Die GRÜNE Fraktion in Mainz
Was war los auf Landesebene...
Erfolgreiche Landesdelegierten Versammlung in Idar-Oberstein
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler an der Landesdelegiertenversammlung der GRÜNEN Rheinland-Pfalz in Idar-Oberstein teil. Auf der Landesdelegiertenversammlung wurde die Landesliste zur Bundestagswahl 2025 aufgestellt. Misbah Khan und Armin Grau, beide Mitglieder des Bundestages werden die Landesliste als Spitzenduo anführen. Jutta Blatzheim-Roegler und der GRÜNE Kreisverband Bernkastel-Wittlich freuten sich sehr darüber, dass der GRÜNE Direktkandidat Julian Joswig für den Wahlkreis 199 Mosel/Hunsrück auf Platz 4 gekommen ist.
Gedenkfeier der Polizei
Gemeinsame Erinnerung an die im Dienst ums Leben gekommenen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des Landes Rheinland-Pfalz
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler als regionale Abgeordnete für die GRÜNE Landtagsfraktion an der Gedenkfeier für die im Dienst ums Leben gekommenen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des Landes Rheinland-Pfalz an der Hochschule der Polizei in Büchenbeuren teil.
Ausstellungseröffnung "70 Jahre Luxemburger Abkommen"
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler für die GRÜNE Landtagsfraktion an der Ausstellungseröffnung zu "70 Jahre Luxemburger Abkommen" im Landtag Rheinland-Pfalz teil. Die Ausstellung, die auch schon im Deutschen Bundestag und in mehreren Landtagen war, ist betitelt „Nicht erreichbar - nicht abschließbar: Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts“. 1952 wurden die Luxemburger Verträge unterzeichnet. Jedoch müssen wir uns als Deutsche bewusst sein, dass die Verbrechen der Nazis im Grunde nie wieder „gut gemacht“ werden können.
Parlamentarischer Abend des Behinderten- und Rehabilitationssport-Verbands Rheinland-Pfalz
Mit Sportlerinnen und Sportler der Paralympischen Spiele
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler am Parlamentarischen Abend des Behinderten- und Rehabilitationssport-Verbands Rheinland-Pfalz teil. Gebührend wurden an diesem Abend auch die rheinland-pfälzischen Teilnehmenden an den Paralympischen Spielen in Paris gefeiert. Die Athletinnen und Athleten gaben spannende Einblicke in ihre Sportwelt.
Know-How-Transfer der Wirtschaftsjunioren Rheinland-Pfalz
Heute waren die Wirtschaftsjunioren Rheinland-Pfalz zum Know-How-Transfer zu Besuch im Landtag Rheinland-Pfalz. Die Wirtschaftsjunioren sind das größte Netzwerk junger Unternehmer:innen und Führungskräfte unter 40 Jahren in Deutschland. Der Verband bringt die Themen der jungen Generation in den wirtschaftspolitischen Dialog. Nach der Teilnahme an der heutigen Fraktionssitzung sowie am Plenum gab es die Gelegenheit zum gemeinsamem Austausch mit den Abgeordneten in einem World Café mit verschiedenen thematischen Tischen. Jutta Blatzheim-Roegler stellt sich gerne den Fragen der Teilnehmenden rund um das Thema "Infrastruktur".
Fraktionsklausur in Berlin
mit Besuch des Heimatfest Rheinland-Pfalz
Wie jedes Jahr hat sich heute die GRÜNE Landtagsfraktion geschlossen auf den Weg nach Berlin gemacht. Neben den GRÜNEN Landtagsabgeordneten, Staatssekretär:innen und Minister:innen waren auch die Referent:innen und Mitarbeitenden der Fraktion bei der Klausur dabei. Beim gemeinsamen Austausch ging es vor allem um das Thema Familie.
Landesweiter Ehrenamtstag in Bitburg
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler als regionale Abgeordnete für die GRÜNE Landtagsfraktion am 21. Landesweiten Ehrenamtstag in Bitburg teil. Rund 1,5 Millionen Rheinland-Pfälzer:innen engagieren sich ehrenamtlich in Verbänden und Vereinen. Das verdient höchste gesellschaftliche Anerkennung. An rund 60 Ständen präsentierten sich die Aktiven, gaben spannende Einblicke in ganz verschiedene Bereiche und luden zum Gespräch ein. Daneben gab es auch eine "Blaulichtmeile", wo Klein und Groß mehr über die Arbeit von Hilfs- und Rettungsorganisationen erfahren konnten.
Rheinland-Pfalz hat einen neuen Ministerpräsidenten
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler im Rahmen des Plenums an der Wahl von Alexander Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz teil. Dörte Schall wurde zu gleich als neue Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung vereidigt. Hier Pressemitteilung der GRÜNEN Fraktion zum Abschied von Malu Dreyer und Wahl von Alexander Schweitzer zum Ministerpräsidenten lesen
Graduierung und Ernennung des 25. Bachelorstudiengangs Polizeidienst
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler für die GRÜNE Landtagsfraktion an der Graduierung und Ernennung des 25. Bachelorstudiengangs Polizeidienst in Morbach teil. 250 neue Polizeikommissarinnen und Polizeikommissaren wurden in einem feierlichen Rahmen ernannt. In seiner Festansprache hob Staatsminister Michael Ebling, Ministerium des Inneren und Sport, die hohe Bedeutung der Polizei für die Demokratie hervor.
Auswärtige Fraktionssitzung am Mahnmal Westwall
mit EU-Spitzenkandidatin Jutta Paulus
Heute fand die Fraktionssitzung der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz auswärtig statt. Gemeinsam mit der Europaabgeordneten Jutta Paulus besuchten die Abgeordneten den ehemaligen Westwall, der heute die größte bauliche Hinterlassenschaft der NS-Diktatur ist. Die „Stiftung Grüner Wall im Westen - Mahnmal ehemaliger Westwall“ sichert die Anlagen und arbeitet mit ihrer Aufklärungsarbeit präventiv gegen Rechtsextremismus und für Demokratiebildung.
Vernissage Materialspaziergang
Kunst im Landtag
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler an der Vernissage der Ausstellung „Materialspaziergänge“ im Foyer des Abgeordnetenhauses teil. Bis zum 09. Juni stellen dort Studierende des Instituts für Künstlerische Keramik und Glas der Hochschule Koblenz (IKKG) ihre Werke aus. Ausgehend von den Materialien Glas und Ton untersuchen die Studierenden des IKKG Koblenz die künstlerischen Möglichkeiten von Materialität. Eingeführt in die Ausstellung hat Prof. Jens Gussek, Institutsleiter IKKG Koblenz.
Kunst im Landtag
Ausstellungseröffnung "goldrichtig" im Abgeordnetenhaus
Das Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses erstrahlt seit dieser Woche in Gold. Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler daher für die GRÜNE Landtagsfraktion an der offiziellen Eröffnung der Ausstellung „goldrichtig“ von Künstler:innen des Ateliers „kunst inklusive“ der Gesellschaft für psychosoziale Einrichtungen (gpe) aus Mainz teil.
Parlamentarischer Abend des Handwerkes
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler für die GRÜNE Landtagsfraktion am Parlamentarischen Abend des Unternehmerverbandes Handwerk Rheinland-Pfalz e.V. teil. Gemeinsam hatte der Verband mit der Arbeitsgemeinschaft der Handwerkskammern Rheinland-Pfalz und dem Landesverband der Kreishandwerkerschaften Rheinland-Pfalz zu diesen Abend eingeladen, um über aktuelle handwerkspolitische Themen ins Gespräch zu kommen.
Weltfrauentag - In Frauen investieren: Fortschritte beschleunigen!
LandFrauen zu Besuch in der Fraktionssitzung
Anlässlich des Internationalen Weltfrauentag am 08. März waren heute Vertreterinnen der LandFrauen zu Besuch in der Fraktionssitzung. Im gemeinsamen Austausch ging es vor allem um die Kampagne "Kommunlapolitik braucht Frauen" des rheinland-pfälzischen Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration, die von den LandFrauen entsprechend unterstützt wird. Bereits am im Februar hatte Jutta Blatzheim-Roegler gemeinsam mit dem LandFrauen-Verband Bernkastel-Wittlich politisch interessierte Frauen in den Landtag eingeladen. Beim gemeinsamen heutigen Austausch in der Fraktion wie beim vorausgegangenen Besuch am 22. Februar wurde deutlich, dass es für Frauen nach wie vor schwierig ist, in der Kommunalpolitik mitzumischen.
Blick hinter die Kulissen
Besuch der Mainstage beim SWR Mainz
Heute besuchte Jutta Blatzheim-Roegler als Mitglied des SWR-Programmausschusses Rheinland-Pfalz die Mainstage im Mainzer Funkhaus. Der Ausschuss konnte sich „beim Blick hinter die Kulissen“ einen Eindruck über Aufbau und Ablauf der verschiedenen Produktionen des SWR im Sendehaus in Mainz machen.
Der vergessene Holocaust
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler für die GRÜNE Landtagsfraktion an der eindrucksvollen Vorführung des Dokumentarfilms „Der vergessene Holocaust“ im Plenarsaal des Landtags teil. Der Film wurde im Rahmen der „Erinnerungskultur im Landtag“ gezeigt. Grundlage des Films sind neue Recherchen, Forschungen und Interviews, die der Filmautor und Journalist Kadri Memiši, Generalsekretär des Medien- und Kulturzentrums Deutscher Roma e.V., in Serbien zusammengetragen hat.
Es weihnachtet im Landtag
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler an der jährlichen Weihnachtsbaumübergabe an den Landtag Rheinland-Pfalz teil. Dabei handelt es sich um eine liebgewonnene Tradition, die seit 1985 besteht. Jedes Jahr spendet eine Stadt oder ein Landkreis Weihnachtsbäume an den rheinland-pfälzischen Landtag. In diesem Jahr kommen drei Nordmann-Tannen aus der Stadt Bad Kreuznach. Vor dem Deutschhaus in Mainz kamen daher heute Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bad Kreuznach und des Landtags zu einer kleinen vorweihnachtlichen Feier zusammen.
Frauenwerkstatt zu Rechtsextremismus aus frauenpolitischer Sicht
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler für die GRÜNE Landtagsfraktion an der Frauenwerkstatt der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Staatskanzlei in Mainz teil. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand das Thema Rechtsextremismus aus frauenpolitischer Sicht. Dazu war die österreichische Publizistin Natascha Strobl eingeladen, welche Politikwissenschaftlerin und Expertin für Rechtsextremismus, Faschismus, die Neuen Rechten und Identitären ist.
LDV in Saarburg
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler an der Landesdelegiertenversammlung der GRÜNEN Rheinland-Pfalz in Saarburg teil. Schwerpunktthema des Landesparteitages war Wirtschaft.
Versammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz mit personellen Veränderungen
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler als Vertretung der GRÜNEN Landtagsfraktion an der Hauptversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz in Wittlich teil. Hier wurden wichtige personelle Entscheidungen getroffen. In seinem Amt als Vorsitzender des Vorstandes des Landkreistages Rheinland-Pfalz wurde Landrat Achim Schwickert für weitere sechs Jahre einstimmig bestätigt. Die Hauptversammlung wählte Andreas Göbel zum Hauptgeschäftsführenden Direktor des Landkreistages Rheinland-Pfalz. Ab dem 01.11.2023 wird Heike Arend die Position der Geschäftsführenden Direktorin beim Landkreistag Rheinland-Pfalz übernehmen.
Parlamentarischer Abend des Landesverbands Erneuerbare Energien
stv. Vorsitzende des LEE RLP/Saarland © Bild: LEE RLP/Saarland e.V.
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler für die GRÜNE Landtagsfraktion am Parlamentarischen Abend des Landesverbands Erneuerbare Energien (LEE) Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. teil. Der Landesverband Erneuerbare Energien wurde im Januar 2021 während der Coronapandemie gegründet. Dies hatte eine Gründungsfeier in Präsenz verhindert. Dies wurde heute mit spannenden und motivierenden Redebeiträgen nachgeholt wurde. Der Landesverband leistet wichtige Arbeit. Hier wird die Fachexpertise zur Energiewende aus verschiedenen Branchen gebündelt mit dem Ziel einer 100 %igen Energieversorgung aus Erneuerbaren in allen Sektoren.
Graduierungs- und Ernennungsfeier der Polizei Rheinland-Pfalz
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler für die GRÜNE Landtagsfraktion an der Graduierungs- und Ernennungsfeier des 24. Bachelorstudiengangs Polizeidienst und die Ernennungsfeier des 15. Masterstudiengangs Polizeimanagement der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz in Morbach teil. Die Festansprache hielt Innenminister Michael Ebling.
Neues „Demokratieportal“ im Landtag
Im Rahmen des heutigen Plenums besuchte Jutta Blatztheim-Roelger mit ihren Fraktionskolleginnen das neue interaktive „Demokratieportal“ im rheinland-pfälzischen Landtag. Dieses schmückt seit Mitte September das Foyer im Deutschhaus am Rhein. Besucherinnen und Besucher können sich dort über die Demokratie und die Gewaltenteilung informieren. Das ringförmige Portal beschäftigt sich insbesondere auch mit den Gefahren für die Demokratie und wie diese in Schieflage geraten kann.
75 Jahre LOTTO Rheinland-Pfalz: ein Grund zum Feiern!
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler für die GRÜNE Landtagsfraktion am Parlamentarischen Abend von Lotto Rheinland-Pfalz teil. LOTTO RLP gibt es bereits seit 75 Jahren. In dieser Zeit wurden 504 Rheinland-Pfälzer:innen zu „Lotto-Millionären“. Zu Gast waren an diesem Abend auch die „Lottofeen“ Karin Tietze Ludwig, Franziska Reichenbacher und Miriam Hannah. Zudem ein großer Dank an die Lotto-Gesellschaft für die stetige Unterstützung der vielen am Gemeinwohl orientierten Projekte.
Frauen.Macht.Politik: Aktivierungsveranstaltung der GRÜNEN Rheinland-Pfalz in Pirmasens
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler als "Frau in der Politik" an einer Informationsveranstaltung der GRÜNEN Rheinland-Pfalz in Pirmasens teil. Interessierte Frauen waren herzlich eingeladen, sich bei dem Infoabend mit politisch engagierten Frauen über die praktischen und inhaltlichen Aspekte der kommunalpolitischen Arbeit zu informieren und ins Gespräch zu kommen. Neben Jutta Blatzheim-Roegler als Landtagsabgeordnete nahmen ebenfalls ihre Fraktionskollegin Lisett Stuppy, Landesvorsitzenden Natalie Cramme-Hill und Hannah Heller, Mitglied im erweiterten Landesvorstand, an dem gemeinsamen Austausch teil. Alle Frauen sind auch auf kommunalpolitischer Ebene tätig.
Landesdelegiertenversammlung in Idar-Oberstein
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler als Delegierte des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen Bernkastel-Wittlich an der Landesdelegiertenversammlung in Idar-Oberstein teil. Ingesamt stellt der Kreisverband vier Delegierte. Mit dabei waren Anne Schabinger, Kreissprecherin, Marc Wolfgramm und Günter Esch. Im Hinblick auf die Europawahl 2024 stand der Leitantrag „Rheinland-Pfalz: Wir im Herzen Europas“ und die Votenvergabe für die GRÜNE Bundesliste im Zentrum der Veranstaltung.
Verfassungsfest in Mainz
Am 18. Mai feiert der Landtag Rheinland-Pfalz jährlich das Verfassungsfest. Gemeinsam mit den Kolleg:innen der GRÜNEN Landtagsfraktion nahm auch Jutta Blatzheim-Roegler an den heutigen Feierlichkeiten teil.
