Dazu erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:
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Schiersteiner Brücke
Zur Sperrung der Schiersteiner Brücke in Mainz (A 643) teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, und die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler, mit:
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GRÜNE PolitikerInnen auf Fastnachtsveranstaltungen im ganzen Land
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Scheuklappen sind kein Fastnachtskostüm
Zur Äußerung des Vorsitzenden der Regionalen Planungsgemeinschaft Trier, Günther Schartz, das Gremium sei nicht zuständig für die Festsetzung der Ausschluss- und Pufferzonen bei landesweit bedeutsamen historischen Kulturlandschaften (Lahikula), erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:
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Beschlossene Sache: Der Nationalpark Hunsrück kommt!
Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Nationalpark-Gesetzes im Rheinland-Pfälzischen Landtag freut sich Jutta Blatzheim-Roegler, tourismuspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Landtagsabgeordnete aus Bernkastel-Kues:
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LKW-Verkehr vom Kreuz Wittlich soll nicht durch Lieser und Kues
MdL Jutta Blatzheim-Roegler fordert für den Schwerlastverkehr mit Ziel Gewerbegebiet Kues eine sinnvollere Ausschilderung zur Entlastung von Lieser und Kues.
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Neuer Bahn-Haltepunkt Hohenecken: Ein Baustein für die Verkehrswende
Das Land Rheinland-Pfalz wird die Stadt Kaiserslautern finanziell unterstützen, im Stadtteil Hohenecken einen neuen Bahn-Haltepunkt zu errichten. Dazu teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:
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Frauen brauchen besonderen Schutz – Jutta Blatzheim-Roegler sagt „NEIN zu Gewalt an Frauen!“
Zum Internationalen Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen“ am 25. November erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Bernkastel-Kues:
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GRÜNE schließen sich dem ökumenischen Pilgerweg für Klimagerechtigkeit an
An diesem Wochenende starten die Etappen des Ökumenischen Pilgerweges für Klimagerechtigkeit im Norden und im Süden von Rheinland-Pfalz. Dazu erklärt der klimapolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:
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Tempo 30 für mehr Lärmschutz
Heute befasste sich der Umweltausschuss des Landtages Rheinland-Pfalz in einer Anhörung mit dem Thema Tempo 30. Hierzu erklären die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, sowie der umweltpolitische Sprecher, Andreas Hartenfels:
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NORAH-Studie: Verkehrslärm macht Menschen krank
Zur heutigen Vorstellung der NORAH-Studie (Noise-Related Annoyance, Cognition, and Health) zu den Auswirkungen des Verkehrslärms teilen der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler, mit:
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Landesstraßenbauprogramm: Erhalt vor Neubau
Heute wurde das Landesstraßenbauprogramm 2016 vorgestellt. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Tempo 30 muss vor Schulen und Kitas zur Regel werden
Ab morgen befasst sich die Verkehrsministerkonferenz in Worms unter anderem mit dem Thema „Tempo 30“. Dazu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
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Grüne Verkehrspolitiker lehnen Grundgesetzänderung für Straßenbaugesellschaft ab
Geplante Zentralisierung erleichtere ÖPP-Projekte zum Nachteil der Steuerzahler, führe zu ineffizienten Doppelstrukturen und verschlechtere Bürgerbeteiligung.
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A 643: CDU-Kampagne gegen ROT-GRÜN bricht krachend zusammen
Zur Vorstellung der Ergebnisse des Gutachtens zum Bauunfall an der Schiersteiner Brücke (A 643) teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit:
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Kompromiss zu Regionalisierungsmitteln gibt Planungssicherheit
Zur Einigung zwischen Bund und Ländern zur Finanzierung des Nahverkehrs teilt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, mit:
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Abgas-Skandal bei VW: Hinterhältiger Betrug!
