Starke Wirtschaft, beste Fachkräfte – Rheinland-Pfalz ist Meisterklasse
– Drucksache 17/14352 –

Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Rheinland-Pfalz hat eine starke Wirtschaft, und gestern vermeldete der SWR, dass die rheinland-pfälzischen Im- und Exporte nach Dämpfern im Zuge der Corona-Krise im November 2020 wieder die Vorjahreswerte überflügelt haben.

Nach den vorläufigen Angaben des Statistischen Landesamts in Bad Ems vom Mittwoch, also von gestern, belief sich der Wert der Ausfuhren auf 4,3 Milliarden Euro. Das waren 1,1 % mehr als im November 2019. Die Importe erreichten einen Warenwert von 3,1 Milliarden Euro und damit 0,8 % mehr als im Vorjahresmonat.

Die Nachfrage nach rheinland-pfälzischen Gütern stieg weltweit enorm, auch in Asien, in China – wir waren zusammen auf einer Wirtschaftsdelegationsreise und konnten erleben, dass rheinland-pfälzische Güter dort einen sehr guten Ruf haben –, allerdings brachen die Ausfuhren in die USA dagegen deutlich ein. In den ersten elf Monaten 2020 war der rheinland-pfälzische Außenhandel insgesamt natürlich auch coronabedingt stark zurück gegangen, aber die Zahlen vom Mittwoch sprechen doch ihre eigene Sprache.

Also Licht und Schatten, und der Schatten – das muss ich sagen – bedrückt mich besonders, weil er vor allem auch unsere Winzerinnen und Winzer betraf. Die Strafzölle in Höhe von 25 %, die Präsident Trump im Oktober 2019 auf deutschen Wein verhängt hat, machen den Winzerinnen und Winzern in unserem Land schwer zu schaffen, vor allem auch an der Mosel machen sie das Leben schwer. Da bleibt zu hoffen, dass sich auch in dem Punkt die Politik nach der Abwahl dieses erratisch handelnden Präsidenten in Amerika ändert.

Rheinland-Pfalz hat einiges auf den Weg gebracht, um besonders den Mittelstand, das Rückgrat unserer Wirtschaft, zu fördern. An der Stelle sei gesagt, dass es insbesonderedie innovativen, nachhaltig wirtschaftenden Unternehmen der Umweltbranche sind, die hervorragende Perspektiven haben, und das weltweit.

Ja, Fachkräfte sind dazu notwendig, sie sind das A und O, und durch den sogenannten Ovalen Tisch der Ministerpräsidentin wurde die Landesstrategie zur Fachkräftesicherung erarbeitet, die erste Fassung 2014, mittlerweile gibt es eine neue Version für die Jahre 2018 bis 2021. Dort wurden drei Handlungsfelder mit insgesamt 16 thematischen Zielen und jeweils konkreten Einzelmaßnahmen hinterlegt. Die Handlungsfelder sind: Nachwuchs sichern, Potenziale nutzen, Kompetenzen erhalten und ausbauen.

Fachkräftesicherung durch Personalentwicklung in den mittelständischen Unternehmen, genau das hat die Landesregierung und haben die regierungstragenden Fraktionen angestoßen. Die Stärkung der MINT-Förderung, also der Fächer Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik, und des Fachs Informatik durch die MINT-Initiative und eine Profilbildung der Schulen tragen ebenfalls dazubei, die Fachkräftesicherung zu garantieren. Die Honorierung von bestandenen Meisterprüfungen und Fortbildungen durch den sogenannten Aufstiegsbonus I wurde schon erwähnt. Das sind sehr entscheidende Maßnahmen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, mit der Verabschiedung des Haushalts 2021 haben wir – auch mit den Anträgen der Regierungsfraktionen – noch einmal bewiesen, welche Schwerpunkte wir in dem Bereich setzen.

8,5 Millionen Euro für Maßnahmen der Wirtschaftsförderung, einschließlich der Fachkräfte und Existenzsicherung, und 15 Millionen Euro für den Meisterbonus insgesamt .Maßnahmen der beruflichen Aus- und Weiterbildung vor dem Hintergrund der Fachkräftesicherung schlagen noch einmal mit 1,9 Millionen Euro zu Buche.

Die Corona-Krise hat uns momentan im Griff. Da hilft hoffentlich bald die Impfung. Ich möchte aber darauf hinweisen: Die Klimakrise haben wir noch lange nicht im Griff. Beide sind Herausforderungen. Gerade auf dem Weg durch die aktuelle Corona-Krise und aus der Corona-Krise heraus müssen wir von den Technologien der Vergangenheit auf die Technologien der Zukunft umsteigen und das Know-how für die Wertschöpfung und die Arbeitsplätze von morgen nutzen.

(Glocke des Präsidenten)

Letzter Satz: Nur mit dem nachhaltigen Wandel können wir die Grundlagen unseres Wohlstands und unserer Wirtschaftskraft für die Zukunft sichern und damit Fachkräfte generieren und das Klima sichern.

Vielen Dank.

(Beifall bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPDund FDP)

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