Newsletter 01/2017

Liebe Freundinnen und Freunde,

kurz vor der parlamentarischen Sommerpause möchte ich euch noch ein Update über meine Arbeit in den vergangenen Monaten zukommen lassen. Aber viel Ausruhen wird’s nicht geben, denn schon in den Ferien laufen die ersten Wahlkampftermine zur Bundestagswahl am 24. September an.

Ich war als Delegierte unseres Kreisverbands zum Bundesparteitag in Berlin und ich habe seit Langem nicht mehr einen so motivierenden Parteitag erlebt. Das verabschiedete Bundestagswahlprogramm ist ambitioniert, aber absolut umsetzbar. Umwelt im Kopf, die Welt im Blick, Freiheit im Herzen und Gerechtigkeit im Sinn. Bei manchen Themen, wie z.B. dem Kampf gegen den Klimawandel, stellt sich auch gar nicht die Frage, ob wir es machen wollen oder sollen, sondern wir müssen da in die Pötte kommen. Keinesfalls darf eine weitere GroKo die Energiewende weiter demontieren, dann wären die verbredeten Ziele des Pariser Klimagipfels absolut in Gefahr. Und die sind ja kein Selbstzweck, sondern Grundlage für ein Überleben auf diesem Planeten. So sehr – fast – alle anderen Parteien Umwelt- und Klimaschutz „irgendwie“ in ihren Programmen haben, sie tun wenig für die ernsthafte Umsetzung. In den Bundesländern, in denen GRÜNE mitregieren, sind die Voraussetzungen für die Erneuerbaren Energien wesentlich verbessert worden, siehe Rheinland-Pfalz. GRÜNE sind und bleiben die treibende Kraft für den Klimaschutz, für eine „enkeltaugliche“ Politik. Deshalb ist es wichtig, dass wir bei der Bundestagswahl am 24. September so stark werden, dass keiner an uns vorbei kommt.

Wenn ihr Fragen oder Anliegen zu landespolitischen oder regionalen Themen habt, freue ich mich über eure Kontaktaufnahme, gerne auch über meine neue Mitarbeiterin Eva Prüm im GRÜNEN Wahlkreisbüro Eifel-Mosel-Hunsrück! In der Zeit der Sommerferien ist das Wahlkreisbüro Eifel-Mosel-Hunsrück vom 03. Bis 19. Juli 2017 regulär besetzt. Vom 20. Juli bis 10. August 2017 ist das GRÜNE Büro telefonisch nicht erreichbar, jedoch werden Anfragen bzw. Anliegen per E-Mail weiterhin bearbeitet.

Besten Gruß, eure Jutta.

 

Inhalte

  • Region Eifel-Mosel-Hunsrück
  • Mainz und Fachpolitisches
  • Parlamentarisches
  • Kommende Termine

 

Region Eifel-Mosel-Hunsrück

Happy Birthday Nationalpark
Seit nun zwei Jahren gibt es den Nationalpark Hunsrück-Hochwald. Auch Jutta Blatzheim-Roegler freute sich über zwei Jahre aktive Natur-, Umwelt- und Tourismuspolitik. Das Fazit lautet: Gut für die Umwelt, gut für die Menschen, gut für Rheinland-Pfalz. Mehr>>

Vielfalt der Weinkulturlandschaft erleben!
Die Initiative 'Lebendige Moselweinberge' macht mit Führungen, Ausstellungen und naturnahen Projekten die einzigartige Landschaft der Mosel mit ihrer Artenvielfalt erlebbar. Die Initiative ist die regionale Antwort und erlebbare Umsetzung des „Internationalen Tag zur Erhaltung der Artenvielfalt“. Mehr>>

Neuer Kreisvorstand Bernkastel-Wittlich
Zur ersten konstituierenden Sitzung gratulierte Jutta Blatzheim-Roegler dem neuen Vorstand des Kreisverbandes Bernkastel-Wittlich und freut sich auf die Zusammenarbeit. Als Sprecher*innen sind Birgit Alt-Resch und Thomas Schmitt-Schäfer sowie Britta Steck als Kreiskassiererin gewählt. In ihrer Arbeit werden sie durch die Beisitzer*innen Catrin Müller und Gerhard Lettl unterstützt.