Deutsch-Amerikanischer Besuch im Landtag
Als stellvertretende Vorsitzende der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz hat sich Jutta Blatzheim-Roegler sehr über den Besuch der Mitglieder des Young Leader Forums der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz gefreut. Zusammen mit dem Direktor der Atlantischen Akademie Dr. David Sirakov sowie der Bildungsreferentin Sarah Wagner nahm die Gruppe am heutigen Plenum teil. Daneben gab es einen regen Austausch zu den politischen Institutionen sowie der politischen Arbeit hier und in den USA sowie zu den transatlantischen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Weitere Informationen zur Atlantischen Akademie hier: www.atlantische-akademie.de
Graduierungs- und Ernennungsfeier der Polizeihochschule Rheinland-Pfalz
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler als regionale Abgeordnete an der Graduierungs- und Ernennungsfeier der Absolventinnen und Absolventen des 23. Bachelorstudiengangs Polizeidienst in Morbach teil. Herzlichen Glückwunsch an die 240 neuen Polizeikommissare und Polizeikommissarinnen. Überreicht wurden die Urkunden vom rheinland-pfälzischen Innenminister Michael Ebling.
Antrittsbesuch des ukrainischen Botschafters Oleksii Makeiner
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler am offiziellen Antrittsbesuch des ukrainischen Botschafters Oleksii Makeiner im Landtag Rheinland-Pfalz teil. Beeindruckend war vor allem die nachdenkliche und sehr entschlossene Rede des Botschafters.
Frauenrechte sind Menschenrechte – überall auf der Welt
Anlässlich des Internationalen Weltfrauentages am 08. März hatte das rheinland-pfälzische Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration unter dem Motto „Frauen-Leben-Freiheit - Frauenrechte weltweit“ zu einer Veranstaltung im Haus der Kulturen in Mainz eingeladen. Neben einer Podiumsdiskussion sprach Tobias Lindner, Staatsminister im Auswärtigen Amt, zur auswärtigen Politik in diesen schwierigen Zeiten.
Neujahrsempfang des Bundes Deutscher Baumeister
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler für die GRÜNE Landtagsfraktion am Neujahrsempfang des Landesverbands Bund Deutscher Baumeister, Architekten und Ingenieure e.V. (BDB e.V.) in Mainz teil. Der BDB e.V. stellt sich den Herausforderungen der Zeit mit einem ambitionierten 10-Punkte-Klimabauplan. Der Fokus liegt auf der Minderung von Treibhausgasemissionen im Bereich Bauen, vor allem auch im Gebäudebestand.
GRÜNE Landtagsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand
Nach fast 12 Jahren als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion hat Jutta Blatzheim-Roegler bei den turnusgemäßen Fraktionsvorstandswahlen ihr Amt gerne an die nächste Generation übergeben. Neue Fraktionsvorsitzende ist Pia Schellhammer. Carl-Bernhard von Heusinger gehört dem Fraktionsvorstand künftig als Parlamentarischer Geschäftsführer an. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind Dr. Lea Heidbreder und Daniel Köbler. Alle Vorstandsmitglieder wurden einstimmig gewählt. Die neue Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer erklärt:
Neujahrsempfang der Ministerpräsidentin
Heute hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer wieder zum alljährlichen Neujahrsempfang in die Staatskanzlei eingeladen. Nach Corona bedingter Pause freuten sich die Gäste wieder in Präsenz gemeinsam den Start in das neue, politische Jahr zu feiern.
Rede zum Haushalt 2023/2024
Heute war letzter Tag der Haushaltsberatungen im rheinland-pfälzischen Landtag. Jutta Blatzheim-Roegler sprach in diesem Rahmen für die GRÜNE Landtagsfraktion zum "Einzelplan 08" des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft, Weinbau und Tourismus. Hier setzt die Ampel-Koalition unter anderem auf eine Stärkung von Start-Ups, auch mit Unterstützung durch Wagniskapital, neue Impulse für Radverkehr, bäuerliche und ökologische Landwirtschaft und Weinbau sowie nachhaltigen Tourismus. Zum Wettbewerb im Rahmen der kommunalen Klima-Offensive trägt auch der Haushalt des Wirtschaftsministeriums entschieden bei.
Endlich wieder in Präsenz: LDV in Mainz
© BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz – Christine Kuncke
Heute fand der GRÜNE Landesparteitag in Mainz statt. Jutta Blatzheim-Roegler nahm als Delegierte des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen Bernkastel-Wittlich teil. Gemeinsam freute sie sich mit den anderen Delegierten über die spannenden Diskussionen und Beschlüsse sowie den direkten Austausch vor Ort. Daneben vertrat Jutta Blatzheim-Roegler die GRÜNE Landtagsfraktion an deren Infostand. Besonders interessant war die Diskussion zu aktuellen Themen der Landwirtschaft mit Martin Häusling, Mitglied des Europäischen Parlaments und agrarpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion, und Mitgliedern der LAG Landwirtschaft der rheinland-pfälzischen GRÜNEN.
Ab jetzt weihnachtet es sehr: Weihnachtbaum vorm Landtag wurde aufgestellt
Pünktlich zum 1. Adventswochenende wurde der Weihnachtsbaum vor dem Landtag aufgestellt. Heute beteiligte sich Jutta Blatzheim-Roegler gemeinsam mit ihren GRÜNEN Fraktionskollegen Dr. Bernhard Braun und Josef Winkler an der feierlichen Übergabe durch Landrat Clemes Körner aus dem Rhein-Pfalz-Kreis, wo der Baum in diesem Jahr herkommt. Jutta Blatzheim-Roegler wünscht allen eine besinnliche Adventszeit!
Verleihung der rheinland-pfälzischen Verdienstmedaille "Flut 2021"
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion bei der Verleihung der Verdienstmedaille Rheinland-Pfalz teil. Dabei handelte es sich diesmal um eine Sonderedition „Flut 2021“ der Landesverdienstmedaille. Ausgezeichnet wurden 50 private Helferinnen und Helfer sowie 63 Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister für ihr besonderes Engagement bei der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer. Viele der Ortsbürgermeister:innen betroffener Orte oder Initiator:innen privater Initiativen haben unglaubliche Arbeit geleistet haben und tuen es zum Teil immer noch. Mit bewundernswerter Kreativität und persönlichem Engagement wird hier deutlich, was Solidarität heißt. Großes Danke an alle ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer.
Parlamentarischer Abend des Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz e.V.
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion am Parlamentarischen Abend des Landesfeuerwehrverbands Rheinland-Pfalz e.V. teil. Im Rahmen des Abends wurde auch das 60-jährige Bestehen des Landesverbands gefeiert. Herzlich gratulierte Jutta Blatzheim-Roegler Verbandspräsident Frank Hachemer und bedankte sich bei ihm stellvertretend für den unermüdlichen Einsatz der rheinland-pfälzischen Feuerwehrleute.
Austausch mit Staatsminister Tobias Lindner in der GRÜNEN Fraktion
Heute informierte Dr. Tobias Lindner, Staatsminister im Auswärtigen Amt, persönlich die Mitglieder des GRÜNEN Fraktionsvorstands in Mainz über die aktuellen Entwicklungen im Ukrainekrieg. Daneben ging es im gemeinsamen Austausch um die wirtschaftlichen Folgen des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs sowie die Chinastrategie der Bundesregierung.
Parlamentarischer Abend der Wohnen- und Immobilienwirtschaft Rheinland-Pfalz
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler am Parlamentarischen Abend des rheinland-pfälzischen Verbands der Wohn- und Immobilienwirtschaft teil. Ziel ist, dass Wohnen in Rheinland-Pfalz bezahlbar, altersgerecht und klimaneutral wird. Hierzu wurden verschiedene Fördermöglichkeiten wie auch Innovationen bei Bau und Sanierung erörtert.
HEIMAT 22: Landesfest in Berlin
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler am Landesfest HEIMAT 22 in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Berlin teil. Das Fest in den Ministergärten ist eine einmalige Gelegenheit, um mit vielen rheinland-pfälzischen Vertreter:innen aus der Wirtschaft sowie von Firmen, Verbänden, aus Kultur und von Hochschulen ins Gespräch zukommen. Außerdem bietet sich der Abend zu einem regen Austausch mit Kolleg:innen aus dem Landtag Rheinland-Pfalz wie aus der Berliner Politik an.
GRÜNE Fraktion macht sich für Europa stark
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler an der Gründungsveranstaltung der Parlamentariergruppe Europa-Union Rheinland-Pfalz teil. Europa ist den GRÜNEN seit je her ein Anliegen. Daher sind von der GRÜNEN Fraktion Dr. Lea Heidbreder, Fabian Ehmann und Andreas Hartenfels in der Gruppe vertreten. Ziel der parlamentarischen Arbeit der überparteilichen Europa-Union Deutschland ist es, den Dialog zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und ihren Abgeordneten zu fördern und zugleich für einen verstärkten Austausch zwischen Abgeordneten der Parlamente auf Landes-, Bundes- und Europaebene zu sorgen. Besondere Bedeutung kommen dabei den fraktionsübergreifenden Europa-Union Parlamentariergruppen zu. Nun verfügt Rheinland-Pfalz ebenfalls über eine solche Gruppierung.
Energiesicherheit: GRÜNE Fraktion spricht mit Vertreter:innen des LVU
Heute hat sich Jutta Blatzheim-Roegler als stellvertretende Fraktionsvorsitzende am Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Landesvereinigung der Unternehmerverbände (LVU) beteiligt. Ausgangsfrage war, wie es den Unternehmen in Rheinland-Pfalz geht. Kernthema war die Energiesicherheit. Hier waren sich alle Beteiligten einig, dass das der Ausbau von Erneuerbaren Energien notwendiger ist denn je.
Besuch beim LBM Diez
Heute besuchte Jutta Blatzheim-Roegler in ihrer Funktion als Sprecherin für Straßeninfrastruktur gemeinsam mit ihrer Kollegin Dr. Lea Heidbreder, Sprecherin für Mobilität der GRÜNEN Landtagsfraktion, den Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Diez. Dorten tauschten sich die beiden Abgeordneten mit Benedikt Bauch, der zurzeit kommissarisch die LBM-Niederlassung leitet, zu verschiedenen verkehrspolitischen Themen aus.
Gratulation an den neuen GRÜNEN Landesvorstand
An diesem Wochenende hat Jutta Blatzheim-Roegler an der digitalen Landesdelegiertenversammlung der GRÜNEN Rheinland-Pfalz teilgenommen. Auf dieser haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz Natalie Cramme-Hill aus dem Kreisverband Trier und Paul Bunjes aus dem Kreisverband Kaiserslautern als neue Landesvorsitzende gewählt. Komplementiert wird der Geschäftsführende Landesvorstand von Schatzmeisterin Birgit Meyreis, Kreisverband Mayen-Koblenz.
Gedenken im Landtagsplenum: Die Erinnerung wird immer bleiben
Zu Beginn der heutigen Plenarsitzung haben die rheinland-pfälzischen Parlamentarier gemeinsam mit der Landesregierung der am 31. Januar im Kreis Kusel ermordeten 24-jährigen Polizeianwärterin und dem 29-jährigen Polizisten gedacht
GRÜNE Landesdelegation bei der Wahl des Bundespräsidenten
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler als Vertreterin der GRÜNEN Landesdelegation an der Wahl des Bundespräsidenten teil. Mit 1045 Stimmen wurde Frank-Walter Steinmeier als 12. Bundespräsident wiedergewählt. Jutta Blatzheim-Roegler gratuliert herzlich!
"Einstieg. Aufstieg - für Frauen in Politik & Verbänden" & „12 Tipps zum Durchstarten für Frauen in Politik & Verbänden“
Grundsätzlich braucht es noch mehr tolle Frauen, die Politik und Verbände mitgestalten wollen! Letzen Sommer hatte Jutta Blatzheim-Roegler ein Interview mit der Trainerin und Moderatorin Janina Tiedemann zum Einstieg und Aufstieg von Frauen in Politik und Verbänden. Entscheidend für Jutta Blatzheim-Roegler ist für die Arbeit in diesem Feld Durchhaltevermögen und Frustrationstoleranz.
In Gedenken an Leo Neydek
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler an der Trauerfeier zum Andenken an Leo Nydek teil, der viele Jahre „das Gesicht“ des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen Rhein-Lahn war. Der GRÜNEN Politiker war in diesem Sommer völlig überraschend und unerwartet verstorben. Leo Nydek war ein Mann der klaren Worte, der offenen politischen Debatte und leidenschaftlicher Verfechter GRÜNER Politik. Mit Herzblut engagierte er sich viele Jahre im Vorstand der GRÜNEN Rhein-Lahn. Von 2009-2014 sowie von 2019 bis zu seinem Tode war er Mitglied des Kreistags des Rhein-Lahn-Kreises. Am heutigen Tage wurde seine Person und kommunalpolitische Arbeit im Rahmen einer Gedenkfeier entsprechend gewürdigt.
Austausch zur Flutkatastrophe mit dem GRÜNEN Ortsverband Bad Neuenahr-Ahrweiler
Heute besuchte Jutta Blatzheim-Roegler den Ortsverband der GRÜNEN Bad Neuenahr-Ahrweiler, um sich vor Ort ein Bild von den Folgen der Flutkatastrophe im Sommer zu machen. Gemeinsam diskutierte man über Ideen zu einem nachhaltigen Wiederaufbau.
Anhörung von Givat Haviva im Ausschuss für Bildung
Heute hat Jutta Blatzheim-Roegler ihre Kollegin Pia Schellhammer im Ausschuss für Bildung vertreten, der im "alten" Plenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseum zusammen kam. Gemeinsam hatten die GRÜNEN mit der Ampelkoalition eine Debatte über die Arbeit von Yad Vashem und Givat Haviva im Bildungsausschuss beantragt.
30 Jahre Frauenministerium
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler an den Feierlichkeiten zum 30-jährigen Bestehen des Frauenministeriums Rheinland-Pfalz teil. Jutta Blatzheim-Roegler war selbst in der letzten Legislaturperiode frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion. Außerdem setzt sie sich bereits seit ihren politischen Anfängen für Gleichstellungspolitik ein. Jutta Blatzheim-Roegler betont:
Graduierungs- und Ernennungsfeier der Polizei Rheinland-Pfalz
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler an den Feierlichkeiten anlässlich der Ernennung und Graduierung des 20. Bachelorstudiengangs Polizeidienst sowie Ernennung des 13. Masterstudiengangs Polizeimanagement in der Baldenauhalle in Morbach teil. Jutta Blatzheim-Roegler gratuliert den Absolventinnen und Absolventen herzlich.
Besuch der Vernissage zur Ausstellung "Ulrich Lebenstedt. Von Anfang an" in Wittlich
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler an der Vernissage zur Ausstellung von Werken des Künstlers Ulrich Lebenstedt in der Städtischen Galerie im Alten Rathaus am Marktplatz in Wittlich teil. Unter dem Titel "Ulrich Lebenstedt. Von Anfang an." werden Zeichnungen, Malerei, Keramiken und Plastiken des Künstlers gezeigt.
Rheinland-Pfalz gedenkt mit einem Staatsakt: Trauer um die Opfer der Flutkatastrophe
Rheinland-Pfalz gedenkt heute mit einem Staatsakt der Opfer der Flutkatastrophe. Jutta Blatzheim-Roegler nahm als regionale Abgeordnete aus den betroffenen Gebieten an der Veranstaltung am Nürburgring teil. Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärte offiziell:
GRÜNE Landesdelegation bei der Wahl des Bundespräsidenten
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler als Vertreterin der GRÜNEN Landesdelegation an der Wahl des Bundespräsidenten teil. Mit 1045 Stimmen wurde Frank-Walter Steinmeier als 12. Bundespräsident wiedergewählt. Jutta Blatzheim-Roegler gratuliert herzlich!
"Einstieg. Aufstieg - für Frauen in Politik & Verbänden" & „12 Tipps zum Durchstarten für Frauen in Politik & Verbänden“
Grundsätzlich braucht es noch mehr tolle Frauen, die Politik und Verbände mitgestalten wollen! Letzen Sommer hatte Jutta Blatzheim-Roegler ein Interview mit der Trainerin und Moderatorin Janina Tiedemann zum Einstieg und Aufstieg von Frauen in Politik und Verbänden. Entscheidend für Jutta Blatzheim-Roegler ist für die Arbeit in diesem Feld Durchhaltevermögen und Frustrationstoleranz.
