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in Zukunft möchte ich euch die aktuellen Neuigkeiten, Fortschritte und Ergebnisse meiner Arbeit in der Eifel-Mosel-Hunsrück-Region und in der Landtagsfraktion in Mainz zusammengefasst in einem regelmäßigen Newsletter zukommen lassen. So habt ihr die Informationen gebündelt in eurem Postfach. Im Newsletter findet ihr eine Auswahl. Mehr Infos gibt’s jederzeit gerne auf Nachfrage.
Wer den Newsletter nicht empfangen will, sendet eine kurze Email mit dem Betreff „Abmeldung Newsletter“ an info@blatzheim-roegler.
Zudem bin ich nun als öffentliche Person auf Facebook vertreten, über einen Besuch auf meiner Seite würde ich mich freuen.
Herzlichst,
Jutta
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1 Jahr Rot-Grün in Rheinland-Pfalz: Den sozial-ökologischen Wandel gestalten
Kaum zu glauben, ein Jahr ist schon vorbei. In diesem ersten Jahr haben wir eine Reihe von wichtigen Entscheidungen getroffen. Die größte Herausforderung war sicher, einen verfassungsgemäßen Haushalt (Stichwort: Schuldenbremse, jährlich sind 220 Millionen Euro einzusparen) hinzukriegen und trotzdem die Weichen in Richtung des sozial-ökologischen Wandels zu stellen. Die stabilen Umfragewerte sind eine Bestätigung für unsere Regierungspolitik. Die Menschen in Rheinland-Pfalz erkennen, dass wir uns auch vor schwierigen politischen Entscheidungen nicht scheuen. Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien setzen wir vor allem auf das Potenzial der Windkraft. Durch die Teilfortschreibung Windenergie des Landesentwicklungsprogrammes IV (LEP IV) und durch die Neufassung des Windenergieerlasses bringen wir einen gezielten und umweltverträglichen Ausbau auf den Weg, der sich an klaren Vorgaben orientiert. Trotz erster Erfolge: Die Energiewende ist nicht auf die Schnelle hinzubekommen.
Als eines der ersten Ergebnisse unserer gemeinsamen Koalition konnten wir die Studiengebühren ab dem kommenden Sommersemester in Rheinland-Pfalz abschaffen. Wir garantieren den kostenlosen Zugang zu Betreuungs- und Bildungseinrichtungen für die ganz Kleinen, die Schülerinnen und Schüler, unsere Studierenden und für viele Weiterbildungsangebote. Zudem wird die Landesregierung zu Beginn des kommenden Schuljahres alle Eltern bis einschließlich des 10. Schuljahres von den Kosten für die Schülerbeförderung befreien.
Wir haben die Residenzpflicht, also das Verbot, den eigenen Landkreis zu verlassen, ersatzlos gestrichen. Ebenso haben wir die unmenschliche Landesunterkunft für Ausreisepflichtige Trier (LUfA) geschlossen, der Abschiebeknast in Ingelheim wird folgen. Wir wollen Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz helfen und sie nicht unnötig kriminalisieren oder unmenschlichen Repressalien aussetzen.
Rheinland-Pfalz hat in den vergangenen Jahren erhebliche Mittel für den Neu- und Ausbau des Landes-Straßennetzes ausgegeben. Wir haben den Schwerpunkt seit der rot-grünen Koalition neu gesetzt und investieren die zur Verfügung stehenden Gelder vornehmlich in die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen im Straßennetz. Außerdem setzen wir mit dem Rheinland-Pfalz-Takt Schwerpunkte in den zukunftsfähigen Nahverkehr, um angesichts steigender Benzinpreise, eines höheren Umweltbewusstseins und des demografischen Wandels den Herausforderung der Zukunft gerecht zu werden. Gesamte Bilanz lesen
Regional habe ich mich erfolgreich für die Erhaltung der Polizeiinspektion Morbach und der Polizeiwache in Traben-Trarbach einsetzen können. Auch die Erhaltung und darüber hinaus Stärkung des zunächst „auf der Kippe“ stehenden Katasteramts in Bernkastel-Kues zählt zur „Habenliste“.
Ich will aber nicht verhehlen, dass die ersten Monate für mich auch geprägt waren von der Niederlage unseres Kampfes gegen den Bau der Hochmoselbrücke. Aber auch die bitterste Niederlage darf nicht zur Resignation führen. Ich bin vor 29 Jahren bei den GRÜNEN eingetreten um die Atomkraftwerke abzuschalten, eine Energiewende einzuleiten und für die Beendigung des kalten Krieges zu streiten. Um es kurz zu machen: das haben wir geschafft. Längeren Atem braucht offensichtlich noch die Verkehrswende. Immer noch verficht die große Mehrheit der Bevölkerung infrastrukturelle Großprojekte – von Stuttgart21 über die Fehmarnbeltquerung, die A 100 in Berlin und in Rheinland-Pfalz die A1 , den vierspurigen Ausbau der B 10, die 2. Rheinbrücke bei Wörth, die Mittelrheinbrücke bei St. Goar - mitten im Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal - und 85% der Bevölkerung in der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues haben Parteien gewählt, die den Hochmoselübergang seit Jahrzehnten verfolgen. Für eine Verkehrswende zu streiten brauchts also noch – ich bin dabei.
