28.06.2013

GRÜNE Abgeordnete auf Informationstour am Mittelrhein

Katharina Raue, Stefanie Nabinger, SGD-Präsident Dr. Ulrich Kleemann, Pia Schellhammer und Jutta Blatzheim-Roegler (v.l.n.r.).

Informationsbesuch beim Justizzentrum Koblenz und auf der Loreley-Fähre St. Goar

Der Arbeitskreis II „Demokratie und Infrastruktur“ der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz besuchte das Justizzentrum Koblenz und anschließend die Loreley-Fähre, die zwischen St. Goar und St. Goarshausen pendelt. Auf der Fahrt von Koblenz nach St. Goar nutzten die teilnehmenden MdL Katharina Raue, Jutta Blatzheim-Roegler, Pia Schellhammer, Stephanie Nabinger und Nils Wiechmann die Gelegenheit dazu, mit einem Vertreter der Mittelrheinbahn zu diskutieren.

Das Justizzentrum ist ein modernes Angebot im innenstädtischen Bereich für Belange der Justiz. Der Arbeitskreis der GRÜNEN Landtagsfraktion hat sich davon überzeugen können, dass diese Lage den wichtigen bürgernahen Zugang gewährleistet. Dazu tragen auch die Veranstaltungen bei, die dort stattfinden wie zum Beispiel die vielbeachteten öffentliche Ausstellungen „Vor 80 Jahren – Gedenken an NS-Opfer“ und „Satire und Justiz“. Für diese Bemühungen um eine Öffnung der Räume der Justiz gebührt dem Hausherrn des Justizzentrums, dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes und des Oberverwaltungsgerichtes Dr. Lars Brocker, Anerkennung und Dank. 

 

In informativen Gesprächen erhielten die Abgeordneten Einblicke in die Arbeit der verschiedenen Einrichtungen der Justiz, die unter dem Dach des Justizzentrums versammelt sind. Insbesondere begrüßten die Abgeordneten die von Herrn Leitenden Oberstaatsanwalt Kruse skizzierten Pläne für die Einrichtung eines Hauses des Jugendrechts. Die Erfahrungen in anderen Städten haben gezeigt, dass die Häuser des Jugendrechts erlauben, in sehr angemessener Form und vor allem auch zeitnah auf Jungdelinquenz zu reagieren. 

Koblenz ist das letzte Oberzentrum, in dem eine solche Einrichtung noch nicht besteht. Hier wird nun ein überfälliger Schritt angegangen, den die GRÜNE Fraktion sehr begrüßt.

Auf der Fahrt nach St. Goar informierte Jan Trauernicht von der Mittelrheinbahn (MRB) über das seit dem Jahr 2008 zwischen Köln,  Koblenz und Mainz verkehrende Bahnunternehmen. Insgesamt 140 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sorgen mit den 17 eigenen Triebwagen für die Bedienung der linken Rheinstrecke im Nahverkehr. Während der Zuwachs an Kunden sich erfreulich entwickelt, erlebten die mitreisenden MdL hautnah, wie sehr die MRB auf die Vorgaben der Deutschen Bahn AG angewiesen ist. Durch das Warten auf einen verspäteten Fernzug verzögerte sich die Abfahrt in Koblenz um rund 15 Minuten.

In St. Goar berichtete Klaus Hammerl von der Fähre Loreley GmbH & Co. KG über die Erfahrungen mit den erweiterten Fährzeiten. Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, wies darauf hin, dass die Ausweitung der Fährzeiten und deren Marketing ein wichtiges Anliegen bleibe, um die Möglichkeit der zeitlich flexiblen Überfahrt zu gewährleisten. Die Fähren sind ein wichtiger Bestandteil im Welterbe Oberes Mittelrheintal. Immer wieder aufflammenden Gedankenspielen zum Bau  einer weiteren Brücke stünden nicht nur die Bedenken der UNESCO entgegen, sondern vor allem die völlig ungelöste Finanzierung eines solchen millionenschweren Bauvorhabens durch die anliegenden Kreise sowie die Problematik der Anbindung an das vorhandene Straßennetz. Der erweiterte Fährbetrieb weiterer Fähren sei hingegen wünschenswert und zudem zielorientierter, um den Mobilitätswünschen der Bevölkerung Rechnung zu tragen.

Pia Schellhammer, Siegrid Braun (GRÜNER KV Rhein-Hunsrück), Nils Wiechmann, Jutta Blatzheim-Roegler, Katharina Raue, Stefanie Nabinger und Klaus Hammerl. (v.l.n.r.).

Hinsichtlich der Bahnlärm-Problematik betonten alle Beteiligten die Brisanz des Themas. Neben den hohen Geräusch-Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner stellen zunehmend die Erschütterungen ein ernsthaftes Problem dar, das unter anderem mit einer Reduzierung der Geschwindigkeiten vor allem bei Güterzügen abgemildert werden könnte.

Aus dem Kreis der GRÜNEN-Vertreterinnen und Vertreter aus der Region wurde angeregt, das Nahverkehrssystem am Mittelrhein unter Einbeziehung von bedarfsorientierten Zubringersystemen, z.B. Anrufsammeltaxen,  weiter zu verbessern.

 



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