Liebe Freundinnen und Freunde,

Verkehrslärm und seine Folgen ist und bleibt ein wichtiges Thema und fast jede/r von uns ist in unterschiedlicher Weise betroffen. Im letzten Monat war  ich bei einigen Podiumsdiskussionen, vor allem zum Thema Fluglärm, eingeladen. Immer mehr  Menschen gehen gegen den ständig dichter werdenden Lärmteppich auf die Straße. Mehr dazu im Topthema dieses Newsletters, dort findet  ihr auch eine Aufstellung über die Aktivitäten der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema.

Daneben möchte ich über einiges aus meiner Arbeit der letzten Wochen informieren, mehr gibt es auch auf meiner Homepage. Bei Rückfragen und Anregungen stehe ich euch selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Ich wünsche euch allen einen schönen Sommer und ein bisschen Zeit zum „Auftanken“!

Herzliche Grüße,

Jutta.

 Inhalte

• Topthema
• Region Eifel-Mosel-Hunsrück
• Mainz
• Parlamentarisches
• Kommende Termine

Topthema

Mainz, München, Morbach -  ein Dreiklang von Orten, die augenscheinlich wenig Gemeinsames teilen. Alle drei aber sprechen sich gegen Fluglärm aus. „Mainz zieht rot - Anti-Fluglärm-Demo“ hieß es am  16.06.2012 in der Rheinland-Pfälzischen Landeshauptstadt. In München sprachen sich die Bürger im Bürgerentscheid vom 17. Juni 2012 mit 54,3% der Stimmen mehrheitlich gegen den Bau einer 3. Start-und Landebahn am Flughafen München aus. Ein Nachtflugverbot in den Ballungszentren darf sich jedoch nicht zu Lasten des ländlichen Raums, z.B. im Hunsrücks auswirken. Dies habe ich auch bei meiner Rede im Plenum in der letzten Woche deutlich gemacht.

Denn Lärmverteilung schafft nur neue Probleme. Für den Klimaschutz und unsere Gesundheit brauchen wir eine umfassende Verkehrswende. Darin waren sich auch die rund 100 Gäste einig, die am Donnerstag, 31. Mai 2012, über Fluglärm und EU-Politik mit GRÜNEN Politikerinnen und Politikern von der  kommunalen bis zur europäischen Ebene diskutierten. Neben Pia Schellhammer und mir aus der Landtagsfraktion waren Tabea Rößner, MdB und Michael Cramer, MdEP nach Mainz gekommen um anlässlich eines Verordnungsentwurf der EU-Kommission, der den Ländern das Recht nehmen könnte, selbst über Betriebsbeschränkungen an Flughäfen zu entscheiden, zu diskutierten. Mehr lesen

In einem „Fluglärm-Portfolio“ sind alle bisherigen Aktivität der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Thema zusammengestellt. Hier Portfolio runterladen.

Zudem fand am 16.06.12 eine Anhörung der Bundestagsfraktion „Nachtruhe statt Fluglärm“ in Berlin statt. Auf der Webseite der Veranstaltung sind viel interessante Informationen abrufbar. Jetzt zur Webseite  

Region Eifel-Mosel-Hunsrück

Gespräche Kommunal- und Verwaltungsreform

Am 30.06.12 läuft die Freiwilligkeitsphase der Kommunal- und Verwaltungsreform aus. In der Region Eifel-Mosel-Hunsrück haben die VG Neumagen-Dhron und die VG Bernkastel-Kues erfolgreich fusioniert. Besonders erfreulich für uns GRÜNE: Die Verbandsgemeindewahl für die vergrößerte VG Bernkastel-Kues bescherte uns so gute Ergebnisse, dass die GRÜNEN mit Birgit Alt-Resch die erste GRÜNE Beigeordnete in der VG Bernkastel-Kues stellen können! Bei anderen Gebietskörperschaften sind die  Verhandlungen deutlich schwieriger. Betroffen sind in unserem Kreis u.a. die Verbandsgemeinenden Manderscheid und Thalfang. Manderscheid ist in Verhandlungen mit der Verbandsgemeinde Wittlich-Land, hier wird am 28.06.12 in getrennten Sitzungen der beiden Verbandsgemeinderäte über den Fortgang abgestimmt. Für die Verbandsgemeinde Thalfang ist es die unterschiedliche Verwaltungsstruktur mit dem möglichen Fusionspartner, der Einheitsgemeinde Morbach, die eine Fusion schwierig gestaltet. Hier wird es definitiv vor dem 30.6. keine Einigung geben. Mehr zur Position der Landtagsfraktion zur  KVR hier . In den letzten Wochen habe ich auf Einladung Gespräche vor Ort geführt, u.a. in Neunkirchen. Beitrag dazu lesen

