Menü
Auf der Landesdelegiertenversammlung haben sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz für mehr Transparenz und Beteiligung ausgesprochen. Außerdem wurden die innerparteiliche Strukturen für einen erfolgreichen Wahlkampf 2016 geschaffen.
Thomas Petry, Landesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:
„Wir GRÜNE stehen für eine Politik, die mit den Bürgerinnen und Bürgern entscheidet und nicht über sie. Mit dem Transparenzgesetz wollen wir die Grundlage dafür schaffen, sich einmischen und teilhaben zu können - und das ist ein gerechter und barrierefreier Zugang zu Informationen. Mit einem Mehr an Transparenz und einem Mehr an Beteiligung möchten wir GRÜNE unsere Demokratie weiterentwickeln und fit für das 21. Jahrhundert machen. Wir sind davon überzeugt, dass nachvollziehbare politische Entscheidungen unsere Demokratie lebendig machen.“
Katharina Binz, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, ergänzt:
„Wir GRÜNE sind die Konstante und die inhaltlichen Taktgeber der Regierung und zeigen damit Woche für Woche, wie gut wir thematisch aufgestellt sind. Die Landesdelegiertenkonferenz hat dies mit ihrer Vielzahl an inhaltlichen Anträgen bestätigt. Mit der frisch gewählten Wahlkampfkommission haben wir nun die Struktur geschaffen, um diese starken GRÜNEN Inhalte in einen schlagkräftigen Wahlkampf 2016 übersetzen zu können. “
Jutta unterstützt die Aktion als Patin an der IGS Morbach und am Gymnasium Traben-Trarbach. Infos hier>>
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]