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Liebe Freundinnen und Freunde,
(fast) zum Jahresende erhaltet ihr nochmal einen Newsletter mit einem Überblick über meine politischen Aktivitäten der letzten Monate. Das vergangene Jahr war geprägt von den Flüchtlingen, die hier bei uns vor Krieg und Gewalt Schutz suchen. Das ist ohne Frage eine tägliche Herausforderung und es ging und geht zunächst darum, den Schutzsuchenden Obdach zu geben.
Liebe Freundinnen und Freunde,
vor der parlamentarischen sitzungsfreien Zeit möchte ich noch einmal über meine Arbeit in der Region und in Mainz informieren. Während ich noch überlegte, was sich wohl als Topthema eignen würde, wurde gestern die gute Nachricht offiziell, dass es endlich einen Einigung im leidigen Biomüll-Streit gibt. Ein ziemlich klassischer Kompromiss, wenn man heute die Kommentare liest, haben alle gewonnen ;-). Das ist in der Politik manchmal nicht das Schlechteste.
gerne gebe ich mit meinem heutigen Newsletter wie immer einen Überblick über meine Arbeit, aktuelle Themen, Veranstaltungen und Kommendes. Mein Newsletter erscheint alle 2-3 Monate, kompakt. Wenn ihr euch up-to-date halten wollt, besucht meine Homepage oder/und abonniert euch den wöchentlichen Newsletter der Landtagsfraktion. Bei Interesse für spezielle Themen oder bei Nachfrage erreicht ihr mich am besten über mein Büro info@. blatzheim-roegler.de
Am Pfingstwochenende wurde der Nationalpark Hunsrück-Hochwald offiziell eröffnet! Für unsere Region, für Rheinland-Pfalz und für uns GRÜNE ist das ein riesiger Erfolg. Und den verdanken wir ganz wesentlich unserer grünen Umweltministerin Ulrike Höfken!
Über das ganze Pfingstwochenende hinweg fanden verschiedenste Veranstaltungen statt, es war ein „Fest der Region“. Zusammen mit unseren KreisvorstandssprecherInnen , weiteren Mitgliedern des Kreisverbands, den GRÜNEN Ministerinnen und vielen FraktionskollegInnen nahm ich am Festakt am 23.05. im Festzelt am Hunsrückhaus teil. Auch das Wildfreigehege Wildenburg und die 750-Jahr-Feier der Gemeinde Allenbach, an der auch die Gemeinde Morbach u.a. mit ihrer Touristinformation teilnahm, besuchte ich im Rahmen der regionalen Feierlichkeiten. Ab Pfingstmontag starten die Rangerführungen. Mehr dazu auch im TOP-Thema weiter unten.
morgen findet ja die nächste LAG Verkehr Sitzung statt, diesmal in Bad Hönningen. Da die Zeit – wie immer - knapp und kostbar und die Tagesordnung umfangreich ist, möchte ich euch schon vorab schriftlich über aktuelle Aspekte meiner Arbeit informieren. Nachfragen beantworte ich gerne morgen oder für die, die morgen verhindert sind, auch selbstverständlich schriftlich.
Liebe Freundinnen und Freunde,
kurz vor Ostern möchte ich euch nochmal über meine Arbeit in der Landtagsfraktion und in der Region Eifel-Mosel-Hunsrück informieren. Ganz besonders hat mich gefreut, dass der rheinland-pfälzische Landtag den auf GRÜNER Initiative eingebrachten Antrag der Koalitionsfraktionen „UNESCO Geopark – Chance für die Vulkaneifel“ (DRS 16/4629) einstimmig verabschiedet hat. Die Vulkaneifel ist einzigartig für die Erdgeschichte: Bis vor 10.000 Jahren rauchten in dieser Region noch die Vulkane. Es sind über 350 kleine und große Maare, Lavaströme und unzählige Mineral- und Kohlensäurequellen zu finden. Eine mögliche Aufwertung des Status des Natur- und Geopark Vulkaneifel im kommenden Herbst 2015 zum „UNESCO-Geopark“ ist eine Chance für den Imagegewinn und die Wertschöpfung durch den Tourismus in unserer Region. Danke auch an die Manderscheider Wolfgang Moritz und Günter Theis, dass ihr den Antrag im Vorfeld unter die Lupe genommen habt. Die gemeinsame Pressemitteilung mit Günter Theis, Stadtrat Manderscheid, Vorsitzender der grünen Fraktion im VG Rat Wittlich-Land und Kreistagsmitglied, zur Verabschiedung des Antrags findet ihr weiter unten.