GRÜNE Radtour Happy-Mosel

7 tapfere GRÜNE waren ein kleiner Teil der ca. 4.000 RadlerInnen an diesem absolut verregneten Sonntag. Wir hatten die Tour seit langem geplant und trotz Dauerregen hat es viel Spaß gemacht! Von Bernkastel-Kues bis Piesport und zurück haben wir es geschafft,  auf das „Schwimmen“ nach Neumagen-Dhron haben wir verzichtet. Immerhin wurde uns Beifall auf offener Strecke gespendet, dass baut dann auf. In der Hoffnung, beim nächsten Mal etwas besseres Wetter zu haben, sehen wir uns dann in 2 Jahren beim nächsten Mal Happy Mosel! Hier Bilder schauen

Interessenbekundung für Nationalpark im Hochwald

"Hier und heute kann die Geburtsstunde eines Nationalparks im Hunsrück sein", erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken in Börfink und gab auf der Pressekonferenz am 30.05.12 der Region Hochwald offiziell grünes Licht für die zweite Phase auf dem Weg zu einem Nationalpark. Gemeinsam mit Landrat Matthias Schneider eröffnete die Ministerin damit den Bürgerdialog im Landkreis Birkenfeld. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, den kommunalen Gremien, dem Naturpark, den Verbänden und allen wichtigen Interessengruppen starte nun eine intensive Erörterungs- und Gestaltungsphase. Hier Artikel lesen

Finanzamtsstrukturreform stärkt Standort Bernkastel-Wittlich

Durch die geplante Integration des Finanzamts Daun als Außenstelle des Finanzamts Bernkastel-Wittlich wird der Standort in unserem Kreis gestärkt. Das  Konzept für die Neuorganisation der Finanzämter und der OFD stellte Finanzminister Carsten Kühl gestern in Mainz vor.

Schulstrukturentwicklung im Landkreis
Die BBS Bernkastel-Kues erhält neue Bildungsgänge, hier kommt die Fachschule Altenpflege und Altenpflegehilfe hinzu, zudem wird die Realschule in Wittlich zur integrativen Realschule Plus umgebaut und in Traben-Trabach an der Realschule Plus die Fachoberschule Gesundheit eingeführt. Die Weiterentwicklungen greifen ab dem 1. August 2013. Hier Pressemitteilung lesen

Die Entwicklung an den Berufsbildenden Schulen war auch Thema eines Besuches bei der BBS Wittlich, bei dem auf meine Einladung auch unsere bildungspolitische Sprecherin, Ruth Ratter,  gekommen war. Mit ca.  1800 SchülerInnen ist die Berufsbildende Schule Wittlich die größte Schule im Landkreis. Angeboten werden auch Vollzeitklassen wie das Technische Gymnasium (TG), die Berufsoberschule Technik (BOS), die Höhere Berufsfachschule (HBF), die Berufsfachschulen (BF Metall, BF Holztechnik, BF Farbe u. Raumgestaltung und BF Wirtschaft) und das Berufsvorbereitungsjahr (BVJ). Die BBS in Wittlich überzeugt durch ein hohes Niveau. Themen des Informationsbesuchs waren u.a. Lehrerausbildung, Versorgungssicherheit und die Frage, wie man die SchülerInnen optimal auf das Berufsleben bzw. eine weitere schulische/ universitäre Ausbildung vorbereiten kann. Beitrag lesen

Mainz

Auswärtige Fraktionssitzung in Berlin

Die Landtagsfraktionen der GRÜNEN machte sich vom 12.-13.06. auf nach Berlin, um sich dort mit den MdBs und Fachreferenten auszutauschen. Ich bin bereits einen Tag früher in Berlin gewesen, um am Fachgespräch "Zukunft der ÖPNV-Finanzierung", veranstaltet von der GRÜNEN Bundestagsfraktion, teilzunehmen (Pressemitteilung lesen). Im Fachgespräch wurde deutlich, dass die Gemengelage aus wegbrechenden Finanzierungsquellen, hohem Investitionsbedarf in den bestehenden ÖPNV-Netzen und dem Zwang zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte die Situation des öffentlichen Verkehrs bald bedrohlich zuspitzen könnte. Umso wichtiger die anstehenden Verhandlungen zu den Regionalisierungsmitteln.  (Veranstaltungsbericht mit vielen interessanten Informationen hier lesen)