Gegen Bahnlärm - auch im Moseltal
Auf Einladung der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm im Moseltal e.V. (BIGBIM) besuchte Jutta Blatzheim-Roegler in ihrer Funktion als verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Winningen an der Mosel. Die BIGBIM fordert insbesondere Maßnahmen gegen Lärm und Erschütterungen durch den Bahnverkehr im Moseltal. Mehr>>

Besuch der Studierenden der Cusanus Hochschule in Mainz
Auf Einladung von Jutta Blatzheim-Roegler besuchten Studierende der Cusanus Hochschule Bernkastel-Kues eine Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur. Die Cusanus-Hochschule existiert erst seit 2015 und ist eine der wenigen akademischen Selbstgründungen in der deutschen Hochschullandschaft. Mehr>>

 

Mainz und Fachpolitisches

3 Minuten für nachhaltige Mobilität
Auf der 41. Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin wurde Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag, ausgelost über nachhaltige Mobilität zu sprechen. Auf dem Parteitag wurde das Wahlprogramm diskutiert und beschlossen. Mehr >>

GRÜNE begrüßen nächtliche Tempo-30-Regelung in Flacht und Niederneisen
Gemeinsam mit der verkehrspolitischen Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag machten sich die GRÜNEN des Ortsverbandes Hahnstätten/Diez vor Ort ein Bild von der neuen Situation an der B 54 in Flacht und Niederneisen. Hier gilt seit kurzem eine Temporeduzierung zwischen 22:00 Uhr nachts und 6:00 Uhr morgens. Die betroffenen Anwohner äußerten sich bereits positiv. Auch für andere Orte der Verbandsgemeinde Hahnstätten fordern die GRÜNEN eine Tempo-30-Regelung in den Nachtstunden. Mehr>>

Auszeichnung von 114 touristischen Betrieben aus Rheinland-Pfalz
Als tourismuspolitische Sprecherin nahm Jutta Blatzheim-Roegler an der Auszeichnung von 114 touristischen Betrieben mit dem Siegel „Reisen für Alle“ sowie „ServiceQualität Deutschland in Rheinland-Pfalz“ in Bad Kreuznach teil. Hierbei handelt es sich um zwei bedeutende Qualitätsbausteine, die den Tourismus in Rheinland-Pfalz fordern und fördern. Das bundesweit einheitliche Kennzeichnungssystem „Reisen für Alle“ gibt Auskunft über den Grad der Barrierefreiheit eines Betriebes. Die Zertifizierung „ServiceQualität Deutschland in Rheinland-Pfalz“ erhalten Betriebe, die eine hohe Dienstleistungsqualität in ihrem Unternehmen sicherstellen und diese kontinuierlich fördern. Mehr>>

Happy Birthday: 30 Jahre GRÜNE Fraktion in Rheinland-Pfalz
1987 gelang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erstmals der Einzug in den Landtag von Rheinland-Pfalz. Dieses Jubiläum wurde im Mai mit derzeitigen und ehemaligen Fraktionären sowie Mitarbeiter*innen gefeiert. Gemeinsam ließ man die bisherige Geschichte im Landtag von Rheinland-Pfalz Revue passieren. Gleichzeitig richteten Rednerin Claudia Roth und der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun ihren Blick auch nach vorne. Mehr>>

Regional erste Wahl!
Zu einem Meinungs- und Informationsaustausch trafen sich die Interessengemeinschaft der Erwerbsobstbaubetriebe aus Rheinhessen mit der landwirtschaftlichen Sprecherin der grünen Landtagfraktion Jutta Blatzheim-Roegler und mit Pia Schellhammer, regionale Abgeordnete aus Rheinhessen. Thema war die aktuell schwierige Situation im Erwerbsobstbau und mögliche Unterstützungsmaßnahmen für die Betriebe nach den zum Teil dramatischen Frostschäden im April. Mehr>>

Raus aus der Atomkraft - überall!
„Strahlengefahr durch das AKW Tihange“ lautete der Titel einer Veranstaltung des Umweltministeriums Rheinland-Pfalz zu der Staatsministerin Ulrike Höfken am Jahrestag der Fukushima-Nuklearkatastrophe nach Prüm/Eifel eingeladen hatte. Deutschland hat nach dieser Reaktorkatastrophe den endgültigen Ausstieg aus der Atomkraft eingeleitet, aber in vielen unserer Nachbarländer wird weiter auf die Atomtechnologie gesetzt. Mehr>>

 

Parlamentarisches

NEU: Enquete-Kommission mit dem Titel „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“
Jutta Blatzheim-Roegler vertritt die GRÜNE Fraktion als tourismuspolitische Sprecherin in der neu eingesetzten Enquete-Kommission „Tourismus“. Ein gemeinsamer Antrag von SPD, FDP, GRÜNEN und CDU führte zum Einsetzungsbeschluss der Enquete-Kommission (DRS 17/2085). In den nächsten zwei Jahren will die Kommission beispielsweise Reisetrends und Herausforderungen für den Tourismus herausarbeiten, zukünftige Handlungsschwerpunkte ermitteln, sich mit Angeboten für Familien und sozial oder finanziell benachteiligten Menschen beschäftigen, das Thema Barrierefreiheit im Tourismus beleuchten, Qualitäts- und Regionalstrategien diskutieren, die Auswirkungen des demografischen Wandels, des Klimawandels und der Digitalisierung auf den Tourismus beleuchten oder sich auch mit den Herausforderungen des Gastgewerbes auseinandersetzen. Mehr>>