Region Eifel-Mosel-Hunsrück
Kram- und Trödelmärkte an Sonn- und Feiertagen
Im Rahmen von Wein- und Straßenfesten sind solche Märkte an Sonn- und Feiertagen in unserer Region beliebte und meist gut besuchte Veranstaltungen. Das Oberverwaltungsgericht Koblenz setzte allerdings im November 2011 enge Grenzen für die Genehmigung solcher Märkte. Nach geltender Lage sind gewerbliche Händlerauftritte an Sonntagen, gesetzlichen Feiertagen und kirchlichen Feiertagen nach Maßgabe des Landesgesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage nicht genehmigungsfähig. Leider fehlt in den kleinen Gemeinden mittlerweile vielerorts jeglicher Einzelhandel, so dass ein „verkaufsoffener Sonntag“ mit entsprechender Ausnahmeregelung, wie in Städten und größeren Gemeinden üblich, praktisch nicht durchführbar ist. Ich habe mich an Wirtschaftsministerin Eveline Lemke mit der dringende Bitte gewandt, bei der Erarbeitung eines neuen Gesetzentwurfes diese Problematik zu berücksichtigen. Diesen Hinweis hat sie dankend aufgenommen. Hier Pressemitteilung lesen
Neue Drehleiter für die Stützpunktfeuerwehr Bernkastel-Kues
90 Jahre Freiwillige Feuerwehr Kues
Als Mitglied des Innenausschusses fällt auch das Thema „Katastrophenschutz“ unter meine zu bearbeitenden Themen. Dazu gehören die Bereiche Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr. Daher habe ich gerne die Einladung der Freiwilligen Feuerwehr Kues zur Feier ihres 90-jährigen Bestehen angenommen. Mit der feierlichen Übergabe und Einweihung der neuen Drehleiter DLK 30 CS GLT verfügt die Freiwillige Feuerwehr Kues über das derzeit modernste Gerät, dessen Anschaffung auch vom Land Rheinland-Pfalz unterstützt wurde. Mehr dazu lesen
Vor Ort: Besuch in Bruch
Konsequente Innenentwicklung als Erfolgsrezept
Mein Kollege Andreas Hartenfels, MdL und ich haben die bereits mehrfach ausgezeichnete Ortsgemeinde Bruch besuchen dürfen. Nach einem ausführlichen Informationsgespräch konnten wir bei einem Ortsrundgang selbst ein Bild vom Ort machen, der seit 2006 konsequent das Ortsbild nach dem Motto "Innen- vor Außenentwicklung" gestaltet. Mehr dazu lesen
Kommunale Verwaltungsreform (KVR)
Auch in unserem Kreis sind verschiedene Verbandsgemeinden betroffen. Wie es erfolgreich geht haben die VGen Neumagen-Dhron und Bernkastel-Kues vorgemacht. Seit 1.1.2012 gibt es eine gemeinsame neue VG Bernkastel-Kues. Manderscheid und Wittlich-Land sind noch in Gesprächen. Unser Fraktionsvorsitzender Daniel Köbler und ich hatten kürzlich ein Treffen mit den Verhandlungskommissionen der beiden Verbandsgemeinden.
Hochmoselübergang
Rathaus Wittlich
Mit Bedauernhabe ich die Mitteilungzur Kenntnis genommen, dass die Pläne der Stadt Wittlich für ein neues Rathaus in Passivbauweise offensichtlich vor dem Aus stehen. In meinen Gesprächen mit Bürgermeister Rodenkirch, mit Minister Lewentz und mit dem Präsidenten der SGD Nord, Uwe Hüser, habe ich mich bemüht, eine für Wittlich zukunftsfähige Lösung zu finden. Ich bin nachwievor davon überzeugt, dass die wirtschaftlichste Lösung der geplante Neubau ist – vor allem unter dem Aspekt, dass eine Kooperation mit den VGen Wittlich-Land und Manderscheid angestrebt wird.