das neue Jahr hat mit dem terroristischen Anschlag auf die Redaktion des Satiremagazins „Charlie Hebdo“ , den Überfall auf einen koscheren Supermarkt und die Exekution von Polizisten in Paris blutig begonnen. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer, den Verletzten, ihren Familien und Freunden. Der Terrorakt von Paris ist aber auch ein gezielter Anschlag auf unsere freie, demokratische Gesellschaften.
mit einem weiteren Newsletter informiere ich euch über meine Arbeit in der Region Eifel-Mosel-Hunsrück und in Mainz.
Am 02. Dezember lade ich euch alle zu einer weiteren Fahrt nach Mainz ein, bei Interesse findet ihr alles wichtige weiter unten in den Terminen.
Bei Fragen wendet euch gern an Catrin in meinem Wahlkreis-Büro, Tel. 06531-915409 oder info@ blatzheim-roegler.de
Gleichzeitig möchte ich euch auf die Infoveranstaltung zum Thema TTIP mit MdL Diemtar Johnen und Arndt Spahn, Agrar-Sekretär des Europäischer Verband der Landwirtschafts-, Lebensmittel- und Tourismusgewerkschaften, am 13.11.2014, ab 19.30 Uhr, Hotel Burg Landshut, Bernkastel-Kues hinweisen.
Seit geraumer Zeit stehen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) in der öffentlichen Kritik. Seit Juli dieses Jahres haben sich 230 Organisationen zur Europäischen Bürgerinitiative gegen die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA zusammengeschlossen. Das Ziel: Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu stoppen. Jetzt hat die Europäische Kommission sich geweigert, diese demokratische Bürgerbewegung zuzulassen. Weitergehende Informationen bietet der Gesprächsabend. Wir freuen uns über euer Interesse!
Herzlichst,
eure Jutta.
Liebe Freundinnen und Freunde der LAG Verkehr,
bevor die sitzungsfreie Zeit beginnt, möchte ich noch einen kurzen Überblick über meine mobilitäts-/verkehrspolitischen Initiativen in der Landtagsfraktion in den vergangenen Monaten geben. Morgen ist der letzte Plenartag vor der sitzungsfreien Zeit (28.7.-5.9.) und unsere Fraktion setzt mit der Aktuellen Stunde „Hick-Hack bei der PKW-Maut“ nochmals ein verkehrspolitisches Thema auf die Tagesordnung.
ein arbeitsreiches Frühjahr liegt hinter uns. Für uns Grüne landesweit war die Kommunalwahl sehr erfolgreich – wir haben 1,4% gewonnen und damit mit 9,5% unser bestes Ergebnis erreicht! Die Europa- und Kommunalwahl ist diesmal Topthema dieses Newsletters, möchte mich aber bereits hier für euer Engagement und euren Einsatz bedanken, dieser Dank gilt auch besonders dem Kreisvorstand und den Ortsvorständen, die die Orga-Arbeit geleistet haben sowie denjenigen, die Plakate aufgehangen, Infostände gemacht und Flyer verteilt haben!
vor gut einer Woche wurden auf der GRÜNEN Landesdelegiertenversammlung (LDV) in Mainz-Hechtsheim die Kommunalpolitischen Leitlinien verabschiedet. Mit ihnen wird die Energiewende, der Klimaschutz, sowie den Umwelt- und Naturschutz ins Zentrum des Wahlkampfs gestellt. Dieses Thema ist und bleibt das wichtigste Thema für uns GRÜNE, damit Ressourcen geschont und die Schöpfung für nachkommende Generationen erhalten bleibt. Die Leitlinien findet ihr in Kürze auf der Webseite der GRÜNEN RLP.
