GRÜNE Fraktionsklausur in Berlin: Gemeinsam beschleunigen wir die Energiewende

Die Klimakrise und das Artensterben, der Krieg in der Ukraine und seine Auswirkungen bis zu uns: Die GRÜNE Landtagsfraktion berät sich auf ihrer Fraktionsklausur in Berlin vom 21. bis 23. Juni 2022 mit der Bundesregierung intensiv zu den drängenden Fragen unserer Zeit. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:

„Gemeinsam mit der Bundesregierung arbeiten wir daran, die Energiewende zu beschleunigen. Wir wollen einen konsequenten Klimaschutz umsetzen und unser Land möglichst rasch unabhängig vom Import fossiler Energieträger aufstellen. Bund und Land müssen hierzu zu schnellen und vor allem auch tragfähigen Entscheidungen kommen. Dazu haben wir uns intensiv mit den Staatssekretärinnen und Staatssekretären aus den Ressorts Klima und Umwelt, Dr. Franziska Brantner und Stefan Tidow, beraten. Die Bundesregierung treibt aktuell mehrere Gesetzesvorhaben rasch voran, um die Beschlüsse aus dem Osterpaket zeitnah umzusetzen. Wir konnten im Austausch zu diesem Prozess wichtige Rückmeldungen aus der rheinland-pfälzischen Perspektive geben.

Mit Dr. Tobias Lindner, Staatsminister im Auswärtigen Amt, haben wir uns zur veränderten Sicherheitslage und den Auswirkungen des Krieges Russlands in der Ukraine ausgetauscht. Auch im Hinblick auf die veränderte geopolitische Lage muss es unser Ziel sein, uns unabhängig vom Import fossiler Energien aufzustellen. Gleichzeitig wollen wir unser Land noch besser als starke und verlässliche Stimme für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte etablieren.

Mit Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Bundestag, haben wir uns ausführlich zu den Perspektiven für einen Beitrag des Bundes zur kommunalen Entschuldung beraten. Eine Beteiligung des Bundes an der kommunalen Entschuldung ist für viele rheinland-pfälzische Kommunen besonders relevant.“

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat sich im Rahmen ihrer Fraktionsklausur insbesondere mit folgenden Politikerinnen und Politikern beraten:

• Dr. Tobias Lindner, Staatsminister im Auswärtigen Amt
• Dr. Franziska Brantner, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und Sonderbeauftragte der Bundesregierung für die Umsetzung der internationalen Initiative für mehr Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor (Extractive Industries Transparency Initiative – EITI) in Deutschland (D-EITI)
• Stefan Tidow, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)
• Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag
• mit der Landesgruppe der GRÜNEN Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz: Tabea Rößner, Dr. Tobias Lindner, Corinna Rüffer, Prof. Dr. Armin Grau und Misbah Khan

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