Austausch zur Flutkatastrophe mit dem GRÜNEN Ortsverband Bad Neuenahr-Ahrweiler
Heute besuchte Jutta Blatzheim-Roegler den Ortsverband der GRÜNEN Bad Neuenahr-Ahrweiler, um sich vor Ort ein Bild von den Folgen der Flutkatastrophe im Sommer zu machen. Gemeinsam diskutierte man über Ideen zu einem nachhaltigen Wiederaufbau.
Annalena Baerbock in Mainz - Schüler der Rosenbergschule Bernkastel-Kues durften Frage stellen
Heute war Jutta Blatzheim-Roegler beim Besuch der GRÜNEN Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock in Mainz dabei. Mehr noch freute sie sich darüber, dass auch eine kleine Gruppe von Schülerinnen und Schülern der Rosenbergschule aus ihrem Heimatort Bernkastel-Kues an der Veranstaltung teilnehmen durfte. Im Ganzen war es ein starker Auftritt von Annalena Baerbock mit einem motivierenden Appell für mehr Klimaschutz und Gerechtigkeit.
Kulturausschuss - Neustart für einen tollen Kultursommer in Rheinland-Pfalz
Erstmals gibt es in Rheinland-Pfalz nun einen eigenen Ausschuss für Kultur. Heute fand die erste reguläre Sitzung in der Steinhalle statt. Mit guten Nachrichten für alle Kulturschaffenden und Kunstliebhaber:innen! Unsere Kulturministerin Katharina Binz berichtete auf Antrag der GRÜNEN Fraktion hin, dass die Bundeskulturstiftung ein Sonderprogramm „Kultursommer 2021“ für kulturelle Veranstaltungen aufgelegt hat. An den NEUSTART-Mitteln partizipieren auch einige Kommunen in Rheinland-Pfalz.
Info-Besuch beim Frauennotruf Mainz – Istanbul-Konvention muss umgesetzt werden!
Gemeinsam mit Lisett Stuppy MdL, neue frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion RLP, informierte sich Jutta Blatzheim-Roegler MdL, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion, über die Arbeit des Frauennotruf Mainz e. V. Der regelmäßige Austausch konnte pandemiebedingt leider in den letzten Monaten nicht physisch stattfinden. Die Leiterin Frau Annette Diehl sowie Frau Emma Leonhardt berichteten über vielfältige Arbeit des Frauennotrufs sowie über das aktuelle Projekt „make it work! Für einen Arbeitsplatz ohne sexuelle Diskriminierung, Belästigung und Gewalt“. Dieses Projekt des Bundesverbandes der Frauennotrufe und Frauenberatungsstellen startete 2019 und Rheinland Pfalz wurde von der Projektleitung als eine von zwei Modellregionen in Deutschland ausgewählt.
Aktion Rote Hand - Kinder sind keine Soldaten!!
Heute ist der offizielle Gedenktag gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten. Bereits letzten Dienstag, den 09.02.2021 fand eine spannende Online-Diskussion zum Aktionstag Rote Hand statt.
Abschlussfeier der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler an den Feierlichkeiten der Polizei Rheinland-Pfalz in Morbach teil. Sie garatuliert herzlich den neuen Polizeikommissar*innen und Polizeirät*innen sowie wie den Graduierten des 18. Bachelorstudiengangs Polizeidienst und Absolvent*innen des Masterstudiengangs Polizeimanagement.
Grußwort bei der KMV des KV Ahrweiler
Heute sprach Jutta Blatzheim-Roegler bei der Kreismitgliederversammlung der GRÜNEN Ahrweiler gerne ein Grußwort aus. Im Rahmen der KMV wurde ein neuer Kreisvorstand sowie ein Direktkandidat für die Landtagswahl 2021 gewählt.
Erfolgreiche Listenaufstellung auf der Landesdelegiertenversammlung in Idar-Oberstein
Großes Dankeschön von Jutta Blatzheim-Roegler an alle Kreisverbände für die Untertützung bei der Nominierung für Platz 7 der Landesliste für die Wahl 2020. Alle Kandidatinnen und Kandidaten der GRÜNEN Landesliste für die Landtagswahl 2021 hier. Außerdem der Link zur Bewerbunsrede von Jutta Blatzheim-Roegler: https://youtu.be/OY4z_Vvbaaw
Gemeinsam gegen Corona-Mythen
Wenn es um Chemtrails am Himmel oder die gefälschte Mondlandung geht, hat man bisher vielleicht einfach abgewinkt. Aber solche Verschwörungserzählungen können brandgefährlich sein: Von der Behauptung, das Coronavirus sei harmloser als jede Grippe bis hin zu Antisemiten und Rassisten, die die Krise für ihre Agenda benutzen: Solche Mythen säen Unsicherheit, Hass und können sogar Menschenleben gefährden. Aber jeder kann etwas dagegen tun: hinhören, widersprechen, mit Fakten kontern!
#Netzstreik fürs Klima
Trotz der Corona-Pandemie sollte man den Klimawandel nicht aus den Augen verlieren. Deswegen beteiligt sich Jutta Blatzheim-Roegler heute an der Aktion "Netzstreik für das Klima", die von Fridays For Future und vielen anderen Organisationen und Institutionen ins Leben gerufen wurde. Macht mit und streikt ebenfalls digital unter https://www.klima-streik.org
Positionspapier: Familien brauchen besondere Unterstützung in der Corona-Krise
Gemeinsam mit Familienministerin Anne Spiegel und den Fraktionskollegen*innen Katharina Binz und Daniel Köbler hat Jutta Blatzheim-Roegler ein Positionspapier dazu verfasst, wie Familien in der schwierigen Situation der einschränkenden Maßnahmen durch die Corona-Pandemie unterstützt und Kinder aus der sozialen Isolation geholt werden können. Vorschläge sind u.a. ein Corona-Elterngeld einzuführen, Betreuungsgemeinschaften zu erlauben und Spielangebote im Freien zu schaffen. Hier alle Vorschläge lesen
Neujahrsempfang GRÜNE Mainz mit Aufnahme des 500. Mitglieds
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler am Neujahrsempfang der GRÜNEN Mainz teil. Besonderes Highlight war die Aufnahme des 500. Mitglied des Kreisverbands.
Neujahrsempfang der GRÜNEN Mayen-Kobenz
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler am Neujahrsempfang der GRÜNEN Mayen-Koblenz teil. Auch hier waren viele GRÜNE Mitglieder, Freundinnen und Freunde aus den anderen Kreisverbänden sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger gekommen.
Weihnachtsbaum für Landtag kommt aus Landkreis Bernkastel-Wittlich
Jedes Jahr erhält der Landtag seinen Weihnachtsbaum aus einer anderen rheinland-pfälzischen Kommune. Seit heute sind es nun zwei Nordmann-Tannen aus dem Landkreis Bernkastel-Wittlich, die den Innenhof der Landtagsverwaltung im Mainzer Isenburg-Karree und das Foyer des Abgeordnetenhauses in der Kaiser-Friedrich-Straße schmücken. Neben den beiden Bäumen wurde der -plastikfreie- Baumschmuck gleich mitgeliefert. Gefertigt wurde er von der JVA Wittlich, der Kita Vitelliuspark Wittlich sowie von der Rosenberg-Schule Bernkastel-Kues.Jutta Blatzheim-Roegler freute sich als regionale Abgeordnete sehr über die Gaben aus ihrem Landkreis.
Künstliche Intelligenz: Potenziale nutzen, Regeln schaffen
Heute beteiligte sich Jutta Blatzheim-Roegler am Fachdialog der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Thema „Künstliche Intelligenz – Chancen für Rheinland-Pfalz?“. Pia Schellhammer, digitalpolitische Sprecherin der Fraktion erklärte: "Künstliche Intelligenz (KI) ist keine Zukunftsmusik mehr, sie ist längst in unserem Alltag angekommen."
Impressionen LDV Neuwied 2019
Am heutigen Samstag fand die Landesdelegiertenversammlung der GRÜNEN Rheinland-Pfalz in Neuwied statt.
(v.l.n.r.) Jutta Paulus, MdEP, Birgit Meyreis, Landesschatzmeisterin, Anne Spiegel, Staatsministerin für Fraauen, Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz und GRÜNE Spitzenkandidatin, und Josef Winkler, Landesvorsitzender
Gratulation an Misbah Khan die zur neuen Landesvorsitzenden gewählt wurde. Eine Neuwahl war nötig, da die vorige Landesvorsitzende Jutta Paulus während ihrer Amtszeit als Abgeordnete in das Europäische Parlament einzog.
Rede Robert Habeck, Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen
Passend zum Motto „Der Mensch im Mittelpunkt“ wurden die zwei Leitanträge „GRÜNE Politik für ein menschenwürdiges Existenzminimum: Garantiesicherung und Kindergrundsicherung statt Hartz IV“ und „GRÜNE Gesundheitspolitik für Rheinland-Pfalz“ beschlossen.
Jutta Blatzheim-Roegler am Infostand der GRÜNEN Rheinland-Pfalz.
GRÜNER Parteitag in Bielefeld: Gratulation für Anne Spiegel!
Es war ein erfolgreicher GRÜNER Parteitag in Bielefeld. Besonder für die GRÜNEN aus Rheinland-Pfalz und deren Spitzenkandidatin Anne Spiegel. Mit einem sensationellen Ergebnis wurde die rheinland-pfälzische Staatsministerin in den Bundesparteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewählt. Mit 490 Stimmen hat sie die zweitmeisten Stimmen von allen Kandidierenden auf den Frauenplätzen erreicht. Delegierte aus dem Kreisverband Bernkastel-Wittlich waren unter anderem MdL Jutta Blatzheim-Roegler und Regina Quapp-Politz. Beide gratulieren Anne Spiegel herzlich zu ihrem Erfolg.
Workshop "Einstieg in die Ratsarbeit"
Heute hat Jutta Blatzheim-Roegler als "alte Häsin" in der Kommunalpolitik für die GARRP e.V. einen Workshop zum Thema "Einstieg in die Ratsarbeit" in Oberwesel gehalten. In der Stadt Oberwesel, wie auch im Rhein-Hunsrück-Kreis gibt es viele neue Gesichter in den kommunalen Gremien. Neben einem kurzweiligen und sehr informativen Vortrag konnten all die neuen GRÜNEN Ratsmitglieder ihre Fragen und Gedanken zum zukünftigen Amt stellen und diskutieren. Das Schulungsformat der GARRP e.V. gibt den Engagierten in den frisch-konstituierten Räten ein gutes erstes Rüstzeug mit auf den Weg.
Happy Birthday: 40 Jahre GRÜNE Rheinland-Pfalz
1979 gründete sich die rheinland-pfälzische Landespartei „DIE GRÜNEN“ – 43 Mitglieder zählte sie damals. Heute wurde das 40-jährige Jubiläum mit weitaus mehr Teilnehmenden gebührend gefeiert. Auch Jutta Blatzheim-Roegler ist Mitglied seit 1983. Sie beteiligte sich daher gerne am Rückblick auf 40 Jahre abwechslungsreiche Parteigeschichte und dem Austausch von Erinnerungen.
Verleihung Umweltpreis Rheinland-Pfalz
Heute beteiligte sich Jutta Blatzheim-Roegler an der Preisverleihung des Umweltpreises der rheinland-pfalzischen Landesregierung. In diesem Jahr stand die Auszeichnung unter dem Motto „Nachhaltig isst besser“. Jeweils 3000 € gingen an die Preisträgerinnen und Preisträger für ihren Einsatz für eine nachhaltige Ernährung.
Parlamentarischer Abend des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.
Heute hatte der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. zum Parlamentarischen Abend im Landesmuseum in Mainz eingeladen. Jutta Blatzheim-Roegler war sehr beeindruckt von der Ansprache von Präsident Wolfgang Schneiderhan, die ein eindeutiges Plädoyer für Europa war!
Familie - ein starkes Stück
Familienministerin Anne Spiegel stellte heute auf Einladung des GRÜNEN Landesvorstands ihre Familieninitiative für Rheinland-Pfalz vor. Mit dabei auch Daniel Köbler als familienpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion. GRÜNE Politik will die Rahmenbedingungen für Familien unter dem Motto "Familien stärken - Vielfalt leben" im Land verbessern.
Politische Unterstützung der Mainzer Resolution für mehr sichere Häfen in Rheinland-Pfalz
Jutta Blatzheim-Roegler gehört zu den Erstunterzeichnerinnen der "Mainzer Resolution für mehr sichere Häfen in Rheinland-Pfalz" des Vereins RESQSHIP. Die Situation auf dem Mittelmeer ist für flüchtende Menschen nach wie vor dramatisch. Die Unterstützerinnen und Unterstützer dieser Resolution wollen flüchtende Menschen nicht ertrinken lassen! Im gesamten Bundesgebiet haben sich Städte und Kommunen zu sicheren Häfen erklärt, um das migrationspolitische Versagen der Europäischen Union zu dokumentieren und dem unhaltbaren Zustand auf dem Mittelmeer im Rahmen ihrer Möglichkeiten entgegenzuwirken – auch die Städte Mainz, Trier und Worms sind diesen Schritt gegangen. Bisher unterstützten vor allem Politiker*innen, Parteien, Gewerkschaften und Vereinen die Aktion. Weitere Infos zu RESQSHIP e.V. gibt es hier: https://www.resqship.org/
Mit GRÜN das Zukunftsprojekt Europa weiter bauen
Anlässlich der anstehenden Europawahlen fand die heutige Fraktionssitzung in der Friedensakademie Rheinland-Pfalz in Landau statt. Thema der auswärtigen Fraktionssitzung mit der rheinland-pfälzischen Europakandidatin Jutta Paulus war u.a. die Geschichte des Westwalls, einst ein Kriegsprojekt, heute Mahnmal und Naturschutzprojekt.
Kant-Gymnasium Boppard: Diskussionsrunde zur Europawahl
Heute beteiligte sich Jutta Blatzheim-Roegler an einer Diskussionsrunde zur Europawahl am Kant-Gymnasium in Boppard. Brexit, Urheberrechtsreform, Zeitumstellung sowie Klimaschutz standen auf der Agenda der Diskussionsveranstaltung.
Unterwegs in Kaiserslautern
Heute war Jutta Blatzheim-Roegler mit ihrer Kollegin Pia Schellhammer in Kaiserslautern unterwegs. Auf dem Programm standen ein Besuch des DFKI sowie ein Austausch mit der Atlantischen Akademie.
Jugendparlament Worms zu Besuch im Landtag
Heute besuchte das Jugendparlament aus Worms den Landtag. Neben einem Plenarbesuch fand auch ein Informationsgespräch mit Jutta Blatzheim-Roegler statt.
Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
(© Bild: Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann)
Der 27. Januar erinnert bundesweit an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch sowjetische Soldaten 1945. Anlässlich des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus findet in Rheinland-Pfalz an diesem Datum eine Sonder-Plenarsitzung statt. An der heutigen Veranstaltung beteiligte sich auch Jutta Blatzheim-Roegler. Besonders ergreifend war der Bericht der Holocaust-Überlebenden Henriette Kretz, die in einer bewegenden Rede über ihr Leben und Überleben im Dritten Reich erzählte. Musikalisch eingerahmt wurde die Veranstaltung durch das Kammerorchester des Carl-Bosch-Gymnasium Ludwigshafen. Außerdem fanden an dem heutigen Datum sowie im Vorfeld und Nachhinein es eine Vielzahl von weiteren Veranstaltungen zum Tag des Gedenkens der Opfer des Nationalsozialismus in ganz Rheinland-Pfalz statt - unter anderem auch in der Gedenkstätte SS-Sonderlager/KZ Hinzert oder in der Synagoge Wittlich.
Tag der Menschenrechte - Amnesty International unterstützen!!
Amnesty International warb anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte am 10. Dezember auch dieses Jahr um Unterstützung. Gerne beteiligte sich Jutta Blatzheim-Roegler und ihre Kollegin Pia Schellhammer an der Aktion mit persönlichen Schreiben an Regierungen mit der Aufforderung, gewaltlose politische Gefangene freizulassen und Unrecht zu beenden.
