Pressedienst 17/ 2016

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Tempo 30 auf Erfolgskurs

Künftig entscheiden das Umwelt- und das Infrastrukturministerium in Rheinland-Pfalz über Tempo 30-Zonen auf Durchfahrtsstraßen. Das von Bürgerinitiativen immer wieder kritisierte Verfahren durch den Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird somit neu geregelt. Hierzu teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit.

„Unser Modellprojekt zu Tempo 30 auf Durchfahrtsstraßen ist ein großer Erfolg und genießt bundesweite Anerkennung. Vor genau drei Jahren haben wir GRÜNE in Kandel dafür den Anstoß gegeben. Bislang scheiterte die Umsetzung zum Teil an der zögerlichen Zustimmung des LBM. In Zukunft sind das Umwelt- und das Infrastrukturministerium  direkt dafür zuständig, eine Lösung herbeizuführen. Ich freue mich sehr, dass unsere Anstrengungen Früchte getragen haben“, betont Blatzheim-Roegler.

Inzwischen gilt Tempo 30 unter anderem in Kandel, in Herxheimweyer und in Mainz. In der Landeshauptstadt beispielsweise hat die GRÜNE Verkehrsdezernentin Katrin Eder - zunächst gegen starke Widerstände - die Reduzierung des Verkehrslärms auf der vielbefahrenen Rheinstraße durchgesetzt.

„Ich werde auf der heutigen Podiumsdiskussion zum rheinland-pfälzischen Modellprojekt „Tempo 30 auf Durchfahrtsstraßen“ in Kandel verdeutlichen, dass wir weitere Kommunen bei der Umsetzung von Tempo 30-Maßnahmen an Durchfahrtsstraßen gerne begleiten und unterstützen“, so Blatzheim-Roegler abschließend.

Hintergrund

Eine aktualisierte „Handreichung“ für interessierte Kommunen zur Umsetzung von Tempo 30 auf Durchgangsstraßen wird derzeit vom Infrastrukturministerium erstellt. In Kommunen mit hoher Lärmbelastung an den Hauptverkehrsstraßen kann demnach bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen Tempo 30 angeordnet werden. Das ist eine wirksame, kurzfristige und zugleich kostengünstige Maßnahme zum Wohl der Anwohnerinnen und Anwohner.

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