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Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/8453 – vom 26. Februar 2019 hat folgenden Wortlaut:
Seilbahnen können eine Alternative zum Transport von Menschen und Gütern in stark von Verkehr belasteten Städten darstellen. Der bisherige Planungsstand von verschiedenen Projekten, beispielsweise im Bereich Ludwigshafen-Mannheim, ist nicht bekannt,laut Berichten der RheinPfALz aber in der Diskussion (siehe Berichterstattung vom 14. August 2018). Weiterhin ist unbekannt,wie die Landesregierung fähren oder Seilbahnen zur Überbrückung von Wasserwegen unter dem Aspekt der nachhaltigkeit bewertet.
Vor diesem hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Inwieweit bestehen Pläne für eine Seilbahn zum Transport von Gütern und/oder Menschen von Ludwigshafen nach Mannheim,bzw. wie ist der aktuelle Planungsstand?
2. Welche Seilbahnprojekte stehen nach Kenntnisstand der Landesregierung in den rheinland-pfälzischen Kommunen aktuell zur Diskussion?
3. Welche fördermöglichkeiten stehen für den Bau von Seilbahnen (Personen- und Güterverkehr) in Rheinland-Pfalz zur Verfügung?
4. Wie bewertet die Landesregierung den Einsatz von Seilbahnen für die multimodale Mobilität?
5. Wie bewertet die Landesregierung den klimatischen und ökologischen Wert von Fähren, Brücken und Seilbahnen im Vergleich?
6. Wie bewertet die Landesregierung die Sicherheit und Unfallanfälligkeit von urbanen Seilbahnen?
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbauhat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 21. März 2019 wie folgt beantwortet:
Seilbahnen gibt es in verschiedensten Ausführungen. Sie erfordern eine genaue Planung, um die Vorteile der Seilbahn nutzen zukönnen. Um urbane Seilbahnen ins ÖPNV-netz zu integrieren, ist deutschlandweit noch Pionierarbeit erforderlich.
Flüsse sind natürliche Barrieren, die nicht überall mit Brücken überwunden werden können. Deshalb leisten die Personen- und Autofähren im Alltags- und Tourismusverkehr zuverlässige und unverzichtbare Mobilitätsdienste. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:
Zu Frage 1:
Nach Kenntnis der Landesregierung bestehen keine aktuellen Pläne für eine Personenseilbahn zwischen Ludwigshafen und Mannheim. Zwar wurde im Jahr 2016 ein Gutachten im Auftrag des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar erstellt. Es folgten aber keineweiteren Planungen. Bisher haben weder der Verkehrsverbund Rhein-Neckar noch die Stadtverwaltung Ludwigshafen die Landesregierung über aktuelle Planungen informiert. Gleiches gilt für die einrichtung einer Güterseilbahn zwischen Ludwigshafen und Mannheim.
Zu Frage 2:
Nach derzeitigem Kenntnisstand führt keine Kommune in Rheinland-Pfalz Diskussionen über neubauten von Seilbahnen. In Saarburg wird ein Umbau der vorhandenen Sesselbahn geplant. In den Städten Mainz, Trier und Koblenz gab es Diskussionen, mit einer Seilbahn den ÖPNV zu ergänzen, aber es folgten keine konkreten Planungen.
Zu den Fragen 3 und 4:
Urbane Seilbahnen können ein Baustein im Rahmen der multimodalen Mobilität sein. Auch in Rheinland-Pfalz werden grundsätzlich Möglichkeiten für einsatzfelder gesehen. Das Thema Seilbahn wird auch im zuge der Revision des nahverkehrsgesetzesbehandelt.
Derzeit werden Seilbahnen in Deutschland kaum als urbanes Verkehrsmittel genutzt. Am Beispiel der Seilbahn in Koblenz zeigt sich, dass die Verknüpfung von Seilbahn und ÖPNV verbesserungsfähig ist, weil die nächste Bushaltestelle von der Talstation weitentfernt liegt. Es bedarf einer ausführlichen Planung, um eine Seilbahn sinnvoll in das bestehende ÖPNV-Netz einzubinden. Dabei geht es in der Regel nicht darum, das Bus- oder Straßenbahnnetz durch Seilbahnen zu ersetzen, sondern zu ergänzen. Um den Bau einer urbanen Seilbahn zu ermöglichen, müssen mindestens folgende Voraussetzungen vorliegen:
– ausreichender verkehrlicher nutzen,
– ausreichender Sichtschutz,
– Besitz der benötigten Grundstücke,
– bauliche Machbarkeitsstudie.
Dann können die Vorteile der Seilbahn zur Geltung kommen:'
– Überwindung von Barrieren (z. B. Flüsse),
– geringere Kosten gegenüber anderen Verkehrsmitteln,
– geringer Bodenverbrauch,
– sicheres Verkehrsmittel,
– unabhängiger Fahrweg,
– hohe Leistungsfähigkeit,
– geringe emissionen.
Zu Frage 5:
Ein Vergleich zwischen Fähren, Brücken und Seilbahnen im Hinblick auf den klimatischen und ökologischen Wert ist von vielen Faktoren abhängig, wie etwa den örtlichen Gegebenheiten, der Leistungsfähigkeit, dem Flächenverbrauch, dem Lärm, den Abgasen, demEeingriff ins Landschaftsbild, den zugangsmöglichkeiten, der Benutzbarkeit, der Wirtschaftlichkeit und Kosten, den niedrig- und hochwasserereignissen, den Windgefahren. Vor diesem hHntergrund ist eine allgemeine Aussage zum klimatischenund ökologischen Wert der drei genannten Verkehrsarten nicht möglich.
Zu Frage 6:
Seilbahnen gehören zu den sicheren Verkehrsmitteln. Die deutschen Seilbahnen werden jährlich zwei hauptuntersuchungen unterzogen und sind mit mehrfacher Sicherheit ausgestattet. Speziell für urbane Seilbahnen, die Teil eines städtischen ÖPnV sind, liegen bisher keine Daten zur Unfallanfälligkeit vor.
Seit 2013 gab es in ganz Rheinland-Pfalz weniger als 50 gemeldete Unfälle.
In Vertretung:
Andy Becht
Staatssekretär
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