Schülergruppe der KGS Kirchberg zu Besuch im Landtag
Heute besuchte eine Gruppe von Schülern der Kooperativen Gesamtschule Kirchberg auf Einladung von Frau Blatzheim-Roegler den Landtag. Nach einem Gespräch mit Frau Blatzheim-Roegler besichtigen die Schüler den momentanen Plenarsaal im Landesmuseum in Mainz.
Schulbesuchstag 2018
Der 9. November ist in der deutschen Geschichte ein ganz besonderer Schicksalstag. An diesem Tag fand eine Reihe an historischen Ereignissen statt, welche die Republik prägten. Auch in diesem Jahr werden vor diesem Hintergrund wieder rheinland-pfälzische Abgeordnete rund um dieses historische Datum landesweit an weiterführenden Schulen zu Gast sein. Im Rahmen des Schulbesuchstages war Jutta Blatzheim-Roegler an der Kooperativen Gesamtschule Kirchberg, der Paul-Schneider-Realschule plus und Fachoberschule Sohren-Büchenbeuren sowie beim Gmynasium Traben-Trarbach zu Gast.
Großes Kino im Plenarsaal
Heute verwandelte sich der rheinland-pfälzische Landtag in einen Kinosaal. Auf dem Programm stand die Preview des federführend vom SWR für DAS Erste produzierten und prominent besetzten fiktionalen Politthrillers „Saat des Terrors“. Der Film thematisiert die Arbeitsweise der Geheimdienste und beleuchtet die Verkettungen des globalisierten Terrors. In der aufwändig inszenierten Produktion spielen unter anderen Christiane Paul, Axel Milberg und Heiner Lauterbach in den Hauptrollen. Auch Jutta Blatzheim-Roegler freute sich sehr, dass Lauterbach bei der Preview im Mainzer Landtag Gast war.
Kreisvorständekonferenz und Landesforum zum Grundsatzprogramm in Worms
Nach der Kreisvorständekonferenz am Vormittag, fand heute das Landesforum zum Grundsatzprogramm statt. Dabei waren die Teilnehmenden dazu aufgefordert, darüber zu diskutieren, wie Politik in einer Zeit gestaltet werden kann, die gesprägt ist von Klimakrise, Artensterben, Digitalisierung oder sich ausbreitendem Nationalismus. Der Fokus lag dabei auf den Themen Ökologie und Frieden. Bis 2020 will die neue Spitze von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein neues Grundstzprogramm erstellen, das den Fragen unserer Zeit gerecht wird und entsprechende Antworten bietet.
Gespräch mit Studierenden der TH Bingen
Heute beteiligte sich Jutta Blatzheim-Roegler im Rahmen des "Schulklassenprogramms" des Landtages gemeinsam mit ihren Kollegen Michael Hüttner, MdL SPD, und Thomas Barth, MdL CDU, an der Diskussion mit Vertreterinnen und Vertretern des Studierendenparlaments der TH Bingen.
Fraktionsklausur in Bad Kreuznach
Im Rahmen ihrer Fraktionsklausur in Bad Kreuznach beschloss die Grüne Landtagsfraktion ein Positionspapier zum Thema Wohnen. An der Fraktion nahmen auch die Ministerinnen Anne Spiegel und Ulrike Höfken sowie der Landesvorstand teil. Hier die offzielle Pressemitteilung zum Positionspapier lesen.
HELFER sind TABU - Keine Gewalt gegen Einsatzkräfte!
Heute stellte sich der Verein HELFER sind TABU! e.V. im Landtag vor. Hierbei handelt es sich um eine Initiative, die auf Aggression und Gewalt gegen über haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitenden von Hilfsdiensten, Feuerwehren und Polizei in deren täglichen Einsatz aufmerksam macht.
Besuch der VdK-Frauen in Mainz
Heute sind 22 VdK-lerinnen sowie zwei männliche Vertreter des Kreisverbands Bernkastel-Zell der Einladung von Frau Jutta Blatzheim-Roegler gefolgt und statteten ihr einen Besuch in Mainz ab. Anlässlich des 70-jährigen Bestehens des VdK Bernkastel-Zell sprach Frau Blatzheim-Roegler eine Einladung an den Sozialverband aus. Diese wurde mit der Frauenkonferenz des Kreisverbands zusammengelegt. Neben einem Gespräch mit Frau Blatzheim-Roegler besuchte die Gruppe den derzeitigen Plenarsaal im Landesmuseum.
Landesverband der Freien Berufe Rheinland-Pfalz e.V. feiert seine besten Azubis
Bei der Feier der besten Auszubildenden in der Sparkassenakademie Schloss Waldthausen in Budenheim ehrte der Landesverband der Freien Berufe seine besten freiberuflichen Absolventen in Rheinland-Pfalz, die ihre Prüfung mit „sehr gut“ oder „gut“ abgeschlossen haben. Jutta Blatzheim-Roegler beteiligte sich als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion an den Feierlichkeiten.
Rheinland-Pfalz feiert seine Verfassung und eine gendergerechte Demokratie
Der 18. Mai ist für Rheinland-Pfalz ein ganz besonderes Datum, denn an diesem Tag wurden 1947 in einer Volksabstimmung die Verfassung für Rheinland-Pfalz verabschiedet und der erste Landtag gewählt. Jutta Blatzheim-Roegler nahm heute an der offiziellen Festveranstaltung teil.
Landesdelegiertenversammlung in Idar-Oberstein
Jutta Blatzheim-Roegler gratulierte gemeinsam mit anderen GRÜNEN Kolleginnen und Kollegen der Landesvorsitzenden Jutta Paulus und dem designierten Europaparlamentarier Romeo Franz zu ihrer Wahl für die Kandidatenliste der Europawahl 2019 im Rahmen der Landesdelegiertenversammlung in Idar-Oberstein. Ein weiterer wichtiger Tagespunkt war die Verabschiedung des Leitantrags "SchätzeN der Natur".
Antrittsbesuch des Bundespräsidenten
(v.l.n.r.) Hannah Wengenroth, Humboldt-Gymnasium Trier, Felix Blaufuß, IGS Edigheim, Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, Jennifer Sieglar, Moderatorin, Lucas Schwarz, Evang. Jugend Pfalz, Elena Spaeth, Mitbegründerin Jugendkomitee Bad Dürkheim
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuchte zum Abschluss seiner Deutschlandreise in alle 16 Bundesländer heute den rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz.
Parlamentarischer Abend der Villa Musica
Heute nahm Jutta Blatzheim-Roegler am Parlamentarischen Abend der Villa Musica teil. Die rheinland-pfälzische Landesstiftung Villa Musica fördert mit Beteiligung des SWR seit 30 Jahren herausragende junge Musikerinnen und Musiker, veranstaltet mehr als 140 Konzerte jährlich in ganz Rheinland-Pfalz und unterhält ihre eigene Akademie für Kammermusik in Schloss Engers. Am heutigen Abend wurden Stücke von Bach, Paganini und Fauré zum Besten gegeben.
Verabschiedung des amerikanischen Generalkonsuls Jim Herman
In einem feierlichen Rahmen in der Staatskanzlei in Mainz wurde der amerikanische Generalkonsul Jim Herman offiziell verabschiedet. Bei vielen Veranstaltungen, Begegnungen und Projekte der Atlantischen Akademie e.V. war der Generalkonsul unterstützend in seiner Amtszeit dabei. Als Mitglied des Vorstands der Atlantischen Akademie nahm auch Jutta Blatzheim-Roegler an der Abschiedsdiskussion teil.
Europatag
© GRÜNE RLP, Nils Rück
Mitglieder des Landesvorstands und der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz setzen heute ein Zeichen für Europa. Das neue Friedensprojekt der EU sollten 100 Prozent Eneuerbare Energien sein. Jutta Paulus, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, erklärte dazu:
Aktion: Was Europa mir gebracht hat!
Dieter Burgard geht - Barbara Schleicher-Rothmund kommt!
Landtagspräsident Hendrik Hering hatte am heutigen Tag zur Verabschiedung des bisherigen Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz und Beauftragten für die Landespolizei Herrn Dieter Burgard sowie zur Amtseinführung dessen Nachfolgerin Frau Barbara Schleicher-Rothmund eingeladen. Gemeinsam mit ihren Familien sowei vielen Kolleginnen und Kollegen aus dem Landtag begingen Herr Burgard und Frau Schleicher-Rothmund die offizielle Feierstunde im Plenarsaal im Landesmuseum. Musikalisch wurde die Festlichkeit durch das Marcel Adam Trio umrahmt. Dieter Burgard fungiert von nun an als ehrenamtlicher Antisemitismus-Beauftragter für Rheinland-Pfalz. Nachfolgerin von Barbara Schleicher-Rothmund als Vize-Präsidentin des Landtags ist Astrid Schmitt.
Parlament würdigt Arbeit von Dieter Burgard
Das Parlament nahm die heutige Plenarsitzung zum Anlass, Dieter Burgard herzlich für sein unermüdliches Engagement zu danken. Seit acht Jahren hat Dieter Burgard das Amt als Bürgerbeauftragter für Rheinland-Pfalz inne und ist seit 2014 zudem Beauftragter für die Landespolizei von Rheinland-Pfalz. Daher begleitet er auch die Arbeit des Petititonsausschusses. Vielen Anliegen zahlreicher Petitentinnen und Petenten konnte durch die Vermittlung des Bürgerbeauftragten abgeholfen werden. Durch Bürgersprechstunden vor Ort im ganzen Land bewies Dieter Burgard, dass er immer nah bei den Menschen ist. Dieter Burgard wird sein Amt zum Ende des Monats niederlegen und sich fortan als ehrenamtlicher Antisemitismus-Beauftragter der Landesregierung um die Belange jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürger kümmern. Wir wünschen Dieter Burgard viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe.
Für Demokratie und ein offenes Rheinland-Pfalz!!
Gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus der GRÜNEN Fraktion sowie aus dem Bundestag und vielen GRÜNEN überall aus Rheinland-Pfalz beteiligte sich Jutta Blatzheim-Roegler heute bei der Gegendemonstration des Bündnisses „Wir sind Kandel“.
"1968 in den USA"
Heute besuchte Jutta Blatzheim-Roegler die Veranstaltung "1968 in den USA" der Landeszentrale für politische Bildung, die in Kooperation mit der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz e.V. stattgefunden hat. Von März bis Mai widmet sich eine Veranstaltungsreihe dem Jahr 1968, das für den Aufbruch einer ganzen Generation steht. Die USA nimmt dabei eine herausragende Rolle als Vorreiter für einen kulturellen und politischen Aufbruch in der westlichen Welt ein.
Amnesty-Briefmarathon im Landtag
Im Rahmen des heutigen Plenums beteiligten sich die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz am Briefmarathon von Amnesty International Rheinland-Pfalz. Jedes Jahr um den Tag der Menschenrechte am 10. Dezember schreiben Hunderttausende Menschen weltweit Millionen von Briefen - Appellbriefe an Machthabende, die Menschenrechte verletzen und Solidaritätsbriefe an jene, die darunter leiden. Der Briefmarathon zählt zu den erfolgreichsten Aktionen von Amnesty International. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 4.660.774 Briefe für Menschen in Not und Gefahr verfasst und verschickt. Initiiert wurde die Aktion von Pia Schellhammer, Sprecherin für Demokratie der GRÜNEN Landtagsfraktion.
Elektromobilität und Familienpolitik - Fraktionsklausur in Köngernheim
Am 15. und 16. November beteiligten sich alle Abgeordneten sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz an der Herbstklausur in Köngernheim. Hauptthemen waren Elektromobilität und Familienpolitik.
Rechtextremismus & Natur? - neue Publikation soll helfen!
Das rheinland-pfälzische Umweltministerium stellte die neue Publikation „Die Natur des rechtsextremistischen Lebensstils. Eine kritische Analyse“ vor - eine Broschüre die Jugendlichen und Erwachsenen dabei helfen soll, sich gegen rechtsextreme Parolen im Naturschutz wehren zu können.
Gespräch mit dem Verband der Lehrerinnen und Lehrer an Wirtschaftsschulen
Gemeinsam mit ihrem Kollegen Daniel Köbler, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Bildung, traf sich Jutta Blatzheim-Roegler heute mit dem Verband der Lehrerinnen und Lehrer an Wirtschaftsschulen (VLW). Im Gespräch ging es um generelle Problematiken, den Wettbewerb zu anderen Schulsystemen und den Folgen unterschiedlicher Standortstrukturen.
Verleihung des Verdienstorden Rheinland-Pfalz
Am 5. Dezember wurden im Festsaal der Staatskanzlei die Verdienstorden des Landes Rheinland-Pfalz verliehen. Der Verdienstorden des Landes Rheinland-Pfalz ist die höchste rheinland-pfälzische Auszeichnung. Die Ministerpräsidentin verleiht ihn an Persönlichkeiten, die Außergewöhnliches und Überdurchschnittliches für Rheinland-Pfalz geleistet haben.
„Willst Du mit mir wählen gehen? Ja, Nein, vielleicht?“
In Kooperation mit der Bertelsmann Stiftung gab der Landtag Rheinland-Pfalz Jugendlichen die Chance im Plenarsaal gemeinsam zu diskutieren und in einen offenen Dialog mit Politikerinnen und Politiker zu treten. Im Fokus stand die Frage: „Wahlbeteiligung und Mobilisierung von Jungwählern – wie sieht zeitgemäßes Wählen aus?“. Auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer beteiligte an der Diskussionrunde.
Landesdelegiertenversammlung am 11. und 12. November 2017
Die Hauptthemen der Landesdelegiertenversammlung in Andernach, waren Familienpolitik und Gesundes Essen. Dazu sprachen die GRÜNEN Ministerinnen von Rheinland-Pfalz Anne Spiegel und Ulrike Höfken. Jutta Blatzheim-Roegler initierte gemeinsam mit anderen GRÜNEN den Antrag "Staus vermeiden, Lärm und - Schadstoffe reduzieren, Gesundheit schützen, Stadtraum besser nutzen: Verkehrswende für Rheinland-Pfalz jetzt!".
Bauen für die Demokratie - nachhaltige Sanierung des Landtagsgebäudes von Rheinland-Pfalz Grundsteinlegung am Deutschhaus
65 Jahre hat das historische Mainzer Deutschhaus als Parlamentsgebäude gedient. Seit es in den Jahren 1950/51 nach den Zerstörungen des Zweiten Weltkriegs als Sitz des Landtags Rheinland-Pfalz wiederaufgebaut wurde, ist das Haus nicht grundlegend saniert worden. Die Anforderungen an Brandschutz, Barrierefreiheit, Energieeffizienz und Technik sind inzwischen völlig überholt und daher beschloss der Landtag in der 16. Legislaturperiode eine nachhaltige Sanierung. Im Dezember 2015 wurden die Arbeiten begonnen, zunächst hinter den Mauern des denkmalgeschützten Gebäudes.
Tag der Deutschen Einheit - GRÜNE unterwegs auf dem Bürgerfest!!
(v.l.) Umweltministerin Ulrike Höfken, Pia Schellhammer MdL, Integrationsministerin Anne Spiegel, Jutta Blatzheim-Roegler MdL, Umwelt-Staatssekretär Dr. Thomas Griese, Katharina Binz MdL, Fraktionsvorsitzender Dr. Bernhard Braun, Integrations-Staatssekretärin Christiane Rohleder nahmen an der offiziellen Eröffnung des Bürgerfestes zum Tag der Deutschen Einheit in Mainz teil.
(v.l.) Dr. Harald Egidi, Leiter des Nationalparks Hunsrück-Hochwald, Guido Lotz aus Bernkastel-Kues, verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit, Jutta Blatzheim-Roegler, Ministerin Ulrike Höfken und weitere Mitglieder des Nationalpark-Teams vor dem Infostand zum ersten rheinland-pfälzischen Nationalpark.