Anlässlich des Abgas-Skandals bei VW äußert sich die verkehrspoltische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Infrastruktur: CDU mit absurden Vorwürfen im Innenausschuss
Der Innenausschuss des Landestages Rheinland-Pfalz hat sich heute mit dem Bericht des Landesrechnungshofes zur Infrastruktur befasst. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Pressedienst 242/ 2015
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Brücken in Rheinland-Pfalz - Erhalt vor Neubau ist der einzige Weg
Zur Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner zur Situation der Brücken in Rheinland-Pfalz erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„Die Bundesregierung bestätigt unsere Forderung für die Straßen und Brücken in Rheinland-Pfalz: Erhalt vor Neubau! Wir brauchen dringend mehr Mittel für den Erhalt unseres Straßen- und Brückennetzes. Jeder Euro, der in den Neubau von Brücken fließt, ist ein Euro der Schlaglöcher nicht beseitigen kann.“
Laut Bundesregierung sind in Rheinland-Pfalz fast ein Viertel aller Brücken des Bundes in einem miserablen Zustand. „Dobrindt spart bei der Sanierung, um seine Lieblingsneubauprojekte durchdrücken zu können. Diese Prioritätensetzung ist grundfalsch und führt dazu, dass unsere Infrastruktur immer weiter den Bach runter geht“, so Blatzheim-Roegler.
Aus Sicht der GRÜNEN kann sich die Bundesregierung ein Vorbild an Rheinland-Pfalz nehmen. „Wir haben schon lange die Mittel im Haushalt umgeschichtet. Erhalt vor Neubau ist in Rheinland-Pfalz Alltag geworden. Im nächsten Haushalt werden wir uns dafür einsetzen, die Mittel für den Erhalt der Infrastruktur weiter zu verstärken“, kündigt Blatzheim-Roegler an.
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Landesrechnungshof bestätigt: „Erhalt vor Neubau“ ist der richtige Weg
Der Landesrechnungshof hat sich heute zu den Straßensanierungen in Rheinland-Pfalz geäußert. Hierzu erklären der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler sowie die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Güterverkehr durchs Queichtal ist reine Panikmache!
Zur Diskussion über mögliche Güterverkehre auf der Queichtalbahn zwischen Saarbrücken, Primasens und Landau teilen Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Werner Schreiner, GRÜNER Fraktionssprecher im Verbandsgemeiderat Annweiler, mit:
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CDU fehlen kluge Ideen für unsere Infrastrukturpolitik
Zur heutigen Plenardiskussion über die Infrastrukturpolitik des Landes Rheinland-Pfalz teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit:
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Dobrindt-Liste: Nichts dazu gelernt
Zu den heutigen Ankündigungen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, für 2,7 Milliarden Euro zusätzliche Straßenbaumittel zur Verfügung zu stellen, teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN der Landtagsfraktion, mit:
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EINIGUNG IM BIOMÜLL-DILEMMA
Grüne Vorschläge einer dezentralen Kaskadenlösung setzen sich durch
Nachdem kommunale CDU-Politiker aus Teilen der Region Trier sowie der Zweckverband Regionale Abfallwirtschaft (RegAB) monatelang einen Kampf um die Verwertung des Biomülls gegen die Aufsichtsbehörde SGD Nord führten, ist nun eine Einigung erzielt. Auf der Basis von Vorschlägen der GRÜNEN Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler, Dietmar Johnen und Stephanie Nabinger wird ein wohnortnahes Bringsystem eingeführt.
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Einigung in der Region Trier: Bio-Abfälle werden wiederverwertet
Nach langer Auseinandersetzung liegt für die Region Trier nun ein Konzept zur Bioabfall-Entsorgung vor. Dazu äußern sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler (Bernkastel-Wittlich), sowie die regionalen Landtagsabgeordneten Dietmar Johnen (Vulkaneifelkreis) und Stephanie Nabinger (Trier-Saarburg):
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Experten bestätigen GRÜNEN Kurs in der Infrastruktur-Politik
Der Innen- und Verkehrsausschuss des Landestages Rheinland-Pfalz befasste sich heute mit dem Thema Finanzierung der Infrastruktur. Hierzu teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:
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Dein Tag für Afrika – Dienst im Eine-Welt-Laden Traben-Trarbach
Tausende Schülerjobs sind vergeben. Unter dem Motto „Vernetzen. Verbinden. Verändern.“ packen Schülerinnen und Schüler bundesweit gemeinsam mit Politikerinnen und Politikern am Aktionstag „Dein Tag für Afrika“ mit an und engagieren sich für bessere Bildungschancen für Kinder und Jugendliche in Afrika. Die Regionalabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler hilft im Eine-Welt-Laden mit.
