Ministerin Conrad besuchte am heutigen Mittwoch den Arbeitskreis "Demokratie und Infrastruktur" der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Sie hat den Mitgliedern des Arbeitskreises die Europastrategie des Landes Rheinland-Pfalz vorgestellt.

Im Arbeitskreis 2 sitzen diejenigen GRÜNEN Abgeordneten zusammen, die die Themen rund um Demokratie, Justiz und Infrastruktur bearbeiten. Im AK II werden die Gesetzesentwürfe undVeranstaltungen geplant, die zum Beispiel die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und damit eine lebendige Demokratie fördern. Was hier gesprochen wird, ist die Grundlage für die weitere Arbeit in anderen Fraktionsgremien und schließlich des Gesetzgebungsprozesses.

Themen sind u.a. Interregionale Zusammenarbeit, Ruanda, Europa, Eine Welt, Medien, Netzpolitik, Demokratie, Bürgerbeteiligung, Petitionen, Rechtsextremismus, Verkehr, Infrastruktur, Innenpolitik, Justiz, Verbraucherschutz, Kriminalpolitik, Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Strafvollzug, Datenschutz, Informationsfreiheit, Sport und Drogen.