Jutta Blatzheim-Roegler mit den Fraktionskollegen Pia Schellhammer, Bernhard Braun und Katharina Binz (v.l.n.r.) sowie Staatssekretärin Christiane Rohleder (zweite von rechts) beim Besuch des Infostands zum Ada Lovelace Projekt.
Mit Tabea in der Mainzelbahn unterwegs!
Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Fraktion Rheinland-Pfalz, unterstützte die GRÜNE Bundestagsabgeordnete und Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl 2017 Tabea Rößner auf der Fahrt mit der Mainzelbahn. Unter dem Motto "Elektrisch in die Zukunft" ging es mit der Straßenbahn vom Bismarckplatz zum Lerchenberg. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren dazu eingeladen mit Tabea Rößner und Katrin Eder, Verkehrsdezernentin von Mainz über Verkehr, Verkehrswende und die Zukunft der Mobilität zu sprechen. Die Veranstaltung wurde vom Kreisverband GRÜNE Mainz organisiert.
Mittwochs im MUEEF: Klimaschutz - Handeln und Umsetzen
Das Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz hat am Mittwoch, den 06.09.2017 zu einer Veranstaltung mit dem Thema "Klimaschutz: Handeln und Umsetzen" eingeladen. Mit besonderem Interesse verfolgte Jutta Blatzheim-Roegler den Vortrag "Ansatzpunkte für eine erfolgreiche Klimaschutzpolitik" von Prof. Dr. Dr. h.c. Hans Joachim Schellnhuber, CBE/Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung.
Ein historischer Tag für die Liebe
Der Gesetzentwurf aus Rheinland-Pfalz gepaart mit dem konsequenten Einsatz von Anne Spiegel und der klaren Ansage auf dem Grünen Parteitag haben gewirkt. Heute hat der Bundestag dem rheinland-pfälzischen Gesetzentwurf zur Ehe für alle zugestimmt.
Transatlantische Beziehungen und die Idee des Westens heute - Deutschland, die USA und Russland
Mit großem Interesse nahm Jutta Blatzheim-Roegler an Kooperationsveranstaltung der Atlantischen Akademie mit den German-American Institutes und der Landeszentrale für politische Bildung in Mainz teil.
Happy Birthday: 30 Jahre GRÜNE Fraktion in Rheinland-Pfalz
Abgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler im Gespräch mit Angelika Birk, Bürgermeisterin von Trier auf der 30-Jahr-Feier der GRÜNEN Landesfraktion. Es war ein schöner Abend mit alten und neuen Wegbegleiterinnen und Wegbegleitern.
GRÜNE fordern wirkungsvollen Lärmschutz
Die rheinland-pfälzischen GRÜNEN haben das Thema Verkehrslärm am Samstag in den Mittelpunkt ihres 5. Kleinen Parteitags in Koblenz gestellt und eine Weiterentwicklung des Bundesimmissionsschutzgesetzes gefordert, um einen wirksamen Lärmschutz zu erreichen. Der von Jutta Blatzheim-Roegler eingebrachte Antrag "Verkehrslärm wirkungsvoll vermindern" wurde einstimmig von den Delegierten verabschiedet.
Landtagspost kommt nur noch „elektrisch“
Der elektrisch betriebene und somit emissionsfrei und nahezu geräuschlos fahrende E-Truck „ELCI“ wird künftig als Postzustellfahrzeug für die Landesregierung eingesetzt. Zur Verfügung gestellt wird der kleine E-Truck von der Robert Orten GmbH aus Bernkastel-Kues. Bereits nach einem Besuch der Firma Orten im Jahr 2012 hatte sich Jutta Blatzheim-Roegler für eine Unterstützung des Sektors E-Mobilität im Nutzfahrzeugebereich bei Wirtschaftsministerin Eveline Lemke eingesetzt (siehe Artikel hier). Es freut Jutta Blatzheim-Roegler besonders, dass die innovative Lösung für die umweltfreundliche Landtagspost aus Bernkastel-Kues kommt.
Bürgerinitiative gegen weiteren Autobahnanschluss auf der A 61
Haribo, das weltweit bekannte Lakritzunternehmen aus Bonn wird sich im „Innovationspark Grafschaft“ ansiedeln. Diese Entscheidung wird von den Bürgerinnen und Bürger sehr begrüßt, machte Gerd Jung, Sprecher der Bürgerinitiative „Lebenswerte Grafschaft“ klar. Die Entscheidung von Haribo sei für Rheinland-Pfalz ein Gewinn. Die Bürgerinitiative hatten Jutta Blatzheim-Roegler und den regionalen Abgeordneten Wolfgang Schlagwein eingeladen, um ihre Bedenken gegen mögliche Pläne einer zusätzlichen Autobahnabfahrt deutlich zu machen. Die beiden Abgeordneten werden sich an das Verkehrsministerium wenden. Grundsätzlich, so Blatzheim-Roegler, sehe sie den Innovationspark durch die vorhandenen Anschlussstellen ausreichend angebunden.
Vor Ort in Esch/Holzweiler – Bürgerinnen und Bürger lehnen Pläne einer Umgehungsstraße ab
Vor Jahrzehnten war die Verlegung der K 35 zwischen den Gemeinden Esch (Grafschaft, Kreis Ahrweiler) und Holzweiler über eine neue K 35 als Umgehung geplant. Damit sollte der Durchgangsverkehr durch Esch aus dem Raum Bonn an die Ahr umgeleitet werden. Mittlerweile ist die Anbindung über andere Straßen sicher gestellt. Nichtsdestotrotz verfolgt vor allem die Gemeinde Dernau die Pläne weiter.
Seenotrettung jetzt!
Zum Auftakt der Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtages im April hat die GRÜNE Landtagsfraktion heute ihre Resolution zu einer humanen Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz, Deutschland und Europa verabschiedet. „Wir appellieren an die Menschlichkeit! Hunderte von Menschen sind in den letzten Tagen im Mittelmeer ertrunken", sagt Jutta Blatzheim-Roegler.
Ökomesse in Ingelheim
Auf Einladung des GRÜNEN Ortsverbands besuchte Jutta Blatzheim-Roegler die Ingelheimer Ökomesse. Die von den Ingelheimer GRÜNEN organisierte zweitägige Ökomesse war bereits die 14. ihrer Art. Diesmal stand die Messe unter dem Motto „Nachhaltige Mobilität“. Durch dieses themengebundenen Konzept konnten zahlreiche interessante Aussteller gewonnen werden, so etwa die Roadshow Elektromobilität der NOW GmbH, die Energieagentur RLP, die Stadt Ingelheim, das UEBZ des Landkreises, die Rheinhessische Energie- und Wasserversorgungs-GmbH u.a. Einmal selber ein Elektrofahrzeug auszuprobieren – das war während der zwei Messetage möglich und stellt eine besondere und gern genutzte Attraktion für Besucherinnen und Besucher dar.
Wortwechsel zur ÖPNV-Finanzierung
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) lud zum 2. VCD-Wortwechsel nach Mainz ein, um mit Landes- und Kommunalpolitikern über die problematische ÖPNV-Finanzierung zu sprechen und sich mit alternativen Finanzierungskonzepten zu befassen. Gerne brachte sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, ins Gespräch ein.
Im Gespräch mit Anti-Fluglärminitiativen auf der Rheinland-Pfalz-Ausstellung
Die Initiativen gegen Fluglärm in Mainz und Rheinhessen nutzten die Rheinland-Pfalz-Ausstellung im Messezentrum Mainz, um über die gesundheitlichen Gefahren durch Fluglärm- und Feinstaubbelastung zu informieren und hatten auch die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Standbesuch und Gedankenaustausch eingeladen. Vertreter der Initiative machten deutlich, dass sie mit den bisherigen Ergebnissen der Initiative für neue Lärmpausenmodelle nicht zufrieden seien.
Unterwegs in GRÜNLAND Rheinland-Pfalz – Zu Besuch in Bad Kreuznach
Gerne folgte Jutta Blatzheim-Roegler der Einladung des Kreisverbandes Bad Kreuznach zur Kreismitgliederversammlung im Seniorenzentrum in Langenlonsheim. Die verkehrspoltische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion informierte die interessierten GRÜNEN Mitglieder aller örtlichen Gliederungen über den aktuellen Stand zur Entwicklung der Hunsrückbahn.
Landesdelegiertenversammlung in Lahnstein
Auf dem Programm der Landesdelegiertenversammlung standen neben wichtigen inhaltlichen Anträgen und der Verabschiedung des Leitantrages "Gutes Leben für alle" auch die Neuwahl des Landesvorstands. Hier haben die Delegierten den bisherigen Vorstand in seinem Amt bestätigt, Jutta Blatzheim-Roegler gratuliert den Landesvorstandsvorsitzenden Katharina Binz und Thomas Petry, der Schatzmeisterin Britta Steck sowie den BeisitzerInnen Corinna Kastl-Breitner sowie Sven Dücker herzlich zur Wiederwahl.
Recht auf Ruhe im Rheintal: Internationaler Bahnlärmkongress in Boppard
Zwei Tage lang trafen sich Bahnlärmexperten, Politiker, Mediziner und Betroffene in Boppard, um auf dem Internationalen Bahnlärmkongress darüber zu sprechen, wie man den Bahnlärm im Mittelrheintal reduzieren und mehr Lebensqualität für die lärmgeplagten Bürgerinnen und Bürger herstellen kann.
Gegen Kinderarmut stark machen!
In Deutschland leben mehr als 1,6 Millionen Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren von Hartz IV. Einem besonders hohen Armutsrisiko ausgesetzt sind dabei Kinder alleinerziehender Elternteile. Armut von Kindern und Jugendlichen hat viele Gesichter und wirkt sich je nach Schwere unterschiedlich auf die Gesundheit, Bildung, materielle Ausstattung und soziale Integration der Kinder aus. Jutta Blatzheim-Roegler freute sich, die informative Veranstaltung zum Thema Kinderarmut der GRÜNEN Landtagsfraktion in ihrer Rolle als Mitglied des Fraktionsvorstands eröffnen zu dürfen.
Modernisierung der Ahrtalbahn: Veranstaltung zog viele Interessierte an
Die Freunde der Ahrtalbahn setzen sich seit Jahre für eine Modernisierung und den barrierefreien Ausbau von Bahnsteigen ein. Um die Möglichkeiten der Umsetzung zu erörtern hatte der Freundeskreis durch seinen Vorsitzenden Wolfgang Groß neben der Verkehrspolitischen Sprecherin der grünen Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler auch die örtlichen Landtagsabgeordneten, Landrat Pföhler, einen Vertreter des ZSPNV Nord sowie die VertreterInnen der Kommunalpolitik eingeladen. Rund 80 ZuhörerInnen waren der Einladung des Vereins ins Rathaus Bad Neuenahr gefolgt.
"Südschiene"-Treffen GRÜNER VerkehrspolitikerInnen
Zu ihrer halbjährlichen „Südschiene“ trafen sich in dieser Woche die verkehrspolitischen Fach-MdL aus Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland in der Landtagfraktion in Mainz.
Verkehrsführung für LKW wird geändert
Der Schwerlastverkehr von der A 60 kommend mit Ziel Gewerbegebiet Bernkastel-Kues soll nun wie von Jutta Blatzheim-Roegler vorgeschlagen mit speziellen Hinweisschilder über die Ausfahrt Platten und von dort über den Kreisel Zeltingen direkt und ohne Ortsdurchfahrten in das Gewerbegebiet Kues geleitet werden. Diese immense Verbesserung der Güterverkehrsströme ist zeitnah und einfach umsetzbar, damit werden innerörtliche Straßen vor Belastungen und Bürgerinnen und Bürger vor Lärmspitzen bewahrt.
Parlamentarischer Abend von ELAN und Engagement global
Unter der Überschrift „Europäisches Jahr der Entwicklung 2015 - Herausforderungen für die rheinland-pfälzische Politik“ stand der erste Parlamentarische Abend von ELAN und Engagement global in der Landeshauptstadt. Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag nahmen der Entwicklungspolitische Sprecher Nils Wiechmann und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jutta Blatzheim-Roegler teil.
Bundesverdienstkreuz für Volker Gallé
Volker Gallé, einer der Gründer der rheinland-pfälzischen GRÜNEN und in den 80-iger Jahren Landesvorstandsmitglied, ist für seine kulturellen Verdienste mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden. Volker Gallé ist Mundartautor und Liedermacher. Seit 2004 ist er Kulturkoordinator der Stadt Worms und darüber hinaus Organisator zahlreicher literarisch-musikalischer Projekte, Symposien, Konzerte und Kunstausstellungen. Bei der Verleihung sagte Kulturstaatssekretär Schumacher, Gallé verkörpere wie kaum ein anderer die Kultur Rheinhessens.
Neujahrsempfang der GRÜNEN Landtagsfraktion
Nach einer kurzen Begrüßung von Jutta Blatzheim-Roegler sowie politischen Reden vom Fraktionsvorsitzenden Daniel Köbler und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke feierte man mit entspannten Gesprächen und heißem Flammkuchen den Neujahrsempfang der GRÜNEN Landtagsfraktion in den Kupferbergterassen in Mainz.
GRÜNE Fraktionsklausur in Bingen
Die GRÜNE Landtagsfraktion ist heute für eine zweitägige Klausur in Bingen zusammengekommen. Sie begann mit einer Schweigeminute für die Opfer der Anschläge in Paris. Zudem trafen sich Daniel Köbler und die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler vor Beginn der Klausur mit Vertretern von Bürgerinitiativen gegen Bahnlärm.
GRÜNE demonstrieren gegen Islamophobie und Rassismus
Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Katharina Binz und Thomas Petry, nahmen gemeinsam mit Staatsministerin Eveline Lemke, dem Fraktionsvorsitzenden Daniel Köbler, Jutta Blatzheim-Roegler und vielen anderen an einer Kundgebung in Mainz teil, die sich für ein friedliches Miteinander und gegen Islamophobie und Rassismus aussprach.
Schülerlandtag 2015
Bereits zum 30. Mal ist in Mainz der Schüler-Landtag zusammengekommen. Jutta Blatzheim-Roegler freut sich über das Engagement und Interesse der jungen Menschen. Bereits im Vorfeld hatte sie die Schülerinnen und Schüler der Clara-Viebig-Realschule Plus aus Wittlich unterstützt und bei ihrem Inklusions-Antrag "Start ins Leben - gemeinsam spielen und lernen von Anfang an" beraten. Der Antrag wurde mehrheitlich nach engagierter Diskussion angenommen.
Fachgespräch zur zweiten Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform
Die erste Phase der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) wurde im letzten Jahr mit Fusionen und Gebietsänderungen abgeschlossen. Wir GRÜNEN sehen jedoch auch Reformbedarf auf Kreisebene, um in einem zweiten Schritt auf höheren Verwaltungsebenen effizientere Strukturen zu schaffen und die Verwaltung auf die neue demografische und finanzielle Situation anzupassen.
Landesdelegiertenversammlung in Ramstein-Miesenbach
GRÜNE machen sich für mehr Transparenz und Beteiligung stark
Auf der Landesdelegiertenversammlung haben sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz für mehr Transparenz und Beteiligung ausgesprochen. Außerdem wurden die innerparteiliche Strukturen für einen erfolgreichen Wahlkampf 2016 geschaffen.
Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarier-Rats (IPR)
Im IPR-Plenum in Trier wurde unter anderem ein Antrag zur Mobilität verabschiedet. Die Empfehlung der Kommission 2 "Verkehr und Kommunikation" trägt den Namen "Neue Wege für eine bessere Lebensqualität in der Großregion" und sieht das Gremium als Motor grenzüberschreitender Mobilität.
Mehr Biss. GRÜN. Agrarwende ist Zukunftsthema unserer Gesellschaft
Am Wochenende war Bundesdelegiertenkonferenz in Hamburg. GRÜNE aus dem ganzen Land trafen sich auf dem Parteitag, um die programmatische Weiterentwicklung der Partei zu erarbeiten. Schwerpunktthemen waren Gutes Essen, sowie Freiheit und Selbstbestimmung. GRÜNE aus Rheinland-Pfalz setzen starke Akzente.
