Pressedienst 93 / 2019
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

2019 Autonomes Fahren als Chance für den öffentlichen Verkehr

Vor elf Jahren ging in Nürnberg Deutschlands erste fahrerlose U-Bahn in Betrieb. Autonomes Fahren im öffentlichen Verkehr ist längst keine Zukunftsmusik mehr. Allein in Europa werden bereits jährlich rund eine Milliarde Fahrgäste autonom fahrend befördert. Das hat eine EU-weite Umfrage der Allianz pro Schiene eindrucksvoll belegt. Auch für Rheinland-Pfalz birgt autonomes Fahren zahlreiche Chancen. Dazu müssen politisch aber bereits jetzt die Weichen gestellt werden, zeigt ein von mehreren GRÜNEN Fraktionen beauftragtes Gutachten. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz:

„Es muss jetzt darum gehen, die Vorteile des autonomen Fahrens auch für Rheinland-Pfalz attraktiv und nutzbar zu machen. Mit neuen autonomen und lernenden Systemen kann der öffentliche Nahverkehr in der Zukunft revolutioniert werden. Denn mit ihnen ist die Bündelung von Fahrten und effizientes Fahren in Stadt und Land möglich. Gemeinsam genutzte Shuttles, die auf Nachfrage (on-Demand) angefordert werden können und ihre Route digital gestützt und intelligent wählen, haben das Potenzial, Menschen schneller und deutlich besser getaktet als bisher von A nach B zu bringen. Je mehr Menschen solche Möglichkeit nutzen können, desto leichter kann der individuelle Verzicht aufs Auto fallen. Das ist eine große Chance für die Entlastung autoverstopfter Städte und für eine bessere Anbindung des ländlichen Raums an den öffentlichen Personenverkehr. Und somit auch ein Gewinn für Umwelt und Klima.“

Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin, ergänzt: „Die rheinland-pfälzische GRÜNEN Fraktion hat gemeinsam mit anderen GRÜNEN Fraktionen ein Gutachten zum autonomen Fahren im öffentlichen Verkehr erstellen lassen. Demnach wird autonomes Fahren innerhalb der nächsten 20 Jahre zwar noch nicht in der Fläche ankommen, aber die Weichen müssen schon jetzt gestellt werden, um es in Zukunft zu ermöglichen. Eine zentrale Empfehlung des Gutachtens ist, automatisierte Shuttles standardisiert zuzulassen und Kommunen schon jetzt in die Lage zu versetzen, Gebiete und Strecken für (teil-)automatische Fahrzeuge auszuweisen.“

Es ist aus unserer Sicht daher wichtig,

• für die Kommunen Probebetriebe und Experimentierräume für die Entwicklung im öffentlichen Verkehr zu ermöglichen.
• Fördermittel für öffentliche Verkehrsunternehmen bereitzustellen, um in Forschung und Entwicklung des autonomen Verkehrs investieren zu können.
• das Personenbeförderungsgesetz auf Bundesebene anzupassen, um on-demand-Verkehre zu ermöglichen, da das Gesetz bisher nur liniengebundene Verkehre abdeckt.
• das rheinland-pfälzische ÖPNV-Gesetz anzupassen, um den Begriff der Mobilität auszuweiten und so on-demand-Verkehre und autonomes sowie gebündeltes Fahren auch dort gesetzlich zu ermöglichen.

Das Gutachten „Autonomes Fahren im öffentlichen Verkehr – Chancen, Risiken und politischer Handlungsbedarf“ finden Sie hier.

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