ich hoffe, ihr genießt in diesen närrischen Tagen ein bisschen den Straßenkarneval, Kappensitzungen oder die tollen Gardefestivals. Natürlich habe ich als geborene Rheinländerin auch an verschiedenen Fastnachtsveranstaltungen teilgenommen, u.a. an der Landtagsfastnacht. Dort hat unsere Fraktion das Thema Fluglärm aufgegriffen, u.a. mit einem kritischen Beitrag zum „Flughafen in der Provinz“. Wer mag, kann sich das HIER anschauen (Lied „Auf der Landebahn nachts um halb eins“ ca. ab 2:00 Laufzeit). Getreu nach dem Motto „Jeder Jeck ist anders“ hoffe ich, dass diejenigen, die nichts mit Fassnacht am Hut haben, wenigstens ein paar ruhige Tage hatten.
zum Ende des Jahres erhaltet ihr heute einen etwas umfangreicheren Newsletter. Ich hoffe, euch damit nochmals einen Einblick in meine Arbeit geben zu können. Nicht alles kann ich in einen Newsletter verpacken, für einzelne Nachfragen und für persönliche Anliegen stehe ich gerne zur Verfügung.
ich habe mich bewusst während des Bundestagswahlkampfs mit meinem Newslettern zurückgehalten, da ihr alle genug zu tun hattet! Enttäuschend ist, dass wir unsere Wahlziele nicht erreicht haben, sondern Kanzlerin Merkel vor den Inhalten die Nase vorn hat. Wir werden – auch selbstkritisch - zu analysieren haben, warum wir mit unserem Wahlprogramm nicht mehr Menschen überzeugen konnten, GRÜN zu wählen. Rücktritte an der Bundesspitze alleine reichen da nicht aus. Ich unterstütze diejenigen, die jetzt einen rasch stattfindenden Parteitag im Oktober fordern. Mein ganz herzlicher Dank gilt allen fleißigen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern in der Region, die unermüdlich Plakate geklebt, Infostände gemacht und Aktionen organisiert und begleitet haben! Gratulieren können wir Tabea Rössner, Tobias Lindner und Corinna Rüffer (aus Trier) zum Bundestagsmandat! Damit ist unsere Region im Land mit Steffi Nabinger aus Trier-Saarburg und mir nun und im Bund mit Corinna gut vertreten. Leider hat Josef es mit Listenplatz 4 nicht erneut geschafft.
vor der am 5. Juli beginnenden „sitzungsfreien Zeit“ im Plenarbetrieb möchte ich euch noch auf den aktuellen Stand der Dinge in der rheinland-pfälzischen Landespolitik bringen. In den letzten Wochen gab es zahlreiche Termine wahrzunehmen. Unter anderem eine Diskussionsveranstaltung der IHK zum Thema „Mit Vollgas in die Sackgasse“, zu der die IHK u.a. Minister Lewentz und mich nach Trier eingeladen hatte. Die IHK und ebenso die CDU wetterten gegen die Entscheidung der Landesregierung, im Trierer Raum keine neuen großen Strassentrassen (West- und Nordumfahrung) zu planen, sondern stattdessen mit einem – vor allem auf die Pendler abgestimmten Konzept – den ÖPNV in der Region zu stärken. Konkret: Die Westtrasse wird für den Personenverkehr reaktiviert und fünf neue Haltepunkte gebaut. Das regelmäßige Verkehrschaos in Trier ist hausgemacht – der größte Teil des Autoverkehrs legt Strecken von rund 3 Kilometer zurück. Da helfen auch keine neuen Großprojekte!
Mehr Infos zum Nationalpark
Infos auf der Seite des Kreisverbands Birkenfeld
Ministerium: Ein Nationalpark für Rheinland-Pfalz
Hier Flyer der Nationalpark-Foren herunterladen
Online-Petition: JA zum Nationalpark
PM der Landtagsfraktion zum Nationalpark
Hier Plakate der Bundeswahlkampagne sehen
Liebe Freundinnen und Freunde,
alles neu macht der Mai! Oder doch nicht? Nun ja, immerhin steigen die Temperaturen erstaunlicherweise doch allmählich zu Frühlingsformaten und auch im politischen gibt es einige Neuerungen. Und damit fange ich ausnahmsweise mal mit „Parteinachrichten“ an: Auf der Landesdelegiertenversammlung in Bingen wurde ein neuer Landesvorstand für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz gewählt. Mit Thomas Petry (KV Birkenfeld) und Katharina Binz (KV Mainz, aber geborene Hunsrückerin) als SprecherInnen sowie „unserer“ Britta Steck als Landesschatzmeisterin präsentiert sich ein gutes Team. Unterstützt wird der geschäftsführende Landesvorstand durch Corinna Kastl-Breitner und Sven Dücker (KV Trier, aus Piesport stammend!).