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Vollcrash für die Dobrindtsche „Ausländer-Maut“
Zur Ankündigung von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), seine umstrittenen Pläne für eine Ausländer-Maut zu verschieben, teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:
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Schnellstmöglich W-LAN in der Regionalbahn bereitstellen
Die Regionalzüge des Schienenpersonennahverkehrs sollen mit W-LAN-Zugängen ausgestattet werden – allerdings erst ab 2019. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der netzpolitischen Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, und der verkehrspolitischen Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler, hervor:
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BUGA am Mittelrhein
Zur Diskussion um eine Bundesgartenschau 2031 im Mittelrheintal äußern sich der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Landtagsfraktion und regionaler Abgeordneter, Nils Wiechmann, und die tourismuspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler:
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EU-Vertragsverletzungsverfahren wegen Stammtisch-Maut
Zur heutigen Ankündigung der EU-Kommission zu einem Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen des Mautgesetzes äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:
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Grund zur Freude: Cusanus Hochschule in Bernkastel-Kues erhält Betriebsgenehmigung
Dazu äußern sich die regionale Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler und der hochschulpolitische Sprecher Gunther Heinisch:
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Der Bund ist nun in der Pflicht! Rheinland-Pfalz und Hessen wollen Gelder zum Schutz vor Bahnlärm zur Verfügung stellen
Zur Ankündigung der Länder Rheinland-Pfalz und Hessen, sich finanziell an einem Maßnahmenpaket zum Schutz vor Bahnlärm zu beteiligen, erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Beirat „Leiseres Mittelrheintal“, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie die Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinlnad-Pfalz:
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Pressedienst 133/ 2015
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Gedenken an die Opfer als Beitrag zur Versöhnung
Mit unterschiedlichen Resolutionen haben alle Fraktionen des Deutschen Bundestages der massenweisen Vertreibung und Ermordung von Armeniern im Osmanischen Reich und der problematischen Rolle des Deutschen Reichs gedacht. Anlass war der 100. Jahrestag des Beginns des Genozids an den Armeniern. Die Fraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz haben jetzt eine fraktionsübergreifende Resolution vereinbart. Dazu erklären die Sprecher der Fraktionen:
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Pressedienst 128/ 2015
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Bundesrat winkt Maut-Gesetz durch
Zum heutigen Beschluss des Bundesrates, das umstrittene Maut-Gesetz von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) passieren zu lassen, teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:
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Zum Auftakt der Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtages im April hat die GRÜNE Landtagsfraktion heute ihre Resolution zu einer humanen Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz, Deutschland und Europa verabschiedet. „Wir appellieren an die Menschlichkeit! Hunderte von Menschen sind in den letzten Tagen im Mittelmeer ertrunken", sagt Jutta Blatzheim-Roegler.
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Krankmacher Lärm – allgemeines Verkehrslärmschutzgesetz überfällig
Zum morgigen „Tag gegen Lärm“ bzw. dem „International Noise Awareness Day“ teilt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, mit:
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UNESCO-Aufwertung des Natur- und Geoparks Vulkaneifel in Sicht!
In der 196. Sitzung am 21.04.2015 hat das Executiv Board der UNESCO alle Vorlagen und Dokumente für die Ausweisung des UNESCO Geoparks Vulkaneifel geprüft und angenommen. Dazu die regionalen GRÜNEN Jutta Blatzheim-Roegler, tourismuspolitische Sprecherin und Dietmar Johnen, landwirtschaftlicher Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz sowie Günter Theis, Mitglied des Stadtrats Manderscheid und des VG-Rates Wittlich-Land für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
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Direkte Züge Bad Kreuznach – Wiesbaden: Chance bewahren!
Angesichts fehlender Bundesmittel verkehren die Direktzüge von Bad Kreuznach über Ingelheim nach Wiesbaden letztmalig am 30. April. Hierzu teilen Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Pia Schellhammer, regionale Abgeordnete aus Mainz-Bingen, mit:
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Medizinische Versorgung im Landkreis Bernkastel-Wittlich sichern
Die regionale Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler besuchte gemeinsam mit Dr. Rahim Schmidt, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, das Verbundkrankenhaus Bernkastel-Wittlich und traf sich mit GRÜNEN aus Traben-Trarbach, um über die dortige Situation der vor kurzem geschlossenen Geburtenstation zu sprechen.
