Pressemitteilung

Pressedienst 79 / 2014

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

 

Finanzierung von Bahnen und Bussen sicherstellen!

Anlässlich des ab heute in Koblenz stattfindenden 10. Deutschen Nahverkehrstages teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz mit:

Rheinland-Pfalz gilt mit seinem Rheinland-Pfalz-Takt und den damit verbundenen Angebotsverbesserungen auf bestehenden und neuen Bahnstrecken bundesweit als Spitze in der Umsetzung einer zukunftsfähigen Bahnpolitik. Diese herausragende Stellung wollen wir auch in den kommenden Jahren mit 20 Prozent mehr Zugleistungen und weiteren reaktivierten Strecken ausbauen. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion über die Neuverteilung der finanziellen Mittel für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) durch den Bund arbeiten wir nicht nur mit unserem Koalitionspartner, sondern auch länderübergreifend mit grünen Fraktionen eng zusammen. Steigende Trassen- und Stationsgebühren durch die Deutsche Bahn AG stellen auch uns vor Herausforderungen, die ohne eine angemessene Erhöhung der sogenannten Regionalisierungsmittel nicht zu stemmen sind.

Als tourismuspolitische Sprecherin liegt mir auch die Sicherstellung jener Bahnlinien am Herzen, die zunächst für einen regelmäßigen Personennahverkehr noch nicht realisiert werden konnten. Erst letzte Woche hatten sich in Gerolstein mehr als 70 interessierte Bürgerinnen und Bürger, aber auch zahlreiche kommunale Spitzenvertreter/innen zu einer von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN organisierten Fachveranstaltung zur Eifelquerbahn von Gerolstein nach Kaisersesch eingefunden. Für diese Verbindung stehen 13 Millionen Euro im Landeshaushalt zur Verfügung, um erforderliche Maßnahmen an der Infrastruktur umzusetzen. Dass inzwischen auch die benachbarte „Westeifelbahn“ von Gerolstein nach Prüm durch die Rhein-Sieg Eisenbahn GmbH (RSE) gesichert werden konnte, begrüße ich ausdrücklich als einen wichtigen Beitrag zur Sicherung unserer Schieneninfrastruktur. Mein Lob gilt auch jenen engagierten Menschen, die sich uns gegenüber auch für weitere Pilotprojekte, etwa die Zellertal- oder die Brexbachtalbahn, einbringen.

Der Schienenpersonenverkehr kann aber nur das Rückgrat für eine Anbindung der Regionen an die Zentren sein.  Auch die flächendeckende und ergänzende Versorgung durch den Bus und flexiblen Angebotsformen muss bei allen Konzepten um eine von immer mehr Menschen eingeforderte Verkehrswende berücksichtigt werden.



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