Menü
Die aktuelle Flüchtlingssituation und die damit verbundenen Herausforderungen für Landes- und Kommunalpolitik war das wichtigste Thema beim Treffen der GRÜNEN in der Fußballstadt der Pfalz. Der Kleine Parteitag diskutierte über sichere Herkunftsländer und die Verbesserung der ärztlichen Versorgung der ankommenden Flüchtlinge. Auf dem anschließenden Kreisvorständetreffen nahm sich Integrationsministerin Irene Alt sehr viel Zeit, um die aktuelle Situation nochmals ausführlich darzustellen und intensiv darüber zu reden.
Im darauffolgenden, zweiten thematischen Block stand die "Infrastruktur" im Mittelpunkt. Jutta Blatzheim-Roegler informierte als verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion über die aktuelle Lage und betonte erneut, dass der Bericht des Landesrechnungshofes verdeutlicht hat, dass der Kurs „Erhalt vor Neubau“ der richtige Weg ist. Statt immer mehr neue und nicht finanzierbare Straßen zu fordern, setzen die GRÜNEN auf eine Mobilitätspolitik, die alle Verkehrsträger in den Fokus nimmt. Denn auch bei Schiene und Wasserstraße gibt es einen enormen Aufholbedarf, wie der von der Bundesregierung jahrelang vernachlässigte Ausbau der Moselschleusen beweist.
Die GRÜNEN im Land stellen sich den aktuellen Herausforderungen, es wird sich im nächsten Haushalt für eine adäquate Verstärkung der Mittel für Erhalt und Sanierung der vorhandenen Infrastruktur eingesetzt.
Jutta unterstützt die Aktion als Patin an der IGS Morbach und am Gymnasium Traben-Trarbach. Infos hier>>
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]