Südschiene-Treffen in Frankfurt
Jutta Blatzheim-Roegler nahm als Sprecherin für Mobilität, Infrastruktur und Tourismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz am Freitag an einem weiteren Treffen der GRÜNEN Verkehrspolitischen Sprecher der Südschiene teil.
Forum für aktive Kommunalpolitik 2014 – GRÜNE Projekte in den Kommunen
Der Kommunalkongress wird regelmäßig von der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz zusammen mit der kommunalpolitischen Vereinigung GARRP veranstaltet. Sie steht allen GRÜNEN Mitgliedern offen und ist thematisch breit gefächert. Ziel ist es, über Inhalte zu diskutieren, die insbesondere Kommunalpolitikerinnen und –politiker betreffen.
Gespräch zur B 10
Die GRÜNE Kreistagsfraktion des Kreistages Südliche Weinstraße lud Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus, sowie Vertreter von BUND und der Initiative B10 ein zur Diskussion über aktuelle Fragen im Zusammenhang mit der B10, nachdem die Landesregierung das Teilstück zwischen Hauenstein und Godramstein nicht zum Bundesverkehrswegeplan angemeldet hat.
Thema „Contra häusliche Gewalt“ im Arbeitskreis 2
Für uns GRÜNE leisten Täter-Arbeitseinrichtungen einen wichtigen Beitrag zum aktiven Opferschutz. Deshalb begrüßte der Arbeitskreis II – Demokratie und Infrastruktur - am 1. Oktober Julia Reinhardt vom Koordinationsbüro „Contra Häusliche Gewalt“ als Gast in seiner wöchentlichen Sitzung.
Abschlussveranstaltung Nachhaltig Mobil in Rheinland-Pfalz
Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Hüser und MdL Jutta Blatzheim-Roegler nahmen zum Abschluss der Aktionswoche am Aktionstag „Nachhaltig Mobil in Rheinland-Pfalz“ auf dem Kornmarkt in Bad Kreuznach teil. Nachhaltige Mobilität kann Spaß machen – ob nun mit eigenen oder Leih-Fahrrädern, E-Bikes, Bürgerbussen oder der Bahn – vielen Bürgerinnen und Bürger machten sich umweltschonend und alltagstauglich aus allen Ecken von Rheinland-Pfalz auf den Weg nach Bad Kreuznach.
Tempo 30 in der Südpfalz
Innerörtliche Temporeduzierung aus Lärmschutzgründen auf 30 km/h - gerade in der Südpfalz derzeit ein wichtiges Thema. Jutta Blatzheim-Roegler, die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, besuchte diesbezüglich direkt zwei Orte in der Südpfalz - Lambsheim und Kandel. In Lambsheim wurde nach Eröffnung der neuen Ortsumgehung die Geschwindigkeit auf den innerörtlichen Gemeindestraßen auf Tempo 30 reduziert, zusätzlich gibt es derzeit eine generelle Rechts-vor-Links-Regelung. Kandel ist eine der Pilotgemeinden im Rahmen des rheinland-pfälzischen Pilotprojekts "Tempo 30 auf der Rheinstraße". Das Projekt wird gemeinsam vom Umweltministerium und vom Verkehrsministerium in Rheinland-Pfalz getragen.
20 Jahre Mainzer Modell der medizinischen Versorgung
Prof. Dr. Gerhard Trabert hat 1994 das Mainzer Modell der medizinischen Versorgung zur Verbessung der gesundheitlichen Versorgung armer und wohnungloser Menschen gegründet. Zahlreiche kranke Menschen, denen der Zugang zum Gesundheitswesen aus vielerlei Gründen verstellt war und ist, konnte damit geholfen werden.
Kleiner Parteitag in Deidesheim
Der Landesverband von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz hat am Samstag einen Kleinen Parteitag in Deidesheim abgehalten. Rund 70 Delegierte aus allen Kreisverbänden sind der Einladung gefolgt, um das Ergebnis der vergangenen Kommunal- und Europawahlen zu diskutieren. Nach Methode des „Word Cafés“ tauschten die Delegierten anschließend in verschiedenen Gesprächsrunden eigene Erfahrungen, Ideen und Ziele aus.
AK Südschiene trifft sich in Wiesbaden
Zu einem weiteren Arbeitsgespräch traf sich der Teilnehmerkreis der „Südschiene“ auf Einladung des hessischen Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, Tarek Al-Wazir, in Wiesbaden. Themen der Runde der grünen Verkehrpolitischen SprecherInnen aus den Landtagen von Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Thüringen waren u.a. die anstehende Revision der Regionalisierungsmittel sowie GVFG- Bund und Länder.
Arbeitskreis 1 der GRÜNEN Landtagsfraktion im zukünftigen Nationalpark
Der Arbeitskreis 1 "Umwelt, Wirtschaft und Finanzen" der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat gemeinsam mit Staatssekretär Dr. Thomas Griese den zukünftigen Nationalpark Hunsrück-Hochwald besucht. Gemeinsam mit Dr. Harald Egidi und Andreas Lissander informierten sich die Abgeordneten den aktuellen Planungsstand sowie besuchten einige markante Punkte im zukünftigen Gebiet.
Zukunft deutsch-amerikanischer Beziehungen
Zu einer Fachtagung „Transatlantic Renaissance? – Gegenwart und Zukunft der deutsch-amerikanischen Beziehungen“ hatte die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz, die Atlantische Akademie sowie das US Generalkonsulat Frankfurt gemeinsam in die Räume der Landeszentrale für politische Bildung in Mainz eingeladen.
Delegation aus Rheinland-Pfalz besucht den Hafen Rotterdam
Der Hafen Rotterdam, das Land Rheinland-Pfalz und die Hafenbetriebe Ludwigshafen/Rheinland-Pfalz haben einen regelmäßigen Informations- und Erfahrungsaustausch vereinbart, um sich besser auf steigende Frachtaufkommen auf den europäischen Nord-Süd-Verkehrsachsen einzustellen. Einer der wichtigsten europäischen Güterverkehrskorridore führt von Rotterdam entlang des Rheins bis nach Genua und somit auch mitten durch Rheinland-Pfalz. Eine Delegation unter Leitung von Infrastrukturminister Lewentz, der auch die Landtagsabgeordneten Astrid Schmitt (SPD), Josef Dötsch (CDU) und Jutta Blatzheim-Roegler (Grüne) sowie Vertretern der rheinland-pfälzischen Hafenwirtschaft angehören, informierte sich bei einem zweitägigen Besuch vor Ort in Rotterdam über die Entwicklungsstrategien des Hafens Rotterdam und die Auswirkungen auf den Güterverkehr .
Dorfgespräch zum Thema Verkehrsberuhigung und Mobilität
Auf Einladung der Grünen Simmern (Westerwald) nahm Jutta Blatzheim-Roegler an einer Ortsbegehung und anschließendem „Dorfgespräch“ teil. Zusammen mit der örtlichen SPD und der FBG veranstalten die Grünen Dorfgespräche zu verschiedenen aktuellen Ortsthemen, diesmal gings um Verkehrsberuhigung und Mobilität. Zunächst wurden einige unter der Verkehrssicherheit als kritisch bewertete Punkte im Dorf aufgesucht, um anschließend im Gespräch mögliche Lösungen zu diskutieren.
Gemeinsame Runde mit GRÜNEN Verkehrspolitikern aus NRW und RLP
Zu ihrer dritten öffentlichen Fraktionssitzung luden die GRÜNEN im Rat der Stadt Remagen Verkehrsexperten Jutta Blatzheim-Roegler sowie ihren Kollegen aus NRW, Rolf Beu, ein. Themen waren Probleme im Ablauf und Planung des örtlichen öffentlichen Personennahverkehrs und die Möglichkeit der Umsetzung länderübergreifender Lösungen zwischen Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen.
LDV in Mainz-Hechtsheim
Die rheinland-pfälzischen GRÜNEN haben auf ihrem Landesparteitag in Mainz die Kommunalpolitischen Leitlinien für die Wahlen am 25. Mai 2014 mit überwältigender Zustimmung der Delegierten verabschiedet. Die Landesvorsitzenden, Katharina Binz und Thomas Petry, sehen den Landesverband optimal für die Kommunalwahlen am 25. Mai aufgestellt. Neben den Kommunalpolitischen Leitlinien haben sich die Delegierten auch deutlich für eine humanere Flüchtlingspolitik ausgesprochen.
Besuch im Arbeitskreis 2
Dr. Thomas Geyer, Verbandsdirektor des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr-Nord (SPNV-Nord) besuchte heute in der Fraktion den Arbeitskreis 2, zuständig für Demokratie und Infrastruktur. Im Gespräch ging es um die Regionalverkehre im Norden von Rheinland-Pfalz und die langfristige Sicherung der Schieneninfrastruktur.
Arbeitskreis Tourismus
Mitglieder des Arbeitskreises Tourismus des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz tagten in Deidesheim zum Thema „Tragfähige Finanzierung kommunaler touristischer Aufgaben“. Nach der Sitzung war Gelegenheit zu einem Rundgang zum Thema „Barrierefreier Tourismus“ (Schlüsselprojekt 7 der Tourismus Strategie RLP 2015) durch Deidesheim.
Girls Day 2014: Junge Frauen für Politik begeistern!
Im Rahmen des Girls Day erlebten Mari, Lea, Lara und Jenny hautnah einen Tag im Rheinland-Pfälzischen Landtag. Sie besuchten die Plenarsitzung und bekamen im Abgeordnetenhaus einen Einblick in die Abläufe einer Fraktion. Sie lernten in Gesprächen mit dem Fraktionsvorsitzenden Daniel Köbler, der frauenpolitischen Sprecherin Anne Spiegel sowie Jutta Blatzheim-Roegler die Aufgaben der Landtagsabgeordneten kennen. Außerdem konnten sich die Mädchen am Verfassen einer Pressemitteilung ausprobieren.
Besuch bei der BI Zeller Hamm
Zusammen mit MdL Andreas Hartenfels besuchte Jutta Blatzheim-Roegler die Bürgerinitiative Zeller Hamm. Die BI kämpft für den Erhalt der moseltypischen, unverbauten und Tourismus fördernden Kulturlandschaft im Zeller Hamm. Grundlage und Voraussetzung für das Erreichen dieses Ziels ist die Verhinderung des geplanten Ferienparks mit Yachthafen an der Zeller Moselschleife, der die Kulturlandschaft Zeller Hamm sowie die Naherholungs- und Wandergebiete von Zell und seinen Nachbargemeinden nach Meinung der BI unwiederbringlich zerstören würde.
Große Resonanz beim Auftaktforum Nationalpark
Zum Auftaktforum zur Gründung des Nationalparks „Hunsrück Hochwald“ (so der vorläufige Name) hatte die Umweltministerien Rheinland-Pfalz und Saarland am 15.3. auf den UmweltCampus der FH Birkenfeld eingeladen. Rund 200 TeilnehmerInnen waren der Einladung gefolgt. Zu Beginn des Projekttages führten Ulrike Höfken, Umweltministerin Rheinland-Pfalz, und Roland Krämer, Staatssekretär des Umweltministeriums des Saarlandes, in die Thematik ein.
Frühjahrsempfang des DGB Region Trier
Am Wochenende lud der DGB Region Trier zum Frühjahrsempfang in die Europäische Rechtsakademie.
Zukunft der Eifelbahnen
Im kommenden Jahr will die Rhein-Sieg-Eisenbahn GmbH (RSE) die Westeifelbahn Prüm - Gerolstein wieder für Freizeit- und Logistikfahrten in Betrieb nehmen. Die entsprechende Genehmigung hat sie unlängst vor dem OVG Koblenz erstritten. Für alle Fragen rund um die Eifelquerbahn bot die Veranstaltung mit den Verkehrsexperten eine Plattform zum Austausch, um Fragen zur Perspektive von ÖPNV und Tourismus in der Eifel zu klären.
Tempo 30 in Kandel
Rot-Grün in Rheinland-Pfalz will den Kommunen Rückenwind für Tempo 30 auf innerörtlichen Durchgangsstraßen geben. Jutta Blatzheim-Roegler unterstützte die Bürgerinitiative und die örtlichen GRÜNEN in Kandel bei der Realisierung des Pilotprojektes.
Dein Rheinland-Pfalz - Dein Klima - Dein Klimaschutzgesetz
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Rheinland-Pfalz bringt diese Woche erneut wegweisende Initiativen in das Plenum ein. Im Vordergrund steht dabei das Klimaschutzgesetz, das für die Landesverwaltung verbindliche Klimaschutzziele festlegt. Die Kampagne lautet „Dein Rheinland-Pfalz, Dein Klima, Dein Klimaschutzgesetz“.
Treffen mit dem DStG in der Landtagsfraktion
Die Deutsche Steuer Gewerkschaft war, vertreten durch ihren Landesvorsitzenden Stefan Bayer sowie seine StellvertreterIn Torsten Schlick und Elke Schwabl zu Besuch bei der grünen Landtagsfraktion. Im Gespräch mit Ulrich Steinbach, MdL, haushaltspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion und Jutta Blatzheim-Roegler, stv. Fraktionsvorsitzende, war u.a. der von der DSTG kritisierte Abbaupfad bei der Finanzverwaltung bis zum Jahr 2020 Thema. Des Weiteren wurden Kosteneinsparungsmöglichkeiten zur Effizienzsteigerung (IT, Strukturreform, Selbstveranlagung, Kooperationen) besprochen.
Nachhaltiger Tourismus in Rheinland-Pfalz: Chance für die regionale Wertschöpfung
Im Rahmen einer Informationsveranstaltung auf Einladung des GRÜNEN KV Rhein-Lahn stellte Jutta Blatzheim-Roegler, MdL, als tourismuspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion das große Potenzial des Wirtschaftsfeldes Tourismus gerade für den ländlichen Raum vor.
Tempo 30 in Bobenheim-Roxheim
Engagierte Bürgerinnen und Bürger in Bobenheim-Roxheim wünschen sich eine Verkehrsberuhigung und eine Reduzierung des Verkehrslärm auf ihren Dorfstraßen. Möglich wäre das durch einen Pilotversuch mit Temporeduzierung auf Tempo 30 auf den Durchgangsstraßen bzw. allen Straßen. MdL Anne Spiegel und MdL Jutta Blatzheim-Roegler waren vor Ort, um sich selbst ein Bild der Lage zu machen.
Ministerin Margit Conrad besucht den Arbeitskreis 2 der Fraktion
Ministerin Conrad besuchte am heutigen Mittwoch den Arbeitskreis "Demokratie und Infrastruktur" der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Sie hat den Mitgliedern des Arbeitskreises die Europastrategie des Landes Rheinland-Pfalz vorgestellt.
Jahresempfang der Wirtschaft
Jutta Blatzheim-Roegler war zu Gast beim größten Neujahrsempfang der regionalen Wirtschaft in Deutschland. Höhepunkt des Abends war die Ansprache von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur wirtschaftlichen Lage in Rheinland-Pfalz.
Fachgespräch 20 Jahre Bahnreform
Jutta Blatzheim-Roegler nahm am Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion zum Thema „20 Jahre Bahnreform – Bilanz und Blick nach vorne“ teil. Wie weit konnten die Ziele der Reform, Mehr Verkehr auf die Schiene - Mehr Wettbewerb - Weniger Belastung öffentlicher Haushalte - Profitabler Betrieb, umgesetzt werden?
Forum Kommunalpolitik der Landtagsfraktion
Unter dem Motto "Selbstbestimmte und kreative Kommunen in Rheinland-Pfalz" veranstaltete die Landtagsfraktion einen kommunalpolitischen Tag im Erbacher Hof in Mainz. Viele engagierte GRÜNE waren aus dem ganzen Land gekommen, um die Möglichkeiten der GRÜNEN Regierungsbeteiligung in Rheinland-Pfalz für die Kommunalpolitik zu diskutieren.
Neujahrsempfang der Landtagsfraktion
Mit rund 300 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft feierte die Landtagsfraktion am vergangenen Mittwoch ihren traditionellen Neujahrsempfang. Der großzügige Saal der Handelskammer Rheinhessen in der ehemaligen Lampenfabrik in der Mainzer Altstadt bot einen festlichen Rahmen für angeregte Gespräche und ein gemütliches Beisammensein.
