Pressedienst 15 / 2020
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Zur Kritik des Landesrechnungshofes an der angestrebten Sanierung der derzeit stillgelegten Zellertalbahn äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion:
„Zum wiederholten Male nimmt der Rechnungshof ein Schienenprojekt ins Visier. Auch wenn ein kritischer Blick auf die Verwendung öffentlicher Mittel sinnvoll ist, hinkt die Kritik an dieser Stelle. Verkehrswege sind Teil der Daseinsvorsorge, das gilt für Schienen wie für Straßen.
In Zeiten der Klimakrise reden alle davon, dass auch im Verkehrsbereich ein Umdenken nötig ist. Die Zellertalbahn ist ein Zukunftsprojekt: Die langfristige Perspektive ist ein durchgehender Schienenverkehr von Kaiserslautern nach Worms mit Erschließung der Region, und von Worms aus attraktive Anschlüsse in Richtung Rhein-Main. Das nutzt den Menschen im ländlichen Raum und es ist gut fürs Klima.
Der Rechnungshof kritisiert die Prognosen zum Schienengüterverkehr auf der Zellertalbahn. An dieser Stelle misst er mit zweierlei Maß. Denn würde er seinen eigenen Argumenten folgen, müsste der Rechnungshof seinen Prognosen über die Wirtschaftlichkeit von Straßen auch verlässliche Bestellungen von LKW-Gütertransporten zugrunde legen.“
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