Pressedienst 56 / 2019
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

GRÜNE Landtagsfraktion in Worms: Stadt setzt voll aufs Auto und bremst andere Verkehrsträger aus

Mit rund 45 Gästen hat die Landtagsfraktion der GRÜNEN gestern in Worms über die Zukunft der Mobilität diskutiert. Dazu erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und regional zuständige Abgeordnete Pia Schellhammer:

„Worms ist eine Stadt, die voll aufs Auto setzt und andere Verkehrsträger damit klar benachteiligt – das hat unsere Diskussion zur Zukunft der Mobilität mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort deutlich gemacht. Gerade der Radverkehr wird als ‚ungeliebtes Kind‘ der Stadtspitze empfunden. An vielen Stellen haben es Menschen auf dem Rad oder zu Fuß schwer, weil ihre Belange bei der bisherigen Verkehrsplanung nicht berücksichtigt wurden. Sie fühlen sich nicht sicher und sehen große Probleme für die schwächsten Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer wie Kinder oder Menschen mit Behinderungen. Dass Worms hier einiges versäumt hat, zeigen auch die Zahlen, die aus der Antwort auf unsere Kleine Anfrage zur Mobilität in Worms hervorgehen: Die Stadt hat in den zurückliegenden Jahren praktisch keine Landesmittel für den Radwegebau abgerufen.

In der gestrigen Wormser Stadtratssitzung wurde außerdem ein Mobilitätskonzept für Worms vorgestellt. Das hat unsere Abendveranstaltung um einen brandaktuellen Diskussionspunkt erweitert. Es gab großen Unmut darüber, dass weiterhin primär die Perspektive des Autoverkehrs abgebildet wird und weder der Radverkehr noch der ÖPNV ausreichend einbezogen werden. Die Wormserinnen und Wormser wünschen sich eine Beteiligung an der Fortentwicklung ihrer Mobilität. Sie wollen mitbestimmen dürfen. Wir bedanken uns deshalb ausdrücklich bei allen Gesprächsteilnehmerinnen und -teilnehmern, insbesondere auch bei den anwesenden Vertreterinnen und Vertretern der Verbände, für die vielen Anregungen und Vorschläge, die wir gerne mit in unsere parlamentarische Arbeit nehmen.“

Die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler ergänzt:

„Wenn wir echten Klimaschutz wollen, brauchen wir eine echte Verkehrswende. Wir GRÜNEN begreifen den ÖPNV als Daseinsvorsorge und befürworten daher, ihn zur kommunalen Pflichtaufgabe zu machen. So wollen wir auch den Kommunen in diesem Bereich einen größeren Handlungsspielraum geben. Und wir müssen viel mehr in eine gute und sichere Infrastruktur für den Rad- und Fußverkehr investieren. Die Diskussion in Worms hat noch einmal verdeutlicht, dass sich diese Bereiche nicht getrennt voneinander betrachten lassen. Denn in Zukunft wird die Vernetzung der verschiedenen Mobilitätsangebote immer wichtiger. Wer zu Fuß oder mit dem Rad zum Bahnhof muss, um dann zum Beispiel mit dem Zug zur Arbeit zu pendeln, braucht gut ausgebaute Strecken, sichere Abstellmöglichkeiten für das Rad, einheitliche Verbundtarife sowie mobile Buchungs- und Informationsangebote per App. Die Verkehrswende muss deshalb ein ganzheitlicher Prozess sein, der eine gleichberechtigte Perspektive für alle Verkehrsbereiche bietet. In Worms und Umgebung gibt es hier noch sehr viel zu tun, das hat die gestrige Diskussion deutlich gezeigt.“

Die Kleine Anfrage sowie Antwort der Landesregierung hier als PDF herunterladen

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