Treffen der Südschiene
Jutta Blatzheim-Roegler nahm als Sprecherin für Mobilität, Infrastruktur und Tourismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz am Freitag an einem weiteren Treffen der GRÜNEN Verkehrspolitischen Sprecher der Südschiene teil.
Jahresauftaktklausur der Landtagsfraktion
Nach der Jahresauftaktklausur der Landtagsfraktion vom 14. und 15. Januar in Köngernheim blickt die Landtagsfraktion motiviert ins Jahr 2014. Schwerpunkte werden die Themen Klima- und Umweltschutz, Transparenz und Bürgerbeteiligung.
Landesdelegiertenversammlung in Betzdorf
Im Mittelpunkt dieses Parteitages stand die Europapolitik, dazu gab es auch einen entsprechenden Leitantrag. Außerdem wurde eine Votenvergabe für die Kandidatur auf der GRÜNEN Europaliste vergeben. Die Liste wird auf der Bundesdelegiertenkonferenz am 7.- 9. Februar 2014 in Dresden aufgestellt, auf der auch das Europawahlprogramm diskutiert und beschlossen wird.
13. Tourismustag Rheinland-Pfalz
Tourismus für Alle
Rheinland-Pfalz lebt ganz wesentlich vom Tourismus: 190.000 Arbeitsplätze können dem Tourismus direkt und indirekt zugerechnet werden, das ist jeder zehnte Arbeitsplatz in Rheinland-Pfalz. Vor allem für die ländlichen Räume ist die weitere touristische Entwicklung eine wesentliche Voraussetzung für den Erhalt der Wirtschaftskraft, der Versorgungsstrukturen und der Lebensqualität. Unter dem Stichwort "Tourismus für Alle - Zwischen gesellschaftlichen Herausforderungen und wirtschaftlichen Chancen" trafen sich Touristiker, Hotelliers und politische Vertreter in der Bitburger Stadthalle.
Ausstellung über Recycling
Im Abgeordnetenhaus des Landtags in Mainz wird in den nächsten Wochen die spannende Ausstellung Kreatives Recycling in der “3. Welt" zu sehen sein. Unter verschiedenen Themenblöcken
- Erinnerungen an die Nachkriegszeit – als der Stahlhelm zum Nachttopf wurde
- Einfälle aus Abfällen – Recycling im Alltag
- Autos aus Abfall – spielend Physik „er-fahren“
- Alternative Lehrmittel – Anschaulicher Experimentalunterricht mit einfachen Mitteln
Länderkonferenz - Rhein
Auf der im Mainzer Schloss stattgefundenen Länderkonferenz stand der Rhein als Verkehrs- und Logistikachse im Focus. Der Rheinkorridor hat mit seinen Schifffahrtsstraßen, Häfen, Eisenbahnmagistralen und seinem dichten Fernstraßennetz für Logistik, Handel und Wirtschaft bundes- und europaweit herausragende Bedeutung. Daraus leiten sich wesentliche verkehrspolitische Konsequenzen und Erfordernisse ab. Die Fachpolitiker der Anrainer-Bundesländer wie auch der Minister für Verkehr und Infrastruktur aus Baden-Würtemberg, Winfried Hermann, diskutierten mit dem Bundesverkehrsminister und Experten namhafter Verkehrs- und Logistikunternehmen.
Anti-Bahnlärm-Demo in Neuwied
Anlässlich der Demonstration gegen Bahnlärm am 12.11.2013 in Neuwied möchte Jutta Blatzheim-Roegler nochmals betonen, dass gerade im Mittelrheintal der Lärm für die Bewohnerinnen und Bewohner unzumutbar ist. Längst gibt es genügend Studien, u.a. vom Bundesumweltamt, die belegen, dass die Dauerbelastung durch Lärm krank macht. Vor allem Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Bluthochdruck und die Einschränkung der Leistungsfähigkeit wurden in den Untersuchungen festgestellt. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger für ihre Rechte auf die Straße gehen!
BAG Mobilität und Verkehr trifft sich in Berlin
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der GRÜNEN beschäftigt sich Flug-, Schiff-, Fahrrad- und Autoverkehr sowie mit zukunftsfähiger Mobilität.
Zukunft der Stadtentwicklung Speyer - Fahrräder vor!
Auf dem letzten Tagespunkt auf der Verkehrspolitischen Tour von Jutta Blatzheim-Roegler und Anne Spiegel in der Südpfalz lag der Schwerpunkt auf der Entwicklung des Fahrradverkehrs in Speyer. Hier sehen die GRÜNEN vor Ort noch Potential in der zukünftigen Stadtentwicklung.
Verkehrssituation in Römerberg
In Römerberg wurde in einem sehr informativen Termin von Matthias Hoffmann, GRÜNER aus Römerberg, ein mögliches Gesamtkonzept zur innerörtlichen Verkehrsberuhigung erörtert. Auch hier ist eine Ortsumfahrung geplant, deren Planung aber nicht die täglichen Verkehrsströme vor Ort berücksichtigt und die Situation nur bedingt verbessern würde.
Bellheimer Bürger wollen weniger Verkehrslärm
Der erste Stopp auf Jutta Blatzheim-Roeglers verkehrspolitischer Tour durch die Südpfalz war die Kleinstadt Bellheim. Gemeinsam mit der Regionalabgeordneten Anne Spiegel und dem Fachreferenten für Verkehr der Landtagsfraktion, Michael Frömming, schaute sich die GRÜNE Verkehrspolitikerin die Situation vor Ort an.
Dialog zur regionalen Planung
Umwelt-Staatssekretär Dr. Thomas Griese und Landtagsabgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler trafen sich zu einem Erfahrungsaustausch mit der GRÜNEN-Regionalratsfraktion des Regierungsbezirks Köln bei der SGD Nord. Vizepräsidentin Begoña Hermann begrüßte diese hochkarätig besetzte Gesprächsrunde herzlich in Koblenz.
Fraktionsvorstand im Amt bestätigt
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz hat ihren Vorstand neu gewählt. Die Vorstandswahl erfolgte turnusgemäß nach Geschäftsordnung der Fraktion. Der amtierende Vorstand wurde im Amt bestätigt. Daniel Köbler bleibt Fraktionsvorsitzender, wie Anne Spiegel und Jutta Blatzheim-Roegler seine Stellvertreterinnen. Auch der Parlamentarischer Geschäftsführer Nils Wiechmann wurde wiedergewählt.
Infoabend: B-39-Projekt in Neustadt an der Weinstraße
In Neustadt an der Weinstraße gibt es seit Wochen, Monaten und Jahren ein kommunalpolitisches Thema, das alle anderen dominiert: die geplante Untertunnelung des Bahnhofsvorplatzes und die Verlegung der B 39 an die Bahngleise. Bei einer Info-Veranstaltung zur B39 im Hotel Palatina mit Jutta Blatzheim-Roegler und Tabea Rößner kritisieren beide das Projekt. ”Die Zusage Ramsauers über einen 26-Millionen-Zuschuss ist unseriös”, sagte die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin Rößner.
Für mehr Tierschutz
Mit einer witzigen Aktion wiesen die GRÜNEN RLP auf Missstände im Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzorganisationen hin, was heute im Rheinland-Pfälzischen Plenum thematisiert wurde. Die anerkannten Tierschutzvereine können nun die Interessen des Tierschutzes, notfalls auf dem Klageweg, aber auch durch viele andere Einwirkungsmöglichkeiten, vertreten.
Infostand Oberwesel
Jutta Blatzheim-Roegler unterstützt die GRÜNEN des Kreisverbandes Rhein-Hunsrücks beim Infostand zur Bundestagswahl in Oberwesel. Speziell eingegangen wurde hier auf das für das Rheintal besonders wichtige Thema "Bahnlärm". Als verkehrspolitschen Sprecherin der Landtagsfraktion war es Jutta BLatzheim-Roegler ein großes Anleigen, sich hier zu engagieren.
Spitzenkandidat Tobias Lindner in Wittlich
Der Spitzenkandidat der GRÜNEN Rheinland-Pfalz besuchte am 13.09.2013 die Kreisstadt Wittlich. Nach einen Besuch von "transfer - unternehmen für soziale Innvoation" ging es zu einer öffentlichen Diskussion ins Bistro "Alter Bahnhof". Dort ging es um Tobias zentrale Themen: gerechte Beschäftigung udn Bezahlung sowie Finanzpolitik.
Spatenstich Schiersteiner Brücke
Jutta Blatzheim-Roegler war bei der heutigen Grundsteinlegung für den Neubau der Schiersteiner Brücke anwesend. Kritisch wird die Anordnung des Bundesverkehrsminister des sechsspurigen Ausbau der A643 bis Gonsenheim gesehen. Blatzheim-Roegler suchte das Gespräch mit Ramsauer und erklärte, dass ein weiterer Ausbau der A 643 auf sechs Vollspuren zu teuer, umweltzerstörend und nicht nötig sei.
Winfried Kretschmann mit Tabea Rößner im Gespräch
Jürgen kommt nach Mainz!
Auf seiner Wahlkampftour quer durch Deutschland besuchte Jürgen Trittin natürlich auch Mainz. Die Spitzenkandidation aus Rheinland-Pfalz, Tabea Rößner und die Landtagsfraktion waren natürlich vor Ort.
Sommerklausur der Landtagsfraktion
Die Energiewende war das Schwerpunktthema der Sommerklausur von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, welche auf dem Umwelt-Campus in Birkenfeld abgehalten wurde. Zum Thema Energiewende hielt Professor Peter Heck, der Geschäftsführer des Instituts für angewandtes Stromstoffmanagement, ein Impulsreferat.
Gemeinsam im Honigberg
Auf Einladung von Jutta Blatzheim-Roegler und der VG-Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bernkastel-Kues besuchte Ulrike Höfken, Staatsministerin, das Weingut zur Römerkelter in Maring Noviand. Im Anschluss gab es eine öffentliche Diskussion zum Thema „Zukunft des Weinbaus an der Mosel“ in Bernkastel-Kues.
Katrin Göring-Eckardt mit Tabea Rößner in Mainz!
Der Kreisverband Mainz freute sich sehr, die Spitzenkandidatin der GRÜNEN Katrin Göring-Eckardt auf ihrer Wahlkampftour durch Deutschland in Mainz begrüßen zu dürfen. Jutta Blatzheim-Roegler nutzte die Gelegenheit zum kurzen Gespräch.
Bundestagswahl 2013
Claudia ist unterwegs.
Jutta Blatzheim-Roegler traf Claudia Roth bei ihrem Besuch in Trier. Dort hielt die Parteivorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE auf ihrer Wahlkampftour eine spannende Rede zu den wichtigen Themen unserer modernen Gesellschaft: Energiewende und Gerechtigkeit, Mindestlohn und Gleichberechtigung der Geschlechter. Gerade die aktuelle Diskussion um Datenschutz ist ihr wichtig. Roth: "Meine Privatheit geht niemanden etwas an."Dies sei ein Grundrecht, was dringend geschützt werden muss.
GRÜNE Abgeordnete auf Informationstour am Mittelrhein
Informationsbesuch beim Justizzentrum Koblenz und auf der Loreley-Fähre St. Goar
Der Arbeitskreis II „Demokratie und Infrastruktur“ der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz besuchte das Justizzentrum Koblenz und anschließend die Loreley-Fähre, die zwischen St. Goar und St. Goarshausen pendelt. Auf der Fahrt von Koblenz nach St. Goar nutzten die teilnehmenden MdL Katharina Raue, Jutta Blatzheim-Roegler, Pia Schellhammer, Stephanie Nabinger und Nils Wiechmann die Gelegenheit dazu, mit einem Vertreter der Mittelrheinbahn zu diskutieren.
Veranstaltung der Atlantischen Akademie
„Ich bin ein Berliner“ – Kennedy in Berlin
Vor 50 Jahren, am 26 Juni 1963, sprach Präsident John F. Kennedy die vier berühmtesten Wort des Kalten Krieges: „Ich bin ein Berliner". Kennedys Rede vor dem Schöneberger Rathaus wurde weitgehend als antikommunistische Äußerungen eines Hardliners verstanden. In seinem Vortrag führte Dr. Thomas Gijswijt vom Lehrstuhl für Amerikastudien der Universität Tübingen aus, dass es sich dabei um eine Fehlinterpretation Kennedys Rede handelt, an welcher der Präsident zumindest eine Mitschuld trug.
Preisverleihung
„Gastgeber des Jahres 2014“
Der „Gastgeber des Jahres 2014“ wurde gekürt: Gewinner der Auszeichnung ist das Klosterhotel Marienhöh in Langweiler/Naheland. Jutta Blatzheim-Roegler gratuliert ganz herzlich zum Erfolg. Die Auszeichnung „Gastgeber des Jahres“ erhalten hervorragende Betriebe. Auch das Klosterhotel steht für eine vorbildliche Betriebsleitung, die mit ihrem Team nach einem Leitbild handelt, das für ökologische, ökonomische und soziale Nachhaltigkeit steht.
Diskussionsrunde
Bürger fragen - Politker antworten
Auf Einladung des "Verein zum Schutz der Menschen vor Verkehrslärm e.V. und Dachverband gegen Lärm u. Umweltverschmutzung" kam MdL Jutta Blatzheim-Roelger nach Speyer, um dort mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, GRÜNEN von vor Ort und Mitgliedern des Vereins zu diskutieren.
50. Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) der Großregion
Mit neuer Energie in die Zukunft
Am 21.6. tagte das Plenum des IPR zum 50. Mal. Seit 25 Jahren arbeiten Parlamentarier der Großregion zusammen, um die Kooperation und die Strukturen der Großregion weiter zu entwickeln.
Mehr dazu auf der Homepage des Landtag Rheinland-PfalzAuswärtige Fraktionsklausur
Gemeinsame Sitzung mit Spitzenduo
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz traf sich auf ihrer auswärtigen Fraktionsklausur in Berlin auch mit dem Spitzenduo für die kommende Bundestagswahl, Kathrin Göring-Eckhardt und Jürgen Trittin. Die Fraktion besuchte in Berlin u.a. das Landesfest von Rheinland-Pfalz und nutzte die Gelegenheit zum thematischen Austausch mit der Bundestagsfraktion.
In Mainz
Busverkehre - elementare Bausteine für die Verkehrswende
Einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geforderten Verkehrswende stellt unter anderem der öffentliche Linienbusverkehr dar. Zusammen mit Vertretern der Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) diskutierte Jutta Blatzheim-Roegler dabei anstehende Herausforderungen für die Verkehre in der Fläche und in den Städten.
Arbeitskreis 1
SGD Präsident besucht Landtagsfraktion
Zu Gast im Arbeitskreis 1 "Umwelt, Wirtschaft und Finanzen“ der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz war Dr. Ulrich Kleemann, Präsident der Struktur- und Genehmigungsbehörde (SGD) Nord, der die Aufgaben und Arbeit seiner Behörde vorstellte. Ebenso nahm Uwe Hüser, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Klima und Landesplanung an der Sitzung teil.
Gentechnikfreie Region
Saatgut schützen
Rheinland-Pfalz gehört nun zur Charta der gentechnikfreien Regionen. Landwirtschaftsministerin Uli Höfken und Vertreter der Landtagsfraktion, darunter auch Jutta Blatzheim-Roegler, sind sich einig:
„Rheinland-Pfalz bleibt gentechnikfrei. Der Beitritt zur Charta der gentechnikfreien Regionen ist ein GRÜNER Erfolg.“
GRÜNE Fraktionsvorstände Rheinland-Pfalz und Hessen
GRÜNE streben engere Zusammenarbeit über den Rhein hinweg an
Von der Bekämpfung des Fluglärms bis hin zur Forcierung der Energiewende sehen die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Hessen und Rheinland-Pfalz vielfältige Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Dies stellten sie auf einer gemeinsamen Sitzung der beiden Fraktionsvorstände fest. Übereinstimmend forderten DIE GRÜNEN von beiden Seiten des Rheins die schwarz-gelbe Landesregierung in Hessen auf, sich finanziell am Ankauf der Steuerdaten-CD zu beteiligen.