Reden

  • Landesgesetz zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung / Erste Beratung – hier lesen Landesgesetz zur Änderung des Landesstraßengesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der CDU / Zweite Beratung – hier lesen Beratung des Einzelplans 08 – Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • AKTUELLE DEBATTE Verpasste Chancen – nicht abgerufene Bundesgelder durch die Landesregierung für den Straßenbau auf Antrag der Fraktion der CDU – hier lesen AKTUELLE DEBATTE Brände, Risse, Altersschwäche – grenznahe Schrottmeiler müssen umgehend abgeschaltet werden auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
  • Steuerfinanzierte Kampagne gegen die Landwirtschaft – SPD-geführtes Bundesumweltministerium stellt Landwirte an den Pranger Antrag der Fraktion der CDU
  • AKTUELLE DEBATTE Aktueller Sachstand zum Bau einer Mittelrheinbrücke auf Antrag der Fraktion der FDP – hier lesen AKTUELLE DEBATTE Fakten statt Stimmungsmache – Stopp dem Bauernbashing durch die SPD-Bundesumweltministerin auf Antrag der Fraktion der CDU – hier lesen
  • Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • AKTUELLE DEBATTE Ausdehnung der Rebflächen – zukunftsgerechte Rahmenbedingungen für die rheinland-pfälzische Weinwirtschaft schaffen auf Antrag der Fraktion der FDP – hier lesen
  • Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz auf Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dazu: Tourismus als wichtigen Wirtschafts- und Standortfaktor in Rheinland-Pfalz weiter stärken auf Antrag (Alternativantrag) der Fraktion der CDU
  • Kommunalen Straßenbau intensivieren – ländlichen Raum stärken auf Antrag der Fraktion der CDU
  • AKTUELLE DEBATTE Mögliche Einführung einer PKW-Maut in Deutschland – Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz auf auf Antrag der Fraktion der FDP
  • Aussprache der Mündliche Anfrage der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gewässerschonende Landwirtschaft
  • Arbeitsplätze und Wertschöpfung in unserem Land sichern und ausbauen – Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz durch Freihandel stärken auf Antrag der Fraktion der CDU – hier lesen Gründungskultur stärken, Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz sichern auf Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dazu: Gründungskultur in Rheinland-Pfalz stärken – Doppelstrukturen vermeiden Antrag (Alternativantrag) der Fraktion der CDU

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Kleine Anfragen

Kleine Anfrage Vermeidbarer Schwerlastverkehr auf der B 10 (DRS 17/3031)
Kleine Anfrage Kennzeichnung von Ostereiern (DRS 17/2848)
Kleine Anfrage Nitratbelastung des rheinland-pfälzischen Grundwassers (DRS 17/2651)
Kleine Anfrage Errichtung eines Bahnhofes Mainz – Schott/Bismarckplatz (DRS 17/2598)
Kleine Anfrage Unfallhäufigkeit A 63 (DRS 17/2491)
Kleine Anfrage Stellenabbau bei DB Cargo (DRS 17/1951)
Kleine Anfrage Brückenbauwerk an der B 255 bei Niederahr (DRS 17/1780)
Kleine Anfrage Hochmoselbrücke – Kostensteigerung und Schäden im Bauverlauf (DRS 17/1481)
Kleine Anfrage Tierwohl in der Schweinehaltung in Rheinland-Pfalz, Teil 2 (DRS 17/1488)
Kleine Anfrage Tierwohl in der Schweinehaltung in Rheinland-Pfalz, Teil 1 (DRS 17/1479)
Kleine Anfrage Lärmobergrenzen für den Frankfurter Flughafen (DRS 17/1437)
Kleine Anfrage Radschnellwege Rheinland-Pfalz (DRS 17/1407)

Noch ausstehende/nicht online verfügbare Antworten
Kleine Anfrage Förderung für Gründerinnen (DRS 17/3356)
Kleine Anfrage Stickoxid-Belastung in Rheinland-Pfalz (DRS 17/3241)
Kleine Anfrage Untersuchungsbericht zur Zugentgleisung in Lorch am 9. Juni 2013 (DRS 17/3178)
Kleine Anfrage Überprüfung des raumordnerischen Entscheids zum Moselaufstieg (Westumfahrung Trier) aus dem Jahr 1995 (DRS 17/3106)
Kleine Anfrage Barrierefreie Bushaltestellen (DRS 17/2914)
Kleine Anfrage Verkehrsbelastung durch die Ansiedlung eines Unternehmens im Industrie- und Gewerbegebiet „Am Römig“, Frankenthal (DRS 17/2886)
Kleine Anfrage Alltagsradverkehr in Rheinland-Pfalz (DRS 17/2862)

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Auswahl der Pressemitteilungen u.a.