Mentee-Programm
Ich freue mich, gleich 3 Mentees im Rahmen des Programms „Mehr Frauen in die Kommunalpolitik“ betreuen zu dürfen: Sandra Schimper aus Monzel, Claudia Laux aus Osann und Claudia Schoden aus Schwirzheim (Eifelkreis Bitburg). Mehr dazu lesen
Mainz
Landesdelegiertenversammlung in Idar-Oberstein & 2. Anti-Lärm-Demo in Rüdesheim
Am 12.05.2012 fand in der Messe Idar-Oberstein die erste Landesdelegiertenversammlung für dieses Jahr statt. Schwerpunkt der Versammlung war nach einer ersten Bilanz „1-Jahr-Rot-Grün“ das Thema „Kinder sind Zukunft“. Die GRÜNEN Rheinland-Pfalz zeigten sich geschlossen und nahmen viele der gestellten Anträge an. Eine Übersicht der Beschlüsse findet ihr hier.
Ich konnte erst nachmittags an der LDV teilnehmen, da zeitgleich eine Anti-Lärm-Demo in Rüdesheim angesetzt war, auf der ich als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Verkehrspolitische Sprecherin die Landtagsfraktion vertreten habe und gemeinsam mit hunderten Demonstranten und Innenminister Lewentz Gesicht gegen Lärm im Rheintal gezeigt habe. Mehr dazu lesen
GRÜNE Landtagsfraktion RLP im Netz
Die neue Homepage der GRÜNEN Landtagsfraktion RLP ist online! Kontinuierlich werden hier alle Neuigkeiten der GRÜNEN Landtagsfraktion in Mainz eingestellt. Zudem können alle wichtigen Themen und Termine sowie alle wichtigen Kontaktdaten und Ansprechpartner gefunden werden. Zur Seite
Parlamentarisches
Kleine Anfrage vom 05. April 2012
der Abgeordneten Stephanie Nabinger, Jutta Blatzheim-Roegler und Dietmar Johnen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
"Ausrüstung der Dekontaminationsfahrzeuge für Personen (Dekontaminationsfahrzeuge P) der Feuerwehren"
und Antwort des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur jetzt lesen
Mündliche Anfragen vom 03. Mai 2012 (Plenar)
der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
„Regionalisierungsmittel“
sowie
der Abgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler und Dietmar Johnen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
„Zukunftsperspektiven für den Flugplatz Bitburg“
Antwort des Ministeriums noch ausstehend jetzt lesen
Rebsorte Roter Riesling
Noch im Wahlkampf kam aus der Mitte der Winzerschaft die Bitte, ob ich mich für die Einführung des Roten Rieslings einsetzen könnte. Mit der Regierungsbeteiligung kam die Chance, dieser Bitte nachzugehen und ich hab diese vor einem Jahr an Ulrike Höfken übergeben. Ein erster Erfolg ist nun da: die Klassifizierung der Rebsorte Roter Riesling soll für Rheinland-Pfalz geprüft werden. Mehr dazu lesen
Hubschraubereinsatz im Steillagenweinbau
Nach Änderung des Pflanzenschutzrechts ist der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln mit Luftfahrzeugen generell verboten. Die ist eine EU-Richtlinie. Von Winzern wurde ich gebeten, mich im Umweltministerium dafür einzusetzen, dass das Problem für den Steillagenweinbau gelöst wird. Für den Steillagenweinbau sind Ausnahmeregelungen möglich, wovon das Land Gebrauch macht und auch weiterhin Hubschrauberspritzungen genehmigt. Zur Erörterung des nötigen Genehmigungsverfahren wird es in der kommenden Woche eine Info-Veranstaltung in Zell geben, zu der die Winzerschaft und die Verbände von Ulrike Höfken eingeladen sind. Auch ich werde an dieser Veranstaltung teilnehmen.
Kommende Termine
GRÜNE Radtour Happy Mosel
Neben aller „trockener“ Politik darf Bewegung nicht zu kurz kommen! Deshalb würde ich mich freuen, wenn möglichst viele am diesjährigen autofreien Fahrradtag Happy Mosel (http://www.happy-mosel.com/de) der Initiative des OV Bernkastel-Kues folgen und mit uns radeln möchten: Los geht’s am Sonntag, 3. Junium 11.30 Uhr in Bernkastel-Kues bei der „Station Cues“ , dann die Mosel aufwärts über Lieser, Kesten, Minheim bis Neumagen-Dhron und zurück. Zwischendurch ist Einkehr bei dem einen oder anderen Winzer-Hof geplant. Für bereits Angemeldete habe ich Grüne Windjacken besorgt, wer noch welche zum Mitradeln haben möchte, sollte sich bis spätestens 29.5. an meine Mitarbeiterin Catrin Müller wenden. Luftballons, Traubenzucker und „Reflektorbären“ für die mit radelnden Kinder sind bereits besorgt.
Eine Übersicht meiner Termine findet ihr auf der Homepage.
Jutta unterstützt die Aktion als Patin an der IGS Morbach und am Gymnasium Traben-Trarbach. Infos hier>>
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
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Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]