Als von der Fraktion festgesetztes Programm wurden neben der Fraktionssitzung in Berlin u.a. Arbeitskreise zusammen mit den Rheinland-Pfälzischen MdBs Tabea Rößner, Tobias Lindner und Josef Winkler abgehalten  und ein Gespräch mit Ministerin Conrad geführt. Pressemitteilung zur Auswärtigen Fraktionssitzung hier lesen

Ich nutzte die Zeit in Berlin, um auch mit Stephan Kühn, Verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion und Felix Beutler, Referent für Infrastrukturpolitik, Gespräche zu führen, u.a. über den kommenden Bundesverkehrswegeplan.

Infoveranstaltung „Netze  und Speicher: Rückgrat der Energiewende“

Mitte Juni veranstaltete die Landtagsfraktion eine Infoveranstaltung zur Energiewende, die mit rund 200 TeilnehmerInnen großen Anklang fand. Die Informationsveranstaltung zur Energiewende richtete sich an KommunalpolitikerInnen und Fachleute. Die Impulse und Kritik aus der Diskussion sollen nun in die Arbeit der GRÜNEN im Landtag einfließen.  Näheres und die Präsentationen der Referenten findet ihr hier.

Parlamentarisches

Kleine Anfrage vom 03.05.2012

Kleine Anfrage zum Thema „Regionalisierungsmittel“ mit Antwort des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur jetzt lesen

Mündliche Anfrage vom 30.04.12

Anfrage zum Thema „Zukunftsperspektiven des Flughafen Bitburg“ jetzt lesen. Aussprache im Plenum hier lesen

Zudem warte ich derzeit noch auf die Beantwortung zweier mündlicher Anfragen der Plenarwoche im Juni zur „Umsetzung des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen“ und zur „Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans in Rheinland-Pfalz“.

Kommende Termine

Derzeit sind für die sitzungsfreie Zeit in den Sommerferien einige Sommertouren geplant. Mit Tabea Rößner werde ich am 14.08.12 an einem „ÖPNV-Tag“ durch Rheinland-Pfalz unterwegs sein, verschiedene neue Formen von Mobilität ausprobieren und mich mit Initiatoren und Nutzern austauschen. Mit  Daniel Köbler werde ich Bürgerinitiativen in der Pfalz und in der Eifel besuchen.  Josef Winkler, Sprecher für Flüchtlings- und Kirchenpolitik, kommt am 17. August in unseren Kreis.  Näheres dazu in Kürze.

Am 09.08.12 plane ich einen Infoabend mit Bürgergespräch in Traben-Trabach.

Voraussichtlich am 14.09. wird es einen Abend zum Thema Breitband geben. Gerade in Rheinland-Pfalz mit seiner ländlichen Struktur sind noch zu viele Gemeinden nicht ausreichend versorgt. Unsere Fachfrauen Tabea Rößner, MdB, und Pia Schellhammer, MdL, geben zum Thema  einerseits das theoretische Rüstzeug und andererseits praktische Hilfen,  wie vor Ort die Breitband-Versorgung verbessert werden kann und welche Förderungsmöglichkeiten z.B. durch Landes- und Bundesprogramme bestehen. Eine detaillierte Einladung folgt!

Besuch im Landtag: Am 8.11. biete ich wieder eine Fahrt zum Landtag an. Es sind noch einige Plätze frei. Anmelden könnt ihr euch bei Catrin im GRÜNEN Büro (info@remove-this.blatzheim-roegler.de).

Das Beste zum Schluss: die Umbauarbeiten im GRÜNEN Büro (und der Terrasse davor) sind endlich abgeschlossen. Das möchte ich am  15.09.2012 ab 15 Uhr bei hoffentlich schönem Wetter mit euch feiern. Ich freue mich, wenn ihr euch dieses Datum schon mal vormerkt!!

Eine gesonderte Einladung folgt.