  • Es reicht! Tihange II muss unverzüglich vom Netz
  • Gratulation: Freiherr-vom-Stein-Schule in Bernkastel-Kues eine starke Schule
  • Investitionen in den Radverkehr in Rheinland-Pfalz werden steigen
  • GRÜNE erwarten gute Nachrichten für die Zellertalbahn

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Juttas kommende Termine

Sommerferien, 01. Juli bis 13. August 2017: In der Zeit der Sommerferien ist das Wahlkreisbüro Eifel-Mosel-Hunsrück vom 03. Bis 19. Juli 2017 regulär besetzt. Vom 20. Juli bis 10. August 2017 ist das GRÜNE Büro telefonisch nicht erreichbar, jedoch werden Anfragen bzw. Anliegen per E-Mail weiterhin bearbeitet.

Sommertermine:

31.07.2017: Nationalparkbahn
Informationsgespräch mit dem Vorstand der IG Nationalparkbahn Hunsrück-Hochwald.
01.-03.08.2017: Schirmherrschaft Mülheimer
Markt Als Schirmherrin des Mülheimer Markt werde ich an der Eröffnungsfeier sowie dem traditionellen Umzug teilnehmen.
04.08.2017: Besuch von Ministerin Anne Spiegel in Bernkastel-Kues
Auf ihrer Sommertour zum Thema Integration kommt die rheinland-pfälzische Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Anne Spiegel auf meine Einladung nach Bernkastel-Kues, wo wir gemeinsam Projekte zur Integration von Flüchtlingen besuchen.
07.08.2017: Hunsrück-Tour mit Fraktionsvorsitzenden Dr. Bernhard Braun
Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Bernhard Braun werde ich einen Tag durch den Hunsrück touren, wo wir uns mit politischen Vertretern treffen, Firmen besuchen und Klimaprojekte anschauen.
08.08.2017: Radwege und Radwegkonzepte
u.a. mit GRÜNEN-Vertreter*innen in Heidesheim
09.08.2017: Informationsbesuch bei der Firma Benninghoven (Wirtgen Group)
Seit mehr als 50 Jahre ist die Firma Benninghoven Spezialist für die Fertigung von Asphaltmischanlagen. Ich informiere mich im Werk in Mülheim/Mosel.
10.08.2017: Gemeinsamer Tag mit Tabea Rößner, MdB und Pia Schellhammer, MdL in Trier
Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner und der Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer mache ich einen Antrittsbesuch beim neuen Polizei-Präsident in Trier. Außerdem besuchen wir das Unternehmen alta4 sowie Frau Prof. Breitlauch, die an der Hochschule Trier ein Computerspiel zum Tag der Deutschen Einheit entwickelt.
12.08.2017: „Pferdefest“ in Bernkastel-Kues
Aktionskunst trifft Musik, frei von allen Grenzen oder Genres. Der Verein für Kunst, Kultur und Inklusion e.V. feiert sein alljährliches Fest, das sich insbesondere unter Europas Jugend steigender Beliebtheit erfreut. Los geht’s ab 14 Uhr auf dem Marktplatz in Bernkastel. Mehr>>

Vorankündigung:

08.09.2017: Veranstaltung zu Mobilitätskonzepten im ländlichen Raum in Trierweiler / 19 Uhr, Gemeindehaus Trierweiler
Im Rahmen der Veranstaltung werde ich über GRÜNE Mobilitätskonzepte sowie Alternativen für ländliche Mobilität sprechen. Dabei freue ich mich über die Unterstützung durch den Sprecher der LAG Verkehr, Karl-Wilhelm Koch. Außerdem geht es konkret um Elektromobilität: Was gibt es? Wie funktioniert es? Was kostet es? Interessierte sind herzlich eingeladen.
12.09.2017: Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner in Bernkastel-Kues / 19 Uhr, Akademie Kues
Im Rahmen des Wahlkampfes wird die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner nach Bernkastel-Kues kommen und über ‚Digitalisierung im ländlichen Raum sprechen‘. Interessierte sind herzlich eingeladen.



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