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Fraport AG gibt guten Alternativen zu Terminal 3 keine Chance
Zur Entscheidung der Fraport AG zum Bau des Terminals 3 teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, mit:
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Mehr Radwege für Rheinland-Pfalz
Die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, äußert sich zu der Nachricht, dass in Rheinland-Pfalz das Radwegenetz ausgebaut wird:
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GRÜNE: CDU darf beruhigt sein – die Hunsrückbahn kommt!
Zur heutigen Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion zur Hunsrückbahn teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin, BÜNDNIS90 /DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz mit:
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Kosmetische Änderungen machen Murks-Maut nicht besser
Zum heutigen Beschluss des Bundestages, eine Pkw-Maut für Ausländer einzuführen, teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, mit:
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Trier soll wieder Intercity-Halt werden
Zur heutigen Pressekonferenz der Deutschen Bahn AG zu den Perspektiven des Schienen-Fernverkehrs teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, mit:
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Besser spät als nie: Zusätzlicher Berater für Hochmoselbrücke
Anlässlich der Bestätigung des LBM Triers, dass für den Bau der Brücke über die Mosel ein zusätzlicher Berater für den Erd- und Grundbau hinzugezogen wurde, sagt Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
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Natur- und Geopark Vulkaneifel
Mit der Annahme des GRÜNEN Antrags „UNESCO Global Geoparks – Chance für die Vulkaneifel“ (DRS 16/4629) unterstützt der rheinland-pfälzische Landtag das Vorhaben der UNESCO, mit dem Titel „UNESCO-Geopark“ eine weitere Kategorie zu etablieren. Bereits seit 2004 ist die Region um die Städte Daun, Hillesheim, Ulmen, Gerolstein, Manderscheid und Kelberg „Geopark im von der UNESCO unterstützten Weltnetz“.
Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Günter Theis, Mitglied des Stadtrats Manderscheid und des VG-Rates Wittlich-Land für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
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Reiseland Rheinland-Pfalz
Zu Beginn der Internationalen Tourismusbörse in Berlin erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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Ausgezeichnete Bildungschancen in der Region!
Anlässlich der Platzierungen im Landeswettbewerb des bundesweiten Schulwettbewerb„Starke Schule. Deutschlands beste Schulen, die zur Ausbildungsreife führen“ für die Realschule plus Manderscheid und die Freiherr-von-Stein-Realschule plus in Bernkastel-Kues gratuliert Jutta Blatzheim-Roegler, Regionalabgeordnete und stellv. Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
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Ab Montag per Bahn direkt von Bad Kreuznach nach Wiesbaden
Der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Süd, kurz SPNV, hat angesichts der Sperrung der Schiersteiner Brücke nochmals das Zugangebot nach Wiesbaden erheblich verbessert. Ab kommenden Montag (02.03.) können Pendlerinnen und Pendler zwei zusätzliche Zugpaare nutzen. Erstmals ist es dabei möglich, ohne umzusteigen von Bad Kreuznach bzw. Ingelheim nach Wiesbaden zu gelangen. Hierzu teilt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, mit:
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Schiersteiner Brücke
Zur heutigen Aktuellen Stunde im Landtag von Rheinland-Pfalz erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:
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GRÜNE Fachpolitiker beraten über Nahverkehrsfinanzierung
GRÜNE Verkehrspolitiker aus Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland haben sich in Mainz getroffen, um über die drängende Frage der Nahverkehrsfinanzierung zu beraten. Auch Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann nahm an dem Treffen teil. Der rheinland-pfälzische Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler informierte zu Beginn über die aktuelle Sperrung der Schiersteiner Brücke (A 643) und die umfassenden Sofortmaßnahmen zur Abmilderung der dadurch entstandenen Verkehrsprobleme. Im Anschluss berieten die Fachpolitiker über die Finanzierung des Nahverkehrs. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz:
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Verkehrsführung für LKW wird geändert
Anlässlich der Bestätigung aus dem Innenministerium, dass die Verkehrsführung für den Schwerlastverkehr von der A60 kommend mit Ziel Gewerbegebiet Kues durch additive Hinweisschilder verbessert wird, sagt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Abgeordnete aus Bernkastel-Kues:
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