In Mainz
Informationsgespräch mit Westerwälder Initiative
Thema eines gemeinsamen Informationsgespräch mit Vertretern der Initiative "Anschluss Zukunft" aus dem Kreis Altenkirchen war die derzeitige Situation und die Zukunft der Infrastruktur im Westerwald. Im Koalitionsvertrag ist der bedarfsgerechte Ausbau der Achse B8/ B414 vereinbart. Auch die Ertüchtigung der Rhein-Sieg-Bahn steht auf dem Forderungskatalog der Westerwälder.
Vor Ort in der Südpfalz
Verkehrsprojekte unter der Lupe
Auf Einladung von MdL Ruth Ratter kam MdL Jutta Blatzheim-Roegler als verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion in die Südpfalz an die schöne Weinstraße, um sich dort verschiedene Verkehrsprojekte anzuschauen. Konkret ging es um eine mögliche Verkehrsberuhigung in Deidesheim durch Tempo 30, die Lösung der Verkehrsproblematik des hohen Durchgangsverkehr auf der B271 in der Ortsgemeinde Ungstein sowie um einen Besuch bei der BI Pro Ost e.V., die sich für eine umgehende Fortführung der dringend erwarteten Umgehungsstraße B 271 auf einer Ost-Variante einsetzt.
Delegationsreise
Verkehrspolitische Herausforderungen der Schweiz
Auf Einladung von Infrastrukturminister Lewentz ist MdL Jutta Blatzheim-Roegler gemeinsam weiteren Vertretern des rheinland-pfälzischen Landtagsfraktionen, MdL Astrid Schmitt (SPD) und MdL Josef Dötsch (CDU) auf eine Delegationsreise in die Schweiz gefahren. Hauptaugenmerk der Informationsreise liegt auf den verkehrspoltischen Herausforderungen des Alpenlandes und der Eisenbahnlärm-Problematik, die auch dem rheinland-pfälzischen Mittelrheintal zu schaffen macht.
Mehr Informationen auf der Homepage alptransitArtikel der Mainzer Rhein-Zeitung
Pressemitteilung Roger Lewentz, Innenminister Rheinland-Pfalz
Pressemitteilung der Bundesvereinigung gegen Schienenlärm e.V.
Vorstandswahlen GRÜNE Rheinland-Pfalz
Neuer Landesvorstand gewählt
Jutta Blatzheim-Roegler gratuliert dem neuen Landesvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz. Der Landesvorstand besteht nun aus den zwei politisch gleichberechtigten SprecherInnen Katharina Binz und Thomas Petry, Britta Steck wurde als Schatzmeisterin gewählt. Neue Beisitzer im Vorstand sind Sven Dücker aus Trier und Corinna Kastl-Breitner aus Neustadt/Weinstraße.
S-Bahn Verbindung Homburg – Zweibrücken
Signale schnellstmöglich auf GRÜN setzen!
Zu einem Gespräch mit Rosemarie Pendt und Wolfgang Stadtler, „Verein zur Förderung des Schienenverkehrs in und um Zweibrücken“ trafen sich mit den Landtagsabgeordneten Dr. Fred Konrad und Jutta Blatzheim-Roegler im Zweibrückener Wahlkreisbüro von Dr. Konrad.
In Mainz
Tourismus-Treffen im Abgeordnetenhaus
Dr. Achim Schloemer, Geschäftsführer der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH und Werner Klöckner, Vorsitzender des Tourismus- und Heilbäderverband RLP, nahmen an einer Sitzung der Arbeitskreises 1 der Landtagsfraktion teil, der sich u.a. mit den Themen Wirtschaft, Arbeit, Tourismus, Landesplanung, und Nachhaltigkeit beschäftigt. Zusammen mit Jutta Blatzheim-Roegler und den weiteren Abgeordneten ging es um die weitere Entwicklung des Tourismus in Rheinland-Pfalz.
Hier Artikel des Tourismusnetzwerk Rheinland-PfalzÖko 2013
Ökologisches Leben mit neuster Technik
Auf der 13. Öko-Messe in Trier zeigten zahlreiche Handwerksunternehmen Trends und Innovationen, darunter effiziente Energie- und Heiztechniken und Einsatzmöglichkeiten erneuerbarer Energien. Jutta Blatzheim-Roegler nahm am traditionellen Eröffnungsrundgang teil, der in diesem Jahr von Staatssekretär Uwe Hüser vom Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz geführt wurde.
Hier Artikel des Wochenspiegel mit Bilderstrecke online lesenKommunal- und Verwaltungsreform
Gemeinsam für eine Lösung in Manderscheid
Auf Initiative von Jutta Blatzheim-Roegler, MdL trafen sich Staatssekretär Häfner und eine Delegation des Manderscheider Stadtrats vergangene Woche zu Gesprächen im Mainzer Innenministerium. Dabei konnte über konstruktive und mögliche umsetzbare Lösungen für die Verbandsgemeinde in der Eifel diskutiert werden. Denn nur wenn alle Beteiligten an einer Lösung arbeiten, kann die Reform größtmögliche Akzeptanz vor Ort erfahren. Die Gemeinde Manderscheid soll nun die Stimmung vor Ort ausloten und darauf aufbauend alternative Fusionsoptionen in den nächsten Wochen aufzeigen, die realistisch durchführbar sind.
Vor Ort
Besuch der Zentralen Ermittlungsgruppe
Jutta Blatzheim-Roegler, MdL und Bärbel Anton, Vorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Bernkastel-Wittlich besuchten die seit einem halben Jahr existierende Zentrale Ermittlungsgruppe (ZEG), die ihre Geschäftsstelle in den Räumen der Polizeiinspektion Morbach hat. Organisatorisch gehört die ZEG zur Polizeidirektion Trier. Das Besondere: Die Beamten kümmern sich um sogenannte vereinfachte Verfahren aus dem gesamten Gebiet der Polizeidirektion Trier sowie der regionalen Kriminalinspektionen Trier und Idar-Oberstein.
Südschiene-Treffen
Grüne Verkehrspolitiker: Schnelle Nachfolgeregelung für GVFG finden
Jutta Blatzheim-Roegler nahm als Sprecherin für Mobilität, Infrastruktur und Tourismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz an einem weiteren Treffen der GRÜNEN Verkehrspolitischen Sprecher der Südschiene teil. „Die grünen Verkehrspolitiker aus den Landesparlamenten von Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Baden-Württemberg sind sich einig, dass sich der Bund bei der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur nicht aus der Verantwortung zurückziehen kann“, so das Fazit von Andreas Schwarz, Vorsitzender des Arbeitskreises Verkehr der Grünen im Landtag Baden-Württemberg.
Infoabend BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kandel
Tempo 30 für mehr Lebensqualität
Gemeinsam mit u.a. Michael Cramer (MdEP) und Tobias Linder (MdB) nahm Jutta BLatzheim-Roelger, (MdL) an der Veranstaltung "Tempo 30 auf Ortsdurchfahrten von Bundes- und Landestraßen der BI "Kandel 30" und der GRÜNEN Kandel teil.
Hier Artikel der Rheinpfalz lesenMinisterpräsidentenwahl
Rheinland Pfalz hat erste Ministerpräsidentin
Jutta Blatzheim-Roegler gratuliert Malu Dreyer ganz herzlich zur Wahl zur ersten Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz. Sie hat Schwerpunkte angekündigt, die auch GRÜNE Herzensanliegen sind, etwa den Einsatz für Schutz vor Fluglärm oder den Kampf gegen den unverantwortlichen Atommeiler in Cattenom.
Versteigerung des Landtagshonig
Süßes für einen guten Zweck
Bei der ersten Versteigerung von echtem „Landtagshonig“ bot Jutta Blatzheim-Roegler mit Wirtschaftsministerin Eveline Lemke, Landtagspräsident Joachim Mertes und vielen anderen Landtagsabgeordneten um die nur 50 begehrten Gläser des süßen Brotaufstrichs.
7. Demokratie-Tag 2012
Fit für eine lebendige Demokratie
Der 7. Demokratie-Tag Rheinland-Pfalz führt die Debatte um die Ausweitung der Bürgerbeteiligung zusammen mit dem Anspruch der Demokratiepädagogik, „Demokraten zu bilden“: Er fragt, was junge Menschen lernen, erfahren und können müssen, um fit für die Demokratie der Zukunft zu sein.
Offizielle Homepage mit Livestream aus dem PlenarsaalAktuelles zum Thema Verkehr und Mobilität
Mit Vollgas aus der Sommerpause
Die letzten Kleinen Anfragen zum Thema Verkehr findet man hier aus der Homepage, u.a. zum Ausbau der Raststation „Elzer Berg“, zur Umsetzung des Nachtflugverbots am Flughafen Frankfurt, zur Umsetzung des Nationalen Radfahrplans und zum Flughafen Speyer. Eine Antwort auf eine Kleine Anfrage zum Bahnhof Hohenecken steht noch aus.
Meine Pressemitteilungen, u.a. zur Bemautung von 4-spurigen Bundestraßen findet man hier.
Und nun konkret zu einigen Projekten:
ÖPNV-Tag mit Tabea Rößner
Tabea und Jutta mit Bus und Bahn unterwegs
Jutta Blatzheim-Roegler als Fachfrau für Verkehr und Mobilität in Rheinland-Pfalz begleitete Tabea Rößner am ersten Tag ihrer Sommertour. Gestartet wurde in Landau mit einem öffentlichen Fairkehr-Frühstück.
Mehr Bilder der Tour aus Tabea Twitter-Account
Presseartikel dazu hier lesen
Sondersitzung Landtag
Nürburgring bleibt Topthema
Die Lage am Nürburgring hat sich in den vergangenen Tagen deutlich zugespitzt. Die Landesregierung hat beschlossen, den Weg der Insolvenz zu gehen, um die Nürburgring GmbH neu zu strukturieren. Auch deshalb gibt es heute am 01.08.2012 auf Antrag der CDU eine Sondersitzung des Plenums. Am Vormittag fand bereits eine gemeinsame Sitzung der drei Ausschüsse für Haushalt, Innen und Wirtschaft statt. Hier gibts Hintergründe und Informationen zum Thema von der Landtagsfraktion.
Interview mit Politologe Gerd Mielke zur zukünftigen Rolle der GRÜNEN beim Thema Nürburgring (PDF)Bahnlärmdemo in Rüdesheim
Gegen Lärm
Am Wochenende gingen tausende lärmgeplagt Menschen in Rüdesheim auf die Straße, um gegen die enormene Belastungen des Bahnlärms am Mittelrhein zu demonstrieren.
Girls Day 2012
Unter Mädels
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz hat am Donnerstag anlässlich des Girls‘ Day Mädchen eingeladen, einen Tag lang den Landtag und die Arbeit der Fraktion kennenzulernen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jutta Blatzheim-Roegler empfing die Teilnehmerinnen zum Einstieg des spannenden Tages
Hier die Pressemitteilung der Landtagsfraktion lesenNachtflugverbot für den Flughafen Frankfurt
Aus Urteil muss bundesweite Regelung folgen
Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig über die Klage zum Nachtflugverbot Flughafen Frankfurt erklären Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Wir begrüßen die klare Aussage des Gerichts. Der Prozess und das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig haben gezeigt, dass sich AnwohnerInnen und Kommunen um den Frankfurter Flughafen zu Recht gegen die einseitig auf die Wirtschaft fokussierte Politik der schwarz-gelben hessischen Landesregierung gewehrt haben, die zudem einen Wortbruch bedeutet hatte: Ungeachtet der in der Mediation vereinbarten Nachtflug-Ruhe wollte die hessische Landesregierung 17 Flüge zwischen 23 und 5 Uhr zulassen, dafür ist sie heute vom Gericht abgestraft worden.“
Bundesversammlung in Berlin
Joachim Gauck ist neuer Bundespräsident
Am Sonntag wurde nach dem Rücktritt von Christian Wulff von der 15. Bundesversammlung Joachim Gauck zum Bundespräsidenten gewählt. Für die GRÜNE Fraktion aus Rheinland-Pfalz waren Daniel Köbler, Eveline Lemke, Jutta Blatzheim-Roegler, Anna Neuhof und Uwe Diederichs-Seidel als Wahlfrauen und Wahlmänner in Berlin dabei. Auch wenn die Positionen von Joachim Gauck und den GRÜNEN nicht immer übereinstimmen werden, lebt eine starke Demokratie doch von guten Diskussionen und dafür ist Gauck der richtige Mann.
Politischer Aschermittwoch in Mainz
In Mainz ist noch gar nichts vorbei
Am Aschermittwoch ist die närrische Zeit in Mainz eigentlich vorbei. Politisch geht´s in diesem Jahr jetzt aber erst richtig los: Die heiße Phase des Wahlkampfs um das Oberbürgermeisteramt beginnt und der GRUNE Günter Beck hat nach den letzten Umfragen sehr gute Chancen. Getreu seinem Motto "Holt euch eure Stadt zurück" steht er ein für weniger Fluglärm, nachhaltige Stadtentwicklung und den Ausbau der "Mainzelbahn".
http://www.swr.de/nachrichten/rp/-/id=1682/nid=1682/did=9322846/u6jyf1/index.htmlHelau!
Närrischer Auftakt im Landtag
Am Mittwoch zog die GRÜNE Landtagsfraktion los, um als Hippies "Love, Peace and Happiness" unter die politischen Narren und Narralesen auf der traditionellen Mainzer Landtagsfastnacht zu verbreiten. Für Koalitionspartner SPD bestimmte das Thema "Windenergie" die Kostümwahl, die CDU-Fraktion machte als Schotten verkleidet auf die klammen Landeskassen aufmerksam.
Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern eine tolles Fastnachtswochenende.
Neujahrsempfang der Landtagsfraktion
Gefeiert GRÜN
Am 01.02.2012 standen in der Alten Patrone in Mainz alle Zeichen auf GRÜN: Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte zum Neujahrsempfang geladen. Rund 250 Gäste fanden sich ein, darunter VertreterInnen von Verbänden, Vereinen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmen, Behörden und Nichtregierungsorganisationen, aber auch KollegInnen aus den anderen Fraktionen sowie Mitglieder der Landesregierung.
Neujahrsempfänge in der Region
Auf ins neue Jahr in Hunsrück und Eifel
Die GRÜNEN Neujahrsempfänge in Speicher beim Kreisverband Eifelkreis Bitburg-Prüm und beim Kreisverband Rhein-Hunsrück in Simmern standen am Sonntag auf dem Programm. In beiden Veranstaltungen konnten die Gastgeber viele Gäste aus Politik, Verbänden, Bürgerinitiativen und bürgerschaftlichem Engagement begrüßen.
Artikel des Trierischen Volksfreunds und der Rhein-Zeitung zum TreffenSüdschiene-Treffen
Zukünftige Verkehrsentwicklung
Am 13.01.2012 fand auf Einladung von Andreas Schwarz (Leiter Arbeitskreis Verkehr und Infrastruktur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg) ein Treffen der GRÜNEN Verkehrspolitischen Sprecher der Südschiene in Stuttgart statt. Neben Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin aus Rheinland-Pfalz, nahmen Thomas Mütze (Sprecher für Verkehrspolitik in Bayern), Horst Becker (parlamentarischer Staatssekretär Verkehr aus Nordrhein-Westfalen), Karin Müller (Sprecherin für Verkehr aus Hessen), Wolfgang Raufelder (MdL und Mitglied des Verkehrs- und Infrastrukturausschusses Baden-Württemberg), Arndt Klocke (Verkehrspolitischer Sprecher der Nordrhein-Westfälischen Landtagsfraktion) und natürlich Daniel Renkonen, Verkehrspolitischer Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg an den Gesprächen teil. Es ging vorrangig um den Informationsaustausch über die nachhaltige Verkehrsentwicklung.
Aktuelle Termine
Es gibt keine Veranstaltungen in der aktuellen Ansicht.
Jutta unterstützt die Aktion als Patin an der IGS Morbach und am Gymnasium Traben-Trarbach. Infos hier>>
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