ich hoffe, ihr seid alle gut ins neue Jahr und unbeschadet durch die 5. Jahreszeit gekommen! „LEP IV und Windenergieerlass“ war Thema meiner Veranstaltung Anfang Februar und die Teilnahme zahlreicher Interessierter und die rege Diskussion im Anschluss haben gezeigt, dass das Thema Energiewende ganz wichtig ist! Deshalb mehr dazu im Topthema dieses Newsletter.
Im vergangenen Jahr gabs Bewegung – im wahrsten Sinne des Wortes: einige unserer im Koalitionsvertrag festgelegten Zielen haben wir auf den Weg gebracht oder schon umgesetzt.
Dabei muss man manchmal in der Politik – wie im richtigen Leben auch – Geduld haben, nicht alles geht auf einmal. Auch deshalb nicht, weil wir GRÜNE bei vielen Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger vor Ort mit einbeziehen wollen und mit den Interessensverbänden den Dialog suchen. Das geschieht bei der Energiewende, bei der Suche nach einem Standort für einen Nationalpark und bei der Umsetzung der kommunalen Verwaltungsreform.
ich freue mich, euch nach langer Zeit wieder einen Newsletter schicken zu können. Ich bin richtig glücklich, dass ich nun wieder die Möglichkeit habe, „ins Geschehen einzugreifen“! Da ich trotzdem in der nächsten Zeit noch gut mit meinen zeitlichen Ressourcen haushalten muss, habe ich mich entschlossen, mein Mandat im Stadtrat Bernkastel-Kues aufzugeben. Das ist mir nicht leicht gefallen, weil ich sehr gerne auch im kommunalpolitischen Bereich arbeite. Selbstverständlich stehe ich als regionale Abgeordnete auch weiterhin meiner Heimatregion jederzeit zur Verfügung! Mein Nachrücker im Stadtrat ist Guido Lotz (Kues). Er ist der perfekte Mann für den Job und ich freue mich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit mit der ganzen Stadtratsfraktion.
die Sommerferien und damit auch die parlamentarische Sommerpause gehen zu Ende. Die sitzungsfreie Zeit habe ich (neben einem Familienurlaub in Holland) u.a. für Treffen mit regionalen Initiativen, Informationsbesuchen und BürgerInnengespräche genutzt.
aus gegebenem Anlass leite ich euch diesen Sondernewsletter der Landtagsfraktion und ein PDF mit den wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema Nürburgring weiter, auch auf die Gefahr hin, dass einige damit den Newsletter doppelt bekommen.
Hier FAQs Nürburgring (PDF) runterladen
Verkehrslärm und seine Folgen ist und bleibt ein wichtiges Thema und fast jede/r von uns ist in unterschiedlicher Weise betroffen. Im letzten Monat war ich bei einigen Podiumsdiskussionen, vor allem zum Thema Fluglärm, eingeladen. Immer mehr Menschen gehen gegen den ständig dichter werdenden Lärmteppich auf die Straße. Mehr dazu im Topthema dieses Newsletters, dort findet ihr auch eine Aufstellung über die Aktivitäten der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema.
Daneben möchte ich über einiges aus meiner Arbeit der letzten Wochen informieren, mehr gibt es auch auf meiner Homepage. Bei Rückfragen und Anregungen stehe ich euch selbstverständlich gerne zur Verfügung.
in Zukunft möchte ich euch die aktuellen Neuigkeiten, Fortschritte und Ergebnisse meiner Arbeit in der Eifel-Mosel-Hunsrück-Region und in der Landtagsfraktion in Mainz zusammengefasst in einem regelmäßigen Newsletter zukommen lassen. So habt ihr die Informationen gebündelt in eurem Postfach. Im Newsletter findet ihr eine Auswahl. Mehr Infos gibt’s jederzeit gerne auf Nachfrage.
In der Zeit vom 23.12.24 bis 08.01.25 ist das Wahlkreisbüro geschlossen!
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